15. Jahrgang Schönwalde-Glien, 20. Juni 2019 Nr. 08
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Amtsblatt
für die Gemeinde Schönwalde-Glien
mit den Ortsteilen: Grünefeld, Paaren im Glien, Pausin, Perwenitz,
Schönwalde-Dorf, Schönwalde-Siedlung, Wansdorf
2
Inhaltsverzeichnis
AMTLICHER TEIL ... 3
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN ... 3
Bekanntmachung über gefasste Beschlüsse der 62. Sitzung der Gemeindevertretung vom 21.05.2019 ... 3
Bekanntmachung über gefasste Beschlüsse der 61. Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.05.2019 ... 3
Bekanntmachung über gefasste Beschlüsse der 36. Sitzung des Hauptausschusses vom 07.05.2019 ... 7
Widmungsverfügung ... 8
1. nderungssatzung der Satzung ber den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 23 „Schloss Sch nwalde, Reitsport- und Tourismuszentrum“ der Gemeinde Schönwalde-Glien für den Ortsteil Schönwalde-Dorf ... 9
Satzung ber den Bebauungsplan „Hasenwinkel“ 1. nderung der Gemeinde Sch nwalde-Glien für den Ortsteil Pausin ... 10
Satzung zur 1. nderung des Bebauungsplans „WA I In den Hufen“ der Gemeinde Sch nwalde-Glien für den Ortsteil Wansdorf ... 11
Bekanntmachung des Wahlleiters gemäß §§ 59 und 60 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG) i.V.m. § 80 Brandenburgische Kommunalwahlverordnung (BbgKWahlV) über Ausscheiden von Vertretern und Berufung von Ersatzpersonen (Sitzübergang) in die Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien ... 13
Öffentliche Zustellung ... 14
NICHTAMTLICHER TEIL ... 15
Elternbrief 33: 5 Jahre, 2 Monate: „Was Kinder im Kindergarten lernen“ ... 15
Zusätzlicher Treuestempel für DRK-Blutspender im Juli: ... 15
Ratsinformationssystem der Gemeinde Schönwalde-Glien ... 16
Interaktiver Haushalt der Gemeinde Schönwalde-Glien ... 16
Impressum
Herausgeber: Gemeinde Schönwalde-Glien Der Bürgermeister Berliner Allee 7 14621 Schönwalde-Glien
Telefon: (0 33 22) 24 84-0 Telefax: (0 33 22) 24 84-40 www.schoenwalde-glien.de
rathaus@gemeinde-schoenwalde-glien.de
Redaktion: Annett Häßler Kurt Hartley
Das Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien erscheint in etwa vier- bis sechswöchigem Rhythmus.
Alle im Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien veröffentlichten Beschlüsse der Gemeindevertretung und Bekanntmachungen der Gemeinde können zu den allgemeinen Öffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung, Schönwalde-Siedlung, Berliner Allee 7, 14621 Schönwalde-Glien eingesehen werden.
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt wird in der Gemeindeverwaltung zu den ortsüblichen Sprechzeiten zum Mitnehmen ausgelegt. Des Weiteren steht das Amtsblatt auch auf den Internetseiten der Gemeinde www.schoenwalde-glien.de zur Verfügung.
Das Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien ist außerdem bei der Gemeinde Schönwalde-Glien gegen Erstattung der Portokosten zu beziehen.
Das Amtsblatt für die Gemeinde Schönwalde-Glien kann auch über einen E-Mail-Verteiler bezogen werden. Dazu muss eine E-Mail mit dem Betreff
„Verteiler Amtsblatt“ anoeffentlichkeitsarbeit@schoenwalde-glien.de gesendet werden. Aus dem Text muss eindeutig hervorgehen, dass der Absender eine Eintragung in die Verteilerliste wünscht.
