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Sitzungen des Kreistages und se iner Ausschüsse

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Academic year: 2022

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Amtsblatt

Ausgabe 03

Mittwoch 22.01.2020

Herausgeber: Landratsamt Erding, Alois-Schießl-Platz 2, 85435 Erding, Tel. 08122/58-0 www.landkreis-erding.de oder www.kreis-ed.de

Erscheint in der Regel wöchentlich

Bezugspreis für Abonnement jährlich 20,00 Euro Zu beziehen direkt beim Landratsamt Erding

amtsblatt@lra-ed.de

Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse ... 21

Sitzung des Ausschusses für Struktur, Verkehr und Umwelt am 27.01.2020 ... 21

Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 29.01.2020 ... 22

Bekanntmachungen ... 23

Haushaltssatzung des Landkreises Erding für das Haushaltsjahr 2020 ... 23

Bekanntmachungen anderer Behörden und Dienststellen ... 26

Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Erdinger Moos ... 26

Termine... 27

Kommunale Wohnberatung ... 27

Anmelden zur Sprechstunde der Familienberatung Ismaning in der Caritas Kinderburg in Erding ... 27

Blutspendetermine ... 28

Hörsprechtage ... 28

Rat und Hilfe ... 30

Inhaltsverzeichnis

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Amtsblatt

Ausgabe 03

Mittwoch 22.01.2020

Seite 21

Sitzungen des Kreistages und se iner Ausschüsse

Sitzung des Ausschusses für Struktur, Verkehr und Umwelt am 27.01.2020

Am Montag, 27.01.2020, um 14:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal des

Landratsamtes, Alois-Schießl-Platz 2, 85435 Erding eine Sitzung des Ausschusses für Struktur, Verkehr und Umwelt statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. ÖPNV/Regionalbusverkehr Nahverkehrsplan

2. Kreisentwicklung

Vorstellung Klimaschutzatlas 3. Kreisstraßen

ED 20 - Erneuerung Durchlass bei Bockhorn (Mauggener Graben) 4. Bekanntgaben und Anfragen

(3)

Amtsblatt

Ausgabe 03

Mittwoch 22.01.2020

Seite 22

Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 29.01.2020

Am Mittwoch, 29.01.2020, um 14:00 Uhr findet im Großen Sitzungssaal des

Landratsamtes, Alois-Schießl-Platz 2, 85435 Erding eine Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur statt.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Schulen des Landkreises Mittelschulgutachten

2. Bekanntgaben und Anfragen

(4)

Amtsblatt

Ausgabe 03

Mittwoch 22.01.2020

Seite 23

Bekanntmachungen

Haushaltssatzung des Landkreises Erding für das Haushaltsjahr 2020

I. Der Kreistag hat in seiner Sitzung vom 16.12.2019 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

„Aufgrund des Art. 57 ff. der Landkreisordnung erlässt der Landkreis Erding folgende Haushaltssatzung:

§ 1

(1) Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt ab

im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen

und Ausgaben mit 176.983.000 € und

im Vermögenshaushalt in den Einnahmen

und Ausgaben mit 24.035.000 €

(2) Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan des Klinikums Landkreis Erding für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt ab

im Erfolgsplan in den Erträgen mit 81.588.501 € in den Aufwendungen mit 88.268.450 € und

im Vermögensplan in den Einnahmen

und den Ausgaben mit je 9.515.231 €

(5)

Amtsblatt

Ausgabe 03

Mittwoch 22.01.2020

Seite 24

§ 2

(1) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen wird auf 4.900.000,00 € festgesetzt.

(2) Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen nach dem Vermögensplan des Klinikums Landkreis Erding wird auf 955.730 € festgesetzt.

§ 3

(1) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 0,00 € festgesetzt.

(2) Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan des Klinikums Landkreis Erding wird auf 0,00 € festgesetzt.

§ 4

(1) Die Höhe des durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Bedarfs, der nach Art. 18 ff. FAG als Kreisumlage auf die kreisangehörigen Städte und Gemeinde umzulegen ist, wird auf 102.458.384 € festgesetzt.

