Amtsblatt für den
Landkreis Havelland
Jahrgang 12 Rathenow, 2005-11-18 Nr. 18
Inhaltsverzeichnis
- Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 28.11.2005
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Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 193
Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages des Landkreises Havelland am 28.11.2005
Der Landrat gibt die durch den Vorsitzenden des Kreistages erfolgte Einberufung zur Kreistagssitzung am28.11.2005 durch Veröffentlichung nachstehend abgedruckter Einladung bekannt.
Der Vorsitzende des Kreistages des Landkreises Havelland beruft den Kreistag des Landkreises Havelland gemäß
§ 36 Landkreisordnung (LKrO) zur Sitzung am: Montag, 28.11.2005
um: 16.15 Uhr
Ort: Kulturzentrum Rathenow, Blauer Saal, Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow unter Bekanntgabe nachstehender Tagesordnung ein:
Öffentliche Sitzung Vorlage-Nr.
1. Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen des Vorsitzenden 2. Einwohnerfragestunde
3. Informationen des Landrates
4. Bestätigung der Jahresrechnung 2004 und Entlastung des Landrates BV 0246/05 5. Denkmalschutzgerechte Sanierung des Schlosses Ribbeck und Gründung einer
Betreibergesellschaft
5.1 Änderungsantrag zur denkmalschutzgerechten Sanierung des Schlosses u nd Gründung einer Betreibergesellschaft (Linkspartei.PDS-Fraktion)
0050/05
5.2 Denkmalschutzgerechte Sanierung des Schlosses und Gründung einer Betreibergesellschaft
BV 0248/05 6. Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung des
Landkreises Havelland für das Haushaltsjahr 2005
BV 0244/05
7. Außerplanmäßige Mehrausgabe im Haushalt des Jahres 2006;
Zustimmung nach § 81 GO i.V.m. § 63 Abs. 1 LKrO
BV 0251/05
8. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung
über die Gebühren für die Schulspeisung an den Schulen in Trägerschaft des Landkreises Havelland
BV 0236/05
9. Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Satzung über die Nutzung und die Gebühren des Schullandheimes „Osthavelland“ Schönwalde
BV 0237/05
10. Nutzungs- und Gebührensatzung für schulische Räume und Sportstätten 10.1 Änderungsantrag zur Nutzungs- und Gebührensatzung für schulische Räume
und Sportstätten (Linkspartei.PDS-Fraktion)
0049/05 10.2 Änderungsantrag Nutzungs- und Gebührensatzung für schulische Räume und
Sportstätten (Ausschuss Soziales/B/K/S/G)
0048/05
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 194
10.3 Beratung und Beschlussfassung über die Nutzungs- und Gebührensatzung für schulische Räume und Sportstätten des Landkre ises Havelland
BV 0239/05
11. Öffentlich-rechtlicher Vertrag nach § 12 Abs. 1 Kita-Gesetz BV 0247/05 12. Mitgliedschaften des Landkreises in der Internationalen Gesellschaft für
erzieherische Hilfen (IGFH) und in der Arbeitsgemeinschaft für Erziehungshilfe (AFET)
BV 0250/05
13. Verfassungsbeschwerde gegen § 4a Abs. 2 AG-BSHG/SGB XII BV 0243/05
14. Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Erh ebung von Kostenersatz für Leistungen nach dem Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz
BV 0233/05
15. Beratung und Beschlussfassung über die Gebührensatzung 2006 zur Durchführung des Rettungsdienstes
BV 0234/05
16. Verordnung über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Landkreis Havelland
BV 0235/05
17. Ordnungsbehördliche Verordnung gem. § 14 Ladenschlussgesetz - Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen
Veranstaltungen
BV 0242/05
18. Berufung eines Aufsichtsratmitgliedes für die Havelland Kliniken GmbH auf Vorschlag der CDU-Fraktion
BA 0252/05
19. Rückzahlungsforderungen der Bundesregierung an Kommunen Hartz IV- Gesetzgebung (gemeinsamer Antrag aller Fraktionen)
BA 0253/05
20. Sitzungstermine Kreisausschuss/Kreistag für das Jahr 2006 MV 0028/05 21. Anfragen aus dem Kreistag
21.1 Wohn- und Unterkunftskosten nach SGB II/Be- und Entlastung des Landkreises Havelland (Fraktion der Linkspartei.PDS)
0047/05
22. Verschiedenes Nichtöffentliche Sitzung
23. Überprüfung der Bediensteten des Landkreises Havelland hinsichtlich einer Tätigkeit für das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit
MV 0029/05
24. Sonstiges
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 195
Herausgeber: Landkreis Havelland, Der Landrat, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow Redaktion: Pressestelle, Petra Müller
Erscheinungsweise: unregelmäßig
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