Teilhabe und Engagement für Alle ermöglichen. Soziale Ungleichheit bei Bürgerengagement und Partizipation abbauen

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AK BürgerInnen-Stadt, Bündnis 90 / Die Grünen, Köln

E-Mail: AK-BuergerInnen@gruenekoeln.de | Web: www.gruenekoeln.de/arbeitskreise/kreisverband/buergerinnen.html Sprecher: Florian Lemmes (florian.lemmes@mailbox.org | 0157/87 05 92 28) &

Dieter Schöffmann (dieter.schoeffmann@gruenekoeln.de | 0176/24 99 21 18)

AK BürgerInnen-Stadt – Bündnis 90 / Die Grünen Köln

Teilhabe und Engagement für Alle ermöglichen.

Soziale Ungleichheit

bei Bürgerengagement und Partizipation abbauen Fachgespräch vom 7. Mai 2018 – Protokoll

TeilnehmerInnen: Dieter Sch., Florian L., Hanna P., Horst T., Jan Ü., Mario A., Stephan H., Ulla E. | Gäste / ImpulsgeberInnen: Günter Schlanstedt, Sozialplaner, Stadt Köln; Brigitte Kugler, Sozialar- beiterin, Stadt Düsseldorf

Impulsvorträge - Anlagen

„Teilhabe, Engagement und soziale Ungleichheit in Köln“ – Günter Schlanstedt (Stadt Köln, Sozial- planer) – Anlage 1

„Umsetzung des Programms Städtebauförderprogramms Soziale Stadt in Düsseldorf“ – Brigitte Kugler (Sozialarbeiterin) – Anlage 2

Moderation: Dieter Sch.

Protokoll: Florian L.

1 Zentrale Aussagen der Impulsvorträge

„Teilhabe, Engagement und soziale Ungleichheit in Köln“ – Günter Schlanstedt:

 Politisches Engagement (in Wahlen) korreliert in Köln auf verschiedene Ebene mit sozialstatisti- schen Daten (SGB II-Quote, Migrationsanteil)

 Anteil der AfD-Wähler besonders hoch in Gebieten mit

 Hohem Anteil von Personen mit Migrationshintergrund

 Hohem Anteil von Alleinerziehenden

 Hohem Anteil von SGBII-Leistungsbeziehern

 Hohem Anteil von (Fach-)Arbeiter*innen

 Parteineigungen nach Ausbildungsniveau

 AfD: Volks- und Hauptschule, Mittlere Reife, (Fach-)Arbeitern, Personen mit hoher Armutsge- fährdungsquote

 Grüne. Hochschulabschluss

 Studie: Rückkehr zu den politisch Verlassenen

 Innere Solidarität als Voraussetzung für äußere Solidarität

 Infrastruktur zur Förderung der Chancengleichheit

 Strukturstärkung durch lokale Parteipräsenz

 Strukturwandel gesellschaftsverträglich gestalten

 Selbstbewusstsein gegenüber populistischen Narrativen

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Teilhabe und Engagement für Alle ermöglichen. Soziale Ungleichheit bei Bürgerengagement und Partizipation abbauen

Fachgespräch vom 7. Mai 2018 – Protokoll 2

„Umsetzung des Programms Städtebauförderprogramms Soziale Stadt in Düsseldorf“ – Brigitte Kugler

 Vorstellung des Programms „Garath 2.0“ – Maßnahmen

 Entwicklung eines Treffpunktes (Café) am S-Bahnhof

 Zukunftskonferenz mit OB

 Sommerfest mit Auftritt der Stadt

 „Identitätswerkstatt“ (Wo fühlst du dich zu Hause? Was muss sich in Garath ändern, damit es bekannter wird?) => Antworten werden gezeichnet => Ermittlung von Kernwerten

 Cross-Golf mit Jugendlichen und Politikern

 Mieterrat/Mieterbüro: Verbesserung der Wohninfrastruktur

 Schlussfolgerungen:

 Echtes Interesse an Themen von Seiten Stadt/Politik => sonst keine Beteiligung starten

 Je näher die Maßnahmen am Leben der Menschen sind, desto höher die Beteiligung (z.B.