(2) Die Kreisumlage wird aus den nachstehenden Steuerkraftzahlen und Schlüsselzuweisungen bemessen:

a) Steuerkraftzahlen:

(Feststellung des Bayer. Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung )

Grundsteuer A 1.520.914

Grundsteuer B 13.212.668

Gewerbesteuer 80.293.947

Gemeindeeinkommensteuerbeteiligung 89.331.455

Umsatzsteuerbeteiligung 8.719.121

b) 80 v.H. der Schlüsselzuweisungen,

auf die Städte und Gemeinden im Jahre 2019 Anspruch hatten

11.838.662

(6)

Amtsblatt

Ausgabe 03

Mittwoch 22.01.2020

Seite 25

Summe der Umlagegrundlagen 204.916.767

(3) Der Umlagesatz für die Kreisumlage wird nach Art.18 Abs. 3 FAG auf einheitlich 50,00 v.H (Fünfzig 00/100) festgesetzt.

§ 5

(1) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 1.000.000 € festgesetzt.

(2) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan des Klinikums Landkreis Erding wird auf 11.000.000 € festgesetzt.

§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2020 in Kraft.

Erding, den 17.01.2020 gez. Martin Bayerstorfer

Landkreis Erding Landrat

II. Die Haushaltssatzung wurde der Regierung von Oberbayern mit Schreiben vom 17.12.2019 vorgelegt.

III. Die Haushaltssatzung einschließlich der Anlagen liegt bis zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung zur Einsichtnahme im Landratsamt Erding, Zimmer 107, auf.

(7)

Amtsblatt

Ausgabe 03

Mittwoch 22.01.2020

Seite 26

Bekanntmachungen anderer Behörden und Dienststellen

Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Abwasserzweckverbandes Erdinger Moos

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Amtsblatt

Ausgabe 03

Mittwoch 22.01.2020

Seite 27

Kommunale Wohnberatung

Kommunale Wohnberatung – Im Alter in den eigenen vier Wänden

Kostenlose, unverbindliche, unabhängige, vertrauliche und neutrale Beratung durch unsere Zertifizierte Wohnberaterin – gern auch bei

Ihnen zu Hause.

Fachbereich 22 - Soziales: Beate Barz Tel. 08122/58-1336 Bitte vereinbaren Sie einen Termin.

gefördert durch:

Anmelden zur Sprechstunde der Familienberatung Ismaning in der Caritas Kinderburg in Erding

Kostenlose Sprechstunde der Familienberatung Ismaning in der Caritas Kinderburg in Erding ist jeden Donnerstag von 13 bis 15 Uhr.

Eine Schwangerschaftskonfliktberatung nach §219 und das Ausstellen der gesetzlich vorgeschriebenen Beratungsbescheinigung sind ebenso möglich wie eine individuelle Beratung und Begleitung während der gesamten Schwangerschaft und nach der Geburt. Die Familienberatung Ismaning informiert ferner über alle staatlichen und finanziellen Hilfen und vermittelt diese auch, z. B. bei der „Landesstiftung Hilfe für Mutter und Kind“.

Begleitung und Unterstützung beim Übergang vom Paar zum Elternsein, Beratung bei Paar-/Eheproblemen, Erarbeitung von Lösungen bei sexuellen Problemen sowie Unterstützung bei der Suche nach Lösungen in konfliktreichen Paar- und Familienphasen (z.B. Patchworkfamilien) sind u. a. weitere Angebote der Beratungsstelle.

Für die Sprechstunden ist eine Terminvereinbarung erforderlich, die unter der Telefonnummer der Familienberatung Ismaning (089/960799-50, -51) möglich ist.

Termine

(9)

Amtsblatt

Ausgabe 03

Mittwoch 22.01.2020

Seite 28 Blutspendetermine

Datum Plz Terminort Terminlokal Anschrift Erw.

Spender

Termin Anfang

Termin Ende 29.01.2020 84416

Taufkirchen

Bürgersaal Taufkirchen (Vils)

Landshuter Str. 21 160 16:00 20:00 30.01.2020 84416

Taufkirchen

Bürgersaal Taufkirchen (Vils)

Landshuter Str. 21 140 16:00 20:00 11.02.2020 85456

Wartenberg

Marie-Pettenbeck- Schule

Zustorfer Str. 1 160 15:30 20:00

Hörsprechtage

Eine Information des Landratsamtes Erding – Gesundheitswesen –

und der pädagogisch-audiologischen Beratungsstelle München

H Ö R T

Ihr Kind gut

???

