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Senatssitzung vom 18. Mai 2021

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Academic year: 2022

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SENATSKANZLEI

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 18.05.2021, 11:00 Uhr

Stand: 18.05.2021

Punkt 1. Budgetbedarfe für die Beschaffung pandemiebedingter Artikel (hygienische Infrastruktur)

Anpassung des Budgetrahmens

(Vorlage 1320/20 und Neufassung vom 12.05.2021) Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 2. "Gewerbegebiete im GVZ und an der Hansalinie – wie gut ist verkehrliche Anbindung?"

(Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) (Vorlage 1321/20)

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Punkt 3. Bebauungsplan 2417

für ein Gebiet in Bremen-Neustadt zwischen Niedersachsendamm, Werdersee, Huckelrieder Friedhof und nördlich Hubertushöhe (Bearbeitungsstand: 08.03.2021)

(Vorlage 1322/20)

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Punkt 4. Verordnung über die Zuständigkeiten nach dem Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz

(Vorlage 1323/20)

TOP wurde zurückgezogen

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

(2)

- 2 -

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 18.05.2021

Punkt 5. Stiftung Haus der Geschichte

Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Kuratorium (Vorlage 1324/20)

Referent/in: Herr Bürgermeister Dr. Bovenschulte

Punkt 6. "Sind Versuche der Unterwanderung der Polizei Bremen durch die Organisierte Kriminalität bekannt?"

(Kleine Anfrage der Fraktion der FDP) (Vorlage 1325/20)

Referent/in: Herr Senator Mäurer

Punkt 7. "Potenzial für Kurs- und Lehrschwimmbecken in Bremen besser nutzen!"

(Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Vorlage 1326/20 und Neufassung vom 14.05.2021 sowie 2.Neufassung vom 17.05.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Stahmann

Nachtrag

Punkt 8. "Organisierte Kriminalität: wie ist die Lage im Land Bremen?"

(Kleine Anfrage der Fraktion der FDP) (Vorlage 1327/20)

Referent/in: Herr Senator Mäurer

Punkt 9. Anmietung eines Mobilbaus für die Dependance Carl-Katz-Straße der Schule Arsten

(Vorlage 1328/20 und Neufassung vom 07.05.2021) nicht öffentlich

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 10. Anpassung der Corona-Verordnung – Weitere Öffnungsschritte (Vorlage 1329/20 und Neufassung vom 18.05.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard Herr Staatsrat Ehmke

(3)

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Tagesordnung der Sitzung des Senats am 18.05.2021

Punkt 11. Sachstand und Handlungsrahmen Deutsches Schifffahrtsmuseum (DSM)

(Vorlage 1330/20)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Schilling

Punkt 12. "Prostitution im Land Bremen"

(Kleine Anfrage der Fraktion der CDU) (Tischvorlage vom 12.05.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Vogt

Punkt 13. Energie- und Klimaschutzszenarien für das Land Bremen (Zeithorizont 2030)

Ergänzende Untersuchung (Tischvorlage vom 14.05.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Schaefer

Verschiedenes

Lagebericht Corona

Referentin: Frau Senatorin Bernhard

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