Einkommen- und Lohnsteuer

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Einkommen- und Lohnsteuer

von

Bärbel Küch Adolf Scheuer

Dipl.-Finanzwirtin Dipl.-Finanzwirt

Sylvia Valder Hans-Peter Zbanyszek

Dipl.-Finanzwirtin Dipl.-Finanzwirt, Steuerberater

6., neubearbeitete und erweiterte Auflage

VERLAG C.H.BECK MÜNCHEN 2001

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Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis XXIII A. Allgemeine Einfuhrung

I. Bedeutung der Einkommensteuer 1 II. Wesen und Erhebungsformen 1 III. Rechtsgrundlagen und Verwaltungsanweisungen 3 B. Steuerpflicht

I. Persönliche Steuerpflicht 4 1. Begriff und Bedeutung 4 2. Steuerfähigkeit 4 3. Arten der Steuerpflicht 5 a) Unbeschränkte Steuerpflicht 5 b) Beschränkte Steuerpflicht 6 II. Sachliche Steuerpflicht 8 1. Begriff und Ermittlung des zu versteuernden Einkommens 8 2. Einkunftsarten 10 3. Ermittlung der Einkünfte 12 a) Gewinneinkünfte, Überschusseinkünfte 12 b) Einnahmen, Betriebseinnahmen 13 c) Steuerfreie Einnahmen, steuerfreie Betriebseinnahmen 15 d) Werbungskosten, Betriebsausgaben 16 e) Aufwendungen im Zusammenhang mit steuerfreien Einnahmen 18 f) Pauschbeträge für Werbungskosten 19 g) Einfluss der Umsatzsteuer auf die Höhe der Einkünfte 20 4. Nicht abzugsfähige Ausgaben 20 a) Begriff und Abgrenzung zu den abzugsfähigen Ausgaben 20 b) Aufwendungen für den Haushalt und den Lebensunterhalt 21 aa) Ausschließlich privat veranlasste Aufwendungen 21 bb) Gemischte Aufwendungen 21 c) Zuwendungen 24 d) Nicht abzugsfähige Steuern und steuerliche Nebenleistungen 24 e) Geldstrafen und ähnliche Rechtsnachteile 25 C. Veranlagung der Einkommensteuer

I. Abschnittsbesteuerung 26 1. Besteuerungszeitraum 26 2. Vereinnahmung und Verausgabung 26 3. Gewinnermittlung, Gewinnermittlungszeitraum 29 II. Veranlagungsarten 30 1. Begriff der Veranlagung, Veranlagungszeitraum 30 2. Einzelveranlagung 31 3. Ehegatten-Veranlagung 31 a) Voraussetzungen und Folgen 31 b) Zusammenveranlagung 32 c) Getrennte Veranlagung 33 d) Besondere Veranlagung 34

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XII Inhaltsverzeichnis

D. Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft

I. Begriff und Umfang 36 1. Allgemeines 36 2. Abgrenzung gegenüber der gewerblichen Betätigung 36 3. Veräußerung oder Aufgabe des Betriebs 37 II. Ermittlung des Gewinns 38 III. Freibetrag nach § 13 Abs. 3 EStG 39 IV. Steuerermäßigung 40 E. Einkünfte aus Gewerbebetrieb

I. Begriff und Umfang 41 1. Allgemeines 41 2. Abgrenzung gegenüber der Vermögensverwaltung 42 3. Betriebsaufspaltung 43 II. Ermittlung des Gewinns 44 III. Mitunternehmerschaften 45 1. Begriff der Mitunternehmerschaft 45 2. Einkünfte aus einer Mitunternehmerschaft 45 3. Sonderbetriebsvermögen 47 IV. Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe 48 1. Allgemeines 48 2. Betriebsverpachtung 49 3. Veräußerungs-bzw. Aufgabegewinn 50 4. Veräußerungs- bzw. Aufgabefreibetrag 51 V. Verluste bei beschränkter Haftung 52 1. Allgemeines 52 2. Grundsatzregelung 52 3. Erweiterter Verlustausgleich 53 4. Verrechenbare Verluste 53 5. Einlagenminderungen 54 VI. Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften 54 1. Allgemeines 54 2. Beteiligung von mindestens 1 v. H 55 3. Veräußerungsgewinn bzw. Veräußerungsverlust 56 4. Liquidation und Kapitalherabsetzung 58 5. Veräußerungsfreibetrag 58 F. Einkünfte aus selbstständiger Arbeit