Werkstätten im Viertel und nicht im Stadtzentrum)

 Vor-Ort-Initiativen einbinden und Benefits für Engagement anbieten

 Einmalige Veranstaltungen vermeiden, besser Veranstaltungsreihen

 Ohne Ressourcen geht es nicht

2 Offene Diskussion

Zentrale Fragestellung: Wie kann Stadtverwaltung / Kommunalpolitik / Stadtgesellschaft dafür sorgen, dass auch Personen aus engagementfernen Gesellschaftsschichten die Chancen des Bür- gerengagements (Selbstermächtigung, Verbesserung des Lebensumfeldes, persönliche Entwick- lung) erkennt und für sich selbst nutzt?

Hanna P.: Gemeinwesenarbeit existiert seit 1984 in Köln - insbesondere in Stadtteilen mit hoher Fluk- tuation

Viele Stadtteile benötigen aktivierenden Impuls durch Gemeinwesenarbeit (aktivierende Befra- gung, Treffpunkte, Cafés)

Ulla E.: Zentrale Aspekte für ein Konzept für Engagementferne:

 Kleinräumigkeit (Sozialraum)

 „Selbstwirksamkeit“ der Bürgerbeteiligung

 Gefühl der BewohnerInnen: Einflussreich und machtvoll zu sein, einen Beitrag zur Verbesse- rung zu leisten

Stephan H.: „Es muss mich selbst betreffen.“ Bürgerbeteiligung bei großen städtischen Verfahren auf- grund mangelndem Einfluss der Bürger kritisch (z.B. Ost-West-Achse der KVB) => Besser: eine einfach Befragung und keinen Einfluss vortäuschen

Brigitte K.: Nutzung von Sozialraumkoordinatoren. Bei Bauprojekten: Nutzung der Beteiligungsverfah- ren nach BauGB

Mario A.: Bei Willkommensinitiativen für Geflüchtete sind kurze Aktionen mit BürgerInnen relativ einfach (Bereitstellen von Gütern für Flüchtlinge).

Langer Atem (auch wegen Rückschlägen) schwierig => kein direktes Ergebnis sichtbar

Günter Sch.: „Begriff „Veedel“ ist Sozialnostalgie“ - Gemeinwesenarbeit nur in einigen Stadtteilen. Be- darf der Sozialräume müssten individuell bestimmt werden => Begriff „Veedel“ sozialnostalgisch

=> überdeckt Probleme

Langfristige Unterstützung durch Kommunal- und Landespolitik (unabhängig von Legislaturperio- den) notwendig

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Teilhabe und Engagement für Alle ermöglichen. Soziale Ungleichheit bei Bürgerengagement und Partizipation abbauen Fachgespräch vom 7. Mai 2018 – Protokoll

AK BürgerInnen-Stadt – Bündnis 90 / Die Grünen Köln

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Ulla E.: „größer Denken“ – Der Leitlinienprozess der Stadt greift zu kurz.

Netzwerke auf räumlich beschränkter Ebene: Kleine Projekte (Bsp: Bickendorf) | Zusammenarbeit von bisher Unbekannten

Gemeinwesenarbeit: Aktivierung vor Ort | Weiterentwicklung des Konzeptes des Gemeinwesenar- beit | mehr Sozialräume

Horst T.: „Angst der Verwaltung von verstärkter Beteiligung“

Leitlinienprozess: Wir müssen Dinge finden, die die Potenz der Bevölkerung steigert.

Digitales Portal: Übersicht über Maßnahmen der Stadt (mit Kontaktdaten) und Möglichkeit selbst Projekte vorzuschlagen

Hanna P.: Sozialräume haben in der Regel 25.000 EinwohnerInnen => nur eine Stelle pro Sozialraum

=> keine überzogenen Erwartungen an Sozialraumkoordinator

Beteiligung durch Gemeinwesenarbeit: Aktivierung der Beteiligung, Sprachrohr gegenüber Verwal- tung

Formelle öffentliche Beteiligung als Meinungsbild, Bereicherung der Planung, Nutzung der Bürge- rInnenkompetenz

Ehrenamt ist keine direkte politische Beteiligung Brigitte K.: Ehrliches miteinander umgehen.

