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Sitzungen des Kreistages und se iner Ausschüsse

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Academic year: 2022

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Amtsblatt

Ausgabe 08

Mittwoch 24.02.2021

Herausgeber: Landratsamt Erding, Alois-Schießl-Platz 2, 85435 Erding, Tel. 08122/58-0 www.landkreis-erding.de oder www.kreis-ed.de

Erscheint in der Regel wöchentlich

Bezugspreis für Abonnement jährlich 20,00 Euro Zu beziehen direkt beim Landratsamt Erding

amtsblatt@lra-ed.de

Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse ... 108

Sitzung des Kreisausschusses am 01.03.2021 ... 108

Bekanntmachungen anderer Behörden und Dienststellen ... 109

Änderung von Gemeindegrenzen, § 58 Abs. 2 FlurbG, Flurneuordnung Sillading, Gemeinde Steinkirchen, Landkreis Erding (§ 135 Flurbereinigungsgesetz –FlurbG–) ... 109

Haushaltssatzung des Zweckverbandes Volkshochschule im Landkreis Erding für das Haushaltsjahr 2021 ... 113

Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Erding-Ost für das Wirtschaftsjahr 2021 ... 115

Termine... 117

Rentenberatung ... 117

Kommunale Wohnberatung ... 118

Frühjahrstermine 2021 für den Häcksler im Stadtbereich Erding ... 118

Blutspendetermine ... 119

Anmelden zur Sprechstunde der Familienberatung Ismaning in der Caritas Kinderburg in Erding ... 119

Rat und Hilfe ... 121

Inhaltsverzeichnis

(2)

Amtsblatt

Ausgabe 08

Mittwoch 24.02.2021

Seite 108

Sitzungen des Kreistages und se iner Ausschüsse

Sitzung des Kreisausschusses am 01.03.2021

Am Montag, 01.03.2021, um 14:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal des

Landratsamtes, Alois-Schießl-Platz 2, 85435 Erding, eine Sitzung des Kreisausschusses statt.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:

1. Haushaltswesen Jahresrechnung 2019 2. Beschaffungswesen

Europaweite Ausschreibung von Kopierern am Landratsamt Erding und den landkreiseigenen Schulen

3. Personalwesen

Gewährung von Dienstbefreiung für Beamte des Landkreises Erding 4. Personalwesen

Entscheidung über die Einstellung von Nachwuchskräften 2022 5. Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen

6. Bekanntgaben und Anfragen

Im Anschluss beginnt der nichtöffentliche Teil der Sitzung.

(3)

Amtsblatt

Ausgabe 08

Mittwoch 24.02.2021

Seite 109

Bekanntmachungen anderer Behörden und Dienststellen

Änderung von Gemeindegrenzen, § 58 Abs. 2 FlurbG, Flurneuordnung Sillading, Gemeinde Steinkirchen, Landkreis Erding (§ 135 Flurbereinigungsgesetz –FlurbG–)

Änderung von Gemeindegrenzen, § 58 Abs. 2 FlurbG, Flurneuordnung Sillading, Gemeinde Steinkirchen, Landkreis Erding (§ 135 Flurbereinigungsgesetz –FlurbG–)

Gemäß § 58 Abs. 2 und §§ 61, 63 FlurbG traten mit der Anordnung der Ausführung des Zusammenlegungsplanes im Flurneuordnungsverfahren Sillading mit Wirkung vom 01.07.2020 nachstehende Änderungen der Gemeindegrenzen ein.

Es werden

ausgegliedert aus der Gemeinde

Fläche (ha) und eingegliedert in die Gemeinde

Steinkirchen 0,6735 Inning a. Holz

Inning a. Holz 0,5198 Steinkirchen

Hiernach ergibt sich

für das Gemeindegebiet eine Flächen- mehrung von

(ha)

eine Flächen- minderung von

(ha)

Inning a. Holz 0,1537

Steinkirchen 0,1537

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Amtsblatt

Ausgabe 08

Mittwoch 24.02.2021

Seite 110

Die umgegliederten Flurstücke sind unbebaut und unbewohnt. Sie sind im Einzelnen in der Gemeindegrenzänderungskarte nebst Flächenverzeichnis zur Gemeindegrenzänderung ausgewiesen, die am Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Erding verwahrt werden.