I. Begriff und Umfang 59 1. Allgemeines 59 2. Freiberufliche Tätigkeit 59 a) Tätigkeitsgebiete 59 b) Berufskatalog 60 c) Abgrenzung gegenüber der gewerblichen Betätigung 60 aa) Alleinige Ausübung durch eine natürliche Person 60 bb) Ausübung im Rahmen einer Personengesellschaft 61 3. Einkünfte aus sonstiger selbstständiger Arbeit 61 II. Ermittlung des Gewinns 62 III. Veräußerungs-bzw. Aufgabegewinn 62 G. Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit

I. Überblick über die Ermittlung und Veranlagung der Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit 63 1. Allgemeines 63

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Inhaltsverzeichnis XIII

2. Ermittlung der Einkünfte 63 a) Berechnungsschema 63 b) Versorgungs-Freibetrag 64 3. Das Veranlagungsverfahren 65 II. Einfuhrung in das Lohnsteuerrecht 66 1. Rechtsgrundlagen 66 2. Bedeutung der Lohnsteuer 67 3. Besteuerungsverfahren 68 III. Arbeitnehmer/Arbeitgeber 68 1. Begriff des Arbeitnehmers 68 2. Steuerpflicht - Besonderheit bei Arbeitnehmern 69 3. Dienstverhältnis 70 a) Begriff des Dienstverhältnisses 70 b) Abgrenzung von der ehrenamtlichen Tätigkeit 71 c) Nebentätigkeit 72 d) Aushilfstätigkeit 74 e) Abgrenzung der Arbeitnehmereigenschaft von der selbstständi-

gen Tätigkeit 75 f) Arbeitnehmertätigkeit als Hilfstätigkeit einer anderen Tätigkeit .. 76 g) Gemischte Tätigkeit 76 h) Abgrenzung der Arbeitnehmereigenschaft von der gewerblichen

Tätigkeit 77 i) Nebenberufliche Lehr-und Prüfungstätigkeit 77 j) Dienstverhältnisse zwischen Ehegatten bzw. Verwandten 79 4. Begriff des Arbeitgebers 80 IV. Arbeitslohn 81 1. Allgemeines 81 2. Begriff des Arbeitslohns, des Bruttolohns und des Nettolohns 81 3. Zuwendungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, die nicht

Arbeitslohn sind 83 a) Aufmerksamkeiten 83 b) Aufwendungen im eigenbetrieblichen Interesse 84 c) Schadensersatzleistungen durch den Arbeitgeber 85 4. Steuerfreier Arbeitslohn 86 5. Begriffsbestimmungen der Arten des Arbeitslohns 90 6. Sachbezüge und ihre Bewertung 91 a) Allgemeines 91 b) Bewertung der Sachbezüge 92 aa) Einzelbewertung 92 bb) Private Kraftfahrzeugnutzung 93 c) Bewertung mit Sachbezugswerten 93 d) Durchschnittsbewertung 94 e) Rabattfreibetrag 94 7. Zufluss von Arbeitslohn 95 8. Abgrenzung der Einkunftsart „nichtselbstständige Arbeit" (§19

EStG) von der Einkunftsart „sonstige Einkünfte" (wiederkehrende Bezüge; § 22 EStG) 95 9. Überlassung von Vermögensbeteiligungen an Arbeitnehmer (§ 19 a

EStG) 98 a) Allgemeines 98 b) Die begünstigten Vermögensbeteiligungen 98 c) Höhe der Vergünstigung 99 d) Sperrfrist 100 e) Erträge der Vermögensbeteiligung 100

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XIV Inhaltsverzeichnis

VI.

