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Academic year: 2022

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Amtsblatt

Ausgabe 02

Mittwoch 20.01.2021

Herausgeber: Landratsamt Erding, Alois-Schießl-Platz 2, 85435 Erding, Tel. 08122/58-0 www.landkreis-erding.de oder www.kreis-ed.de

Erscheint in der Regel wöchentlich

Bezugspreis für Abonnement jährlich 20,00 Euro Zu beziehen direkt beim Landratsamt Erding

amtsblatt@lra-ed.de

Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse ... 17

 Sitzung des Kreistages am 01.02.2021 ... 17

Bekanntmachungen anderer Behörden und Dienststellen ... 18

 Haushaltssatzung des Mittelschulverbandes Finsing für das Haushaltsjahr 2021 ... 18

 Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Holzland, Landkreis Erding/Obb. für das Haushaltsjahr 2021 ... 20

Termine... 22

 Rentenberatung ... 22

 Kommunale Wohnberatung ... 23

 Blutspendetermine ... 23

 Anmelden zur Sprechstunde der Familienberatung Ismaning in der Caritas Kinderburg in Erding ... 23

Rat und Hilfe ... 25

Inhaltsverzeichnis

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Amtsblatt

Ausgabe 02

Mittwoch 20.01.2021

Seite 17

Sitzungen des Kreistages und se iner Ausschüsse

Sitzung des Kreistages am 01.02.2021

Am Montag, 01.02.2021, um 14:00 Uhr findet im Großen Saal der Stadthalle Erding, Alois- Schießl-Platz 1, 85435 Erding eine Sitzung des Kreistages statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Fischer´s Wohltätigkeitsstiftung;

Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrates

2. Liegenschaften des Landkreises Thenner- und Notzinger Weiher

3. Kreisorgane

Neubestellung eines ordentlichen Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für den Zweckverband Kreis- und Stadtsparkasse Erding-Dorfen

4. Kreisorgane

Rechnungsprüfungsausschuss - Bestellung Stellvertreter des Vorsitzenden

5. Allgemeines

MVZ Erding - Satzungsänderung

6. Sozialwesen

BRK- Anträge Haushaltsjahr 2021

7. Haushaltswesen Haushalt 2021

8. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen 9. Bekanntgaben und Anfragen

Im Anschluss beginnt der nichtöffentliche Teil der Sitzung.

(3)

Amtsblatt

Ausgabe 02

Mittwoch 20.01.2021

Seite 18

Bekanntmachungen anderer Behörden und Dienststellen

Haushaltssatzung des Mittelschulverbandes Finsing für das Haushaltsjahr 2021

Haushaltssatzung

der/des

Mittelschulverbandes Finsing

Landkreis

Erding

für das Haushaltsjahr

2021

Auf Grund des Art. 9 Abs. 7 und 9 Bay. Schulfinanzierungsgesetz sowie der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Mittelschulverband folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt im

Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit . . .

1.840.076

und im

Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit . . .

668.000

ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen

im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4

Verwaltungsumlage

a) Umlegung nach der Schülerzahl:

Die Höhe des durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarfs (Umlage-Soll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird

festgesetzt auf:

1.545.276

Dieser ungedeckte Bedarf wird nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Mittelschulverbandes umgelegt.

(4)

Amtsblatt

Ausgabe 02

Mittwoch 20.01.2021

Seite 19

Die Verbandsschule wurde bis zum 1. Oktober

2020

von insgesamt

436

Verbandsschülern (ohne Gastschüler)

besucht.

Die Verbandsumlage beträgt somit je Verbandsschüler

3.544,21

. b) Umlegung nach einer anderen Regelung (Art. 9 Abs. 7 Bay. Schulfinanzierungsgesetz)

Investitionsumlage

Eine Investitionsumlage wird nicht festgelegt.

§ 5

Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan werden nicht beansprucht.

§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2021 in Kraft.

Siegel

Neufinsing, den 15.01.2021 gez. Kressirer

Ort, Datum Kressirer / Mittelschulverbandsvorsitzender

Zusatz:

„Die Schulverbandsversammlung des Mittelschulverbandes Finsing hat die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 in der Sitzung vom 24.11.2020 beschlossen. Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2021 in Kraft.

