Einladung. zur. Rechnungs-Gemeindeversammlung. Montag, 16. Juni Uhr Fridolinssaal, Gemeindeverwaltung

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Einladung

zur

Rechnungs-Gemeindeversammlung

Montag, 16. Juni 2008 20.00 Uhr

Fridolinssaal, Gemeindeverwaltung

(Die Traktandenliste wird im Wochenblatt publiziert)

Detaillierte Jahresrechnungen erhalten Sie im Gemeindehaus oder können bei der Finanzverwaltung unter den Telefonnummern 061 789 96 86 oder 061 789 96 88 ange- fordert werden.

Siehe auch Bestelltalon auf der letzten Seite!

Anträge des Gemeinderates zur Rechnung 2007

• Genehmigung von Nachtragskrediten:

Die Gemeindeversammlung genehmigt die ihr unterbreiteten Nachtragskredite zu Handen der Rechnung 2007.

• Genehmigung der Gemeinderechnung 2007:

Die Gemeindeversammlung genehmigt die vorgelegte Rechnung 2007 sowie die Rechnungen der Wasserversorgung und der Abwasser- und Abfallentsorgung.

Breitenbach, 26. Mai 2008 Namens der Einwohnergemeinde Der Gemeindepräsident

Dr. Dieter Künzli

Der Gemeindeschreiber

Andreas Dürr

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Bericht zur Rechnung 2007 der Einwohnergemeinde Breitenbach

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner

Die Rechnung 2007 der Einwohnergemeinde Breitenbach schliesst mit einem Ertrags- überschuss von CHF 295'064.- ab (Vorjahr: Ertragsüberschuss von CHF 25’276.-. Budge- tiert war eine ausgeglichene Rechnung. Die wiederum vorgenommene Steuersenkung von 125 % (Jahr 2006) auf 120 % der einfachen Staatssteuer war somit finanzpolitisch vertret- und verkraftbar. Zum erfreulichen Ergebnis haben ausgabenseitig alle Bereiche – jedes Ressort – dazu beigetragen. Ausser kleineren Budgetüberschreitungen war die Budgetdisziplin von Gemeinderat, Bauverwaltung, Werkdienst und Gemeinde- verwaltung vorbildlich! Die Personalkosten (inkl. Lehrpersonen) nahmen um 2.7 % zu, die Besoldungen der gemeindeeigenen Angestellten stiegen leicht um 1.9 % an.

Der durch die Gemeinde direkt beeinflussbare Sachaufwand nahm um 11.8 % von CHF 2.63 Mio. auf CHF 2.32 Mio. ab. Hier kommt der Wille des Gemeinderates zum Ausdruck, die Steuergelder sinnvoll und zweckmässig einzusetzen. Auch für die Zukunft bestehen noch weitere Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung. Die bezahlten Fremdkapital-Zinsen nahmen um 20 % auf kCHF 362 ab.

Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen:

Getätigte Abschreibungen Jahr 2007: CHF 1'195'400.-- Getätigte Abschreibungen Jahr 2006: CHF 1'046'000.-- Getätigte Abschreibungen Jahr 2005: CHF 1'259'300.--

Wurden in den Jahren 2004/05 netto keine Investitionen vorgenommen, machten die Nettoinvestitionen im Berichtsjahr 2007 CHF 2.38 Mio. aus (2006: CHF 1.90 Mio.). Die wich- tigsten Projekte waren die Sanierungsarbeiten am Schulhaus Mur, unsere neue Badi („Naturbad „Frohmatt“), die Strassenerschliessung „Schemelacker 1“, die Bushaltestelle

„Margrieben“ sowie die Sanierungsarbeiten am Rainweg.

Die Finanzierung der Investitionen von CHF 2.38 Mio. erfolgte einerseits durch die erar- beiteten Mittel (Ergebnis plus getätigte Abschreibungen), anderseits durch Be- anspruchung des Netto-Umlaufvermögens. Die langfristigen Schulden (Darlehen) betragen unverändert CHF 12.7 Mio. Die Pro-Kopf-Verschuldung nahm geringfügig von CHF 742.- auf CHF 791.- zu, obgleich die Nettoinvestitionen pro Kopf CHF 700.- ausmach- ten.

Steuern

Obwohl der Steuerfuss für Natürliche Personen um 5 %-Punkte reduziert wurde, konnte diese Senkung problemlos durch Zuzüge (der Einwohnerbestand nahm innert Jahresfrist um netto 40 Personen auf 3'399 Personen zu; dies entspricht einer Zunahme von 1,2% - gesamte Schweiz: + 1.1%) sowie durch höhere Steuersubstrate dank der guten konjunk- turellen Verfassung vollumfänglich kompensiert werden. Die gute wirtschaftliche Lage machte sich auch bei den Juristischen Personen (Industrie, Gewerbe und Handel) positiv bemerkbar: Hier stiegen die Steuererträge – trotz einer Reduktion des Steuersatzes von 110% auf 100 % - um 18% von kCHF 802 auf kCHF 953 an.

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Sorgen bereitete uns das schlechte Zahlungsverhalten der Einwohner bei Steuern und Gebühren. So musste im Berichtsjahr 2007 der hohe Betrag von CHF 291'000.- als Debito- renverluste abgeschrieben werden (Vorjahr kCHF 136). Die Finanzverwaltung betrieb vermehrt säumige Schuldner, weshalb viele Verlustscheine angefallen sind.

Spezialfinanzierungen

Die Gemeinde führt die Spezialfinanzierungen Wasser, Abwasser und Abfall. Diese kommunalen Aufgaben müssen in einer separaten Rechnung ausgewiesen werden und dürfen grundsätzlich nicht mit Steuergeldern alimentiert werden. Die Finanzierung erfolgt durch die jeweiligen Gebühren, über welche jedes Jahr anlässlich der Budget- Versammlung neu beraten wird.