München, den 16.02.2021

Amt für ländliche Entwicklung Oberbayern

gez.

Sebastian Gaigl Bauoberrat

Anlagen

1 Übersichtskarte M = 1 : 25 000 (2-fach) 1 Karte M = 1 : 2500 (2-fach) mit Beilage

(5)

Amtsblatt

Ausgabe 08

Mittwoch 24.02.2021

Seite 111 Übersichtskarte M = 1 : 25 000 (2-fach)

(6)

Amtsblatt

Ausgabe 08

Mittwoch 24.02.2021

Seite 112 Karte M = 1 : 2500 (2-fach) mit Beilage

(7)

Amtsblatt

Ausgabe 08

Mittwoch 24.02.2021

Seite 113

Haushaltssatzung des Zweckverbandes Volkshochschule im Landkreis Erding für das Haushaltsjahr 2021

Haushaltssatzung

des Zweckverbandes Volkshochschule im Landkreis Erding für das Haushaltsjahr 2021

Aufgrund der §§ 14 ff der Verbandssatzung und der Art. 40 Abs.1 und 2 sowie des Art. 26 Abs. 1 KommZG in Verbindung mit Art. 63 ff GO erlässt der Zweckverband

Volkshochschule im Landkreis Erding folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Erfolgsplan

in den Erträgen mit 2.161.765,45€

in den Aufwendungen mit 2.160.053,34€

und im Vermögensplan

in den Einnahmen mit 125.729,11 € in den Ausgaben mit je 125.729,11 € ab.

§ 2

Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan werden nicht festgesetzt.

§ 4

Der Zweckverband erhebt von seinen Trägern gem. § 15 der Verbandssatzung eine Umlage in Höhe von 827.710,18 €.

§ 5

(8)

Amtsblatt

Ausgabe 08

Mittwoch 24.02.2021

Seite 114

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird auf 50.000,00 € festgesetzt.

§ 6 Diese Haushaltssatzung tritt am 01.01.2021 in Kraft.

Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes VHS im Lkr. Erding hat die

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 in der Sitzung vom 03.11.2020 beschlossen.

Die Haushaltssatzung tritt am 01.01.2021 in Kraft.

Die Haushaltssatzung liegt samt ihren Anlagen bis zur nächsten amtlichen

Bekanntmachung einer Haushaltssatzung am Sitz der VHS während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht bereit. Dem Landratsamt Erding wurden die

Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2021 vorgelegt. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.

Erding, den 03.11.2020

Zweckverband Volkshochschule im Landkreis Erding

gez. Bernhard Mücke 1. Bürgermeister Verbandsvorsitzender

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Amtsblatt

Ausgabe 08

Mittwoch 24.02.2021

Seite 115

Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Erding-Ost für das Wirtschaftsjahr 2021

H a u s h a l t s s a t z u n g

des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Erding-Ost für das Wirtschaftsjahr 2021

Aufgrund § 10 der Verbandssatzung und der Artikel 40 Abs. 1 und 41 Abs. 1 des Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit in Verbindung mit Artikel 63 ff. der

Gemeindeordnung erlässt der Zweckverband zur Wasserversorgung Erding-Ost folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Erfolgsplan

in Erlösen/Erträgen mit 871 100,-- €

in Aufwendungen 871 100,-- € im Vermögensplan

in Einnahmen und Ausgaben mit je 154 000,-- € ab.

§ 2

Kredite zur Finanzierung von Ausgaben des Vermögensplanes werden nicht festgesetzt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan werden nicht festgesetzt.

(10)

Amtsblatt

Ausgabe 08

Mittwoch 24.02.2021

Seite 116

§ 4

Investitions- und Betriebskostenumlagen werden nicht erhoben.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird auf 80 000,-- € festgesetzt.

§ 6

Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01.Januar 2021 in Kraft.

Mauggen, den 11.02.2021 Zweckverband zur Wasserversorgung

Erding-Ost

gez.