Echte Beteiligung => Mitentscheiden

Mario A.: Vor Beteiligung für ausreichend Information der Beteiligten sorgen und eine sachgerechte Diskussion führen. Wichtig sind Rahmenbedingungen / Transparenz / Langfristigkeit.

Jan Ü.: Unterschied zwischen Bottom-Up-Projekte und Top-Down-Projekten. Top-Down-Projekte oft schwierig in der Umsetzung => Umgang der Politik damit.

Stephan H.: „Lanze brechen“ für soziale Maßnahmen als Planungsgrundlage: 1. Wie wollen wir leben?, 2. Was brauchen wir dafür für Baumaßnahmen?

Berücksichtigung volkswirtschaftlicher Kosten sozialer Segregation: Budgets schaffen | Sozial- raumkoordinatoren, die Kontinuität in Prozesse bringen, langfristig billiger

Jan Ü.: Förderprogramm des Heimatministeriums NRW | „Heimatwerkstätten“

Stephan H.: Kommunikation von positiven Erfahrungen

Dieter Sch.: Vier Form von Bürgerengagement: Bürgerbeteiligung (von Verwaltung aus) | Bürgerinitia- tive (Eigenorganisation) | Selbsthilfe (z.B. bei Krankheiten) | Freiwilligenarbeit

Integrierter Gesamtblick: oft fehlen Übergange / Verbindungen zwischen den Formen Problem: Offenheit grüner Politik für Wechselwirkungen

Ulla E.: Wie transportieren wir die Erkenntnisse in grüne Sozialpolitik?

Jan Ü.: Grünen fehlt oft Bezug zu Bürgerbeteiligung | Was ist grüne Sozialraumpolitik?

Dieter Sch.: Kooperation mit AK Soziales | Arbeiten an gemeinsamem Verständnis

Günter Sch.: Bildung und Soziales als Kernprozesse der Verwaltung => alle anderen Prozesse (insb.

Bauen) als Unterstützung

3 Schlussfolgerungen

Der AK BürgerInnen-Stadt wird zu diesem Thema und vor dem Hintergrund der heute geführten Dis- kussion den Kontakt zum Rats-AK Soziales (und ggf. auch Partei-AK Soziales) aufnehmen, um diese Diskussion handlungs- und ergebnisorientiert fortzusetzen.

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Teilhabe, Engagement und soziale

Ungleichheit, Fachgespräch 7. Mai 2018 Günter Schlanstedt, Dez. V, Sozialplanung

Folie 1 V/3, Sozialplanung – 7. Mai 2018

V/3, Sozialplanung – 7. Mai 2018

Einwohner- entwicklung 2010-2016 + 54,197

http://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/statistik/statistische-daten-thematische-karte

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Entwicklung der Einwohner mit Migrations- hintergrund 2010-2016 (total:

+ 67.738)

Entwicklung der

Einwohner mit Migrations- hintergrund 2010-2016

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SGB II-Quoten 2016

Entwicklung der SGB II- Quoten 2010-2016

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Wahlbeteiligung in den Stadtteilen bei der Bundestagswahl 2017

Quelle: Stadt Köln, BTW 2017, Analyse der Kölner Wahlergebnisse

Zweitstimmen- anteile der AFD, nach Stadtteilen (Bundestagswahl 2017)

Quelle: Stadt Köln, BTW 2017, Analyse der Kölner Wahlergebnisse

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Strukturmerkmale der Wahlberechtigten und Stimmenanteile der Parteien in den Schwerpunktgebieten der Parteien

• Merkmale

Schwerpunktgebiete von…

Merkmale CDU SPD GRÜNE DIE LINKE FDP AfD Nichtwähler Köln /innen insgesamt

Strukturmerkmal Bevölkerung 18-24 Jahre*

Bevölkerung 60 Jahre und älter Deutsche mit Migrationshintergrund*

Familienhaushalte*

darunter: Alleinerziehende*

SGBII-Leistungsberechtigte*

Haushalt unterhalb der Armutsgrenze**

(Fach)Hochschulabsolvent/innen**

(Fach)Arbeiter/innen**

Wahlbeteiligung

*DataWarehouse(Stand 31.12.16)

