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Firmen-Vertrags-Rechtsschutz für Handwerksbetriebe

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Academic year: 2022

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(1)

R ec h ts sc h u tz

Firmen-Vertrags-Rechtsschutz

für Handwerksbetriebe

(2)

R ec h ts sc h u tz

Ein Unternehmen der SIGNAL IDUNA

Aktiver Existenzschutz für Gewerbetreibende

• Wirtschaftsauskünfte zu

künftigen Geschäftspartnern

• Konsequentes

Forderungsmanagement

Firmen-Vertrags-Rechtsschutz

Streitigkeiten aus Vertrags- und Sachenrecht

Störung des Betriebsablaufs = Forderungsausfälle

Wie lässt sich die Störung minimieren?

(3)

R ec h ts sc h u tz

„Als Handwerksbetrieb haben Sie

eine Vielzahl an solventen Kunden!“

„Keiner kann aber vermeiden, dass man auf Auftraggeber trifft, die ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen wollen oder können.“

„Dann ist der Ärger da, sowie Kosten und

Zeitaufwand! Zum guten Schluss müssen Sie

Ihrem verdienten Geld noch hinterherlaufen!“

(4)

R ec h ts sc h u tz

Streitigkeiten mit Kunden, Lieferanten, Dienstleister und Subunternehmern:

Kaufverträge

Leasing-/

Finanzierungsverträge Reparatur-

verträge

Werkliefer- verträge

Risiko- Bereiche Firmen-Vertrags-

Rechtsschutz

• über eine neue Angebotssoftware für einen Dachdeckerbetrieb

Werkverträge

Wartungs- verträge

• über den neuen Ofen für einen Bäckereibetrieb

• über den neuen Cutter für eine Metzgerei

• über die Sanierung einer Betriebshalle durch einen Spezialbetrieb

• über die Erstellung einer Gedenktafel für den neuen Stadtplatz

• über die Lieferung einer neuen Büroeinrichtung

• über den Einbau eines Lüftungs- systems in einem Kfz-Lackierbetrieb

• bzgl. der Metallpresse eines Schiffbaubetriebes

• bzgl. der Furniermaschine eines Tischlerbetriebes

• über die Druckstraße einer Druckerei

• über die Ratenzahlungsvereinbarung für den Kauf neuer Maschinen

• für die Wartung der Heizungsanlage

• für die Wartung der EDV-Anlage

(5)

R ec h ts sc h u tz

Geboten wird gerichtlicher Kostenschutz für Streitigkeiten aus gewerblichen Verträgen von Selbstständigen. Dies sind u.a.

• Kaufverträge, z.B.

• über eine neue Angebotssoftware für einen Dachdeckerbetrieb

• über den neuen Ofen für einen Bäckerbetrieb

• über den neuen Cutter für eine Metzgerei

• Werkverträge, z.B.

• über die Sanierung einer Betriebshalle durch einen Spezialbetrieb

• über die Pflasterung des Betriebshofes

• über die Verlegung eines neuen Sicherheitsbodenbelags im EDV-Betrieb

• Werklieferungsverträge, z.B.

• über die Erstellung einer Gedenktafel für den neuen Stadtplatz

• über die Lieferung einer neuen Büroeinrichtung für den Steuerberater

• über den Einbau eines Lüftungssystems in einem KFZ-Lackierbetrieb

Was ist versichert ?

(6)

R ec h ts sc h u tz

Ein Unternehmen der SIGNAL IDUNA

• Reparaturverträge, z.B.

• bzgl. der Metallpresse eines Schiffbaubetriebes

• bzgl. der Furniermaschine eines Tischlerbetriebes

• bzgl. der Asphaltiermaschine eines Straßenbaubetriebes

• Wartungsverträge, z.B.

• für die Wartung der Heizungsanlage eines Stahlbaubetriebes

• für die Wartung der EDV-Anlage eines Maschinenbaubetriebes

• Leasingverträge außerhalb des Verkehrsbereiches, z.B.

• über die Druckstraße einer Druckerei

• über die Arbeitskleidung der Mitarbeiter eines Schlachthofes

• über die transportable Hebebühne des KFZ-Reparaturbetriebes

• Finanzierungsverträge, z.B.

• der Bankkreditvertrag für die Finanzierung einer gebrauchten Lagerhalle

• die Ratenzahlungsvereinbarung für den Kauf neuer Maschinen

Was ist versichert ?

(7)

R ec h ts sc h u tz

• Ein Autohaus baut für eine Spedition ein neues LKW-Getriebe ein (Preis 7.000 Euro).