3
AMTLICHER TEIL
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN
Bekanntmachung
über gefasste Beschlüsse der 62. Sitzung der Gemeindevertretung vom 21.05.2019
- ÖFFENTLICHE SITZUNG -
Beschluss Nr. DR 104/2019
Disskussion und Beschlussfassung zur Annahme des Konzeptes Pflegeeinrichtung Fehrbelliner Str. 8
Die Gemeindevertretung beschließt die Annahme des Konzeptes von Bewerber
Gemeinschaftswerk Wohnen und Pflege GmbH
mit folgenden Auflagen: 4-6 Wohnungen in der Qualität Betreutes Wohnen mit einer monatlichen Nettokaltmiete/m² i. H. v 6,50-8,50 € mit einer Bindungsfrist von 20 Jahren (siehe Sachbericht) für Bürger der Gemeinde Schönwalde-Glien im Projekt zur Verfügung zu stellen.
(13 Ja- und 1 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen)
- NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG -
Beschluss Nr. DR 105/2019
Beschluss zur Vergabe des Grundstücks Fehrbelliner Str. 8 in Erbbaurecht
Die Gemeindevertretung beschließt, dass Grundstück zum Zwecke der Errichtung eines altersgerechten Wohnen mit Pflegemöglichkeit in Erbbaurecht zu vergeben.
(15 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
- ENDE DER SITZUNG -
Bekanntmachung
über gefasste Beschlüsse der 61. Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.05.2019
- ÖFFENTLICHE SITZUNG -
Beschluss Nr. DR 103/2019
Beschluss zur 1. Änderung Stellenplan 2019
Die Gemeindevertretung beschließt die 1. Änderung des Stellenplans 2019.
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
(14 Ja- und 3 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 177/2019
Teil-Bebauungsplan Nr. 2 "Gartenweg" OT Pausin hier: Änderung des Geltungsbereichs
Die Gemeindevertretung beschließt die Änderung des Geltungsbereichs des Teil-Bebauungsplans Nr. 2 „Gartenweg“ im OT Pausin.
Der Geltungsbereich umfasst jetzt nur noch folgende Flurstücke der Flur 10:
78, 79, 80/1, 80/2, 81/2, 82 bis 90, 91/1, 91/2, 92/1, 92/2, 93/1, 93/2, 94/1, 94/2, 95, 96/1, 96/2, 97/1, 97/2, 98/1, 98/2, 99/1, 99/2, 100 bis 102, 103/1, 103/2, 104/1, 104/2, 106/1, 106/2, 106/2, 107 bis 109, 110/1, 111, 117 tlw., 26/1, 26/9, 77/3 bis 77/7, 77/9, 77/14, 77/24, 141 bis 148, 162 bis 165, 172, 177, 198, 105, 43tlw.
(12 Ja- und 3 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen)
4
Beschluss Nr. DR 089/2019
Bebauungsplan Nr. 17b "Wiesenweg 2. BA", OT Schönwalde-Dorf hier: Abwägungsbeschluss
Die Gemeindevertretung beschließt
1. Die zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) sowie der Öffentlichkeit vorgebrachten Anregungen und Hinweise zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 17b "Wiesenweg 2. BA", OT Schönwalde-Dorf (Entwurf Stand Januar 2019) hat die Gemeindevertretung Schönwalde-Glien mit folgendem Ergebnis geprüft.
a) Berücksichtigt werden die Anregungen und Hinweise von:
Bürger B11
b) Nicht berücksichtigt werden die Anregungen und Hinweise von:
TÖB Nr. 29 Stad Falkensee Bürger B1
Bürger B3 Bürger B4 Bürger B5 Bürger B6 Bürger B7 Bürger B8 Bürger B9
c) Teilweise berücksichtigt werden die Anregungen und Hinweise von:
TÖB Nr. 05 Landesbetrieb Straßenwesen TÖB Nr. 11 Landkreis Havelland Bürger B2
Bürger B10
d) Die Stellungnahmen folgender TÖB und Bürger sind nicht abwägungsrelevant und werden zur Kenntnis genommen:
TÖB Nr. 01 Landesamt für Umwelt
TÖB Nr. 02 Gemeinsame Landesplanungsabteilung
TÖB Nr. 03 Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming TÖB Nr. 07 Landesbetrieb Forst
TÖB Nr. 08 IHK Potsdam
TÖB Nr. 09 Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und archäol.