Werbungskosten 100 1. Allgemeines 100 a) Begriff der Werbungskosten 100 b) Aufwendungen im Zusammenhang mit steuerfreien Einnahmen 101 c) Vorweggenommene Werbungskosten 101 2. Abgrenzung der Werbungskosten von den nichtabzugsfähigen Auf-

wendungen 102 3. Arbeitnehmerpauschbetrag 103 4. Einzelfälle Werbungskosten 104 a) Beiträge zu Berufsständen und Berufsverbänden 104 b) Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte 104 aa) Mehrmalige Fahrten pro Tag 104 bb) Mehrere Wohnungen 104 cc) Entfemungspauschale 105 dd) Unfallkosten 106 ee) Behinderte 107 9) Fahrgemeinschaften 107 gg) Beispiel Fahrten Wohnung/Arbeitsstätte 107 hh) Erstattungen durch den Arbeitgeber 108 c) Reisekosten 108 aa) Begriff 108 bb) Dienstreise 109 cc) Fahrtätigkeit 114 dd) Einsatzwechseltätigkeit 115 d) Doppelte Haushaltsführung 118 aa) Begriff 118 bb) Zeitlich unbeschränkte doppelte Haushaltsführung 118 cc) Zeitlich beschränkte doppelte Haushaltsführung 121 dd) Wahlrecht beim Werbungskostenabzug 122 ee) Arbeitgebererstattungen 123 ff) Doppelte Haushaltsführung bei Arbeitnehmern mit eigenem

Hausstand im Ausland 123 gg) Einschränkung des Werbungskostenabzugs durch „2-Jahres-

Frist" 124 e) Arbeitsmittel 124 aa) Begriff 124 bb) Einzelfälle 124 cc) Zeitpunkt des Werbungskostenabzugs 125 f) Arbeitszimmer 126 aa) Begriff 126 bb) Höhe der Werbungskosten 127 cc) Einschränkung des Werbungskostenabzugs 128 g) Ausbildungs-, Weiterbildungs- und Fortbildungskosten 129 aa) Begriffsbestimmungen 129 bb) Einzelfälle 131 cc) Höhe der Sonderausgaben/Werbungskosten 132 dd) Erstattung 132 h) Umzugskosten 132 aa) Begriff 132 bb) Höhe der Werbungskosten 133 cc) Erstattung 134 Das Lohnsteuerabzugsverfahren 135 1. Lohnsteuerkarte 135 a) Allgemeines 135

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Inhaltsverzeichnis XV b) Stichtagsprinzip/Zuständigkeit 135 c) Bei der Ausschreibung vorzunehmende Eintragungen 136 2. Lohnsteuerklassen (§ 38 b EStG) 137 3. Änderung und Ergänzung der Lohnsteuerkarte durch die Gemein-

de/das Finanzamt 139 a) Allgemeines 139 b) Änderung zu Ungunsten des Arbeitnehmers (§ 39 Abs. 4 EStG) . 139 c) Änderungen zu Gunsten des Arbeitnehmers (§ 39 Abs. 5 EStG) . 140 VII. Eintragung von Freibeträgen 141 1. Allgemeines 141 2. Ermäßigungsgründe 142 3. Antragsgrenze 143 4. Aufteilung der Freibeträge bei Ehegatten 145 5. Mehrere Anträge 146 6. Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag bei mehreren Beschäfti-

gungsverhältnissen gem. § 39a Abs. 1 Nr. 7 EStG 146 a) Allgemeines 146 b) Sachliche Voraussetzung der Übertragung 147 c) Höhe des Freibetrages 147 d) Bemessung des Hinzurechnungsbetrages 147 VIII. Veranlagung von Arbeitnehmern 148 1. Allgemeines 148 2. Veranlagung bei Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit 148 a) Veranlagung gem. § 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG 148 b) Veranlagung gem. § 46 Abs. 2 Nr. 2-7 EStG 149 c) Veranlagung gem. § 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG 149 d) Veranlagung gem. § 46 Abs. 2 a EStG 150 3. Härteausgleichsbetrag für Arbeitnehmer mit Nebeneinkünften 150 a) Allgemeines 150 b) Nebeneinkünfte bis 8 0 0 - D M 151 c) Nebeneinkünfte von mehr als 800,- DM, aber nicht mehr als

