Protokoll zum Treffen des Klimabeirates der Stadt Rietberg -am

(1)

1

20.01.2022 www.rietberg.de

Protokoll zum Treffen des Klimabeirates der Stadt Rietberg

- am 19.01.2022 -

Vorneweg…

„Wir haben eine Geschäftsordnung!“

(Seit Ratsbeschluss am 16.12.2021)

Auch Online hier:

https://www.rietberg.de/rathaus/

klimaschutz-

energie/klimabeirat.html

(2)

3

Unsere heutigen Themen

1. Vorstellung der Anwesenden und Bericht der Beiratsmitglieder über eigene Aktivitäten, Projekte oder Ideen

2. Sachstandsberichtdes Klimaschutzmanagements und Feedback zu Wünschen aus der letzten Sitzung

3. Planungsstand der Klimawoche 2022und Weiterentwicklung 4. Digitale Zusammenarbeit des Klimabeirates

5. RWE Aktien bei der Stadt Rietberg 6. Thema Windenergiein Rietberg

1. Vorstellung und eigene Projekte

• Mein Nameist…

• Mein Hintergrundist (Organisation/Bürger*in…)…

• Mich beschäftigt im Thema Klimaschutz gerade…

• Meine eigenen Aktivitäten dazu sind…

Es waren 11 Mitglieder des Klimabeirates anwesend.

Dabei waren Bürgerinnen und Bürger, Politikerinnen und Politiker, Vertreter von Unternehmen, aus Schulen, lokalen Banken sowie die Energieberaterin der Stadt Rietberg.

(3)

5

2. Bericht der Klimaschutzmanagerin

Die zentralen Aufgaben und Themen derzeit im Überblick…

• Begleitung der Bürger-Solar-Beratung (Beratungen laufen an!)

• Thermografie-Aktion

• Solarenergie-Ausbau in diversen Formaten/Zielgruppen (u. a. Online-Befragung an Unternehmen)

• „Klimawoche“ des Klimabeirats

• Förderprogramm am 12.01. gestartet (über 100 Anträge schon)

• Bilanz und Fahrplan „klimaneutrale Stadtverwaltung 2022“

• Einstiegin den Windenergieausbau – nächste Schritte

• Vorbereitung/BegleitungVHS Kurs „klimafit“

• Förderantrag Personalstelle „Klimaanpassungsmanager*in“

Stand Wattbewerb - Ranking

• Derzeit Platz Nr. 27

• Vorherige Plätze:

o Nr. 13 im September 2021 o Nr. 24 im November 2021

Wir sind nicht „schlechter“

geworden, es sind aber viele Kommunen dazu gekommen (derzeit machen 165 mit!)

Infos und Links zum Ranking und

„Dashboard“ siehe hier:

https://www.rietberg.de/rathaus/kli maschutz-energie/projekte- klimaschutz.html

(4)

7

Stand Wattbewerb - Dashboard Unser Ziel: 76 MW – unser Start: 38 MW

Jahresplanung 2022 – Rückschau Wünsche

- „Rietberg for Future“ – unabhängig von der Klima-Woche einmal im Monat regelmäßig eine Veranstaltung anbieten und dies etablieren Daran arbeiten wir nach der Klimawoche - Bielefeld macht einen „Social Day“: Schüler machen einen Tag etwas soziales und sammeln dafür

Geld, das dann gespendet wird. In Rietberg könnte man das als „Nachhaltigkeitstag“ etablieren = Wird beim Treffen der Kooperation „Klimaschutz bildet“ den Schulen und Kitas vorgestellt.

Wurde bereits in Schulen vorgestellt durch Beiratsmitglieder

- Vortrag zu E-Mobilität „Mythen und Fakten“ Stadt hat diesen Themenwunsch an die VHS Reckenberg-Ems weitergegeben

- Thema Klimaschutz bei neuen Bauwerken der Stadt = Kommt in das Konzept „klimaneutrale Verwaltung“. Die Abteilung Hochbau fehlen die Kapazitäten für ein „Bauschild“ am Gymnasium – ggf. kann das Klimaschutzmanagement hier unterstützen. Was genau wäre interessant als Inhalt?