Art Ergebnis 2007 (2006) Fondsbestand per 31.12.07

Wasser kCHF + 55 (+ 27) kCHF 219

Abwasser kCHF + 160 (+260) kCHF 1’042

Abfall kCHF + 21 (+ 15) kCHF 26

* * *

Die weiteren Erläuterungen entnehmen Sie den folgenden Ausführungen (Kennzahlen, Vorjahresvergleiche sowie Details nach Bereichen).

Zu einem nicht ganz unwesentlichen Bestandteil zur weiteren positiven Entwicklung unserer Gemeinde tragen die Gemeindefinanzen bei, nämlich:

• vernünftige Investitionspolitik (Vornahme Ersatzinvestitionen, Höhe muss langfristig auf Finanzkraft der Gemeinde abgestimmt sein!)

• tiefe Steuer- und Gebührenbelastung des Bürgers

• ständige Überprüfung der beeinflussbaren Aufwendungen auf Notwendig- keit/Alternativen und Höhe

• strategische Überlegungen auf Kooperationen/Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden oder Körperschaften unter dem Aspekt von Einsparungen

Zusammen mit einem guten und günstigen Angebot an Dienstleistungen und anderen wichtigen Standortmerkmalen ist unsere Gemeinde für die Zukunft gut gerüstet, die Auf- gaben zum Wohle der Einwohnerinnen und Einwohner von Breitenbach zu erfüllen.

Ich danke allen Angestellten der Gemeinde, den Behördenmitglieder in den Kommis- sionen, unseren Dienstleistenden und Lieferanten sowie den Kantonalen Behörden und der Bürgergemeinde für die gute Zusammenarbeit im vergangnen Jahr. Den Einwoh- nern sei für das Vertrauen in die Arbeit des Gemeinderates gedankt.

Namens des Gemeinderates:

Christian Thalmann, Statthalter Ressort Finanzen

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Rechnung 2007 im Vergleich mit der Rechnung 2006, zusammengefasst

Aufwand Ertrag Saldo Aufwand Ertrag Saldo

0Allg. Verwaltung 2'699'893 -1'759'713 940'180 2'719'862 -1'752'808 967'054 1Oeffentl. Sicherheit 657'276 -445'756 211'520 577'957 -407'375 170'582 2Bildung 8'991'454 -5'392'540 3'598'914 8'438'935 -4'690'421 3'748'514 3Kultur, Freizeit 515'889 -96'498 419'391 436'755 -69'347 367'408

4Gesundheit 160'631 -986 159'645 169'446 -1'852 167'594

5Soziale Wohlfahrt 2'476'248 -770'421 1'705'827 2'884'459 -1'005'931 1'878'528

6Verkehr 477'002 -44'486 432'516 536'250 -22'610 513'640

7Umwelt, Raumord. 1'839'986 -1'789'115 50'871 1'918'446 -1'873'620 44'826

8Volkswirtschaft 44'410 -75'400 -30'990 58'288 -75'400 -17'112

9Finanzen, Steuern 1'915'091 -9'698'029 -7'782'938 1'683'743 -9'550'053 -7'866'310

Ertragsüberschuss 295'064 25'276

20'072'944 -20'072'944 19'449'417 -19'449'417

Rechnung 2007 Rechnung 2006

Pro-Kopf-Verschuldung

Als Basis für die Berechnung der Pro-Kopf-Verschuldung dient die Einwohnerzahl per 31.12.2007 = 3’399 Personen (Vergleich 2006 = 3308 Personen).

3176

2569 2358 2535 3080

3387

2526

2165

1368

806

742 791

0 500 1000 1500 2000 2500 3000 3500

1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007

Verlauf Pro-Kopf-Verschuldung

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Nachtragskredite

Gemäss § 21, lit. b, Abs. 5, der Gemeindeordnung sind Kreditüberschreitungen von mehr als CHF 10’000.-- in der Laufenden Rechnung und von mehr als CHF 50'000.-- in der Investitionsrechnung von der Gemeindeversammlung zu genehmigen.

LAUFENDE RECHNUNG Allgemeine Verwaltung

027.301.01 Besoldung Personal Bauverwaltung 18'057.55 Administration von 20% nicht budgetiert 028.304.00 Allg. Personalkosten / Pensionskassenbeiträge 52'566.90 Aenderung %-Satz, zu tief budgetiert Oeffentliche Sicherheit

140.315.00 Feuerwehr, Unterhalt Geräte/Fahrzeuge 12'390.30 Reparaturen Fahrzeuge, Geräterevisionen Bildung

210.302.00 Besoldung Lehrpersonen Primarschule 30'532.10 Unterricht Lehrpersonen Primarschule 211.352.00 Besoldungskostenanteil Kreisschule Th. West 19'955.25 Unterricht Lehrpersonen Sek.- und Obersch.

212.361.00 Beitrag an Kanton für progym. u. gymn. Unterri. 62'950.00 Zu tief budgetiert, keine Erfahrungszahlen 214.302.01 Besoldung Stellvertretungen Kreiskleinklassen 10'192.35

Unfall- und krankheitsbedingte Ausfälle Lehrpersonen

215.390.00 Pauschalen (Betriebsk. und Schulg.) Kreiskleinkl. 152'902.55

Neuer Verrechnungsmodus, nicht budgetiert

218.301.00 Besoldung Personal Schulanlagen 22'051.95 Auszahlung bewilligte Ueberzeit Abwarte

218.311.00 Anschaffungen Schulanlagen 20'196.65 Rasentratkor Rapid Iseki SXG

218.314.01 Unterhalt Schulanlagen 12'622.90 Sanier. Pumpen, Abbr. Velounterstand etc.

228.302.00 Besoldung Lehrpersonen HPS 31'471.60 Aenderung von Pensen der Lehrpersonen

Kultur, Freizeit

330.314.00 Unterhalt Parkanlagen 19'702.35 Bepflanz. Anlagen und Sagewägli, Sitzb.

330.390.00 Verrechnete Löhne Unterhalt Werkdienst 24'114.00 Interne Umlegung Stunden Soziale Wohlfahrt

580.361.00 Beitrag an Kanton für Alimentenbevorsch. 14'702.45 Alimente, welche durch Kanton bez. werden 582.361.00 Lastenausgleich offentliche Sozialhilfe 51'502.30

Abrechnung Kanton Unterstützungskosten Sozialhilfe

582.366.02 Asylanten (brutto) 19'925.85 Unterstützung Asylanten, Ertragskonto

582.366.05 Krankenkassenprämien aus VS (brutto) 91'988.10 Nachzahlungen Vorjahre an KK

582.366.42 Asylanten/Schulgelder (brutto) 10'000.00 Zwei Kinder in Sonderschule

Wasserversorgung (Spezialfinanzierung)

701.332.00 Zusätzliche Abschreibungen Verwaltungsverm. 12'363.85 Zusätzl. Abschr. von 10%, nicht budgetiert

701.361.01 MWST-Differenzen/Abstimmungen 13'466.58

MWST-Kontrolle, Nachzlg. für ausgen.