S P R I C H T

Ihr Kind altersgemäß

Gibt es Anhaltspunkte dafür, dass Ihr Kind schlecht hört oder nicht altersgemäß spricht, lernt oder rechnet es schlecht, besteht vielleicht Verdacht auf Legasthenie? Dann nutzen Sie die Gelegenheit einer kostenlosen, fachpädagogischen Beratung und Überprüfung des Hör- und Sprachvermögens Ihres Kindes an Ihrem Gesundheitsamt.

Hörsprechtage finden jeweils Dienstag statt am:

04.02.2020 10.03.2020 12.05.2020 07.07.2020

Bitte melden Sie sich an unter Tel.: 08122/58-1430

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Amtsblatt

Ausgabe 03

Mittwoch 22.01.2020

Seite 29

http://www.kms-erding.de/

http://www.vhs-erding.de/

Landkreisbibliothek im Anne-Frank-Gymnasium

https://www.landkreis-erding.de/kultur-bildung-sport/landkreisbibliothek/

Öffnungszeiten während der Schulzeit:

Vormittag Nachmittag

Montag 8:00-12:00 Uhr 13:00-16:30 Uhr

Dienstag 8:00-12:00 Uhr geschlossen

Mittwoch 8:00-12:00 Uhr 13:00-16:30 Uhr

Donnerstag 8:00-12:00 Uhr 13:00-17:00 Uhr

Freitag 8:00-12:00 Uhr geschlossen

(11)

Amtsblatt

Ausgabe 03

Mittwoch 22.01.2020

Seite 30

Rat und Hilfe

Informationen über das Landratsamt Erding, Abteilung Jugend und Soziales, und die Erziehungsberatungsstelle des Landkreises Erding gibt es auch im Internet:

http://www.jugendamt-erding.de http://www.erziehungsberatung-erding.de

Ihre Ansprechpartnerin in allen Gleichstellungsfragen für Frauen und Männer in Familie, Beruf und Gesellschaft:

Marietta Wolf Landratsamt Erding

Tel. 08122 / 58-1429, E-Mail: gleichstellung@lra-ed.de

Staatlich anerkannte Beratungsstelle für Schwangerschaftsfragen

http://www.schwanger-in-erding.de E-Mail: schwanger@lra-ed.de

Beratung in allen die Schwangerschaft betreffenden psychosozialen Fragen

Schwangerschaftskonfliktberatung nach StGB § 219

Landratsamt Erding Roßmayrgasse 13

Abt. 5 – Gesundheitsamt 85435 Erding Tel. 08122/58-1430 Termine nach Vereinbarung

Rat und Hilfe für Frauen in Not Tel. 08122/976242

Die Mitarbeiterinnen des Frauenhauses sind rund um die Uhr erreichbar.

Anrufe werden streng vertraulich behandelt.

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Amtsblatt

Ausgabe 03

Mittwoch 22.01.2020

Seite 31

Information und Beratung über alle betreuungsrechtlichen Fragen

Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung

Fachbereich 22- Soziales: Frau Friedrich Tel. 08122-581191 oder Frau Kless Tel. 08122-581309

nach tel. Terminvereinbarung

Ganzjährig jeden Freitag von 11:30 bis 16:00 Uhr direkt an der B15

(13)

Amtsblatt

Ausgabe 03

Mittwoch 22.01.2020

Seite 32

Freitags, außer Feiertage, von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr, März bis Dezember, am Dorfplatz in Moosen.

Bauernhausmuseum des Landkreises Erding Taufkirchener Str. 24

85435 Erding Öffnungszeiten:

jährlich geöffnet von Ostersonntag bis Ende Oktober

an allen Samstagen, Sonntagen und Feiertagen von 10:00 bis 17:00 Uhr

(Einlass bis 16:30 Uhr)

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Amtsblatt

Ausgabe 03

Mittwoch 22.01.2020

Seite 33

Bauernmarkt

im Bauernhausmuseum des Landkreises Erding

jeden Freitag

(bei Feiertagen bereits am Donnerstag)

12:00 – 16:30 Uhr

Martin Bayerstorfer, Landrat

Referenzen

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