Lorenz Angermaier Verbandsvorsitzender

Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Erding – Ost hat die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 in der Sitzung vom 16.11.2020 beschlossen. Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01.01.2021 in Kraft.

Die Haushaltssatzung liegt samt ihren Anlagen bis zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung am Sitz des Zweckverbandes während der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht bereit.

Dem Landratsamt Erding wurden die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2021 vorgelegt. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.

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Amtsblatt

Ausgabe 08

Mittwoch 24.02.2021

Seite 117

Rentenberatung

Staatliches Versicherungsamt Rentenberatung

Das Landratsamt Erding unterstützt Ihre Gemeinde und bietet folgende Serviceleistungen an:

- Beratung und Unterstützung bei Rentenanträgen aller Art - Beglaubigung von Originalunterlagen für den

Rententräger

- Klärung Ihres Rentenkontos

- allgemeine Auskünfte zu sozialversicherungsrechtlichen Fragen

Landratsamt Erding, Alois-Schießl-Platz 8, 85435 Erding Heike Leugner

Tel. 08122/58-1074

https://www.landkreis-erding.de/familie-jugend-arbeit-soziales- auslaenderwesen/soziales/senioren-behinderte-und-

soziales/rentenangelegenheiten/

Bitte vereinbaren Sie einen Termin.

Termine

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Amtsblatt

Ausgabe 08

Mittwoch 24.02.2021

Seite 118

Kommunale Wohnberatung

Kommunale Wohnberatung – Im Alter in den eigenen vier Wänden

Kostenlose, unverbindliche, unabhängige, vertrauliche und neutrale Beratung durch unsere Zertifizierte Wohnberaterin – gern auch bei Ihnen zu Hause.

Fachbereich 22 - Soziales: Beate Barz Tel. 08122/58-1336 Bitte vereinbaren Sie einen Termin.

gefördert durch:

Frühjahrstermine 2021 für den Häcksler im Stadtbereich Erding

Zur Zerkleinerung von holzigen Gartenabfällen durch den Landkreishäcksler im

Stadtbereich Erding stehen als Frühjahrstermine der Zeitraum 15.03. bis 17.03.2021 zur Verfügung.

Der Häckseldienst ist eine Leistung der Abfallwirtschaft und wird aus der Hausmüllgebühr finanziert. Daher bittet das Landratsamt Erding um Verständnis, dass der Einsatz des Häckslers zeitlich begrenzt ist und nur von an die Müllentsorgung angeschlossenen Grundstücken genutzt werden kann. Ein zweiter Terminzeitraum wird im Herbst angeboten.

Für Fragen und zur Anmeldung steht die Abfallwirtschaft unter Tel. 08122/58-1152 oder 58-1550 bis zum Meldeschluss am 11. März 2021 zur Verfügung.

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Amtsblatt

Ausgabe 08

Mittwoch 24.02.2021

Seite 119

Blutspendetermine

Datum Plz Terminort Terminlokal Anschrift Erw.

Spender

Termin Anfang

Termin Ende 05.03.2021 84424 Isen Grundschule

Turnhalle

Am Bräuanger 1

- 15:00 20:00

16.03.2021 85456 Wartenberg Marie- Pettenbeck-

Schule

Zustorfer Str.

21

- 15:30 20:00

29.03.2021 85435 Erding Stadthalle Alois-Schießl- Platz 1

- 15:00 20:00

30.03.2021 85435 Erding Stadthalle Alois-Schießl- Platz 1

- 15:00 20:00

Anmelden zur Sprechstunde der Familienberatung Ismaning in der Caritas Kinderburg in Erding

Kostenlose Sprechstunde der Familienberatung Ismaning in der Caritas Kinderburg in Erding ist jeden Donnerstag von 13 bis 15 Uhr.