1600,-DM 152 IX. Lohnsteuerjahresausgleich durch den Arbeitgeber 154 1. Allgemeines 154 2. Durchführung des Lohnsteuerjahresausgleichs 154 3. Progressionsvorbehalt bei Lohnersatzleistungen 155 X. Pauschalierung der Lohnsteuer (§§ 40 bis 40 b EStG) 155 1. Allgemeines 155 2. Pauschalierung nach § 40 EStG 156 a) Pauschalierung mit variablen Steuersätzen (§ 40 Abs. 1 EStG) .... 156 aa) Pauschalierung bei der Gewährung von sonstigen Bezügen .. 156 bb) Pauschalierung im Falle der Nacherhebung 156 b) Pauschalierung nach festen Steuersätzen (§ 40 Abs. 2 EStG) 156 aa) Steuersatz 25 v. H 157 bb) Steuersatz 15 v . H 157 c) Aufzeichnungspflichten 158 3. Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte (§ 40 a EStG) 159 a) Kurzfristige Beschäftigung von Arbeitnehmern 160 b) Beschäftigung von Arbeitnehmern in geringem Umfang und ge-

gen geringen Arbeitslohn 160 c) Aushilfskräfte in der Land-und Forstwirtschaft 160 d) Aufzeichnungspflichten 160 4. Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssiche-

rungsleistungen (§ 40b EStG) 161

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XVI Inhaltsverzeichnis

XI. Pflichten des Arbeitgeben 162 1. Ermittlung und Einbehaltung der Lohnsteuer 162 2. Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer 162 3. Lohnkonto 163 4. Aufbewahrung der Lohnsteuerkarte 163 XII. Anrufungsauskunft (§42 e EStG) 164 XIII. Lohnsteuer-Außenprüfung 165 XIV. Haftung für Lohnsteuer 166 1. Allgemeines 166 2. Haftung des Arbeitgebers 167 3. Inanspruchnahme des Arbeitnehmers 168 4. Haftung anderer Personen 168 5. Bürgerlich-rechtlicher Ausgleich zwischen Arbeitgeber und Arbeit-

nehmer 168 XV. Vermögensbildung nach dem Fünften Vermögensbildungsgesetz 169 1. Allgemeines 169 2. Begriff der vermögenswirksamen Leistungen 169 a) Allgemeines 169 b) Begünstigte Anlageformen (§ 2 VermBG) 169

aa) Sparverträge über Wertpapiere oder andere Vermögensbe- teiligungen 169 bb) Wertpapier-Kaufvertrag (§ 2 Abs. 1 Nr. 2, § 5 VermBG) 172 cc) Beteiligungs-Vertrag und Beteiligungs-Kaufvertrag (§ 2

Abs. 1 Nr. 3, §§ 6 und 7 VermBG) 172 dd) Anlagen nach dem Wohnungsbau-Prämiengesetz (§ 2 Abs. 1

Nr. 4 VermBG) 172 ee) Anlagen für den Bau, Erwerb, Ausbau, die Erweiterung oder

Entschuldung eines Wohngebäudes (§ 2 Abs. 1 Nr. 5 VermBG) 172 ff) Sparvertrag (§ 2 Abs. 1 Nr. 6 VermBG) 173 gg) Kapitalversicherungsvertrag (§ 2 Abs. 1 Nr. 7 VermBG) 173 hh) Gekündigte Altverträge über außerbetriebliche Genossen-

schafts- bzw. GmbH-Beteiligungen (§ 2 Abs. 1 Nr. 8 VermBG) 173 3. Anspruch auf Arbeitnehmer-Sparzulage (§ 13 VermBG) 173 a) Einkommensgrenze 173 b) Höhe der Arbeitnehmer-Sparzulage 173 4. Festsetzung und Auszahlung der Arbeitnehmer-Sparzulage (§ 14

VermBG) 174 a) Festsetzung der Sparzulage 174 b) Auszahlung der Sparzulage 174 H. Einkünfte aus Kapitalvermögen

