2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network.

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Inhaltsverzeichnis

A Vorwort

...

B Einleitung

...

I. Entwicklung . . .

11. Definition und rechtliche Bedeutung ...

111. Gründe für ein Outsourcing-Projekt . . .

Gründe, die gegen ein Outsourcing-Projekt sprechen . . .

IV.

V. Fazit . . .

C I.

1.1 1.2

11.

11.1

11.2 11.3 111.

111.1 111.2 IV.

V.

VI.

VII.

Formen des Outsourcings ...

Konzentration von IT-Aktivitäten . . .

Konzentration der IT-Service-Aktivitäten in Unternehmen . . .

Konzentration der IT-Service- Aktivitäten im Konzern . . .

b) Beispiel . . .

a) Rechtliche Betrachtung . . .

Totales Outsourcing . . .

Organisatorische Vorgehensweise . . .

a) Due Diligence . . . b) Gründung eines Joint Venture . . .

des Outsourcing-Anbieters . . .

d) Integration im Outsourcing-Unternehmen . . .

Beispiel für ein totales Outsourcing

(Multi-Vendor-Outsourcing) . . .

Partielles Outsourcing (Outtasking) ...

Multisourcing (Multi-Vendor-Outsourcing) ...

Business Process Outsourcing . . .

Application Service Providing (ASP) ...

c) Vom Joint Venture zur Service-Tochter

...

Fazit . . .

Partielles Outsourcing (Outtasking)/Multisourcing

Insourcing . . .

Fazit . . .

D Das Outsourcing-Projekt

...

I. Vorüberlegungen . . .

- _. . - . - ^{. 1}

1.2

I1 .

11.1

11.2

11.3

11.4

I11 .

111.1

111.2

Outsourcing-S trategie . . .

a) Strategische Überlegungen . . . b) Prozessbezogene Überlegungen . . .

c) Informationstechnische Überlegungen ...

a) Begriff und Abgrenzung . . .

b) Aufgaben und Notwendigkeit . . .

d) Erstellung des Pflichtenhefts . . .

e) Haftung . . .

Letter of Intent (LoI) . . .

a) Definition und Abgrenzung . . . b) Rechtsbindungswille . . .

c) Aufgaben und Notwendigkeiten ...

d) Inhalt und Aufbau eines LoI . . .

e) Exklusiwereinbarung . . .

g) Haftung . . .

h) Sonstiges . . .

Planungsphase . . .

Pflichtenheft . . .

c) Aufiau . . .

f) Anwendbares Recht. Gerichtsstand. Schiedsgericht . . .

i) Fazit . . .

Vorvertragliche Aufklärungspflichten ...

b) Folgerungen für den Bereich IT-Outsourcing . . .

c) Anspruchsvoraussetzungen und Rechtsfolge . . .

d) Fazit . . . Risiko-Management . . .

a) Gesetzliche Grundlagen für Risiko-Management . . . b) Definition des Risiko-Managements ...

a) Aufklärungs- und Beratungspflichten ...

c) Bedeutung für Outsourcing . . .

d) Fazit . . .

Implementierungsphase/Inbetriebnahme ...

Mitarbeiterübernahme . . . a) Mitarbeiterübernahme gem .

5

Übernahme von vertraglichen Verpflichtungen . . .

56 57 GI 64

65 66 66 68 70 73 74 74 77 79 80 80 80 82 82 82 86 90 93 93 94 95 67

76

83

9 6 98 98 9 9 9 9 119 119

120

6

Inhaltsverzeichnis

111.3 Übernahme von Software . . . 120

a) Rechtliche Fragen bei der Software-Übernahme . . . 120

. . .

b) Fazit 136

111.4 Finanzierungsmodelle I37

a) Leasing (Historie) I37

c) Leasingmodelle 140

d) Gewährleistungsfragen bei Leasing I44

e) Bilanzierung der Finanzierungsmodelle I4 9

r) Steuerliche Zurechnung I53

g) Bilanzierung in der Handelsbilanz I55

h) Steuereffekte des Leasings 156

i) Leasing, Kreditspielraum und Kreditsicherheit 156 j) Finanzierungsleasing vs. Finanzierungskauf 156

k) Shareholder-Value 158

1) Weitere Überlegungen I5 9

. . . . . .

b) Unterscheidung Finanzierungsleasing und Operating-Leasing . 138

. . . ...