Der Klimabeirat sammelt Stichpunkte. Vorbild- und Signalwirkung der Verwaltung ist wichtig!

Verwaltungsinterne Abstimmung läuft

(5)

9

3. Klimawoche 2022 (29.04.-08.05.)

Fr Sa So Mo Di Mi Do Fr Sa So

Zeit 29.04. 30.04. 01.05. 02.05. 03.05. 04.05. 05.05. 06.05. 07.05. 08.05.

Vorm.

Nachm.

Abend

Wichtig: Die Stadt/die Klimaschutzmanagerin sammelt Angebote verschiedener Akteure, bewirbt diese und bringt selber ein Angebot ein.

Es ist nicht möglich, dass die Stadt die Gesamtorganisation inkl.

Vorbereitungen/Anmeldungen und Abwicklung jeweils vor Ort übernimmt.

Klimawoche – Aktueller Planungsstand

Die Datei mit dem aktuellen Planungsstand erhalten die Mitglieder des Klimabeirates separat per E-Mail. Denn zum Zeitpunkt am 20.01. war das Programm noch nicht final und kann daher in diesem Protokoll noch nicht veröffentlicht werden.

(6)

11

Klimawoche 2022 – Diskussion zum Programm

Was gibt es noch zu besprechen zum Programm?

• „Kann man die Aktion Stadtradeln integrieren?“ Nein. Diese findet statt vom 16.05. bis 05.06. – dieser Zeitraum wird vom Kreis Gütersloh zentral festgelegt für alle Kommunen. Rietberg möchte diesen gemeinsamen Zeitraum beibehalten.

• Für den geplanten Besuch der Ausstellung in Oberhausen „Das zerbrechliche Paradies“wird noch eine betreuende Institution (Verein o.ä.) gesucht. Die Institution mietet den Bus, bucht die Führung und nimmt die Anmeldungen entgegen. Die Stadt finanziert alles (ggf. gibt es einen Teilnahmebeitrag für die Mitfahrenden), es braucht nur einen Organisator! Infos zur Ausstellung:

https://www.gasometer.de/de/ausstellungen/das-zerbrechliche-paradies

• Die Schulen und Kitas werden beim nächsten Austauschtreffen mit der Stadt (am 08.02.) ebenfalls über die Klimawoche informiert. Die Einrichtungen haben die Möglichkeit, im Zeitraum der Woche eigene Aktionen nur für deren Kindern und Eltern zu platzieren.

• Im Flyer könnten wir auf die App „Change the future“ hinweisen. Dort können Nutzer Punkte für klimafreundliches Verhalten sammeln. So könnten Leute bei der Klimawoche auch mitmachen, wenn beim eigentlichen Programm für sie nichts dabei ist. Svenja Schröder schaut sich die App an.

• Man könnte noch eine Besichtigung der prämierten „Blaue Hausnummer-Häuser“ integrieren, z.B.

auch am Sonntag den 01.05.

Klimawoche 2022 – Ö-Arbeit

• Es erscheint kurzfristig eine Pressemitteilung und daraufhin wahrscheinlich Zeitungsartikel „Mitmachen, klimafreundliche Gärten gesucht…“

• Wochenplan soll professionell designt und anschließend gedrucktwerden. Jeder Kooperationspartner, sowie der Klimabeirat allgemein, verteilendann den Wochenplan (Format: 6 seitiger Flyer).

• Idee: Jeder Akteur mit eigenem Angebot, kann dazu eine Plakatvorlage „Befüllen“, selber ausdrucken und Aufhängen

• Idee: „Klimafreundliche Gärten“ erhalten in der Woche vorher von der Stadt zwei A3 große laminierte Hinweisschilder zum Aufhängen am Gartentor

• Weitere Ideen?