**„Leben in Köln“-Umfrage 2016

***eigene Berechnungen

7,9 9,6 8,9 10,6 8,5 10,5

36,3 33,2

9,4 19,1

10,5

19,3 31,4 32,7 30,8 29,3

14,3 12,1 17,1 13,3 38,8 29,8 18,5

20,9 20,2

25,6

12,8 18,5 24,2 20,5

16,6

14,0 17,5

20,1 23,8 15,0 27,9 26,9 21,6

4,7 26,6

14,3 3,9 9,0 2,8 17,9 15,7 7,9

13,9 25,1

33,5

22,8 33,8

15,7 11,9

18,1 55,8 45,7 48,4 14,5

28,4 20,0

18,6 35,0

8,5 14,0 3,1 6,0 3,2 18,5 14,0 8,7

80,3 65,0 83,3 75,2 83,7 57,3 61,7 75,4

Soziodemographie der Befragten mit und ohne Parteineigung

Parteineigung*

Merkmale CDU SPD GRÜNE DIE LINKE FDP AfD Sonstige keine Partei- Insgesamt neigung

Volks-/Hauptschule Mittlere Reife

(Fach-)Hochschulreife/ Abitur Hochschulabschluss Angestellte(r) (Fach-)Arbeiter(in) Beamter/ Beamtin Selbstständige arbeitslos

monatl. Pro-Kopf-Einkommen Armutsgefährdungsquote

17 21

32 24

72 5 9 13 1 1.770 €

14

27 26

22 30 74 9 8 8 3 1.580 €

17 5 14 31 50 70 3

17 10

3 1.640 €

15

20 11

28 40 71 8 10 11

14 23 20 43

2

1 8 24 67

1.390 € 24

5 2.060 €

10 27 44 19 10 63 29 1 7 6 1.210 €

30

30 33 18 72 18

3 7 5 19

1.190 € 32

18 27 26 30 70 9 9 12 4 1.450 €

23

16 25 25 34 71

3 12 9 8

19 1.590 €

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Wahlbeteiligung und soziale Ungleichheit im Stadtteil

Unterdurchschnittliche Wahlbeteiligung und soziale Ungleichheit

Stadtteil Wahlbeteilig ung

SGB XII, 4. Kapitel (Grundsicherung bei Erwerbsminderung)

SGB XII, 3. Kapitel (Hilfe zum Lebensunterhalt)

SGB XII, 4. Kapitel (Grundsicherung im

Alter)

SGB II Leistungsberechtigte

2016 (%)

Arbeitslose 2016 (%)

Anzahl eine Stdabw.

