Renate Weixlbraun
Die Finanzierung der Kammern der gewerblichen Wirtschaft
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1.0 EINLEITENDE ERKLÄRUNGEN UNO INFORMATIONEN 1 1.1 DIE ORGANISATION QER KAMMERN OER GEWERBLICHEN)
WIRTSCHAFT 1 1.1.1 Die Gliederung der Kammern der jewerblichen
Wirtschaft 1 1.1.2 Oie Organe der einzelnen Seibstverwaltungskör^er 4 1.1.2.1 Die Organe der Landeskammern . . . 4 1*1*2*2 Oie Organe der 3undeskammer . . . * . . &
1*1.2.3 Oie Organe der Fachgruppen . . 8 1.1.2.4 Oie Organe der Fachverbände . . . 9 1.2 KURZE DARSTELLUNG OES BUOGETRECHTS OER KAM^IcRN . . 10 1.3 OIE MITTEILUNGSBLÄTTER DER L4NDESKAMMERN UNO IHRE
3fcSTELLA0RES5EN 1T
2.0 KAMMERUMLAGEN . . . * . . 19 2.1 GtSETZLIChE GRUNDLAGEN l"
2*1.1 Allgemeines . . . 1^
2.1.2 Rechtsgrundlagen der Kammerumlayen . . . 21 2.1*2.1 Bestimmungen im Handelskammerjesetz und in
der Umlagenordnung . . . 21 2.1.2.2 Oie Rahmenbestimmunyen der Bundeskammer der
gewerblichen Wirtschaft . . . 34 2.1.2*3 Vereinbarung über einen Ausgleich zwischen
den Landeskammern bei der Aufteilung der Erlöse aus der KU 2 (Zuschlag zum üienstgeberbeitrag zum
Fami1lenbeihi1fenausgleichsfonds) . . . 35 2.1.3 Bemessungsgrundlagen der Kammerumlagen . . . . 3T 2.1.3*1 Zuschlag zur Gewerbesteuer . . . 37 2.1.3.2 Zuschlag zum Dienst^eberbeitrag zum
Fami1ienbeihi1fenausgleichsfonds tOZ) . . . 41 2*1.4 Beschlußfassung über die Kammerumla^en • • . . 43 2.1.5 Vorschreibung und Einheöung der Kammerumlagen t6 Inhaltsverzeichnis vii
2.1.5*1 Vorschreibung und Einhebung der KU l
(Zuschlag zur Geweroesteuer) . . . 46 2.1.5.2 Vorschreiounq und Einhebung der KU 2
(Zuschlag zum Oienstgeberoeitrag zum
Fami1ienbeihi1fenauägleichsfonds) . . . 51
«i.l.ö Aufteilung aer finanziellen Mittel aus den
Kammarumlagen . . . 52 2.1.7 Schematische Darstellungen zu den bisherigen
Ausführungen über die Kammerumlagen . . . 54 Z.Z AUSWIRKUNGEN VON ANJER'JNGcN DES GEW<£R3EST£UcRRECHTS
AUF DAS AUFKOMMEN AN KAM^tRUMLAGE I . . . 57 2.2.1 Änderung des Hebesatzes . . . 57 Z.Z,Z Änderung von Freibeträgen . . . 53 2.2.3 Befreiungen von der Gewerbesteuer bei
Unternehmungen* die der Kammer angehören . . . 59 3.0 GRUNDUMLAGEN . . . 61 3.1 GESETZLICHE GRUNDLAGEN 61 3.1.1 Allgemeines . . . 61 3.1.2 Rechtsgrundlagen der Grundumlagen . . . i>6
3*1.2.1 Bestimmungen im Handelskammergesetz und in der Umlagenordnung . . . . . . . 66 3.1.2.2 Die Rahmenbestimmungen der oundeskammer der
gewerblichen Wirtschaft . . . 74 3.1.2.3 Richtlinien der Bundessektion Industrie für
die Aufteilung der Grundumlage von Unternehmungen»
die mehreren Fachgruppen {Fachverbänden) angehören 75 3.1.2.4 Oie Rahmenordnungen der Landeskammern der
gewerblichen Wirtschaft und Richtiinient die
aufgrund dieser Rahmenordnungen erlassen wurden . 76 3.1.2.5 Sonstige Bestimmungen . . 77 3.1.3 Bemessungsgrundlagen der Grundumlagen . . . . 7S 3.1.4 Beschlußfassung üDer die Grundumlagen . . . . 79 3.1.5 Vorschreibung und Einhebung der Grundumlagen . 31 3.1.o Aufteilung der finanziellen Mittel aus den
vi 11
Grundumlagen . . . 83 3.1.7 Schema tische Darstellungen zu den bisherigen
Ausführungen über die Grundumlagen 91 3.2 UNTERSUCHUNG OER GRUMUUMLAGEN 1984 94 3.2.1 Gewerbe 95 3.2.2 Industrie . . . . . 105
