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Die neue Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen

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Academic year: 2022

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Inhaltsverzeichnis

Seite Abkürzungsverzeichnis... IX

A. Einführung... 1

B. Leistungsanspruch ... 5

I. Wohnraum... 7

1. Unterkunft und Heizung... 7

2. Flächen für behinderungsspezifische Fachleistungen .... 12

II. Lebensunterhalt ... 15

III. Fachleistungen... 18

IV. Schnittstellen ... 22

1. Häusliche Krankenpflege... 23

2. Hilfsmittel ... 25

3. Pflegeleistungen... 27

C. Sozialrechtliche Umsetzung... 33

I. Landesrecht ... 35

II. Rahmenverträge... 38

1. Übergangsregelungen... 38

2. Strukturierungsansätze für Fachleistungen ... 41

3. Leistungsgerechte Vergütungen... 45

III. Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen... 50

1. Bindende Vorgaben, Ausgestaltung, Schiedsverfahren .. 50

2. Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsprüfung ... 55

D. Zivilrechtliche Umsetzung ... 61

I. Wohn- und Betreuungsvertrag... 61

1. Anwendungsbereich des WBVG... 62

2. Änderungsbedarf bei Bestandsverträgen... 66

3. Gestaltungsfreiheit bei Neuverträgen... 70

4. Sicherheitsleistung ... 71

II. Abwesenheitsregeln... 73

(2)

VIII Inhaltsverzeichnis

Seite

E. Ordnungsrechtlicher Rahmen... 77

I. Anwendungsbereich des Landesrechts ... 78

II. Personelle Vorgaben... 80

III. Bauliche Vorgaben... 81

F. Ausblick... 83

G. Praxisteil... 85

I. Beispiel: Kalkulation eines Tagessatzes nach Anlage 4 des Bayerischen Rahmenvertrages gern. § 79 SGB XII (2004) 85 II. Beispiel: Aufteilung bisheriger Kalkulationspositionen nach neuem Recht... 88

III. Beispiel: Kalkulation eines Stundensatzes ... 90

IV. Beispiel: Überleitung bisheriger Vergütungssätze ... 92

H. Gesetzesanhang... 93

I. Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - ... 93

II. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe-... 107

III. Gesetz zur Regelung von Verträgen über Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz - WBVG)... 111

Sachverzeichnis ... 119

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