Umsätze, Annuitäten LWV Abwasserentsorgung (Spezialfinanzierung)

711.332.00 Zusätzliche Abschreibungen Verwaltungsverm. 99'581.10 Zusätzl. Abschr. von 10%, nicht budgetiert 711.380.00 Einlage SF Rechnungsaugleich 174'410.90 Einlage in Spezialfinanz., Entn. budgetiert Abfallentsorgung (Spezialfinanzierung)

721.380.00 Ertragsüberschuss, Einlage in Spezialfinanz. 20'738.09 Einl. in Spezialfinanz., Entnahme budgetiert Finanzen, Steuern

900.330.00 Abschreibungen Steuern 181'495.15

Uneinbringbare Forderungen,

Verlustscheine, Wegzüge ins Ausland etc.

990.332.01 Zusätzl. Abschr. auf dem Verwaltungsvermögen 664'098.20 10% zusätzliche Abschreibungen INVESTITIONSRECHNUNG (nur Bruttokreditüberschreitungen Investitionen)

Kultur, Freizeit

341.503.01 Naturbad Frohmatt 57'393.35

Interne Umlegung Stunden Werkdienst, Unvorhergesehenes

Gesamttotal 2007 (2006: 2'114'228.58) 1'901'372.37

In den vorgenannten Kreditüberschreitungen werden lediglich die Aufwandkonti berücksichtigt (sogenannte Bruttokredite), weshalb bei einigen Positionen der Begriff “brutto” eingefügt wurde.

In diesen Fällen besteht ein Gegenkonto, welches in der Regel die Überschreitung auffängt oder wenigstens mindert.

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Ergebnisrechnung 2007

Rechnung 2007

Aufwand Ertrag

Laufende Rechnung

Total Aufwand und Ertrag 19'777'880 20'072'944

Aufwandüberschuss 0

Ertragsüberschuss 295'064

Investitionsrechnung

Total Ausgaben und Einnahmen 2'656'746 274'245

Nettoinvestitionen 2'382'501

Finanzierung

Ertrags- / Aufwandüberschuss LR 295'064

Nettoinvestitionen 2'382'501

Abschreibungen Verwaltungsvermögen 1'385'143

Bildung von Rücklagen 0

Auflösung von Rücklagen 0

Aufwandüberschuss Wasserversorgung 0

Ertragsüberschuss Wasserversorgung 55'093

Aufwandüberschuss Abwasserentsorgung 0

Ertragsüberschuss Abwasserentsorgung 174'411

Einlage SF Abwasser, Werterhalt 0

Entnahme SF Abwasser, Werterhalt 14'668

Aufwandüberschuss Abfallentsorgung 0

Ertragsüberschuss Abfallentsorgung 20'738

Finanzierungschüberschuss

Finanzierungsfehlbetrag -466'720

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Die Jahresrechnung 2007 im Vergleich mit dem Budget 2007 und der Rechnung 2006

Rechnung 2007

Voranschlag 2007

Rechnung 2006 Laufende Rechnung

Aufwand 19'778 19'439 19'424

Ertrag -20'073 -19'432 -19'449

Ertrags- / Aufwandüberschuss -295 7 -25

Investitionsrechnung

Ausgaben 2'656 3'614 2'350

Einnahmen -274 -210 -447

Nettoinvestitionen 2'382 3'404 1'903

Finanzierung

Abschreibungen gesamt 1'385 855 1'221

Finanzierungsfehlbetrag 466 2'421 354

Finanzierungsüberschuss

Selbstfinanzierungsgrad 80.40% 26.43% 81.41%

Selbstfinanzierungsanteil 10.72% 5.22% 8.93%

Zinsbelastungsanteil -1.97% -1.50% -1.67%

Kapitaldienst in % Finanzertrag 1.43% 3.90% 1.30%

Nettoverschuldung pro Kopf 791 1498 742

Steuerertrag 9'544 9'005 9'368

Natürliche Personen (inkl. Einnahmen Vorjahre) 7'719 7'610 7'856

Juristische Personen (inkl. Einnahmen Vorjahre) 953 860 802

Quellensteuern 480 300 418

Steuer auf Kapitalabfindungen 205 120 149

Grundstückgewinnsteuern 166 100 122

Eingang abgeschriebener Steuern 12 2 6

Uebriges 9 13 15

Passivzinsen 362 426 452

Bestandesrechnung

Aktiven 20'009 20'942 19'193

Finanzvermögen 12'799 10'864 12'730

Verwaltungsvermögen 7'210 10'078 6'463

Bilanzfehlbetrag Spezialfinanzierung 0 0 0

Passiven 20'009 20'942 19'193

Fremdkapital 15'517 17'200 15'276

Spezialfinanzierungen 1'658 1'248 1'378

Eigenkapital 2'834 2'494 2'539

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Rechnung 2007

Wasserversorgung

Aus der Wasserrechnung resultiert ein Ertragsüberschuss von CHF 55'093.32. Budgetiert war ein Überschuss von CHF 64'148.--.

Der Gemeinderat beantragt eine Zuführung in die Wasserreserven (Spezialfinanzierung Wasser).

Abwasserentsorgung

In der Abwasserbeseitigung konnte ein Ertragsüberschuss von CHF 174'410.90 verbucht werden.

Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von CHF 8'800.--.