. . . . . .

. . . . . .

. . . . . . . . .

. . .

m) Fazit . . . IGI 111.5 Service Level Agreement (SLA) . . . IGI a) Gründe für SLA . . . IGI

. . .

b) Definition der SLA 1%

c) SLA-Bestandteile 164

d) Rechtsfolge der Nichteinhaltung der Service Levels 170

e) Reporting/Review 172

f) Change-Management I73

g) Preise I74

h) VerhandlungIEinführung von SLAs I74

i) Fazit 176

II1.G Kartellrechtliche Fragen I77

IV. Laufender Betrieb I77

1v.1 Arbeitnehmerüberlassung 178

a) Begriff der Arbeitnehmerüberlassung 178

c) Überlassungsdauer 183

der Arbeitnehmerüberlassung 184

e) Befristung 185

g) Tarifrecht 187

. . . . . . . . .

. . . . . . ...

. . . . . . . . .

. . . ...

b) Fehlen der Verleiherlaubnis . . . 182 d) Arbeitgeberisches Direktionsrecht bei

. . . . . . . . .

f) Kündigungsschutz . . . 186

. . .

1.6 1.7 1.8 1.9

1.10

1.11

1.12 1.13 1.14

1.15 1.16 11.

b) Verjährung bei Werkleistungen 245

c) Grundsätzliche Regelungen 247

Nutzungsrechte 250

Personaleinsatz 252

Regelungen für den Datenschutz 253

Haftung 253

a) Grundlagen 254

b) Haftungsbegrenzung 254

c) Folgeschäden 255

d) Verantwortung für Datensicherheit 257

e) Anzeigen von Haftungsfallen 258

f) Haftungsausschluss 259

. . . . . . . . . ...

. . . . . .

. . . . . . ...

...

. . .

g) Regelung für Service Levels . . . 260

Zahlungsbedingungen und Vergütung . . . 261

a) Art und Höhe der Vergütung ... 261

b) Umsatzsteuervermerk . . . 261

c) Grundsätzliche Regelungen ... 261

d) Zahlungsbedingungen . . . 262

. . . e) Eigentumsvorbehalt 263 f) Automatische Preisanpassung 263 Kündigungsregelung und Beendigungsunterstützung 265 a) Kündigungsregelung 265 c) Beendigungsunterstützung 267 Internationale Geltung 270 Vertragliche Besonderheiten 271 a) Salvatorische Klausel 271 b) Gerichtsstand 272 c) Beitrittsklausel 272 d) Schriftform 273 e) Vertragssprache 273 r) Schiedsgericht 273 Vertrags hierarchie 274 Definitionen 275 Übernahmeverträge 278 ... . . . . . . b) Kündigung aus wichtigem Grund ... 266

Change-Management und Eskalationsweg ... 268

. . . . . . . . . . . . . . .

. . . . . .

. . . . . . . . . . . . . . .

Inhaltsverzeichnis

. . .

11.1 Personalübernahmevertrag 279

a) Vertragsgegenstand 27 9

b) Eintritt in bestehende Arbeitsverhältnisse . . . 280

c) Arbeitsbedingungen, Tarifbedingungen ... 283

d) Versorgungsverpflichtngen . . . 284

r) Schriftform und salvatorische Klausel ... 284

g) Anlage »Auflistung der Arbeitsverträge« . . . 285

11.2 Hardware-Übernahmevertrag/Leasingvertrag . . . 285

a) Kauf der Hardware/Zurverfügungstellung . . . 285

b) Leasen der Hardware . . . 286

c) Anhang nAuflistung der einzelnen Hardware-Gegenstände« . . 287

d) Schriftform und salvatorische Klausel ... 287

e) Anhang »Preisblatt« 287 11.3 Software-Übernahmevertrag 287 Eigensoftware des Kunden . . . 288

b) Fremdsoftware als Beistellung 289 c) Fremdsoftware als Übernahme 289 d) Software des Outsourcing-Anbieters . . . 290

e) Übergang eines Betriebsteils gem.

