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Senatssitzung vom 12. Januar 2021

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Academic year: 2022

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SENATSKANZLEI

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 12.01.2021, 11:00 Uhr

Stand: 12.01.2021

Punkt 1. Bekanntmachungen im Zusammenhang mit dem Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

(Vorlage 1042/20)

Referent/in: Herr Staatsrat Dr. Joachim

Punkt 2. "Gewaltschutz in Gemeinschaftseinrichtungen für Geflüchtete"

(Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE)

(Vorlage 1043/20 und Neufassung vom 07.01.2021 und 2. Neufassung vom 11.01.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Stahmann

Punkt 3. Verwaltungsvereinbarung Versorgungszuschlag für beamtete und tarifvertraglich beschäftigte, beurlaubte Ortslehrkräfte

(Vorlage 1044/20)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 4. "Digitalisierung in der Steuerverwaltung im Land Bremen"

(Kleine Anfrage der Fraktion der FDP)

(Vorlage 1045/20 und Neufassung vom 11.01.2021)

Referent/in: Herr Senator Strehl

Nachtrag Punkt 5. Fernbusterminal Bremen

Freigabe weiterer Finanzierungsmittel für Grunderwerb, Planungs- und Ingenieurleistungen und Mittel zur Baufinanzierung sowie der Darstellung des Betreiberkonzepts

(Vorlage 1046/20) nicht öffentlich

Referent/in: Frau Bürgermeisterin Dr. Schaefer

(2)

- 2 -

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 12.01.2021

Punkt 6. Kindertagesbetreuung unter Pandemiebedingungen - Maßnahmen zur flexiblen Reaktion auf das kleinräumige Infektionsgeschehen

(Tischvorlage vom 06.01.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Punkt 7. "Projekt "Schwimmbad Blumenthal" – Wie hilft der Senat bei der Realisierung des Projekts der SG Aumund-Vegesack?"

(Kleine Anfrage der Fraktion der FDP) (Tischvorlage vom 07.01.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Stahmann

Punkt 8. Beauftragung externer Beratungen – lfd. Nr. 001-2021 (Tischvorlage vom 05.01.2021)

nicht öffentlich

Referent/in: Herr Senator Strehl

Punkt 9. Übernahme der Schirmherrschaft für die "Gesunde Unternehmen Challenge" durch Frau Senatorin Bernhard

nicht öffentlich

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

Punkt 10. Übernahme der Schirmherrschaft für die Präventionskampagne

"Bunt statt Blau" durch Senatorin Bernhard nicht öffentlich

Referent/in: Frau Senatorin Bernhard

(3)

- 3 -

Tagesordnung der Sitzung des Senats am 12.01.2021

Punkt 11. Regelungen für die sonstigen Einrichtungen der Aus-, Fort- und Weiterbildung in der Corona-Verordnung

(Tischvorlage vom 11.01.2021)

Referent/in: Frau Senatorin Dr. Bogedan

Verschiedenes

Lagebericht Corona

Referentin: Frau Senatorin Bernhard

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