Der Gemeinderat beantragt eine Zuführung in die Reserven der Abwasserentsorgung (Spezialfi- nanzierung Abwasser).

Abfallentsorgung

Bei der Abfallbeseitigung entstand ein Ertragsüberschuss von CHF 20'738.09. Budgetiert war ein negativer Abschluss von CHF 17'800.--.

Der Gemeinderat beantragt eine Zuführung in die Reserven der Abfallentsorgung (Spezialfinan- zierung Abfallbeseitigung).

Abschluss

Die Laufende Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 295'064.32 ab. Der Voran- schlag sah einen Ertragsüberschuss von CHF 7'037.- vor. Der gegennüber dem Voranschlag erziel- te Mehrertrag beträgt demnach Fr. 288'027.32.

Der Gemeinderat beantragt, den Ertragsüberschuss von CHF 295'064.32 dem Eigenkapital zuzu- führen.

Bericht der Rechnungsprüfungskommission

Die Rechnungsprüfungskommission hat die vorliegende Rechnung geprüft und beantragt dem Gemeinderat und der Gemeindeversammlung diese zu genehmigen.

Antrag:

Die Gemeindeversammlung genehmigt die vorgelegte Rechnung 2007 sowie

die Rechnung der Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Abfallentsorgung

und die beantragte Verwendung des Ertragsüberschusses sowie den Bericht

der Rechnungsprüfungskommission.

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0 Allgemeine Verwaltung

315 276

222

276 310 285

333

250

279 278 287

278

0 50 100 150 200 250 300 350

1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 Nettoausgaben pro Kopf

Gemeinderat, Kommissionen

Infolge Mehrarbeiten bei der Durchführung der Eidgenössischen Wahlen stiegen die Kosten im Wahlbüro von CHF 4'238.- auf CHF 6'563.- an. Vom budgetierten Gemeinderatskredit von CHF 35'000.- beanspruchte der Rat CHF 31'885.-.

Gemeindeverwaltung

Die Besoldungskosten konnten gegenüber dem Vorjahr um CHF 46'000.- reduziert werden (Pen- senreduktionen). Wie im Budget 2007 vorgesehen, wurde eine Rente für die vorzeitige Pensionie- rung des ehemaligen Gemeindeschreibers entrichtet. Der Gemeinderat bewilligte die Ersatzbe- schaffung einer Telefonanlage (Occasion) in der Höhe von CHF 18'400.-. Alle anderen Aufwen- dungen liegen im Rahmen des Vorjahres bzw. im Budget.

Allgemeine Personalkosten

Unser Personal sowie die Lehrpersonen sind bei der Kantonalen Pensionskasse versichert (Berufli- che Vorsorge, 2. Säule). Im Jahr 2007 wurden Beiträge von CHF 566'000.- entrichtet, im Vorjahr CHF 550'310.-. Budgetiert wurden lediglich CHF 513'000.-.

Verwaltungsliegenschaften

Im Berichtsjahr musste der Aufzug ersetzt werden; dafür wurden CHF 25'300.- aufgewendet, was nicht budgetiert war. Alle anderen Kosten lagen innerhalb des Budgets.

1 Öffentliche Sicherheit

62 50 43 49 43

42 27

43

30 31

52 34

0 10 20 30 40 50 60 70

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Der Anstieg der Nettoausgaben pro Kopf resultiert aus der internen Verrechnung der Hydranten- abgabe. Ohne diese Verrechnung hätten die Nettoausgaben CHF 44.- betragen.

Feuerwehr

Erfreulicherweise schloss die Feuerwehr mit einem geringeren Defizit ab als budgetiert. Wurde im Vorjahr der maximale Beitrag der Von Roll (ex ISOLA) beansprucht, lag dieser im Jahr 2007 bei CHF 61'000.-. Erstmals wurde die sogenannte Hydrantenabgabe der Feuerwehr belastet (CHF 62'800.-) und der Wasserversorgung gutgeschrieben. Diese interne Verrechnung erfolgt aus fi- nanztechnischen Gründen (Kantonaler Finanzausgleich). Der ausbezahlte Sold lag exakt auf Budgethöhe! Budgetüberschreitungen gab es lediglich bei Anschaffungen und bei Unterhalts- kosten der Geräte und Fahrzeuge.

Zivilschutz

Dieser Bereich wird als Spezialfinanzierung geführt. Infolge reger Bautätigkeit nahmen die Ersatz- abgaben für Schutzraumbauten von CHF 15'000.- auf CHF 97'100.- zu (Budget CHF 20'000.-). Unser Beitrag an die Regionale Zivilschutzorganisation wurde mit CHF 15.- je Einwohner budgetiert; ein- verlangt wurden jedoch nur CHF 11.-- (tiefere Kosten). Der Fonds wurde somit um CHF 44'400.- geäufnet; er beträgt per Ende 2007 nunmehr CHF 250'000.-.

2 Bildung

1165

904 988 1033

764 1105

963 1187

754

1105 1017 766

0 200 400 600 800 1000 1200 1400

Schulen

Die Nettokosten nahmen um 4 % auf CHF 3.6 Mio. ab. Ausschlaggebend für diese positive Ent- wicklung waren die erhöhten Kantonssubventionen auf die Besoldungen der Lehrpersonen.

Der Verteilschlüssel für die Klassifikation der Einwohnergemeinden bei der Berechnung des staat- lichen Anteils an den Besoldungen der Lehrpersonen wurde vom Kanton für 2007 auf 52 % festge- legt. Die Entwicklung der angepassten Kantonssubventionen sieht wie folgt aus: 2000 27% / 2001 38% / 2002 45% (46%) / 2003 48% (51%) / 2004 52% (55%) / 2005 53% / 2006 46% / 2007 52%.

Hingegen entstanden Mehrkosten beim gymnasialen Unterricht. Das Mittelschulgesetz sah erstmals ab 2007 Schuldgeldbeiträge vor. Lagen die Nettokosten für das Gymnasium im Jahr 2006 noch bei CHF 76'000.- stiegen diese für das Berichtsjahr auf CHF 345'000.- an.