Eine Schwangerschaftskonfliktberatung nach §219 und das Ausstellen der gesetzlich vorgeschriebenen Beratungsbescheinigung sind ebenso möglich wie eine individuelle Beratung und Begleitung während der gesamten Schwangerschaft und nach der Geburt. Die Familienberatung Ismaning informiert ferner über alle staatlichen und finanziellen Hilfen und vermittelt diese auch, z. B. bei der „Landesstiftung Hilfe für Mutter und Kind“.Begleitung und Unterstützung beim Übergang vom Paar zum Elternsein, Beratung bei Paar-

/Eheproblemen, Erarbeitung von Lösungen bei sexuellen Problemen sowie Unterstützung bei der Suche nach Lösungen in konfliktreichen Paar- und Familienphasen (z.B. Patchworkfamilien) sind u. a. weitere Angebote der Beratungsstelle.

Für die Sprechstunden ist eine Terminvereinbarung erforderlich, die unter der Telefonnummer der Familienberatung Ismaning (089/960799-50, -51) möglich ist.

http://www.kms-erding.de/

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Amtsblatt

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Mittwoch 24.02.2021

Seite 120

http://www.vhs-erding.de/

Landkreisbibliothek im Anne-Frank-Gymnasium

https://www.landkreis-erding.de/kultur-bildung-sport/landkreisbibliothek/

Die Landkreisbibliothek bleibt wegen der aktuell geltenden Pandemie-Maßnahmen bis vorerst 07. März 2021 geschlossen. Mit „Click & Collect“ besteht die Möglichkeit, Bücher telefonisch (08122- 97768026), via E-Mail (bibliothek@lra-ed.de) oder Fernleihe in der Landkreisbibliothek zu bestellen und

dann zu den üblichen Öffnungszeiten abzuholen .

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Amtsblatt

Ausgabe 08

Mittwoch 24.02.2021

Seite 121

Rat und Hilfe

Informationen über das Landratsamt Erding, Abteilung Jugend und Soziales, und die Erziehungsberatungsstelle des Landkreises Erding gibt es auch im Internet:

http://www.jugendamt-erding.de http://www.erziehungsberatung-erding.de

Ihre Ansprechpartnerin in allen Gleichstellungsfragen für Frauen und Männer in Familie, Beruf und Gesellschaft:

Marietta Wolf Landratsamt Erding

Tel. 08122 / 58-1429, E-Mail: gleichstellung@lra-ed.de

Staatlich anerkannte Beratungsstelle für Schwangerschaftsfragen

http://www.schwanger-in-erding.de E-Mail: schwanger@lra-ed.de

Beratung in allen die Schwangerschaft betreffenden psychosozialen Fragen

Schwangerschaftskonfliktberatung nach StGB § 219

Landratsamt Erding Roßmayrgasse 13

Abt. 5 – Gesundheitsamt 85435 Erding Tel. 08122/58-1430 Termine nach Vereinbarung

Rat und Hilfe für Frauen in Not Tel. 08122/976242

Die Mitarbeiterinnen des Frauenhauses sind rund um die Uhr erreichbar.

Anrufe werden streng vertraulich behandelt.

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Amtsblatt

Ausgabe 08

Mittwoch 24.02.2021

Seite 122

Information und Beratung über alle betreuungsrechtlichen Fragen

Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung

Fachbereich 22- Soziales: Frau Friedrich Tel. 08122-581191 oder Frau Lyubenov Tel. 08122-581197

nach tel. Terminvereinbarung

Ganzjährig jeden Freitag von 11:30 bis 16:00 Uhr direkt an der B15

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Amtsblatt

Ausgabe 08

Mittwoch 24.02.2021

Seite 123

Freitags, außer Feiertage, von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr, März bis Dezember, am Dorfplatz in Moosen.

Bauernhausmuseum des Landkreises Erding Taufkirchener Str. 24

85435 Erding Öffnungszeiten:

jährlich geöffnet von Ostersonntag bis Ende Oktober

an allen Samstagen, Sonntagen und Feiertagen von 10:00 bis 17:00 Uhr

(Einlass bis 16:30 Uhr)

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Amtsblatt

Ausgabe 08

Mittwoch 24.02.2021

Seite 124

Bauernmarkt

im Bauernhausmuseum des Landkreises Erding

jeden Freitag

(bei Feiertagen bereits am Donnerstag)

12:00 – 16:30 Uhr

Martin Bayerstorfer, Landrat

Referenzen

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