^,Z.i Handel 107 3*2*4 Geld-» Kredit- und Versicherungswesen . . . . 114 3.2.5 Ver*ehr 117 3*2.ö Fremdenverkehr . . . 123 3*2*7 Zusammenfassende Beurteilung . . . 123 3.3 RECHTSPOLITISCHE Ü3ERLEGUNGEN ZU DEN EINZELNEN
36MESSUNGSGRUN0LAGEN 135 3 . 3 . i . S t a f f e l u n g nach d e r R e c h t s f o r m . . . 135 3 * 3 . 2 D u r c h s c h n i t t l i c h e Anzahl der b e s c h ä f t i g t e n . . 137 3 . 3 . 3 B r u t t o - L o h n - und - G e h a l t s s u m m e . . . 138 3.3.4 Umsatz 141 3*3*5 Sozial Versicherungsbeiträge . . . 143 3.3*6 Grundbetrag pro Berechtigung . . . 145 4.0 EINVERLEIBUNGSGEBÜHREN 147 4.1 GESETZLICHE GRUNDLAGEN 147 4*1*1 Allgemeines . . . 147 4.1.2 Rechtsgrundlagen der Einverleibungsgebühren . 150
4.1.2.1 Bestimmungen im Handelskammergesetz und in Verordnungen . . . . . . 1 5 0 4.1.2.2 Oie Rahmenbestimmungen der Sundeskammer der
gewerblichen Wirtschaft . . . 155 4*1.2.3 Oie "ahmenordnungen der Landeskammern der
gewerblichen Wirtschaft und Richtlinien, die
aufgrund dieser Rahmenordnungen erlassen wurden • 156 4*1*2*4 Sonstige Bestimmungen . . . 157 4.1.3 Beschlußfassung über die Einverleibungsgebühren 157 4*1.4 Vorschreibung und Einhebung der
EinverleibungsgebUhren . . . 158
Inhaltsverzeichnis ix
4.1.5 Aufteilung der finanziellen vittel • löl 0.1.o Schematische Darstellungen zu den ooigen
Ausführungen über die Einverlei Dungsgebühren . . . . Io3
5*0 GEBÜHREN FÜR SONDERLEISTUNGEN . . . 167 5.1 GESETZLICHE GRUNDLAGEN 167 5.1.1 Allgemeines Ij7 5.1.2 Rechtsgrundlagen . . . Io3
5*1.2.1 Bestimmungen im Handelskammergesetz und in der Umlagenordnung . . . lo3 5*1*2*2 Oie "ahmenbestimmungen der Sundeskammer der
gewerblichen Wirtschaft . . . 171 5.1*2.3 Die Rahmenordnungen der Landeskammern der
gewerblichen Wirtschaft * • 172 5.1.3 Festsetzung der Gebühren für Sonder 1eistungen 172 5.1.4 Vorschreibung und Einhebung der Gebühren für
Sonder 1 eistungen . . . 173 5.1.5 Aufteilung der finanziellen Mittel aus uen
Gebühren für Sonderleistungen . . . 175 5.1.o Schematische Darstellungen zu den obigen
Ausführungen über die Gebühren für Sonder 1 eistungen 176 5.2 GEGENÜBERSTELLUNG OER TAXENORDNUNö MIT i)SN
GEBÜHRENORDNUNGEN DER LANDESKAMMERN . 177 6.0 AUSSENHANDELSFÖRDERUNGSSEITRXGE 179 b.l ALLGEMEINES 179 6.2 RECHTSGRUNDLAGEN 132 7*0 OER EINFLUSS DES BUNOESMINISTERS FÜR HANDEL»
GEWERBE UNO INDUSTRIE 185 7.1 ALLGEMEINES • • 135 7.2 OIE KOMPETENZEN DES 3UN0ESMINISTER FÜR HANOcL,
GEWERBE UNO INDUSTRIE IM RAHMEN DER FINANZIERUNG OER
KAMMERN . . . . . . 1 3 6
L i t e r a t u r v e r z e i c h n i s • • • • • • • . . . • • • • • • • 1 8 9
A.O Di« Rahaenordnungen der Landeskammern . . . 201 A.l Die Rahmenordnung der Kammer der gewerblichen
Wirtschaft für Wien . . . 201 A.2 Rahmenordnung der Kammer der gewerblichen
Wirtschaft für Niederösterreich . . . 205 A.2.1 Die derzeit gültige Fassung 205 A.2.2 Änderungen» die ab 1. Jänner 1987 in Kraft
treten . . . 210 A.2.3 Richtlinien für die gänzliche oder teilweise
Nachsicht von Grundumlagen . . . 2 1 1 A.3 Oie Rahmenordnung der Kammer der gewerblichen
Wirtschaft für Salzburg . . . 213 A.4 Die Rahmenordnung der Kammer der gewerblichen
Wirtschaft für das Burgenland . . . 215 A.4.1 Richtlinien gemäß § 6 der Rahmenordnung der
Handelskammer Burgenland für die gänzliche oder teilweise Nachsicht von Grundumlagen und
Einverleibungsgebühren bzw. für Stundungen und
Ratenzahlungsbewilligungen . . . 217
Inhaltsverzeichnis