Die Nettokosten der Primarschulen sowie des Kindergartens entwickelten sich im Rahmen des Vorjahres.

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Kreisschule Lüsseltal WEST

Der Anteil der Gemeinde Breitenbach an der Kreisschule Lüsseltal West (Bezirks-, Sekundar- und Oberschule) richtet sich an der anteiligen Einwohnerzahl. Im Jahr 2007 trugen wir mit CHF 1.56 Mio. an den Kosten bei, budgetiert waren CHF 1.553 Mio.

Kreiskleinklassen

Breitenbach führt für die Kreiskleinklassen das Rechnungswesen, zudem sind die Lehrpersonen angestellt. Die Betriebskosten werden den Vertragsgemeinden in Rechnung gestellt. Einige Ver- tragsgemeinden bereiten uns Probleme, indem sich diese weigern, sich an den Kosten vollum- fänglich zu beteiligen. Der Gemeinderat steht in Verhandlungen mit den betroffenen Gemein- den zwecks Erarbeitung einer gütlichen Einigung.

Musikschule

Nachstehend die Entwicklung des Betriebskostenbeitrages an die Regionale Musikschule:

2004 CHF 166'043.- 2005 CHF 199'726.- 2006 CHF 177'818.- 2007 CHF 171’000.-

Die Nettokosten betrugen CHF 128’800.-, budgetiert waren CHF 173'000.- (tiefere Betriebskosten an die Musikschule).

Schulanlagen

Folgende Anschaffungen für die Schulanlagen wurden im Berichtsjahr getätigt:

Anschaffungen Schulanlagen (Konto: 218.311.00) 2007

Diverse Anschaffungen 3'600.00

Ersatz Rasenmäher 2'600.00

Kauf Rasentraktor RAPID 34'000.00

Total 40'200.00

Für Nebenkosten (Heizung/Wasser/Energie) wurden CHF 185'000.- verwendet (Vorjahr: CHF 225'000.-). Die Minderausgaben sind - obwohl der Preis für Gas anstieg - auf tiefere Erdgaskosten bzw. geringere Mengen zurückzuführen. Die durchgeführten Ersatzanschaffungen (Dach und neue Fenster) reduzierten den Energieverbrauch.

Die vereinnahmten Mieterträge betrugen unverändert CHF 723'000.-

Unterhalt Gebäude (Konto: 218.314.00) 2007

Baumeisterarbeiten Wasserleitung MUR 12'064.00

Ersatz Boiler Schulhaus MUR 2'690.00

Lamellenstoren Schulhaus Schwedenschanze 1'824.00

Ersatz Einbauschränke Schulhaus MUR 3'663.00

Ersatz Umwälzpumpe 5'760.00

Ersatz Wandtafel 6'046.00

Spenglerarbeiten Schulhaus MUR 3'509.00

Ersatz Beleuchtung 1'754.00

Erweiterung Netzwerk Schulen Breitenbach 10'140.00

Verschiedenes 10'260.00

Total 57'710.00

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Schule und Verwaltung

Ab dem Schuljahr 2007/2008 wurde das System der geleiteten Schulen eingeführt. Dadurch entstanden zusätzliche Aufwendungen von CHF 8'500.-. Vom Kanton erhielten wir erstmals Subventi- onen von CHF 46'630.-. Somit reduzierten sich die Nettokosten um CHF 41'000.- auf CHF 103'000.--.

Logopädie

Bei der Logopädie/Schulgelder veranschlagten wir Kosten von CHF 320'000.-. Effektiv betrugen die Ausgaben CHF 185'100.- weil die Kinderzahl tiefer lag als in den Vorjahren. Die Budgetierung ist relativ schwierig, weil die Einschulungen stets auf Mitte Jahr vorgenommen werden (Schuljahr ist nicht identisch mit Kalenderjahr).

Übriges Bildungswesen

Für Schüler, welche eine Weiterbildungsklasse (10. Schuljahr) besuchen, wurden unverändert wie im Vorjahr CHF 9'315.-- übernommen.

3 Kultur und Freizeit

117 123

108 121 84

110

79 96 91 102 105 95

0 30 60 90 120 150

Kulturförderung

An die Bibliothek (Kultur- und Leseverein) wurden unverändert CHF 42'500.- entrichtet. Weitere Kosten wendeten wir für den Markt auf (netto CHF 4'300.-). Die restlichen Beiträge von CHF 16'800.- entfielen auf unsere Dorfvereine (Kultur) sowie auf die kommunalen Anlässe wie 1. Au- gust-Feier, Jungbürger-Feier und den Neujahrsapéro.

Parkanlagen

Mit der Renovation des Kunststein-Brunnens beim „Sagewägli“ erhielt unser Dorfbild eine weitere Aufwertung. Zusammen mit dem Unterhalt der Plätze und Anlagen (inklusive Bushof) wurden insgesamt CHF 201'000.- ausgegeben (Vorjahr: CHF 178'000.-).

Naturbad, Lehrschwimmbecken

Als Höhepunkt im vergangenen Jahr darf die Einweihung des Naturbades bezeichnet werden.

Investiert wurden CHF 679'400.-. Die laufenden Betriebskosten hielten sich im Rahmen des Bud- gets (Naturbad und Lehrschwimmbecken: CHF 95'600.-). An Eintritten nahmen wir insgesamt CHF 30'200.- ein. Die Gemeinde Büsserach steuerte zur Eröffnung der neuen Naturbadi einen Beitrag von CHF 2'000.- bei.

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4 Gesundheit

48 46 49

36 41 27 57

27 47 47

40 40

0 10 20 30 40 50 60

Krankenpflege/Krankheitsbekämpfung

Diese Kosten können nur indirekt beeinflusst werden. Der Beitrag an den Kanton (Suchthilfe) erfolgt nach Einwohnerzahlen, wie auch der Beitrag an die SPITEX (Krankenpflegeverein). Die Spitex der Pro Senectute rechnet nach Fallzahlen ab. Insgesamt sanken die Kosten um 4.7 % auf netto CHF 160'000.-. Im Voranschlag 2007 waren dafür CHF 176'350.- eingestellt.

