Amtsblatt
Ausgabe 08
Mittwoch 24.02.2021
Herausgeber: Landratsamt Erding, Alois-Schießl-Platz 2, 85435 Erding, Tel. 08122/58-0 www.landkreis-erding.de oder www.kreis-ed.de
Erscheint in der Regel wöchentlich
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Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse ... 108
Sitzung des Kreisausschusses am 01.03.2021 ... 108
Bekanntmachungen anderer Behörden und Dienststellen ... 109
Änderung von Gemeindegrenzen, § 58 Abs. 2 FlurbG, Flurneuordnung Sillading, Gemeinde Steinkirchen, Landkreis Erding (§ 135 Flurbereinigungsgesetz –FlurbG–) ... 109
Haushaltssatzung des Zweckverbandes Volkshochschule im Landkreis Erding für das Haushaltsjahr 2021 ... 113
Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Erding-Ost für das Wirtschaftsjahr 2021 ... 115
Termine... 117
Rentenberatung ... 117
Kommunale Wohnberatung ... 118
Frühjahrstermine 2021 für den Häcksler im Stadtbereich Erding ... 118
Blutspendetermine ... 119
Anmelden zur Sprechstunde der Familienberatung Ismaning in der Caritas Kinderburg in Erding ... 119
Rat und Hilfe ... 121
Inhaltsverzeichnis
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Ausgabe 08
Mittwoch 24.02.2021
Seite 108
Sitzungen des Kreistages und se iner Ausschüsse
Sitzung des Kreisausschusses am 01.03.2021
Am Montag, 01.03.2021, um 14:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal des
Landratsamtes, Alois-Schießl-Platz 2, 85435 Erding, eine Sitzung des Kreisausschusses statt.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
1. Haushaltswesen Jahresrechnung 2019 2. Beschaffungswesen
Europaweite Ausschreibung von Kopierern am Landratsamt Erding und den landkreiseigenen Schulen
3. Personalwesen
Gewährung von Dienstbefreiung für Beamte des Landkreises Erding 4. Personalwesen
Entscheidung über die Einstellung von Nachwuchskräften 2022 5. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
6. Bekanntgaben und Anfragen
Im Anschluss beginnt der nichtöffentliche Teil der Sitzung.
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Bekanntmachungen anderer Behörden und Dienststellen
Änderung von Gemeindegrenzen, § 58 Abs. 2 FlurbG, Flurneuordnung Sillading, Gemeinde Steinkirchen, Landkreis Erding (§ 135 Flurbereinigungsgesetz –FlurbG–)
Änderung von Gemeindegrenzen, § 58 Abs. 2 FlurbG, Flurneuordnung Sillading, Gemeinde Steinkirchen, Landkreis Erding (§ 135 Flurbereinigungsgesetz –FlurbG–)
Gemäß § 58 Abs. 2 und §§ 61, 63 FlurbG traten mit der Anordnung der Ausführung des Zusammenlegungsplanes im Flurneuordnungsverfahren Sillading mit Wirkung vom 01.07.2020 nachstehende Änderungen der Gemeindegrenzen ein.
Es werden
ausgegliedert aus der Gemeinde
Fläche (ha) und eingegliedert in die Gemeinde
Steinkirchen 0,6735 Inning a. Holz
Inning a. Holz 0,5198 Steinkirchen
Hiernach ergibt sich
für das Gemeindegebiet eine Flächen- mehrung von
(ha)
eine Flächen- minderung von
(ha)
Inning a. Holz 0,1537
Steinkirchen 0,1537
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Die umgegliederten Flurstücke sind unbebaut und unbewohnt. Sie sind im Einzelnen in der Gemeindegrenzänderungskarte nebst Flächenverzeichnis zur Gemeindegrenzänderung ausgewiesen, die am Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Erding verwahrt werden.
München, den 16.02.2021
Amt für ländliche Entwicklung Oberbayern
gez.
Sebastian Gaigl Bauoberrat
Anlagen
1 Übersichtskarte M = 1 : 25 000 (2-fach) 1 Karte M = 1 : 2500 (2-fach) mit Beilage
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Seite 111 Übersichtskarte M = 1 : 25 000 (2-fach)
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Seite 112 Karte M = 1 : 2500 (2-fach) mit Beilage
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Haushaltssatzung des Zweckverbandes Volkshochschule im Landkreis Erding für das Haushaltsjahr 2021
Haushaltssatzung
des Zweckverbandes Volkshochschule im Landkreis Erding für das Haushaltsjahr 2021
Aufgrund der §§ 14 ff der Verbandssatzung und der Art. 40 Abs.1 und 2 sowie des Art. 26 Abs. 1 KommZG in Verbindung mit Art. 63 ff GO erlässt der Zweckverband
Volkshochschule im Landkreis Erding folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Erfolgsplan
in den Erträgen mit 2.161.765,45€
in den Aufwendungen mit 2.160.053,34€
und im Vermögensplan
in den Einnahmen mit 125.729,11 € in den Ausgaben mit je 125.729,11 € ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan werden nicht festgesetzt.