I. Begriff und Umfang 176 II. Einnahmen aus Kapitalvermögen im Einzelnen 176 1. Erträge aus Anteilen an Kapitalgesellschaften 177 a) Versteuerung im Anrechnungsverfähren 178 aa) Kapitalertragsteuer (KapESt) 178 bb) Körperschaftsteuer (KSt) 178 cc) Zusammenfassung 180 b) Versteuerung im Halbeinkünfteverfahren 180 aa) Steuerpflicht der Einnahmen 180 bb) Kapitalertragsteuer (KapESt) 180 cc) Zusammenfassung 181

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Inhaltsverzeichnis XVII c) Zeitpunkt der Besteuerung 181 d) Anrechnungs-und Vergütungsverfahren 182 e) Nichtveranlagungsbescheinigung 182 f) Freistellungsauftrag 183 g) Antragsveranlagung (§ 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG) 183 2. Erträge aus Investmentzertifikaten 183 3. Erträge aus offenen Immobilienfonds 184 4. Erträge aus Beteiligungen als stiller Gesellschafter 185 5. Zinsen aus Guthaben und Forderungen 185 6. Zinsen aus festverzinslichen Wertpapieren 185 7. Erträge aus Sparbriefen, Bundesschatzbriefen 187 8. Kursdifferenzpapiere 188 9. Zinsabschlagsteuer 188 III. Berechnung der Einkünfte 189 1. Werbungskosten 189 2. Werbungskosten-Pauschbetrag (§ 9 a Nr. 2 EStG) 190 3. Sparer-Freibetrag (§ 20 Abs. 4 EStG) 190 IV. Verlagerung der Einkunftsquellen auf Angehörige 191 J. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung

I. Begriff 192 II. Ermittlung der Einkünfte 192 III. Zurechnung der Einkünfte 192 IV. Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung unbeweglichen Vermö-

gens 194 V. Verbilligte und unentgeltliche Überlassung unbeweglichen Vermö-

gens 195 1. Verbilligte Überlassung unbeweglichen Vermögens 196 2. Unentgeltliche Überlassung unbeweglichen Vermögens 197 VI. Abgrenzung zu anderen Einkunftsarten 200 1. Subsidiarität des § 21 EStG 200 2. Subsidiarität des § 20 EStG 200 VII. Anschaffungskosten bzw. Herstellungskosten von Gebäuden 202 1. Anschaffüngskosten 202 a) Allgemeines 202 b) Vorweggenommene Erbfolge durch Grundstücksübertragung .... 203 c) Erbauseinandersetzung über privaten Grundbesitz 205 2. Herstellungskosten 207 3. Gebäudeteile als selbstständige Wirtschaftsgüter 207 VIII. Werbungskosten 210 1. Veranlassungsprinzip 210 2. Laufende Aufwendungen 211 3. Finanzierungskosten 211 4. Aufwendungen für Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden 212 a) Erhaltungsaufwand 212 b) Nachträgliche Herstellungskosten 215 c) Vereinfachungsregelung 216 d) Anschaffungsnahe Aufwendungen 217 5. Absetzung für Abnutzung (AfA) für Gebäude 220 a) Bemessungsgrundlage und Beginn der AfA 220 b) Lineare AfA 220 c) Degressive AfA 223 d) Investitionszulage nach dem Investitionszulagengesetz (InvZulG

1999) 224

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XVIII Inhaltsverzeichnis

K. Sonstige Einkünfte

I. Umfang 226 II. Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen 226 1. Begriffsbestimmung 226 2. Besteuerungsumfang 227 3. Abgrenzung der Renten gegenüber Arbeitslöhnen aus früheren

Dienstverhältnissen 227 4. Leibrenten (insb. Alters-und Verwitwetenrenten) 228 5. Abgekürzte Leibrenten (insb. Erwerbs- und Berufsunfähigkeitsren-

ten) 230 6. Behandlung von Beiträgen zur gesetzlichen Kranken- und Pflege-

versicherung 234 7. Ermittlung der Einkünfte 235 III. Einkünfte aus Unterhaltsleistungen (sog. Realsplitting) 235 IV. Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften 236 V. Einkünfte aus Leistungen 241 L. Gesamtbetrag der Einkünfte

