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Wie transparent muss kommerzielle Kommunikation sein?

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Academic year: 2022

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Guido Brinkmann

Wie transparent muss kommerzielle Kommunikation sein?

Lauterkeitsrechtliche Transparenzpflichten des Unternehmers gegenüber dem Verbraucher unter Berücksichtigung der Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (2005/29/EG)

Verlag Dr. Kovac

Hamburg 2011

(2)

IX

Gliederung

TEIL 1: EINFÜHRUNG UND ÜBERBLICK ÜBER DEN GANG DER UNTERSUCHUNG 1 TEIL 2: GRUNDLAGEN DES WETTBEWERBSRECHTLICHEN SCHUTZES VOR INTRANSPARENZ 5 A. Gesetzlicher Schutz der Lauterkeit des Wettbewerbs als Voraussetzung eines Schutzes vor Intransparenz 5

I. Entwicklung von einer „freien Konkurrenz" der

Gewerbetreibenden bis zum gesetzlichen Schutz eines lauteren Wettbewerbs durch das UWG 5 II. Entwicklung des lauterkeitsrechtlichen Verbraucherschutzes. 10 B. Sicherstellung einer rationalen Marktentscheidung des Verbrauchers durch Lauterkeitsrecht 13

I. Lauterkeitsrechtlicher Schutz der Entscheidungsfindung 13 II. Lauterkeitsrechtlicher Schutz der Entscheidungsgrundlage.... 14 1. Begriff der Transparenz als Kennzeichen einer ausreichenden Entscheidungsgrundlage 15 2. Kriterien zur Bestimmung der Reichweite

lauterkeitsrechtlicher Transparenz 16 a) Begriff und Funktion kommerzieller Werbung 19 b) Informationsinteresse und Entscheidungsverhalten des Verbrauchers 21 c) Maßgebliches Leitbild des Verbrauchers 27

aa) Darstellung des Leitbildes eines umfassend

hilfebedürftigen und täuschungsanfälligen Verbrauchers. 27 bb) Übernahme des gemeinschaftsrechtlichen

Verbraucherleitbildes und Harmonisierung 30 C. Zivilrechtliche Aufklärungspflichten in Abgrenzung zu lauterkeitsrechtlichen Transparenzanforderungen 34 D. Zusammenfassung 39

(3)

X Gliederung

TEIL 3: TRANSPARENZANFORDERUNGEN DES UWG 1909 UND UWG 2004 43 A. Transparenzregeln unter Geltung des UWG 1909 43

I. Aufklärungspflichten aus dem Verbot der Irreführung durch Unterlassen, § 3 UWG 1909 43

1. Schutz der Entscheidungsgrundlage des Verbrauchers durch § 3 UWG 1909 43

a) Irreführung durch aktives Tun 44 b) Irreführung durch Unterlassen 45 2. Konkrete Aufklärungspflichten aus dem Verbot

irreführenden Unterlassens, § 3 UWG 1909 47 a) Entscheidungen der Rechtsprechung hinsichtlich

gewöhnlicher kommerzieller Werbemaßnahmen 52 aa) Entscheidung „Grobdesin" 52 bb) Entscheidung „Konkursvermerk" 53 cc) Entscheidung „Sofortige Beziehbarkeit" 54 dd) Entscheidungen „Auslaufmodelle I-Ill" 55 ee) Entscheidung „EG-Neuwagen I" 56 ff) Entscheidung „Kontrollnummernbeseitigung" 56 gg) Entscheidung „Shareware-Version" 57 b) Entscheidungen der Rechtsprechung zu kommerziellen Maßnahmen, die eine Kopplung enthielten 59

aa) Entscheidung „Saustarke Angebote" 61 bb) Entscheidung „Handy für 0,00 DM" 62 cc) Entscheidungen „Kopplungsangebot I und II" 62 II. Hinweispflichten aus § 1 UWG 1909 -Verbot sittenwidriger Handlungen 65