Wahlbet. unter MW, andere Indikatoren

über MW

213 / Meschenich 65,0% 1,4% 0,7% 11,2% 25,1% 13,7% 4

403 / Bickendorf 66,9% 1,8% 0,5% 13,0% 19,3% 11,1% 3

405 / Bocklemünd/Mengenich 65,9% 2,0% 0,5% 11,4% 27,2% 13,9% 5

603 / Seeberg 60,3% 1,7% 0,5% 19,1% 27,0% 12,8% 4

605 / Lindweiler 63,3% 2,2% 0,4% 10,1% 22,1% 12,2% 4

608 / Volkhoven/Weiler 65,3% 1,1% 0,2% 8,0% 16,3% 8,6% 1

609 / Chorweiler 45,8% 3,5% 0,7% 40,7% 39,9% 17,0% 6

610 / Blumenberg 64,6% 1,0% 0,2% 7,5% 8,4% 4,9% 1

704 / Gremberghoven 56,4% 1,9% 1,0% 7,3% 30,4% 15,3% 5

706 / Porz 67,0% 1,2% 0,2% 6,4% 17,9% 9,6% 1

716 / Finkenberg 57,5% 2,6% 0,4% 29,2% 43,5% 18,5% 5

801 / Humboldt/Gremberg 63,5% 1,5% 0,6% 13,1% 22,9% 13,6% 4

802 / Kalk 62,0% 2,0% 0,6% 18,5% 26,2% 15,2% 6

803 / Vingst 52,5% 2,3% 0,5% 14,3% 29,9% 14,9% 6

804 / Höhenberg 60,5% 1,7% 0,6% 12,6% 24,9% 13,7% 4

805 / Ostheim 61,9% 1,7% 0,6% 18,6% 28,3% 15,3% 6

809 / Neubrück 63,4% 1,9% 0,4% 10,8% 28,6% 13,7% 4

901 / Mülheim 67,3% 1,7% 0,5% 12,4% 23,7% 13,9% 5

902 / Buchforst 61,5% 1,8% 0,5% 12,4% 25,5% 14,5% 5

903 / Buchheim 65,9% 1,7% 0,6% 11,1% 22,9% 13,2% 5

Stadt Köln 75,8% 1,1% 0,3% 7,6% 13,1% 8,1% x

Stdv 8,5% 0,6% 0,2% 5,9% 8,7% 3,8% x

obere Grenze 84,3% 1,7% 0,5% 13,5% 21,8% 12,0% x

untere Grenze 67,4% 0,4% 0,1% 1,6% 4,4% 4,3% x

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Studie: Rückkehr zu den politisch Verlassenen (Progressives Zentrum,

gefördert durch das Auswärtige Amt, 2018)

Studie: Rückkehr zu den politisch Verlassenen (Progressives Zentrum, gefördert durch das Auswärtige Amt, 2018)

HANDLUNGSFELDER

1. Innere Solidarität als Voraussetzung für äußere Solidarität 2. Infrastruktur zur Förderung der Chancengleichheit

3. Strukturstärkung durch lokale Parteipräsenz 4. Strukturwandel gesellschaftsverträglich gestalten

5. Selbstbewusstsein gegenüber populistischen Narrativen

http://www.sven-giegold.de/wp-content/uploads/2018/03/15-03-2018_Die_Politisch_Vergessenen.pdf V/3, Sozialplanung – 7. Mai 2018

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Migration balance from 2002 to 2016 by nationality

Germans

Foreigners

Immigration

of Germans Emigrations of

Germans Immigration of

Foreigners Emigrations of

Foreigners

Migration balance by nationality and origin and destination region 2016

Germans Foreigners

Regional housing market

Rest of NRW

By nationality

Rest of Germany

Emigrate to unknown countries

Abroad

By origin and destination

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Migration balance by origin and destination region 2016

Migration balance by age cohort

Folie 18

Age

Total

Net Immigration and Emigration Average rate

2011-2015 2016 2015 2016 2015 Average rate

2011-2015

2015 2016

2016 Average rate

2011-2015 Emigration from Cologne Immigration to Cologne

Under 18 18 to under 30 30 to under 45 45 to under 60 60 to under 75 75 and older

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Definition Migrationshintergrund

Die Abgrenzung der Einwohner mit Migrationshintergrund wird durch Kombination verschiedener Merkmale aus dem Einwohnermeldeverfahren ermittelt. Die Angaben zum Umfang und zur Struktur sind daher im Gegensatz zu anderen Informationen zur Einwohnerstruktur, als Schätzwerte zu interpretieren, die Hinweise auf Größenordnungen geben. Die Zahl der Einwohner mit Migrationshintergrund setzt sich aus folgenden Gruppen zusammen:

Deutsche

a) Aussiedler: Deutsche mit Herkunft aus ehemaligen Ostgebieten. Die Herkunft wird ermittelt anhand der 2. Nationalität oder des Geburtsortes (Geburtsdatum nach 08.05.1945) oder der Zuzugsherkunft (Zuzug nach 1968).

b) Eingebürgerte: Geburtsort Ausland oder Einbürgerungsurkunde

Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Option auf Einbürgerung (Optionspflichtige) Unter 23 Jahre mit weiterer Staatsangehörigkeit. Gem. §§ 4 (3), 40b, 29 (6) StAG.