§ 4
Der Zweckverband erhebt von seinen Trägern gem. § 15 der Verbandssatzung eine Umlage in Höhe von 827.710,18 €.
§ 5
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Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird auf 50.000,00 € festgesetzt.
§ 6 Diese Haushaltssatzung tritt am 01.01.2021 in Kraft.
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes VHS im Lkr. Erding hat die
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 in der Sitzung vom 03.11.2020 beschlossen.
Die Haushaltssatzung tritt am 01.01.2021 in Kraft.
Die Haushaltssatzung liegt samt ihren Anlagen bis zur nächsten amtlichen
Bekanntmachung einer Haushaltssatzung am Sitz der VHS während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht bereit. Dem Landratsamt Erding wurden die
Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2021 vorgelegt. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.
Erding, den 03.11.2020
Zweckverband Volkshochschule im Landkreis Erding
gez. Bernhard Mücke 1. Bürgermeister Verbandsvorsitzender
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Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Erding-Ost für das Wirtschaftsjahr 2021
H a u s h a l t s s a t z u n g
des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Erding-Ost für das Wirtschaftsjahr 2021
Aufgrund § 10 der Verbandssatzung und der Artikel 40 Abs. 1 und 41 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit Artikel 63 ff. der
Gemeindeordnung erlässt der Zweckverband zur Wasserversorgung Erding-Ost folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt
im Erfolgsplan
in Erlösen/Erträgen mit 871 100,-- €
in Aufwendungen 871 100,-- € im Vermögensplan
in Einnahmen und Ausgaben mit je 154 000,-- € ab.
§ 2
Kredite zur Finanzierung von Ausgaben des Vermögensplanes werden nicht festgesetzt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan werden nicht festgesetzt.
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Ausgabe 08
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Seite 116
§ 4
Investitions- und Betriebskostenumlagen werden nicht erhoben.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird auf 80 000,-- € festgesetzt.
§ 6
Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01.Januar 2021 in Kraft.
Mauggen, den 11.02.2021 Zweckverband zur Wasserversorgung
Erding-Ost
gez.
Lorenz Angermaier Verbandsvorsitzender
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Erding – Ost hat die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 in der Sitzung vom 16.11.2020 beschlossen. Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2021 in Kraft.
Die Haushaltssatzung liegt samt ihren Anlagen bis zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung am Sitz des Zweckverbandes während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht bereit.
Dem Landratsamt Erding wurden die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2021 vorgelegt. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.
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Rentenberatung
Staatliches Versicherungsamt Rentenberatung
Das Landratsamt Erding unterstützt Ihre Gemeinde und bietet folgende Serviceleistungen an:
- Beratung und Unterstützung bei Rentenanträgen aller Art - Beglaubigung von Originalunterlagen für den
Rententräger
- Klärung Ihres Rentenkontos
- allgemeine Auskünfte zu sozialversicherungsrechtlichen Fragen
Landratsamt Erding, Alois-Schießl-Platz 8, 85435 Erding Heike Leugner
Tel. 08122/58-1074
https://www.landkreis-erding.de/familie-jugend-arbeit-soziales- auslaenderwesen/soziales/senioren-behinderte-und-
soziales/rentenangelegenheiten/
Bitte vereinbaren Sie einen Termin.
Termine
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Kommunale Wohnberatung
Kommunale Wohnberatung – Im Alter in den eigenen vier Wänden
Kostenlose, unverbindliche, unabhängige, vertrauliche und neutrale Beratung durch unsere Zertifizierte Wohnberaterin – gern auch bei Ihnen zu Hause.
Fachbereich 22 - Soziales: Beate Barz Tel. 08122/58-1336 Bitte vereinbaren Sie einen Termin.
gefördert durch:
Frühjahrstermine 2021 für den Häcksler im Stadtbereich Erding
Zur Zerkleinerung von holzigen Gartenabfällen durch den Landkreishäcksler im
Stadtbereich Erding stehen als Frühjahrstermine der Zeitraum 15.03. bis 17.03.2021 zur Verfügung.
Der Häckseldienst ist eine Leistung der Abfallwirtschaft und wird aus der Hausmüllgebühr finanziert. Daher bittet das Landratsamt Erding um Verständnis, dass der Einsatz des Häckslers zeitlich begrenzt ist und nur von an die Müllentsorgung angeschlossenen Grundstücken genutzt werden kann. Ein zweiter Terminzeitraum wird im Herbst angeboten.
Für Fragen und zur Anmeldung steht die Abfallwirtschaft unter Tel. 08122/58-1152 oder 58-1550 bis zum Meldeschluss am 11. März 2021 zur Verfügung.