1. BGH „Warnhinweis I" 65 2. BGH „Fertiglesebrillen" 66 III. Ergebnis und Zusammenfassung 69 B. Transparenzregeln unter Geltung des UWG 2004 72

I. Neukodifikation des Lauterkeitsrechts als Grundlage für

(geringfügig) veränderte Transparenzanforderungen 72 II. Aufklärungspflichten aus dem Verbot der Irreführung durch Verschweigen von Tatsachen, § 5 Abs. 2 S. 2 UWG 2004 75

1. Auslegung des § 5 Abs. 2 S. 2 UWG 2004 75 2. Entscheidungen der Rechtsprechung zum irreführenden Unterlassen 80

a) BGH „Regenwaldprojekt" 80 b) OLG Frankfurt „Insolvenzverkauf' 81

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Gliederung XI

c) OLG Hamm „Testergebnis" 82 III. Transparenzanforderungen aus § 4 Nr. 1 Alt. 3 UWG 2004... 83

1. Verhältnis zum irreführenden Unterlassen,

§ 5 Abs. 2 S. 2 UWG 2004 83 2. Entscheidungen der Rechtsprechung zu

§ 4 Nr. 1 Alt. 3 UWG 2004 87 a) BGH „Zeitschrift mit Sonnenbrille" 87 b) BGH „Warnhinweis II" 88 IV. Informationspflichten des § 4 Nr. 4 und 5 UWG 2004 90

1. § 4 Nr. 4 UWG 2004 - Pflicht zur Angabe der Bedingungen bei Verkaufsförderungsmaßnahmen 90

a) Inhalt der Verpflichtung 90 b) Entscheidungen der Rechtsprechung 94 2. § 4 Nr. 5 UWG 2004 - Pflicht zur Angabe der

Teilnahmebedingungen bei Preisausschreiben und

Gewinnspielen mit Werbecharakter 95 V. Informationsgebote aus wettbewerbsfremden Normierungen i.V.m. §4 Nr. 11 UWG 2004 98 VI. Ergebnis und Zusammenfassung 99 TEIL 4: SYSTEM DER TRANSPARENZREGELN DES

UWG 2008 103 A. Gemeinschaftsrechtlicher Hintergrund der Kodifikation der Richtlinie UGP im Hinblick auf deren Schutzzwecke 103 B. Umsetzung der Normierungen mit Transparenzbezug

in das nationale Recht 109 I. Genereller Umfang und Materie einer Umsetzung 109 1. Umsetzung der Vorgaben in das UWG 109 2. Umfang einer Umsetzung der Vorschriften 110 II. Umsetzung des Art. 7 Richtlinie UGP 112

1. Auffassungen in der Literatur zu Struktur und Umsetzung der Tatbestände des Art. 7 Richtlinie UGP 114

a) Köhler/Lettl 114 b) Steinbeck 115 c) Glöckner/ Henning-Bodewig 117 d) Fezer 118 e) Kessler 120 f)Peifer 122 2. Referentenentwurf für ein Änderungsgesetz zum UWG 126 3. Änderungsgesetz zum UWG vom 22.12.2008 128

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XII Gliederung

4. Stellungnahme zu Systematik und Umsetzung des

Art. 7 Richtlinie UGP im UWG 2008 130 a) § 5a Abs. 1 UWG 2008 131 b) § 5a Abs. 2- 4 UWG 2008 134 aa) § 5a Abs. 2 UWG 2008 134 bb) § 5a Abs. 3 UWG 2008 140 cc) § 5a Abs. 4 UWG 2008 146 III. Umsetzung der Geschäftspraktiken des Anhanges I der

Richtlinie UGP 148 1. Struktur des Kataloges und Umsetzung in das UWG 149 2. Stellungnahme 151 IV. Ergebnis und Zusammenfassung 154 C. Auswirkungen der Umsetzung im Transparenzbereich 160 TEIL 5: GESAMTERGEBNIS DER UNTERSUCHUNG 167

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