Kinder und Jugendliche mit familiärem Migrationshintergrund Unter 18 Jahre, alle Elternteile im Haushalt haben Migrationshintergrund

Nichtdeutsche

c) Ausländer/-innen der ersten Generation: Geburtsort ist im Ausland

d) Ausländer/-innen überwiegend zweite und dritte Generation, Geburtsort ist in Deutschland

Quelle: Stadt Köln - Amt für Stadtentwicklung und Statistik (Statistisches Informationssystem)

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Teilhabe und Engagement für Alle

Brigitte Kugler, Sozialarbeiterin

Stadtplanungsamt Düsseldorf, Abteilung Stadterneuerung

Umsetzung des Programms Städtebauförderprogramms Soziale Stadt

Brigitte Kugler, 07.05.2018, AK BürgerInnen‐Stadt ‐ Bündnis 90/ Die Grünen Köln

S

TÄDTEBAUFÖRDERUNG

Soziale Stadt

 Rath/Mörsenbroich 2012 bis 2019

 Wersten/Holthausen 2012 bis 2019

 Garath 2.0

Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren

 EKISO – Entwicklungskonzept Innenstadt‐Südost 2011 bis 2019 EU F

ÖRDERPROGRAMM

URBACT III: sub>urban

 Europäisches Städtenetzwerk zum Erfahrungsaustausch

Teilhabe und Engagement für Alle

Düsseldorf – Garath – Themen und Herausforderungen

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Teilhabe und Engagement für Alle

Brigitte Kugler, 07.05.2018 AK BürgerInnen‐Stadt ‐ Bündnis 90/ Die Grünen Köln

„Zukunftskonferenz“

Teilhabe und Engagement für Alle

„Sonnenradfest“

– Beteiligung direkt vor Ort

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Teilhabe und Engagement für Alle

„Identitätswerkstatt“

Teilhabe und Engagement für Alle

Beteiligung von Jugendlichen in

Kooperation von Jugendamt und

Jugendeinrichtungen : Cross‐Golf,

Jugendliche/Erwachsene

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Teilhabe und Engagement für Alle

Beteiligung von Kindern:

Jugendamt, 5 Garather Grundschulklassen:„Tolle“ und „Blöde“ Orte

Teilhabe und Engagement für Alle

Beteiligung von Kindern:

Gemeinsame Veranstaltung der 5 beteiligten Grundschulen „Wenn ich König/in wär…“

Vorstellen der Ergebnisse

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Teilhabe und Engagement für Alle

Beteiligung der Mieterinnen und Mieter an der Sanierung der Hochhäuser in Düsseldorf Wersten

Teilhabe und Engagement für Alle

Beteiligung der Mieterinnen und Mieter an der Sanierung der

Wohnhäuser in Düsseldorf Wersten ‐ Mieterrat

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Teilhabe und Engagement für Alle

Beteiligung der Mieterinnen und Mieter an der Sanierung der Wohnhäuser in Düsseldorf Wersten ‐ Hofgespräche

Teilhabe und Engagement für Alle

„Rundgänge“

„Müllberatung “ ganz praktisch

(zur Senkung der Nebenkosten)

Treffpunkt an ungewöhnlichen Orten

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Teilhabe und Engagement für Alle

Aspekte und Einschätzung:

• Beteiligung setzt echtes Interesse am Thema voraus

• Je mehr am persönlichen Leben eingebettet das Thema ist, desto eher die Chancen der Beteiligung

• Dort hingehen, wo die Menschen leben

• Einmalige Veranstaltungen sind schwieriger in der Resonanz

• Vor‐Ort – Initiativen und Einrichtungen beteiligen und einbinden

• Beteiligung erfordert Ressourcen

Teilhabe und Engagement für Alle

Schwierigkeiten

• „Gute Ideen“ brauchen zu lange bis zur Verwirklichung

• Impuls‐ und Ideengeber werden vergessen und deren Ergebnisse einverleibt: Lorbeeren kassieren andere

• „Gutachten um Gutachten“ (für Bürger schwer nachvollziehbar)

• Unverbindlicher und nicht‐institutioneller Charakter

• Rechtlicher Rahmen ist gering

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