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Blutspendetermine
Datum Plz Terminort Terminlokal Anschrift Erw.
Spender
Termin Anfang
Termin Ende 05.03.2021 84424 Isen Grundschule
Turnhalle
Am Bräuanger 1
- 15:00 20:00
16.03.2021 85456 Wartenberg Marie- Pettenbeck-
Schule
Zustorfer Str.
21
- 15:30 20:00
29.03.2021 85435 Erding Stadthalle Alois-Schießl- Platz 1
- 15:00 20:00
30.03.2021 85435 Erding Stadthalle Alois-Schießl- Platz 1
- 15:00 20:00
Anmelden zur Sprechstunde der Familienberatung Ismaning in der Caritas Kinderburg in Erding
Kostenlose Sprechstunde der Familienberatung Ismaning in der Caritas Kinderburg in Erding ist jeden Donnerstag von 13 bis 15 Uhr.
Eine Schwangerschaftskonfliktberatung nach §219 und das Ausstellen der gesetzlich vorgeschriebenen Beratungsbescheinigung sind ebenso möglich wie eine individuelle Beratung und Begleitung während der gesamten Schwangerschaft und nach der Geburt. Die Familienberatung Ismaning informiert ferner über alle staatlichen und finanziellen Hilfen und vermittelt diese auch, z. B. bei der „Landesstiftung Hilfe für Mutter und Kind“.Begleitung und Unterstützung beim Übergang vom Paar zum Elternsein, Beratung bei Paar-
/Eheproblemen, Erarbeitung von Lösungen bei sexuellen Problemen sowie Unterstützung bei der Suche nach Lösungen in konfliktreichen Paar- und Familienphasen (z.B. Patchworkfamilien) sind u. a. weitere Angebote der Beratungsstelle.
Für die Sprechstunden ist eine Terminvereinbarung erforderlich, die unter der Telefonnummer der Familienberatung Ismaning (089/960799-50, -51) möglich ist.
http://www.kms-erding.de/
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http://www.vhs-erding.de/
Landkreisbibliothek im Anne-Frank-Gymnasium
https://www.landkreis-erding.de/kultur-bildung-sport/landkreisbibliothek/
Die Landkreisbibliothek bleibt wegen der aktuell geltenden Pandemie-Maßnahmen bis vorerst 07. März 2021 geschlossen. Mit „Click & Collect“ besteht die Möglichkeit, Bücher telefonisch (08122- 97768026), via E-Mail (bibliothek@lra-ed.de) oder Fernleihe in der Landkreisbibliothek zu bestellen und
dann zu den üblichen Öffnungszeiten abzuholen .
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Rat und Hilfe
Informationen über das Landratsamt Erding, Abteilung Jugend und Soziales, und die Erziehungsberatungsstelle des Landkreises Erding gibt es auch im Internet:
http://www.jugendamt-erding.de http://www.erziehungsberatung-erding.de
Ihre Ansprechpartnerin in allen Gleichstellungsfragen für Frauen und Männer in Familie, Beruf und Gesellschaft:
Marietta Wolf Landratsamt Erding
Tel. 08122 / 58-1429, E-Mail: gleichstellung@lra-ed.de
Staatlich anerkannte Beratungsstelle für Schwangerschaftsfragen
http://www.schwanger-in-erding.de E-Mail: schwanger@lra-ed.de
Beratung in allen die Schwangerschaft betreffenden psychosozialen Fragen
Schwangerschaftskonfliktberatung nach StGB § 219
Landratsamt Erding Roßmayrgasse 13
Abt. 5 – Gesundheitsamt 85435 Erding Tel. 08122/58-1430 Termine nach Vereinbarung
Rat und Hilfe für Frauen in Not Tel. 08122/976242
Die Mitarbeiterinnen des Frauenhauses sind rund um die Uhr erreichbar.
Anrufe werden streng vertraulich behandelt.
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Information und Beratung über alle betreuungsrechtlichen Fragen
Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung
Fachbereich 22- Soziales: Frau Friedrich Tel. 08122-581191 oder Frau Lyubenov Tel. 08122-581197
nach tel. Terminvereinbarung
Ganzjährig jeden Freitag von 11:30 bis 16:00 Uhr direkt an der B15
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Freitags, außer Feiertage, von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr, März bis Dezember, am Dorfplatz in Moosen.
Bauernhausmuseum des Landkreises Erding Taufkirchener Str. 24
85435 Erding Öffnungszeiten:
jährlich geöffnet von Ostersonntag bis Ende Oktober
an allen Samstagen, Sonntagen und Feiertagen von 10:00 bis 17:00 Uhr
(Einlass bis 16:30 Uhr)
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Bauernmarkt
im Bauernhausmuseum des Landkreises Erding
jeden Freitag
(bei Feiertagen bereits am Donnerstag)
12:00 – 16:30 Uhr
Martin Bayerstorfer, Landrat