Der Kunde bemängelt, dass der Motor angeblich nicht "so rund laufe“ wie vorher und verlangt den Einbau eines Ersatzgetriebes.

Streitwert: 7.000 Euro

Kostenrisiko (in 2 Instanzen): 7.165,98 Euro

• Ein KFZ-Meister verkauft zwecks Erneuerung seines Maschinenparks einen Teil seiner gebrauchten Gerätschaften im Wert 10.440 EUR an einen Reifendienst. Nach Übergabe der alten Maschinen bleibt die Zahlung des vereinbarten Kaufpreises trotz mehrfacher Mahnschreiben aus.

Streitwert: 10.440 Euro

Kostenrisiko (in 2 Instanzen): 10.565,06 Euro

Einzelbeispiele für Streitigkeiten mit Kunden:

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R ec h ts sc h u tz

Ein Unternehmen der SIGNAL IDUNA

• Ein Gartenbaubetrieberrichtet für einen Kunden ein Wintergarten im Wert von 15.499 Euro. Dieser verweist auf angeblich schlafraubende Knackgeräusche in der Konstruktion und weigert sich, die volle Summe zu zahlen zu zahlen. Er bietet 50 % an.

Streitwert: 7.750 Euro

Kostenrisiko (in 2 Instanzen): 8.020,20 Euro

• Ein Bäcker lässt sich einen neuen Backofen liefern (Preis 10.000 Euro). Wegen laufend auftretender Defekte verlangt der Bäcker den Austausch des Geräts. Der Händler weigert sich mit fadenscheinigen Gründen.

Streitwert: 10.000 Euro

Kostenrisiko (in 2 Instanzen): 8.219,94 Euro

Einzelbeispiele für Streitigkeiten mit Kunden:

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• Ein Steinmetzbetrieb beauftragt einen Metallbaubetrieb, die 50 Jahre alte Gewerbehalle für 11.000 Euro zu sanieren. Die Sanierung wird seiner Ansicht nach mangelhaft ausgeführt.

Der Metallbaubetrieb verweigert die Nachbesserung.

Streitwert: 11.000 Euro

Kostenrisiko (in 2 Instanzen): 8.933,10 Euro

• Einem Maurermeister werden mangelhafte Baumaterialien geliefert (Preis 2.400 Euro).

Es kommt zu gerichtlichen Auseinandersetzungen.

Streitwert: 2.400 Euro

Kostenrisiko (in 2 Instanzen): 2.928,64 Euro

Einzelbeispiele für Streitigkeiten mit Lieferanten

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Ein Unternehmen der SIGNAL IDUNA

• Ein Heizungs- und Sänitärbetrieb lässt sich neue Software im Wert von 10.000 Euro auf seine Betriebs-Computer installieren, um Aufträge und Angebote für Kunden schneller verarbeiten zu können. Im Vertrag mit der beauftragten Firma ist ein umfangreiches

Wartungspaket über 3 Jahre eingeschlossen (Preis 1.800 Euro pro Jahr).

Trotz erheblicher Probleme mit dem Programm schickt das Software-Unternehmen keinen Techniker. Der Heizungs- und Sänitärbetrieb möchte den Service-Vertrag vorzeitig kündigen.

Streitwert: 5.400 Euro

Kostenrisiko (in 2 Instanzen): 5.756,95 Euro

• Der Steuerberater eines Stahlbaubetriebeshat bei der Abgabe der betrieblichen Steuer- erklärung vergessen, bestimmte fristgebundene Sonderausgaben und Abschreibungs- möglichkeiten anzusetzen. Dem Betrieb entsteht dadurch letztlich ein finanzieller Schaden i. H. von 8.000 Euro. Der Stahlbaubetrieb möchte seinen Steuerberater auf Schadensersatz verklagen.

Streitwert: 8.000 Euro

Kostenrisiko (in 2 Instanzen): 6.988,45 Euro

Einzelbeispiele für Streitigkeiten mit Dienstleistern

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R ec h ts sc h u tz

• Ein Rechtsanwalt vergisst, für seinen Mandanten, einen Gerüstbaubetrieb, einen

Gerichtstermin wegen einer Vertragsstreitigkeit wahrzunehmen; es ergeht Versäumnisurteil gegen den Betrieb. Dies führt zu finanziellen Einbußen i. H. von 10.000,-- €. Der

Gerüstbaubetrieb will seinen Rechtsanwalt auf Schadensersatz verklagen.

Streitwert: 10.000 Euro

Kostenrisiko (in 2 Instanzen): 8.219,94 Euro

• Der Glasermeister will eine gebrauchte Lagerhalle im Wert von 220.000 Euro kaufen.