 Straßenbannerentwickeln und in der Rathausstraße aufhängen

(7)

13

4. Digitale Zusammenarbeit des Klimabeirates

• In der letzten Sitzung besprochen „MeisterTask“ auszuprobieren. Seither ist die Entscheidung wieder dagegen gefallen (Test durch Svenja Schröder = viel Werbung bei kostenfreier Version.

Viele Funktionen, die wir nicht brauchen.)

• Was brauchen wir denn?

• Gemeinsamer Zugriff auf Dateien (Bsp.: Immer den aktuellen Planungsstand der Klimawoche)

• Kommentarezu Neuigkeiten („Ich habe mit XY das Angebot für die Klimawoche wie folgt konkretisiert…“)

• Ggf. Aufgabenlistenbei speziellen Projekten

• Vorschlag: Test mit unserer eigenen Plattform bei den „Klimaschützen Rietberg“ (= digitale Karte Hier: https://klimaschuetzen-rietberg.de/karte/) Vorteile:

• Plattform ohnehin schon in Nutzung, dies können wir damit intensivieren

• Datenschutzund geschützter Raum absolut gewährleistet

Wir schauen digital zusammen rein… Ergebnis: Wir Probieren es aus!!

(Dafür wichtig: Alle registrieren sich…)

5. RWE Aktien bei der Stadt Rietberg

• Die Stadt Rietberg ist im Besitz von 1.029 RWE Aktien im Wert von rd. 30.000 Euro.

Diese erzielten von 2012 bis 2020 pro Jahr im Durchschnitt eine Ausschüttung von 755 Euro pro Jahr. (Der Großteil der RWE Aktien der Stadt wurde bereits verkauft, mit dem Erlös wurde die Bürgerstiftung ausgestattet.)

• Der Antrag der Verwaltung die Aktien zu verkaufen – sowohl als Signalwirkung in Richtung Klimaschutz („Devistment“) als auch aus finanziellen Gründen (=keine sichere Anlage) - wurde zunächst vom Umweltausschuss in den Haupt- und Finanzausschuss verschoben. Dort wurde der Vorschlag dann mit einer Mehrheit von drei Stimmen abgelehnt. (Argumente u.a. „ideologische Abstimmung“, „finanzpolitische Entscheidungen liegen nicht im Zuständigkeitsbereich des Klimaschutzes“)

Unterlagen siehe hier:

• Beschlussvorlage

https://rietberg.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZa8BLHEKM8rpof_zU7DCbLafuwoYABVr-- wGBNTcRo1C/Beschlussvorlage_289-2021.pdf

• Öffentliche Niederschrift (7 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

https://rietberg.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZZluzrPoCiC6___Vna2fAW_RUIN7a9DX3EkK4pv3Yn 2M/Oeffentliche_Niederschrift_Haupt-_und_Finanzausschuss_14.12.2021.pdf

(8)

15

6. Windenergie in Rietberg - Sachstand

• Auftakt zum Thema wurde im Umwelt-, Klima- und Grünflächenausschuss (UKGA) sowohl im Juni 2021 als auch im September von der Tagesordnung genommen. („Beratungsbedarf“)

• Daher am 05.10.21: Infoveranstaltung exklusiv für die Politik mit Thomas Kubendorff (Landrat a.D. des Kreises Steinfurt) und Claudia Bredemann (EnergieAgentur.NRW, Leiterin des Themengebietes Windenergie – Jetzt bei der „Fachagentur Windenergie an Land“)

• 09.11.21 UKGA: Vorstellung Sachstand, Rückblick, Bedarfe & Potenziale und Ausblick.

Hier: Beschluss zum Einstieg in den neuen Prozess, zur Konkretisierung der nächsten Schritte und Beschluss über die „10 Kern-Ziele“

Die Verwaltung hat ein Fachbüro mit der Ermittlung der Potenzialflächen für Windenergie beauftragt.

Derzeit erfolgt die Konkretisierung der weiteren nächsten Schritte.

(Wir sind noch im deutlichen Vorfeld zum Anstoß eines FNP-Änderungsverfahren oder der Aufhebung der geltenden Bebauungspläne.)