Die Haushaltssatzung liegt samt ihrer Anlagen bis zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung im Rathaus der Gemeinde Finsing während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht bereit. Dem Landratsamt Erding wurden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2021 vorgelegt. Die

Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.“

(5)

Amtsblatt

Ausgabe 02

Mittwoch 20.01.2021

Seite 20

Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Holzland, Landkreis Erding/Obb. für das Haushaltsjahr 2021

Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Holzland, Landkreis Erding/Obb. für das Haushaltsjahr 2021

Auf Grund des Art. 40 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KommZG) und Art. 63 ff. der Gemeindeordnung (GO) erlässt der Zweckverband zur Wasserversorgung Holzland folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt ab

im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit 917.300 Euro und im Vermögenshaushalt

in den Einnahmen und Ausgaben mit 497.107 Euro.

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 0 Euro festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.

§ 4 (1) Betriebskostenumlage

Eine Betriebskostenumlage wird nicht erhoben.

(2) Investitionsumlage

Eine Investitionsumlage wird nicht erhoben.

(6)

Amtsblatt

Ausgabe 02

Mittwoch 20.01.2021

Seite 21

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 152.883 Euro festgesetzt.

§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2021 in Kraft.

Steinkirchen, den 19.01.2021 Zweckverband zur Wasserversorgung Holzland

Schweiger Verbandsvorsitzender

Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Holzland hat die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 in der Sitzung vom 26.10.2020 beschlossen. Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2021 in Kraft. Die Haushaltssatzung liegt samt ihrer Anlagen bis zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung im Rathaus der VG Steinkirchen während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht bereit. Dem Landratsamt Erding wurden die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 2021 vorgelegt. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.

(7)

Amtsblatt

Ausgabe 02

Mittwoch 20.01.2021

Seite 22 Rentenberatung

Staatliches Versicherungsamt Rentenberatung

Das Landratsamt Erding unterstützt Ihre Gemeinde und bietet folgende Serviceleistungen an:

- Beratung und Unterstützung bei Rentenanträgen aller Art - Beglaubigung von Originalunterlagen für den

Rententräger

- Klärung Ihres Rentenkontos

- allgemeine Auskünfte zu sozialversicherungsrechtlichen Fragen

Landratsamt Erding, Alois-Schießl-Platz 8, 85435 Erding Heike Leugner

Tel. 08122/58-1074

https://www.landkreis-erding.de/familie-jugend-arbeit-soziales- auslaenderwesen/soziales/senioren-behinderte-und-

soziales/rentenangelegenheiten/

Bitte vereinbaren Sie einen Termin.

Termine

(8)

Amtsblatt

Ausgabe 02

Mittwoch 20.01.2021

Seite 23

Kommunale Wohnberatung

Kommunale Wohnberatung – Im Alter in den eigenen vier Wänden

Kostenlose, unverbindliche, unabhängige, vertrauliche und neutrale Beratung durch unsere Zertifizierte Wohnberaterin – gern auch bei Ihnen zu Hause.

Fachbereich 22 - Soziales: Beate Barz Tel. 08122/58-1336 Bitte vereinbaren Sie einen Termin.

gefördert durch:

Blutspendetermine

Datum Plz Terminort Terminlokal Anschrift Erw.

Spender

Termin Anfang

Termin Ende 02.02.2021 84419 Schwindegg Volksschule Schulstr. 11 - 16:00 20:00 10.02.2021 84416 Taufkirchen/

Vils

Bürgersaal Taufkirchen

Landshuter Str. 21

- 16:00 20:00

11.02.2021 84416 Taufkirchen/

Vils

Bürgersaal Taufkirchen

Landshuter Str. 21

- 16:00 20:00

Anmelden zur Sprechstunde der Familienberatung Ismaning in der Caritas Kinderburg in Erding

Kostenlose Sprechstunde der Familienberatung Ismaning in der Caritas Kinderburg in Erding ist jeden Donnerstag von 13 bis 15 Uhr.