4

r) Leasing 290 g) Schriftform und salvatorische Klausel 291 Urhebers zur Übertragung« . . . 291

11.4 Übernahme von vertraglichen Verpflichtungen . . . 291

a) Grundsätzliches 291 b) Einwilligung des Dritten . . . 291

c) Keine Einwilligung durch den Dritten ... 292

d) Preisgestaltung 293 e) Schriftform und salvatorische Klausel ... 293

111. Sonstige Verträge 293 111.1 Infrastrukturvertrag 293 111.2 Datenschutzkonzept 295 a) Geheimhaltngspflicht . . . 295

b) Erfüllungsgehilfen 296 c) Verpflichtung gem. $ 5 BDSG 296 d) Organisatorische Magnahmen nach $ 9 BDSG . . . 297

e) Auftragsdatenverarbeitung . . . 298

r) Schriftform und Salvatorische Klausel ... 299

. . .

. . . . . .

a)

. . . ...

. . . ...

h) Anlage »Auflistung und Einverständnis des

. . .

. . . . . . . . . . . . . . .

. . .

IV.

IV.1

IV.2

1v.3

1v.4 V.

v.1

v.2 v.3 VI.

VI.1 VI.2 F I.

1.1 1.2 11.

11.1

11.2

11.3

Leistungsverträge . . . 299

Leistungsbeschr eibung . . . 303

a) Leistungsdefinition . . . 303

b) Gefahrenübergabepunkt 311 c) Prämissen und Ausschlüsse . . . 312

d) Mitwirkungspflichten . . . 315

Service Level im Leistungsvertrag . . . 318

a) Qualitative und quantitative Ziele des Service Level . . . 318

b) Service Level »Qualität« 319 c) Service Level »Customer-Satisfaction-Index« . . . 320

d) Bonus / M alus-Regelung ... 321

Sonstiges . . . 324

a) Preise . . . 324

b) Vertragsdauer und Kündigung ... 324

c) Abweichungen vom Rahmenvertrag ... 325

d) Verweis auf Rahmenvertrag . . . 325

Fazit . . . 326

Juristisches Vertrags-Management . . . ³²⁶

Formularvertrag . . . 326

Verhandlung von Verträgen . . . 328

Änderungsprozess . . . 329

Internationalisierung der Outsourcing-Verträge . . . 331

Outsourcing-Vertrag mit internationaler Geltung . . . 331

Globales Outsourcing-Vertragswerk . . . 333

. . . . . . Steuerliche Aspekte des IT-Outsourcings ... 317

Unterschiedliche Betrachtung . . . 337

Phase I - Der Outsourcing-Vorgang . . . 337

nach Ausgliederung . . . 338

Der Outsourcing-Vorgang . . . 339

Aufdeckung stiller Reserven . . . 339

a) Materielle Vermögensgegenstände . . . 339

b) Immaterielle Vermögensgegenstände ... 340

Outsourcing an einen fremden Dritten . . . a) Angemessene Gegenleistung . . . 342

b) Keine angemessene Gegenleistung ... 342

Konzerninternes Outsourcing . . . 344 Phase 2 - Laufende Besteuerung der Leistungen

342

Inhaltsverzeichnis

11.5 11.6 111.

111.1 111.2 111.3 IV.

IV.1 IV.2 1v.3 V.

G I.

11.

11.1

11.2 11.3 11.4 11.5 111.

111.1

111.2 111.3 IV.

IV.1 IV.2 V.

v.1

Steuerneutrale Übertragungsmöglichkeiten beim

totalen Outsourcing . . . 345

a) Steuerneutrales Outsourcing nach dem Umwandlungssteuergesetz ... 346

b) Übertragung nach $ 6 V EStG . . . 347

Phasing Out . . . 349

Grenzüberschreitendes Outsourcing . . . 349

Laufende Besteuerung nach dem Outsourcing . . . 351

Umsatzsteuerliche Aspekte . . . 352

Outsourcing-Kunde im Inland - Outsourcing Anbieter im Inland . . 353

Outsourcing-Kunde im Inland - Outsourcing- Anbieter im Ausland . 354 Umsatzsteuerbefreiung von Bankdienstleistungen . . . 355

Entwicklung . . . 355

Wesentliche Rechtsprechung . . . 356

Bedeutung für die Kreditwirtschaft ... 357

Fazit . . . 358

Application Service Providing

...