5. Windenergie - Die 10 Kern-Ziele

„Rückenwind für die Energiewende in Rietberg“

1. Wir informieren unsere Politiker und Politikerinnen über Windenergie 2. Wir haben eine positive Zukunftsvision mit Offenheit für Technik 3. Wir informieren die Lokalpresse objektiv und konstruktiv 4. Der Klima-Beirat ist Unterstützer und Experte im Prozess

5. Wir binden Grundstückseigentümer*innen der Potenzialflächen positiv ein 6. Wir binden die Anwohner*innen der Potenzialflächen positiv ein

7. Wir binden die Jugend ein

8. Wir binden die Landwirtschaft als Unterstützer ein 9. Wir binden den lokalen Naturschutz ein

10. Wir entwickeln gemeinsam ein Leitbild/ein Betriebskonzept zum Ausbau der Windenergie in Rietberg mit Bürgerwindparks

(9)

17

Windenergie - Wie wird der Klimabeirat

„Unterstützer und Experte“ im Prozess?

Gemeinsame Ideensammlung

Schulung/Infoabendzum Thema Windenergie mit einem Experten aus der Praxis.

Vorschlag Referent/Gast: RheWie eG

Besuch einer Windenergieanlage in Rheda-Wiedenbrück

Gemeinsame Entwicklung eines guten Prozesses zu Bürgerbeteiligung und für guten Zugang zu Informationen (Ein breiter Informations-Prozess wird voraussichtlich erst 2023 starten)

o Welche Informationsmedien und – Formate braucht es?

o Also wo und wie sollen sich Bürger informieren können, damit wirklich alle die Chance haben gut Bescheid zu wissen und wir möglichst transparent vorgehen?

o Wie gestalten wir die finanzielle Bürgerbeteiligung im Rahmen von Bürgerwindparks?

Windenergie – Weitere Fragen

• „Wären nicht auch Kleinwindenergieanlagen an Häusern eine gute Option?“

Eher nicht. Denn Kleinwindenergieanlagen für Häuser sind eher teuer und produzieren wenig Strom, da i. d. R. aufgrund von Verwirbelungenin besiedelten Gebieten wenig Windaufkommen da ist. Jede Photovoltaikanlage auf dem Dach hat im Vergleich eine bessere Performance.

Dafür bringen Kleinwindanlagen Probleme mit sich wie Schwingungen und Schallemissionen. Alles was sich „horizontal“ dreht – also so wie große Windräder auch – ist zudem sehr problematisch in Bezug auf Vögel und Fledermäuse. Denn diese kleinen Windräder würden genau in deren Lebens- und Jagdraum stehen und können diese verletzen oder töten. Das Risiko für sowas ist bei Kleinwindanlagen am Haus deutlich höher als bei großen Anlagen, da die Flughöhen der Tiere eher niedrig sind/genau in diesem Bereich sind. Der Kreis Gütersloh würde daher „Vertikal-Drehern“ an Gebäuden auch nicht zustimmen. Horizontal-Dreherkönnen eine Alternative sein (z.B. Typ

„Savonius“), diese brauchen aber zum Anlaufen allerdings eine hohe Windgeschwindigkeit (aufgrund der großen Masse/des Eigengewichts). Daher eignen sich daher eher für höhere Gebäudeund Stellen, wo ohnehin ein kontinuierlicher Luftzug ist (z.B. Abluft/Schornsteine). Damit sind sie eher für z.B. Unternehmen eine gute Option.

Allgemeine Infos (allerdings eher „pro Kleinwind“) gibt es hier: https://www.klein- windkraftanlagen.com

(10)

19

Termine 2022

Die nächsten Treffen finden statt am … (jeweils 18 Uhr, jeweils im Ratssaal)

• 22.03.2022 (Dienstag)

• 15.06.2022 (Mittwoch)

• 24.08.2022 (Mittwoch)

• 23.11.2022 (Mittwoch)

„Wenn weniger 6 Anmeldungen da sind, findet es nicht statt.“

Bitte immer Anmelden/Abmelden

Protokoll zum Treffen des Klimabeirates der Stadt Rietberg -am