Eine Schwangerschaftskonfliktberatung nach §219 und das Ausstellen der gesetzlich vorgeschriebenen Beratungsbescheinigung sind ebenso möglich wie eine individuelle Beratung und Begleitung während der gesamten Schwangerschaft und nach der Geburt. Die Familienberatung Ismaning informiert ferner über alle staatlichen und finanziellen Hilfen und vermittelt diese auch, z. B. bei der „Landesstiftung Hilfe für Mutter und Kind“.

Begleitung und Unterstützung beim Übergang vom Paar zum Elternsein, Beratung bei Paar-/Eheproblemen, Erarbeitung von Lösungen bei sexuellen Problemen sowie Unterstützung bei der Suche nach Lösungen in konfliktreichen Paar- und Familienphasen (z.B. Patchworkfamilien) sind u. a. weitere Angebote der Beratungsstelle.

Für die Sprechstunden ist eine Terminvereinbarung erforderlich, die unter der Telefonnummer der Familienberatung Ismaning (089/960799-50, -51) möglich ist.

(9)

Amtsblatt

Ausgabe 02

Mittwoch 20.01.2021

Seite 24

http://www.kms-erding.de/

http://www.vhs-erding.de/

Landkreisbibliothek im Anne-Frank-Gymnasium

https://www.landkreis-erding.de/kultur-bildung-sport/landkreisbibliothek/

Die Landkreisbibliothek bleibt wegen der aktuell geltenden Pandemie-Maßnahmen bis auf Weiteres geschlossen.

(10)

Amtsblatt

Ausgabe 02

Mittwoch 20.01.2021

Seite 25

Rat und Hilfe

Informationen über das Landratsamt Erding, Abteilung Jugend und Soziales, und die Erziehungsberatungsstelle des Landkreises Erding gibt es auch im Internet:

http://www.jugendamt-erding.de http://www.erziehungsberatung-erding.de

Ihre Ansprechpartnerin in allen Gleichstellungsfragen für Frauen und Männer in Familie, Beruf und Gesellschaft:

Marietta Wolf Landratsamt Erding

Tel. 08122 / 58-1429, E-Mail: gleichstellung@lra-ed.de

Staatlich anerkannte Beratungsstelle für Schwangerschaftsfragen

http://www.schwanger-in-erding.de E-Mail: schwanger@lra-ed.de

Beratung in allen die Schwangerschaft betreffenden psychosozialen Fragen

Schwangerschaftskonfliktberatung nach StGB § 219

Landratsamt Erding Roßmayrgasse 13

Abt. 5 – Gesundheitsamt 85435 Erding Tel. 08122/58-1430 Termine nach Vereinbarung

Rat und Hilfe für Frauen in Not

Tel. 08122/976242

Die Mitarbeiterinnen des Frauenhauses sind rund um die Uhr erreichbar.

Anrufe werden streng vertraulich behandelt.

(11)

Amtsblatt

Ausgabe 02

Mittwoch 20.01.2021

Seite 26

Information und Beratung über alle betreuungsrechtlichen Fragen

Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung

Fachbereich 22- Soziales: Frau Friedrich Tel. 08122-581191 oder Frau Lyubenov Tel. 08122-581197

nach tel. Terminvereinbarung

Ganzjährig jeden Freitag von 11:30 bis 16:00 Uhr direkt an der B15

(12)

Amtsblatt

Ausgabe 02

Mittwoch 20.01.2021

Seite 27

Freitags, außer Feiertage, von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr, März bis Dezember, am Dorfplatz in Moosen.

Bauernhausmuseum des Landkreises Erding

Taufkirchener Str. 24

85435 Erding Öffnungszeiten:

jährlich geöffnet von Ostersonntag bis Ende Oktober

an allen Samstagen, Sonntagen und Feiertagen von 10:00 bis 17:00 Uhr

(Einlass bis 16:30 Uhr)

(13)

Amtsblatt

Ausgabe 02

Mittwoch 20.01.2021

Seite 28

Bauernmarkt

im Bauernhausmuseum des Landkreises Erding

jeden Freitag

(bei Feiertagen bereits am Donnerstag)

12:00 – 16:30 Uhr

Martin Bayerstorfer, Landrat

Referenzen

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