Vertrag zwischen Urheber und ASP ... 359

Application Service Provider und Nutzer ... 360

Miet- / Pachtvertrag . . . 360

a) Mietvertrag . . . 361

b) Pachtvertrag . . . 362

Werkvertrag . . . 363

Leasingvertrag . . . 364

Dienstvertrag . . . 364

Zusammenfassung . . . 365

Umfang des Pflichtenverhältnisses Provider und Nutzer . . . 365

Mietrechtliche Hauptleistungspflichten ... 365

Mietrechtliche Gewährleistungsregeln ... 366

Lizenzverhältnis zwischen Provider und Nutzer . . . 366

Betrachtung der Zusatzleistungen ... 367

Datawarehousing . . . 367

Datahosting . . . 368

ASP-Vertrag . . . 369

ASP-Vertrag als Teil des Outsourcing-Vertragswerkes . . . 369

a) ASP-Leistungsbeschreibung . . . 369 Vertragstypologische Einordnung - Vertrag zwischen

H I .

1.1

1.2

1.3 1.4 1.5 1.6 I1 .

11.1 11.2 I11 .

IV .

I I .

1.1

1.2

Outsourcing in der öffentlichen Verwaltung

Verwaltungsrechtliche Einordnung . . .

a) Vermögensprivatisierung . . .

b) Formelle Privatisierung . . .

c) Materielle Privatisierung . . .

d) Funktionale Privatisierung . . .

e) Fazit . . .

Verfassungsrechtliche Bedenken . . .

a) Privatisierungsverbot . . .

b) Funktionsvorbehalt des Art

.

c) Zwischenergebnis . . .

d) Beleihung . . .

e) Funktionale Privatisierung . . .

4

g) Gesetzvorbehalt . . .

Haushaltsrechtliche Aspekte . . . Personalrechtliche Aspekte . . .

Outsourcing- B eispiele . . .

Public-Private-Partnership . . .

Allgemeines . . .

...

Zulässige Outsourcing-Formen in der öffentlichen Verwaltung . . .

h) Fazit . . .

Datenschutz . . .

Bereichsbesonderheiten . . .

Auswahl des Outsourcing-Anbieters und Vertragsbedingungen . . .

Fazit . . .

Outsourcing in der Kreditwirtschaft

...

Aufsichtrechtliche Vorgaben . . .

a) $ 2 5 a I1 KWG . . .

Konkretisierung durch Verwaltungsvorschriften . . .

a) Konkretisierung für $25a KWG . . .

b) Konkretisierung für 33 I1 WpHG . . .

Gesetzlicher Rahmen . . .

b) $ 3 3 I1 WpHG . . .

375 375 375 376 376 376 377 377 377 377 379 379 379 379 378

380 381 381 382 383 383 384 384 385 386 388

389 390 390 390 391 391 391 392

I Inhaltsverzeichnis

I

a) Adressaten . . .

b) Begriff der Auslagerung . . .

c) Andere Unternehmen . . .

d) Wesentliche Bereiche . . .

e) Anforderungen an zulässige Auslagerungen . . .

f ) Weitere Anforderung an eine zulässige Auslagerung . . .

11. Fazit . . .

392 393 393 394 394 39s 402 396

Ausblick

...

J K I . 11. 111. IV. V. VI . VII. VIII. IX. X. XI. XII. XIII. Mustertexte

...

P flichtenheft . . . 408

LetterofIntent . . . 417

Rahmenvertrag . . . 418

Vertrag zur Übernahme von Personal ... 442

Vertrag zur Übernahme von Hardware ... 446

Vertrag zur Übernahme von Software ... 449

Vertrag zur Übernahme von vertraglichen Verpflichtungen . . . 452

Infrastrukturvertrag . . . 455

Datenschutzkonzept . . . 462

Leistungsbeschreibung / Leistungsvertrag ... 467

Service Level Agreement (SLA) . . . Projektplan für ein Outsourcing-Vertragswerk . . . Rundschreiben des Bundesaufsichtsamtes für das Kreditwecen 471 473 . . . . 474

L Anhang

...

I .I Literaturverzeichnis . . . 489

1.1.1 Fachbücher . . . 489

1.1.2 Aufsätze . . . 498

I .2 Abkürzungsverzeichnis so5 I .3 Kurzerklärungen und Abkürzungen ... 506

. . . Stichwortverzeichnis

...