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Bericht des Gemeinderats zur Kleinen Anfrage Marianne Hazenkamp betreffend „Umweltbewusst Autofahren und bei Compensate mit- machen“
Am 21. November 2007 ist dem Gemeinderat folgende Kleine Anfrage zur Beantwortung überwiesen worden:
Wortlaut:
„Der Basler Zeitung vom 8.11.07 war ein Artikel zum Projekt „Compensate“ zu entneh- men: „Wer eine Tankstellenkarte der Avia besitzt, kann neu umweltbewusst Auto fahren.
Mit seinem Einverständnis wird jeder Liter Benzin, den er bei einer der 700 Avia-Tank- stellen bezieht, mit zusätzlichen zehn Rappen belastet. Wer mit einem durchschnittli- chen Privatauto jährlich 15 000 Kilometer fährt, hat mit 120 Franken Mehrkosten zu rechnen. Acht der zehn „Compensate“-Rappen sollen direkt in Energie-Entwicklungs- projekte fliessen, mit denen der Ausstoss von CO2 reduziert wird.“
Die Gemeinde versucht schon jetzt, umweltbewusst mobil zu sein. Sie zeigt dies z.B. mit einem Dienstauto aus der Mobility-Flotte. Mit der Teilnahme bei Compensate hätte die Gemeinde die Möglichkeit, dieses Ziel noch mehr zu unterstützen und dazu Marketing für die umweltfreundliche Gemeinde Riehen zu machen.
Die Unterzeichnende bittet den Gemeinderat zu prüfen, ob eine Teilnahme für die Ge- meinde Riehen bei Compensate möglich und sinnvoll ist.“
Der Gemeinderat beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt:
Grundsätzlich unterstützt der Gemeinderat den Gedanken, mittels höherer Treibstoffkosten den CO2-Ausstoss des eigenen Fahrzeugs in Energie-Entwicklungsprojekten zu kompensie- ren. Das Projekt Compensate ist aber auf die grosse Masse des privaten motorisierten Indi- vidualverkehrs ausgelegt.
Die Dienstfahrzeuge der Gemeinde fahren mit Gas und die Fahrzeuge der Werkdienste, soweit sie nicht ebenfalls mit Gas betrieben werden, betanken ihre Fahrzeuge an einer ei- genen Tankstelle im Werkhof. Bei den heutigen Gegebenheiten wäre eine Beteiligung der Gemeinde am Projekt Compensate also nicht relevant.
www.riehen.ch
Zudem stellt sich auch die Grundsatzfrage, welche Strategie die Gemeinde bezüglich CO2- Reduktion verfolgt. Gegenwärtig liegt das Schwergewicht der Massnahmen von „Energie- stadt“ klar bei den kommunalen Aktivitäten vor Ort auf den Gebieten Entwicklungsplanung/
Raumordnung, kommunale Gebäude/Anlagen, Versorgung/Entsorgung, Mobilität, interne Organisation, Kommunikation/Operation. Eine Änderung dieser Strategie würde eine ent- sprechende Verlagerung der eingesetzten Mittel zur Folge haben.
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Im Rahmen der Energiestadtprojekte wird jeweils untersucht, welche Massnahmen die grösste Effizienz ergeben. Die mit dieser Thematik beauftragte Energiekommission des Gemeinderats stellt sich laufend die Frage: Wo und wie können mit den beschränkten Mit- teln die grössten Resultate bezüglich der Energieeffizienz und der Produktion CO2-neutraler Energie erzielt werden? Für die Gemeinde Riehen steht diesbezüglich der Ausbau des Wär- meverbunds mit Geothermie an erster Stelle. Auf eine Mitwirkung bei Compensate wird im Moment verzichtet.
Riehen, 16. Dezember 2008
Gemeinderat Riehen
Der Präsident: Der Gemeindeverwalter:
Willi Fischer Andreas Schuppli