Die Finanzierungszusage der Bank steht; der notarielle Kaufvertrag wird unterschrieben.

Plötzlich zieht die Bank das Finanzierungsangebot zurück, weil ihr angeblich falsche Informationen über die Bonität des Betriebes vorgelegt worden seien. Der Glasermeister muss die Bank auf Vertragserfüllung verklagen.

Streitwert: 220.000 Euro

Kostenrisiko (in 2 Instanzen): 38.078,13 Euro

Einzelbeispiele für Streitigkeiten mit Dienstleistern

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R ec h ts sc h u tz

Ein Unternehmen der SIGNAL IDUNA

Welche Kosten werden übernommen?

• Rechtsanwaltskosten

• Gerichtskosten

• Sachverständigenkosten

• Reisekosten

• Gebühren von Schieds- und Schlichtungsverfahren

• Kosten für einen Vergleich

• Kosten des Prozessgegners

• Kosten für von Ihnen betriebene Zwangsvollstreckungsmaßnahmen

• Übersetzungskosten

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R ec h ts sc h u tz

Unter welchen Voraussetzungen kann der Firmen-Vertrags- Rechtsschutz für Handwerksbetriebe abgeschlossen werden?

• Eintragung des Handwerksbetriebes in die Handwerksrolle der zuständigen Handwerkskammer

• Oder die Betriebsart ist in den Anlagen A und B, Abschnitt 1 der Handwerksordnung aufgeführt

• Nur in Verbindung mit Rechtsschutz für Handwerk, Handel und Gewerbe

• Innungsbetriebe erhalten einen weitergehenden Beitragsvorteil

• Beitrag ist abhängig von der Betriebsgröße

(14)

R ec h ts sc h u tz

Ein Unternehmen der SIGNAL IDUNA

Versicherungssumme

im Geltungsbereich Europa - bis zu 300.000 Euro für jeden einzelnen Rechtsschutzfall

Wartezeit

Versicherungsschutz besteht nach Ablauf von 3 Monaten Wartezeit

Geltungsbereich

Versicherungsschutz besteht, wenn der Ort des Gerichtsverfahrens in

Europa, den Anliegerstaaten des Mittelmeeres, auf den Kanarischen Inseln oder Madeira liegt oder liegen würde.

Firmen-Vertrags-Rechtsschutz für Handwerksbetriebe

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R ec h ts sc h u tz

Mindeststreitwert

Versicherungsschutz besteht ausschließlich für Streitigkeiten ab Streitwert von 1.500,- Euro

Streitwert ist der Wert der Sache der Forderung, die konkret strittig ist

Beispiel:

Forderung 5.000 Euro, Kunde zahlt nur 3.500 Euro; Streitwert 1.500 Euro

Selbstbeteiligung:

generell 500 € je Schadensfall

anfragepflichtige Risiken

Betriebe mit mehr als 15 Beschäftigten sind anfragepflichtig, es ist vorab ein Risikofragebogen einzureichen

Firmen-Vertrags-Rechtsschutz für Handwerksbetriebe

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Ein Unternehmen der SIGNAL IDUNA

Rechenbeispiel A (Handwerksbetrieb mit 3 Mitarbeitern)

• Rechtsschutz Handel, Handwerk und Gewerbe, mit Firmenvertragsrechtsschutz

• 103,00 Euro monatlich

• Für Innungsmitglieder: 86,13 Euro monatlich

• Ersparnis: 202,44 im Jahr!

Prämienauszug:

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R ec h ts sc h u tz

Rechenbeispiel B (Handwerksbetrieb mit 3 Mitarbeitern)

• Rechtsschutz Handel, Handwerk und Gewerbe (diverse Leistungsausschlüsse), mit Firmenvertragsrechtsschutz

• 86,50 Euro monatlich

• Für Innungsmitglieder: 71,28 Euro monatlich

• Ersparnis: 182,64 Euro im Jahr!

Prämienauszug:

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R ec h ts sc h u tz

Ein Unternehmen der SIGNAL IDUNA

Rechenbeispiel C (Handwerksbetrieb mit 3 Mitarbeitern)

• Rechtsschutz Handel, Handwerk und Gewerbe, ohne Firmenvertragsrechtsschutz

• 41,00 Euro monatlich

• Für Innungsmitglieder: 34,13 Euro monatlich

• Ersparnis: 82,44 Euro im Jahr!

Prämienauszug:

(19)

R ec h ts sc h u tz

Vielen Dank für

Ihre Aufmerksamkeit.

Referenzen

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