Abstimmungsergebnisse der 20. Sitzung der staatlichen Deputation für Klima, Umwelt, Landwirtschaft und Tierökologie am 30.06.2021
TOP 1 Genehmigung der Tagesordnung TOP 2 Genehmigung von Protokollen
Einstimmig
TOP 3 Liste der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Deputation für Mobilität, Bau und Stadtentwicklung sowie der Bremischen Bürgerschaft
Einstimmig TOP 4 Aufstellung der Haushaltsentwürfe 2022/2023
-Beratung der Haushaltsvoranschläge-
Zustimmung gegen die Stimmen der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
TOP 5 Handlungsfeld Klimaschutz: Verwendung von Restmitteln im Haushaltsjahr 2021 2. Tranche
Zustimmung gegen die Stimmen der Fraktion der CDU und bei Enthaltung der Fraktion der FDP
TOP 6 Programm zur Förderung anwendungsnaher Umwelttechniken (PFAU): Ergebnisse der Evaluation und Verlängerung der Richtlinie bis 30.06.2022 Einstimmig
TOP 7 Projekt „Umwelt Unternehmen 2021-2024“
Einstimmig
TOP 8 Richtlinie zur Förderung von gemeinnützigen Projekten zum alltagsbezogenen Klimaschutz in Bremer Nachbarschaften, Stadtteilen und Quartieren Einstimmig
TOP 9 ELER-Förderung Bremen in der GAP-Förderperiode 2023-2027
Zustimmung bei Enthaltung der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
TOP 10 Berichte der Verwaltung zur Kenntnisnahme
.1) Mittelabflussplanung Handlungsfeld Klimaschutz – Halbjahresbericht zum Stichtag 30.06.2021
.2) Waren aus dem entfallenen Wintergeschäft sinnvoll verwenden – Entsorgung verhindern .3) Abwasserabgabe (AbwAG) und Wasserentnahmegebühr (BremWEGG) - Bericht der Verwaltung zur Verwendung der Sondermittel in 2020 -