5 Soziale Wohlfahrt

248

340 319 314 252

392

502 554 491 466 429

429

0 50 100 150 200 250 300 350 400 450 500 550 600

Einleitende Bemerkung

Die Nettokosten für den Bereich „Soziale Wohlfahrt“ betrugen im Jahr 2007 CHF 1'706’000.-- (Vor- jahr: CHF 1'879’000.-). Davon entfielen CHF 257'000.- für den Beitrag der AHV/IV/EL an den Kan- ton.

Die verbesserte Wirtschaftslage wirkte sich auch bei der Sozialen Wohlfahrt aus. An Sozialhilfeleis- tungen wurden netto CHF 1'070'000.- (inklusiv Beitrag von CHF 302'000.- Lastenausgleich an Kan- ton) entrichtet. Im Vorjahr betrugen die Leistungen CHF 1'161'000.-.

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Allgemeine Sozialhilfe

Der Beitrag an den Kanton für uneinbringliche Alimentenbevorschussungen nahm markant um 27

% auf CHF 81'000.- zu. Die Bevorschussung von Alimenten erfolgt durch das Oberamt, hingegen sind die Gemeinden dafür verantwortlich. Die Beiträge an den VöSB (Verein für öffentliche Sozi- alberatung), an Kantonale Arbeitbeschaffungsprogramme und an den Kinderhort blieben un- verändert. Die Besoldungskosten lagen ebenfalls im Rahmen des Vorjahres.

Gesetzliche Sozialhilfe

Das Konto Sozialhilfeleistung besteht aus folgenden Bereichen: Grundbedarf, Mietkosten, Ge- sundheitskosten, VB Massnahmen (Vormundschaftsbehörde), Therapien und übrige Sozialleistun- gen.

Sozialhilfe (Bruttokosten) Rechn. 2007 Rechn. 2006 Rechn. 2005

Grundbedarf I + II (Lebenshaltungsk., Sackgeld, Kleider etc. / EP 974.--) 388'033 433'291 408'521

Mietkosten (Wohnungsmieten und Nebenkosten) 282'466 309'334 291'159

Gesundheitskosten (Arztrechnungen, KK_Selbstbeh., Franchisen etc.) 85'761 109'676 101'409 VB Massnahmen (Kinderheime, Familienbegleitungen etc.) 100'277 95'002 21'278

Therapien (Drogenentzug etc.) 0 0 0

Heimkosten 261'169 159'042 290'428

Uebrige Sozialhilfeleistungen (diverse) 83'037 151'701 73'550

Total Bruttokosten 1'200'743 1'258'046 1'186'344

Die Analyse obiger Werte zeigt auf, dass rund 1/5 der Sozialhilfekosten für Heimkosten (Pflege- heime, Altersheime) aufgewendet werden. Betrugen die effektiven Unterstützungen (inkl. Miet- kosten) im Jahr 2006 noch CHF 742'000.-, nahm dieser Wert im Berichtsjahr auf CHF 670'000.- ab und machen somit ca. 55 % der gesamten Bruttokosten aus. Obwohl unsere Gemeinde gewisse Zentrumsfunktionen ausübt und nicht mehr als kleine Gemeinde bezeichnet werden kann, liegen die Sozialhilfekosten pro Einwohnerzahl seit Jahren unter dem Kantonalen Durchschnitt, teilweise liegen diese sogar tiefer als in anderen Gemeinden unseres Bezirkes.

6 Verkehr

123 138

160

157 153

164 146

166

144 146 151

127

0 20 40 60 80 100 120 140 160 180 200

Allgemeines

Budgetiert waren Nettoaufwendungen von CHF 588'000.-, ausgegeben wurden jedoch nur CHF 433'000.- (Vorjahr: CHF 513'000.-). Die Minderausgaben fielen in allen 3 Bereichen an, nämlich bei den Gemeindestrassen, dem Werkhof sowie dem Regionalverkehr.

Gemeindestrassen

An Unterhaltsarbeiten wurden CHF 68'000.- aufgewendet (Vorjahr: CHF 87'000.-), die verrechneten Löhne betrugen CHF 95'000.- (Vorjahr: CHF 114'000.-). Die Stromkosten für die Strassenbe-

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Regionalverkehr

Die Gemeinden erhalten vom Kanton stets Instruktionen (Schätzungen für das Budget) über die Höhe der zu leistenden Beiträge. Gemäss Vorgabe des Kantons hätte die Gemeinde Breiten- bach für das Jahr 2007 CHF 189'000.- an den Öffentlichen Verkehr (Regionalverkehr) beisteuern müssen. Effektiv verlangte der Kanton nur CHF 159'000.-. Das Generalabonnement (GA) wurde auch im 2007 sehr rege benützt. Obwohl wir das Angebot verdoppelten, resultierte aus dem Ver- kauf der Tageskarten ein Gewinn von CHF 9'320.- (Vorjahr CHF 3'620.-).

7 Umwelt, Raumordnung

27 26

29

15 13 13

8 16 7 9

24 31

0 10 20 30 40 50

Friedhof, Bestattungswesen

Diese Gemeindeaufgabe schloss mit einem Aufwandüberschuss von CHF 17'400.- (Budget: CHF 47'000.-/Vorjahr: CHF 22'300.-). Das bessere Ergebnis ist auf eine geringere Anzahl von Krematio- nen und Bestattungen zurückzuführen. Auch wurde für den Unterhalt des Friedhofs und der Lei- chenhalle weniger als geplant ausgegeben.

Umweltschutz/Raumordnung

Neben ausgerichteten Sitzungsgeldern an die Umweltschutzkommission beliefen sich die Total- kosten im Bereich Umweltschutz auf CHF 4'100.-.

Die Erstellung der Gefahrenkarte verursachte Kosten von CHF 25'000.-. Nun hoffen bzw. erwarten wir, dass diese Karte auch genutzt wird.

Vom Kanton erhielten wir eine Rückzahlung für Wohnbausubventionen über CHF 6'800.-.