Landesmuseum
TÖB Nr. 12 E.DIS Netz GmbH TÖB Nr. 13 50hertz Transmission GmbH
TÖB Nr. 14 WGI - Netzgesellschaft Berlin-Brandenburg mbH & Co. KG TÖB Nr. 15 GDMcom
TÖB Nr. 16 OWA
TÖB Nr. 17 Zentraldienst der Polizei - Zentraldienst der Polizei TÖB Nr. 18 Deutsche Telekom
TÖB Nr. 20 Bundeswehr - Bundesamt für TÖB Nr. 23 Stadt Hennigsdorf
TÖB Nr. 27 GasLINE Telekommunikationsnetzgesellschaft Deutscher Gasversorgungsunternehmen
TÖB Nr. 28 GUGAs GmbH
2. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Öffentlichkeit, die Anregungen und Hinweise abgegeben haben, vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
3. Die Anlagen (Auswertung der Stellungnahmen aus der Behörden- und der Öffentlichkeitsbeteiligung) sind Bestandteil dieses Beschlusses.
(17 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 094/2019
Bebauungsplan Nr. 09 "Lange Enden" 1. Änderung, OT Schönwalde- Dorf
hier: Abwägungsbeschluss Die Gemeindevertretung beschließt
1. Die zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) sowie der Öffentlichkeit vorgebrachten Anregungen und Hinweise zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 09 „Lange Enden“ 1.
Änderung, OT Schönwalde-Dorf (Entwurf Stand Dezember 2018) hat die Gemeindevertretung Schönwalde-Glien mit folgendem Ergebnis geprüft.
a) Berücksichtigt werden die Anregungen und Hinweise von:
kein TÖB/ kein Bürger
b) Nicht berücksichtigt werden die Anregungen und Hinweise von:
TÖB Nr. I/3 Stadt Falkensee Bürger B1
Bürger B2 Bürger B3 Bürger B4 Bürger B5
c) Teilweise berücksichtigt werden die Anregungen und Hinweise von:
TÖB Nr. I/1 Landkreis Havelland TÖB Nr. I/2 Landesbetrieb Straßenwesen TÖB Nr. I/5 Landesamt für Umwelt
5
d) Die Stellungnahmen folgender TÖB und Bürger sind nicht abwägungsrelevant und werden zur Kenntnis genommen:
TÖB Nr. I/4 IHK Potsdam
TÖB Nr. I/6 50hertz Transmission GmbH TÖB Nr. I/7 Landesbetrieb Forst TÖB Nr. I/8 E.DIS Netz GmbH TÖB Nr. I/9 GDMcom TÖB Nr. I/10 Rhenag Netz GmbH
TÖB Nr. I/11 Regionale Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming TÖB Nr. I/12 Deutsche Telekom
TÖB Nr. I/13 Gemeinde Oberkrämer TÖB Nr. I/15 OWA
TÖB Nr. I/16 Stadt Hennigsdorf
TÖB Nr. I/17 Netzgesellschaft Berlin-Brandenburg mbH & Co. KG TÖB Nr. I/18 Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege (Bodendenkmale)
TÖB Nr. I/19 Wasser- und Bodenverband „Schnelle Havel“
TÖB Nr. I/20 Zentraldienst der Polizei Zentraldienst der Polizei TÖB Nr. I/21 Kreishandwerkerschaft
2. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Öffentlichkeit, die Anregungen und Hinweise abgegeben haben, vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
3. Die Anlagen (Auswertung der Stellungnahmen aus der Behörden- und der Öffentlichkeitsbeteiligung) sind Bestandteil dieses Beschlusses.