I. Begriff und Bedeutung 243 II. Verlustausgleich 243 III. Verlustabzug 246 IV. Altersentlastungsbetrag 249 1. Zweck der Vorschrift 249 2. Voraussetzungen und Berechnung 249 M. Sonderausgaben

I. Begriff und Abgrenzung 251 II. Allgemeine Abzugsgrundsätze 252 III. Einteilung der Sonderausgaben 253 IV. Die übrigen Sonderausgaben im Einzelnen 254

1. Unterhaltsleistungen an den geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden Ehegatten 254 2. Wiederkehrende Leistungen 256 a) Allgemeines 256 b) Begriffsbestimmung 256 aa) Dauernde Lasten 256 bb) Renten 256 cc) Kapitalwert von auf Lebenszeit zu erbringenden wiederkeh-

renden Leistungen 257 c) Abgrenzung zwischen Versorgungs-, Unterhalts- und Austausch-

leistungen auf Lebenszeit 257 aa) Versorgungsleistungen 257 bb) Unterhaltsleistungen 259 cc) Austauschleistungen 260 d) Abzugsfähigkeit und Abzugsumfang wiederkehrender Leistungen

auf Lebenszeit 261 aa) Versorgungsleistungen 261 bb) Unterhaltsleistungen 262 cc) Austauschleistungen 263 3. Kirchensteuern 266 4. Steuerberatungskosten 267 5. Berufsausbildungs- und Weiterbildungskosten 268 6. Aufwendungen für hauswirtschaftliche Beschäftigungsverhältnis-

se 270

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Inhaltsverzeichnis XIX 7. Schulgeld 270 8. Spenden und Beiträge 270 a) Allgemeines 271 b) Spenden und Beiträge i. S. d. § 10b Abs. 1 EStG 271 aa) Steuerbegünstigte Zwecke 271 bb) Höchstbetrag für den Sonderausgabenabzug 271 c) Spenden und Beiträge i.S.d. § 10b Abs. 2 EStG 272 aa) Steuerbegünstigte Zwecke 272 bb) Höchstbetrag für den Sonderausgabenabzug und Steuerer-

mäßigung 272 d) Formelle Abzugsvoraussetzungen 273 V. Vorsorgeaufwendungen 274 1. Allgemeines 274 2. Beiträge zu Versicherungen 275 3. Höchstbetragsberechnung 276 VI. Pauschalierung der Sonderausgaben 279 1. Pauschalierungsbereiche 279 2. Sonderausgaben-Pauschbetrag 279 3. Vorsorgepauschale 279 a) Allgemeines 279 b) Ungekürzte Vorsorgepauschale 280 c) Gekürzte Vorsorgepauschale 282 d) Mischfälle 284 N. Außergewöhnliche Belastungen

I. Begriff und Überblick 286 II. Allgemeine außergewöhnliche Belastungen 286 1. Merkmale 286 2. Einzelfälle 290 3. Ermittlung des abzugsfähigen Betrages 291 III. Typisierte außergewöhnliche Belastungen 293 1. Merkmale 293 2. Unterstützung gesetzlich unterhaltsberechtigter Personen 294 a) Voraussetzungen 294 b) Ermittlung des abzugsfähigen Betrages 296 aa) Begrenzung durch Höchstbeträge 296 bb) Zeitanteilige Gewährung 299 c) Unterstützung durch mehrere Personen 301 3. Ausbildungsfreibetrag 301 a) Voraussetzungen 301 b) Ermitdung des abzugsfähigen Betrages 303 c) Verteilung auf mehrere Personen 306 4. Beschäftigung einer Hilfe im Haushalt bzw. Unterbringung in

einem Heim 307 a) Voraussetzungen für die steuerliche Berücksichtigung einer Hilfe

im Haushalt 307 b) Voraussetzungen für die steuerliche Berücksichtigung vergleich-

barer Dienstleistungen 308 IV. Pauschbeträge für Behinderte und Pflegepersonen 309 1. Behinderten-Pauschbetrag 309 a) Sinn der Pauschalierung 309 b) Voraussetzungen 309 c) Berücksichtigung der behinderungsbedingten Aufwendungen .... 310 aa) Pauschbetrag 310