Wasserversorgung „Spezialfinanzierung“

Die Wasserversorgung ist – nebst dem Abwasser und dem Abfall – eine sogenannte Spezialfinan- zierung. Diese müssen selbsttragend durch Gebühren finanziert werden. Ein allfälliger Überschuss wird dem Fonds gutgeschrieben, ein Defizit entsprechend belastet (oder „entnommen“).

Es wurde ein unveränderter Wasserpreis von CHF 2.- je m3 verlangt. Bei einer fakturierten Menge von ca. 217 Mio. Liter Wasser erwirtschafteten wir einen Erlös von CHF 433'000.-. An Annuitäten erhielten wir von der Lüsseltaler Wasserversorgung wiederum einen Betrag von CHF 251'000.-. Die Wasserrechnung schliesst mit einem Überschuss von CHF 55'100.- ab, welcher dem Fonds gutgeschrieben wird (Bestand neu: CHF 219'600.-.).

Abwasserentsorgung „Spezialfinanzierung“

Die Verbrauchsgebühr für das Abwasser betrug im Jahr 2007 CHF 2.30 je m3, die Grundgebühr CHF 100.- je Wohnungseinheit, was Einnahmen von CHF 785'300.-. generierte. Die ARA verlangte einen Betriebskostenbeitrag von CHF 371'000.- (Vorjahr CHF 338'000.--).

Die Rechnung schliesst mit einem Überschuss von CHF 174'000.- ab, welcher der Spezialfinanzie- rung Abwasser zugeführt werden muss. Damit äufnen wir Rücklagen für die bevorstehenden In- vestitionen der ARA. Der Bestand per 31.12.2007 beträgt CHF 1'010'500.-.

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Abfallentsorgung „Spezialfinanzierung“

Mit einem Ertragsüberschuss von CHF 20’738.-- schliesst auch diese Spezialfinanzierung positiv ab.

Budgetiert war ein Verlust von CHF 17’800.-. Nebst tieferen verrechneten Löhnen des Werkdiens- tes erzielten wir höhere Gebühreneinnahmen bei der Grundgebühr. Die Grüngutabfuhr verursachte Kosten von CHF 45’000.- (Vorjahr CHF 42’000.-).

8 Volkswirtschaft

2

-8 -6 -7 -5 -9

-14

-36

-12 -13 -11 -14

-40 -30 -20 -10 0 10

Industrie, Gewerbe, Handel / Kommunale Werbung

Dieser Bereich schliesst seit Jahren mit einem Ertragsüberschuss. Der Grund liegt bei den Konzes- sionsgebühren der Elektra Birseck EBM, Münchenstein, in Höhe von CHF 75’400.-.

Für das INFO-Blatt wurden CHF 10’000.- aufgewendet, im Vorjahr CHF 15’600.- (geringere Ausga- ben). Die Landwirtschaft wurde mit CHF 10’000.- unterstützt. Für das Forstwesen (Waldfünfliber) wurden CHF 16’530.- an den Kanton entrichtet. An Wirtschaftsförderungsmassnahmen wurden lediglich CHF 1’700.- aufgewendet.

9 Finanzen/Steuern

Entwicklung Gemeindesteuern 1996 - 2007

-9228 -9369 -9437

-9385 -9918 -8414 -7565 -7763

-7631 -7717 -8118 -7504 -10'000

-9'000 -8'000 -7'000 -6'000 -5'000 -4'000 -3'000 -2'000 -1'000 0

1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007

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Finanzen, Steuern

Die Gemeindeversammlung beschloss auf Antrag des Gemeinderates die Reduktion des Steuer- satzes von 125 % auf 120 % der einfachen Staatssteuer (für Natürliche Personen); bei den Juristi- schen Personen wurde der Steuerfuss von 110 % auf 100 % gesenkt. Obwohl der Steuersatz gesenkt wurde, nahmen die Steuererträge auf rund CHF 9.4 Mio zu.

Übersicht der einzelnen Steuerarten 2007 2006 2005 2004

Natürliche Personen 7'718'931 7'856'118 7'787'085 7'929'104 Juristische Personen 952'556 802'123 1'009'431 817'488 Quellensteuern Natürliche Personen 479'517 417'694 374'278 390'517 Steuer auf Kapitalabfindungen 205'323 148'678 144'515 168'509 Grundstückgewinnsteuern 166'350 121'973 157'737 165'559 Hundesteuern 8'770 10'470 9'710 5'288

Total 9'531'447 9'357'056 9'482'756.00 9'476'465.00

Steuersatz Natürliche Personen 120% 125% 127% 130%

Steuersatz Juristische Personen 100% 110% 110% 120%

Abschreibungen

Nebst den gesetzlich vorgeschriebenen Abschreibungen von 8% auf dem Verwaltungsvermögen (entspricht CHF 531'278.-) wurden zusätzliche Abschreibungen von CHF 664'100.- (10%) getätigt.

Budgetiert waren ordentliche Abschreibungen von CHF 737'000.-.

Steuerabschreibungen / Debitorenbestand

Leider mussten vermehrt säumige Steuerzahler gemahnt und betrieben werden. Schlussendlich resultierten daraus Debitorenverluste (Verlustscheine) von CHF 291’500.-, was massiv hoch ist. Im Vorjahr wurden lediglich CHF 135'900.- abgeschrieben, im Jahr 2005 sogar nur CHF 62'000.-.

Der Grund für diese Abschreibungen ist eine effiziente Bewirtschaftung der Debitorenbuchhal- tung bzw. vermehrte Betreibungen. Überfällige Forderungen mussten abgeschrieben werden, mit einigen Schuldnern konnten Abzahlungs-Vereinbarungen getroffen werden.

Die Gemeinde hat leider keine Möglichkeiten, um die Steuer- oder Wasserguthaben schneller einzufordern. Können Telefongesellschaften die Verbindung sperren, Kreditkartenbetreiber die Karte einziehen, so sind wir verpflichtet, auch dem säumigen Gebührenzahler Wasser zu liefern;

Wasser gilt als ein lebensnotwendiges Gut. Selbst eine Vorladung beim Gemeinderat oder beim Ammann zeiget nur beschränkt Wirkung.