(15 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 096/2019
Bebauungsplan "An der Brieselanger Straße", OT Pausin hier: Abwägungsbeschluss
Die Gemeindevertretung beschließt
1. Die zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TÖB) vorgebrachten Anregungen und Hinweise zum Entwurf des Bebauungsplans „An der Brieselanger Stra e“, OT Pausin (Entwurf Stand Januar 2019) hat die Gemeindevertretung Schönwalde-Glien mit folgendem Ergebnis geprüft. Aus der Öffentlichkeit sind keine Stellungnahmen eingegangen.
a) Berücksichtigt werden die Anregungen und Hinweise von:
TÖB
b) Nicht berücksichtigt werden die Anregungen und Hinweise von:
TÖB Nr. 29 Stad Falkensee
c) Teilweise berücksichtigt werden die Anregungen und Hinweise von:
TÖB Nr. 16 Landkreis Havelland
2. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, die Behörden und sonstigen TÖB, die Anregungen und Hinweise abgegeben haben, vom Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
3. Die Anlagen (Abwägungsmaterial Tabellen I bis III) sind Bestandteil dieses Beschlusses.
(17 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
6
Beschluss Nr. DR 083/2019
Gebührensatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien für Amtshandlungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz
Die Gemeindevertretung beschließt die Gebührensatzung der Gemeinde Schönwalde-Glien für Amtshandlungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG).
(17 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 087/2019
Beschlussfassung zur Partnerschaft mit dem Ortsteil Schönwalde der Gemeinde Wandlitz
Die Gemeindevertretung beschließt
Eine Städtepartnerschaft mit dem Ortsteil Schönwalde der Gemeinde Wandlitz zu schließen.
Die Gemeindevertretung stimmt dem Beginn einer offiziellen Städtepartnerschaft mit dem Ortsteil Schönwalde (Barnim) der Gemeinde Wandlitz zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die begründeten Festakte sowie die damit zusammenhängenden Begegnungsprogramme vorzubereiten. Ziel ist es, die Städtepartnerschaft im Jahre 2019 zu beginnen.
(17 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 093/2019
Änderung der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine Die Gemeindevertretung beschließt die erste Änderung der Richtlinie für die Sportförderung in der Gemeinde Schönwalde-Glien zur Unterstützung der Sport treibenden Vereine.
Anträge zum Punkt 4.1. Nr. 10 können in Ausnahme zu Nr. 2.3 für das Jahr 2019 und bis zum 30.09.2019 gestellt werden.
(13 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 4 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 082/2019
Beschluss zur öffentlichen Widmung von Teilflächen der Straße
"Fasanensteig" im OT Schönwalde-Siedlung
Die Gemeindevertretung beschließt die Widmung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Gemarkung Schönwalde, Flur 5, Flurstücke 313, 327, 328 und 333 gemäß beiliegender Widmungsverfügung. Die öffentliche Verkehrsfl che wird mit Widmung Bestandteil der Stra e „Fasanensteig“.
(17 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen) Die Bekanntmachung zur Widmungsverfügung finden Sie auf Seite 8.
Beschluss Nr. DR 081/2019
Beschluss zum Kauf eines Nutzfahrzeuges "Pritsche"
Die Gemeindevertretung beschlie t den Kauf eines Nutzfahrzeuges „Pritsche“
vom Autohaus Nissan Wegener.
(17 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 088/2019
Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten Die Gemeindevertretung beschließt
F r das Bauvorhaben „Umbau des bestehenden Feuerwehrdepots im OT Perwenitz in ein kombiniertes Feuerwehr- und Dorfgemeinschaftshaus“
beschließt die Gemeindevertretung der Gemeinde Schönwalde-Glien die Vergabe der Landschaftsbauarbeiten an die Firma Objektservice Lindemann aus 14621 Schönwalde-Glien. Die geprüfte Angebotssumme beträgt 84.069,28 €. Davon entfallen 64.901,48 € (77,2%) auf die Feuerwache und 19.167,80 € (22,8%) auf den Gemeinschaftsbereich.
(17 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 098/2019
Vergabe der Lieferung von Hardware für die Grundschule
"Menschenskinder", OT Schönwalde-Siedlung
Die Gemeindevertretung beschließt die in einer Öffentlichen Ausschreibung (Brandenburger Vergabeplattform: vergabemarktplatz.brandenburg.de) losweisen Vergabe von Hardware f r die Grundschule „Menschenskinder“
(VHG) wie folgt:
Den Zuschlag für Los 1 erhält:
Firma Hannelore GlaglA Büro-Organisation GmbH, Nikolaus-Otto-Straße 8, 19061 Schwerin
Den Zuschlag für Los 2 erhält:
Firma avado Systems Binder & Weber GbR, Am Flugplatz 12a, 15344 Strausberg
Den Zuschlag für Los 3 erhält:
Firma Hannelore GlaglA Büro-Organisation GmbH, Nikolaus-Otto-Straße 8, 19061 Schwerin
(17 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
7
Beschluss Nr. DR 100/2019
Beschluss zur Vergabe der Gerüstbauarbeiten zum Bauvorhaben Fassadensanierung Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz
Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe der Gerüstbauarbeiten zum Bauvorhaben Fassadensanierung Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz an die Fa. Kuhn Gerüstbau Dessau GmbH aus 06847 Dessau, mit einer Bruttoangebotssumme i.H.v. 29.359,68 Euro.
