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Senatssitzung vom 20. April 2021

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Academic year: 2022

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SENATSKANZLEI

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 20.04.2021, 11:00 Uhr

Stand: 20.04.2021

Punkt 1. Aufbau eines regionalen Weiterbildungsverbundes "Servicestelle digital am Arbeitsplatz"

(Vorlage 1263/20)

Anlagen nicht öffentlich

Referent/in: Frau Senatorin Vogt

Punkt 2. "Allüberall Fahrräder in der Altstadt – wann wird es Abstellplätze unter der Erde geben?"

(Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) (Vorlage 1264/20)

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Punkt 3. Fortsetzung der Unterstützung freischaffender Künstler*innen in der Coronavirus-Krise

2. Aufstockung des Stipendienprogramms zur umfassenden Produktionsförderung

(Vorlage 1265/20)

Referent/in: Herr Bürgermeister Dr. Bovenschulte

Punkt 4. Gerhard-Marcks-Stiftung

Benennung eines Vertreters für den Stiftungsvorstand (Vorlage 1266/20)

Referent/in: Herr Bürgermeister Dr. Bovenschulte

Punkt 5. "Homeoffice im bremischen öffentlichen Dienst"

(Große Anfrage der Fraktion der CDU)

(Vorlage 1267/20 und Neufassung vom 19.04.2021) Referent/in: Herr Senator Strehl

(2)

- 2 -

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 20.04.2021

Punkt 6. "Stand und Bedeutung der ökonomischen Bildung an Schulen im Land Bremen"

(Kleine Anfrage der Fraktion der CDU) (Vorlage 1268/20)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 7. Konsolidierungsbericht 2020 der Freien Hansestadt Bremen (Vorlage 1269/20)

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 8. Anmietung von Flächen für das künftige Polizeikommissariat Nord im neuen Stadtquartier Zum Alten Speicher in Bremen-Vegesack

(Vorlage 1270/20)

Referent/in: Herr Senator Mäurer

Punkt 9. Erweiterung der präventiven Schuldnerberatung u. a. zur Vermeidung pandemiebedingter Härten

(Vorlage 1271/20)

Referent/in: Frau Senatorin Stahmann

Punkt 10. "Auswirkungen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona Pandemie auf andere Krankheiten"

(Kleine Anfrage der Fraktion der SPD) (Vorlage 1272/20)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

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- 3 -

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 20.04.2021

Punkt 11. Vereinbarung zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im

"Themenfeld Familie und Kind" durch die Freie Hansestadt Bremen (Vorlage 1273/20 und Neufassung sowie 2. vom 05.04.2021)

Anlagen nicht öffentlich

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 12. Vereinbarung zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Themenfeld "Unternehmensführung und Entwicklung" durch die Freie Hansestadt Bremen

(Vorlage 1274/20)

Anlagen nicht öffentlich

Referent/in: Herr Senator Strehl

Nachtrag

Punkt 13. Weiterführung des Klimaanpassungsmanagements der

Stadtgemeinde Bremen – Beschluss zum Antrag auf Fördermittel beim Bund

(Vorlage 1275/20 und Neufassung vom 15.04.2021) Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

Punkt 14. Änderung der Corona-VO in Bezug auf Quarantäne – Dauer, Freitestung, generelles Testen zum Abschluss der Quarantäne (Tischvorlage vom 14.04.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

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Tagesordnung der Sitzung des Senats am 20.04.2021

Punkt 15. Entwurf einer Bremischen Fahrradvorschuss-Richtlinie (Tischvorlage vom 16.04.2021)

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 16. Beschlüsse der Sitzung der Bremischen Bürgerschaft am 16.04.2021

(Tischvorlage vom 16.04.2021)

Referent/in: Herr Staatsrat Ehmke

Verschiedenes Lagebericht Corona

Referentin: Frau Senatorin Bernhard

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