Finanzausgleich

An den Kantonalen Finanzausgleich steuerten wir CHF 27'900.- bei (Vorjahr CHF 15'500.-). Dies spiegelt der geringere Mittelbedarf sowie die Steuerkraft unserer Gemeinde wider.

Kapitaldienst

Positiv zu werten sind wiederum die geringeren Finanzkosten (Zinsaufwand). An Darlehenszinsen wurden CHF 348'160.- entrichtet oder CHF 23'000.- weniger als im Jahr 2006. Die nicht notwendi- gen liquiden Mittel werden mündelsicher angelegt. Die Finanzierungskosten betrugen im Jahr 2007 netto CHF 275'980.- (Jahr 2006: CHF 339'100.-). Die Minderausgaben von CHF 63'000.- konnten somit für effektive Gemeindeaufgaben eingesetzt werden. Die Investitionen betrugen über CHF 2 Mio. und konnten ohne Erhöhung von Passiv-Darlehen finanziert werden. Das verzinsbare Fremdkapital betrug per 31.12.2007 unverändert CHF 12.7 Mio.

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Bilanz

Das Eigenkapital beträgt (vor Zuweisung des Ertragsüberschusses) per 31.12.2007 CHF 2'538'508.91 bei einer Bilanzsumme von CHF 20 Mio.. Die liquiden Mittel betrugen CHF 2.6 Mio.. Rund 31 % (o- der CHF 6.2 Mio) der Aktiven sind Guthaben. Im Finanzvermögen sind Werte von CHF 2.9 Mio.

bilanziert (Buchwerte). Darunter sind Anlagen, welche nicht für die direkte Erfüllung der Gemein- deaufgabe benötigt werden (bsp. Landwirtschaftsland, Gründstücke in der Gewerbe- oder Wohnzone sowie Wertschriften an börsenkotierten Gesellschaften).

Im Verwaltungsvermögen sind alle Strassen, Gebäude, Schulhäuser, Wasser-/Abwasserleitungen, Bushaltestellen, die Zivilschutzanlage, der Griensaal etc. enthalten. Diese waren per 31.12.2007 mit CHF 5.8 Mio. eingesetzt.

Darlehen/Beteiligungen

An die GASAG gewähren wir seit vielen Jahren ein Darlehen (Aktionärsdarlehen). Die GASAG amortisierte im Berichtsjahr CHF 250'000.-; die Höhe beträgt nunmehr CHF 500'000.-. Es wird zu marktüblichen Konditionen verzinst.

Das mit 3.75 % verzinsbare Darlehen an den Tennisclub Breitenbach beträgt unverändert CHF 100'000.-.

Die Gemeinde ist Genossenschafterin an der Alterssiedlung Sagenmatt mit CHF 100'000.-. Als ge- meinnützige Genossenschaft entrichtet die Alterssiedlung keinen Zins auf den Anteilscheinen.

Zudem bestehen Beteiligungen an der Zuckerfabrik Frauenfeld AG, der Kurhaus Weissenstein AG, der Hohe Winde AG und der Genossenschaft VEBO Oensingen. Diese Posten sind alle je mit CHF 1.- bilanziert. Die Beteiligung an der Kelsag AG (144 Namenaktien) sind mit CHF 4'320.- bilanziert.

Investitionsbeiträge

An der Erstellung der Sportanlagen Grien wurden sogenannte Investitionsbeiträge gesprochen (Fussballanlage, Garderobe Tennisclub, Leichtathletikanlage). Diese wurden im Berichtsjahr or- dentlich und zusätzlich abgeschrieben und stehen per Ende Jahr noch mit CHF 304'000.- in den Büchern.

Fremdkapital

Im Berichtsjahr wurde ein Bankdarlehen von CHF 2.2 Mio. zur Rückzahlung fällig. Die Ablösung erfolgte mit der Aufnahme von 2 Darlehen bei der SUVA zu 2.81 % p.a. (für 5 Jahre) bzw. zu 2.99 % p.a. (für 10 Jahre). Im Jahr 2008 wird ein weiteres Darlehen zu CHF 2 Mio. zur Rückzahlung fällig.

Die verzinsbaren Schulden betragen somit CHF 12.7 Mio.. Die kurzfristigen nicht verzinsbaren Ver- pflichtungen stiegen um CHF 817'000.- auf CHF 2.26 Mio. an.

Die Spezialfinanzierungen machen insgesamt CHF 1.658 Mio. aus (Erhöhung um CHF 280'000.-).

Abschluss

Obwohl wir einen zufriedenstellenden Abschluss präsentieren können, gilt es weiterhin, die Kosten - insbesondere die beeinflussbaren Sach- und Personalkosten - unter strikter Kontrolle zu halten.

Zudem müssen die Investitionen mit den vorhandenen finanziellen Mitteln abgestimmt sein, damit die Verschuldung mittelfristig weiter gesenkt werden kann. Die damit eingesparten Zinskosten können zusätzlich für die Finanzierung von eigentlichen Gemeindeaufgaben oder zur Senkung von Steuern zur Verfügung gestellt werden.

Im Weiteren soll – sofern sinnvoll und zweckmässig – die Zusammenarbeit mit anderen Gemein- den gesucht werden.

Für die Einwohnergemeinde Breitenbach Der Ressortchef Finanzen: Die Finanzverwalterin:

Christian Thalmann Silvia Schmid

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Bestelltalon detaillierte Rechnung 2007

Falls Sie sich ausführlicher über die Rechnung 2007 orientieren möchten, können Sie diese bis zum 12. Juni 2008 bei der Finanzverwaltung (Gemeindehaus, 1. Stock) beziehen oder mit untenste- hendem Talon bestellen.

Einwohnergemeinde Breitenbach Finanzverwaltung

Fehrenstrasse 5 4226 Breitenbach

Bitte senden Sie die detaillierte Rechnung 2007 an die nachstehende Adresse:

NAME UND VORNAME: ...

ADRESSE: ...

PLZ / ORT: ...