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X X Inhaltsverzeichnis

bb) Aufwendungen, die neben dem Pauschbetrag berücksichtigt werden 311 cc) Vergleichsrechnung 312 dd) Übertragung des Pauschbetrages 313 2. Pflege-Pauschbetrag 313 a) Voraussetzungen und Höhe 313 b) Einzelnachweis 314 O. Zu versteuerndes Einkommen

I. Familienleistungsausgleich 316 1. Allgemeines zur Berücksichtigung von Kindern 316 2. Funktionsweise des Familienleistungsausgleichs 317 3. Begünstigte Kindschaftsverhältnisse 319

a) Kinder, die im ersten Grad mit dem Steuerpflichtigen verwandt sind 319 b) Pflegekinder 319 c) Stiefkinder und Enkelkinder 320 4. Voraussetzungen in der Person des Kindes 320 a) Kinder bis zum 18. Lebensjahr 321 b) Kinder zwischen dem 18. und dem 21. bzw. 27. Lebensjahr 321 aa) Begünstigte Tätigkeiten 321 bb) Verlängerungstatbestände 322 cc) Eigene Einkünfte und Bezüge 323 c) Behinderte Kinder 326 5. Kinderfreibetrag 327 a) Allgemeines 327 b) Halber Kinderfreibetrag 327 c) Y°Uer Kinderfreibetrag 327 d) Übertragung des Kinderfreibetrages 329 aa) Leibliche Eltern, Adoptiveltern oder Pflegeeltern 329 bb) Stiefelternteil oder Großeltern 331 cc) Folgen der Übertragung 332 6. Betreuungsfreibetrag für Kinder 333 II. Haushaltsfreibetrag 334 1. Allgemeine Voraussetzungen 334 2. Zuordnung 336 P. Ermittlung und Erhebung der Einkommensteuer

I. Ermittlung der tariflichen Einkommensteuer 339 1. Bemessungsgrundlage 339 2. Tarifaufbau 339 3. Steuertarif/Splittingverfahren 340 a) Grundtarif 340 b) Splittingverfahren 340 4. Einkommensteuertabellen 342 II. Progressionsvorbehalt 342 III. Tarifbegünstigung für außerordentliche Einkünfte 343 1. Allgemeines 343 2. Fünftelregelung 344 3. Ermäßigter Steuersatz 345 IV. Ermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb 346 1. Allgemeines 346 2. Tarifermäßigung 346 3. Steuerermäßigung 347

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Inhaltsverzeichnis XXI V. Erhebung der Einkommensteuer 348

1. Erhebungsverfahren 348 2. Ermittlung der Abschlusszahlung bzw. des Erstattungsanspruchs 349 3. Vorauszahlungen 350 a) Erstmalige Festsetzung 351 b) Neufestsetzung und Anpassung anhand des letzten Veranlagungs-

ergebnisses 352 c) Neufestsetzung und Anpassung in anderen Fällen 353 d) Besonderheiten bei der Festsetzung von Vorauszahlungen 353 Q. Exkurs: Die Eigenheimzulage

I. Eigenheimzulage nach dem Eigenheimzulagengesetz 355 1. Allgemeines 355 2. Enstehung des Anspruchs, Antrag, Festsetzung 355 3. Anspruchsberechtigter 355 4. Einkünftegrenzen 356 5. Begünstigte Objekte 356 6. Nutzung zu eigenen Wohnzwecken 357 7. Objektbeschränkung 358 8. Folgeobjekt 359 9. Förderzeitraum, Bemessungsgrundlage und Höhe der Eigenheim-

zulage 360 10. Änderung der Nutzungsverhältnisse 363 11. Eigenheimzulage bei Anschaffung von Genossenschaftsanteilen 364 II. Modernisierungsmaßnahmen nach § 4 InvZulG 1999 365 Anhang

Freibeträge, Freigrenzen, Pausch- und Höchstbeträge nach EStG, EStDV und EigZulG in DM und Euro 367 Stichwortverzeichnis 373