(16 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 101/2019
Beschluss zur Vergabe der erweiterten WDVS- Arbeiten zum Bauvorhaben Fassadensanierung Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe der erweiterten WDVS- Arbeiten zum Bauvorhaben Fassadensanierung Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz an die Fa. Color Master GmbH aus 12055 Berlin, mit einer Bruttoangebotssumme i.H.v. 213.363,56 Euro.
(16 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 102/2019
Beschluss zur Vergabe der Sonnenschutzanlagen zum Bauvorhaben Fassadensanierung Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz
Die Gemeindevertretung beschließt die Vergabe der Sonnenschutzanlagen zum Bauvorhaben Fassadensanierung Grundschule "Im Glien", OT Perwenitz an die Fa. Frohmann aus 10777 Berlin, mit einer Bruttoangebotssumme i.H.v.
66.279,31 €.
(16 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 086/2019
Antrag auf Änderung des Bebauungsplans PAA 08/2005 "Hauptstraße Teil I" für den Bereich des Grundstücks Hauptstraße 48, OT Paaren im Glien (Aufstellungs-/ Änderungsbeschluss)
Die Gemeindevertretung unterstützt den Antrag vom 05.04.2019 auf nderung des Bebauungsplans PAA 08/2005 „Hauptstra e Teil I“ f r den Bereich des Grundstücks Hauptstr. 48 im OT Paaren im Glien.
Die 1. Änderung des Bebauungsplans beinhaltet die Änderung der Nutzungsfestsetzung vom Dorfgebiet (MD) in ein allgemeines Wohngebiet (WA) nach § 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO). Die Kosten für das Planänderungsverfahren trägt der Antragsteller. Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit dem Antragsteller einen städtebaulichen Vertrag abzuschließen.
(3 Ja- und 11 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen)
- NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG -
Beschluss Nr. DR 099/2019
Erwerb eines Grundstücks im OT Schönwalde-Siedlung
Die Gemeindevertretung beschließt, ein Grundstück im OT Schönwalde- Siedlung vom Landkreis Havelland unter bestimmten Voraussetzungen zu erwerben.
(16 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
- ENDE DER SITZUNG -
Bekanntmachung
über gefasste Beschlüsse der 36. Sitzung des Hauptausschusses vom 07.05.2019
- ÖFFENTLICHE SITZUNG -
Beschluss Nr. DR 080/2019
Beschluss zur Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung Heiztherme / Erweiterung Heizanlage im Mietobjekt Straße der Jugend 1 OT Schönwalde-Siedlung
Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der Arbeiten zur Erneuerung der Heiztherme und Erweiterung der Heizungsanlage im Mietobjekt Straße der Jugend 1 OT Schönwalde-Siedlung an den wirtschaftlichsten Bieter Firma Schaller Heizungs- und Sanitärbau GmbH mit der Angebotssumme in Höhe von Brutto 18.824,69 Euro.
(7 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen)
Beschluss Nr. DR 084/2019
Vergabe der Planungsleistung für die Herstellung des Regenwasserkanals in der Straße An der Feuerwache im OT Perwenitz in den Leistungsphasen 1-4
Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der Planungsleistung für die Herstellung des Regenwasserkanals einschließlich der Fahrbahn in der Straße An der Feuerwache im OT Perwenitz in den Leistungsphasen 1-4 an das Planungsb ro Dr. L ber mit einer Bruttohonorarsumme von 16.071,60 €.
(6 Ja- und 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltungen)
