EVB-IT Dienstvertrag
Selt.1 von5Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber 2016-32 TUI Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer
2017-10036
Vertrag über die Beschaffung von IT-Dienstleistungen
Zwischen Die Senatorin für Finanzen der freien Hansestadt Bremen Rudolf-Hilfereling-Platz 1
28195 Bremen
- im Folgenden ,.Auftraggeber" genannt -
und PDV-Systeme GmbH
Haarbergstraße 73 99097 Erfurt
- im Folgenden ,.Auftragnehmer" genannt -
wird folgender Vertrag gesctilossen:
1 Vertragsgegenstand und Vergütung 1.1 Projekt-/Venragsb.-zeichnung
1.2 F0r alle in diesem Vertrag genannten Beträge gilt einheitlich der Euro als Währung.
1.3 Die Leistungen des Auftragnehmers werden
181
nach Aufwand gemäß Nummer 5.1D
zum Festpreis gemäß Nummer 5.2 in Höhe von _ _zuzüglich Reise- und Nebenkosten - soweit In Nummer 5.3 vereinbart - 119rgütel
Die zum Zeitpunkt der Lelstungsert>rtngung gültige Umsatzsteuer wird gesondert vergütet
2 Vertragsbestandteile
2.1 Es gelten nacheinander als Vertragsbestandteile:
- dieser Vertrag (Seite 1 bis 5 ) mit Aniage(n) Nr. 1
- Ergänzende Vertragsbedingungen für die Erbrfngung von IT-Dienstleistungen (EVB-IT Dienstleistung) in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung einschließlich der Muster 1 und 2
- Verdingungsordnung für Leistungen - ausgenommen Bauleistungen - Teil B (VOUB) in der bei Vertrags
schluss geltenden Fassung.
EVB-IT Dienstleistung und VOUB liegen beim Auftraggeber zur Einsichtnahme bereit.
2.2 Weitere Geschäftsbedingungen sind ausgeschlossen, soweit In diesem Vertrag nichts anderes vereinbart ist.
Die mit • gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVB-IT Oiens11elstung definiert.
Fassung vom 01 . April 2002, gültig ab 01. Mai 2002
- - - - - - - - - - - - - - - - - -
--- - - -- - ---- ----
- - - - - - - - - - - -- - -
EVB-IT Dienstvertrag
Seite 2"°"
5Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber 2018-32 TUI Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer
2017-10036
3 Art und Umfang der Dienstleistungen
:3.1 Art der Dlenatlelatungen
Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber folgende Dienstleistungen:
3.1. 1
181
Beratung:3.1.2
181
Projektleitungsunterstützung'3.1.3
181
Schulung3.1 .4
181
Einführungsunterstützung 3.1.5D
Betreiberteistungen:3.1.6
181
Benutzerunterstützungsleistungen3.1 . 7
0
Provideneistungen ohne Inhaltsverantwortlichkeit· 3.1.8
181
sonstige Dienstleistungen: Workshop, Entwicklung & Implementierung, Konfiguration, Konzeption,3.2 Umfang der Dienstleistungen dN Auftragnehmers
3.2.1 Der Umfang der vom Auftragnehmer zu erbringenden Dienstleistungen ergibt sich aus
l8l
folgenden Teilen des Angebotes des Auftragnehmers vom 26.10.20162017-10036 Anlage(n) Nr. 1
0
folgenden Teilen der Leistungsbeschreibung des Auftraggebers vomAnlage(n) Nr.
D
folgenden weiteren DokumentenAnlage(n) Nr. Es gelten die Dokumente in
181
obiger Reihenfolge0
folgender Reihenfolge:32.2
181
Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber auf relevante Veränderungen des Standes der Technik hinweisen, wenn diese filr den Auftragnehmer er1<ennbar maßgeblichen Einfluss auf die Art der Erbringung der vertraglichen Leistungen haben .
. 3.2.3 Besondere Leistungsanforderungen (z. B. Service-Level-Agreements über Reaktionszeiten):
keine
3.3 Vergütungsbestimmende Faktoren aus dem Be1'9ich des Auftraggebers Vergütungsbestlmmende Faktoren aus dem Bereich des Auftraggebers sind a} die Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers gemäß Nummer 8 b} folgende weitere Faktoren:
Die mit • gektlllflZeichneten Be,grtffe sind am Ende der EVB-IT Dienstleistung definiert.
Fassung vom 01. April 2002. güftfg ab 01. Mai2002
E.VB·il
4
EVB-IT Dienstvertrag
Se!M3von 5Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber
Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer
2017-10036
4 Ort der Dienstleistungen / Leistungszeltraum
4.1 Ort der Dienstleistungen Erfurt und Bremen
4.2 Zelträume der Dlenatlelstungen
- --- ---
( Leistungen (gemäß Nummer 3.1 )
j
Geplanter Lelatungszeltraum jVerblndllcher Leistungszeltraum/: ~.,,,,.,,,, •••••• •••••h•••• '"V ' ••••• o• ' ' ''' "''••' ' '"' '' ••Y• .,,,,,,,,,,,.,.,,,., ,,,,..,,,,,,,,, ,.,,,~,,~,,.,,_,,,., ,_,,.,.,(
i :
Beginn ) Ende ( Beginn \ Ende f, Leistungen gemäß Punkt3.1 l 01.11.2016 !31 .10.2018 . ! l
i ... ... .-···· · ··· ··· ·· · · ~ ·· •• ····=· :• ::•::~:•! ~:: = .:· · :. ! ~~ •.. ::. · ~ ::: . . :=:. =: ... . .. .. .. ~ ! ... ... ...·. .. :.. . !
4.3 Zellen der Dienstleistungen
Die Leistungen des Auftragnehmers werden erbracht
4.3.1 während der üblichen Geschäftszeiten des Auftragnehmers an Werktagen (außer an Samstagen und Feiertagen)
- - - -- --
vonbis
---
bis Uhr- - - -
von- - - -
bis Uhr4.3.2 während sonstiger Zeiten
- - - --
bis- -- - - - -
von- - - - - -
bis- - - -
Uhr_ _ _ _ _ _ _ bis _ _ _ _ _ _ _ von
- - - - - -
bis- -- - - -
Uhran Sonn- und Feiertagen am Sitz des Auftragnehmers bis Uhr von
5 Vergütung
5.1
181
Vergütung nac.h Aufwandnach Vortage eines Leistungsnachweises entsprechend Muster 1 - Leistungsnachweis Dienstleistung -
0
ohne Obergrenze(81 mit einer Obergrenze In Höhe von
Bezeichnung des Personals (Leistungskategorie)
Preis (netto) innerhalb der Zelten gemäß 4.3.1 ; gemäß 4.3,2 je Stunde" ;· Je Tag ; Je Stunde [ je Tag
i
Erbringung von Leistungen gemäß3.11, .. . . .... . . ... . ... ... . . ... . .. . . .- .•
Reisezelten
181
Reisezeiten werden nicht gesondert vergütet0
Reisezeiten werden vergütet gemäß RechnungsstellungDie Rechnungsstetlung erfolgt
181
kalendermoriatlich nachträglichD
Die mit• gekennzeichneten Begriffe sind am Ende der EVB-IT Olens!leistung definiert.
Fassung vom 01. April 2002, gültig ab 01. Mai 2002
E.VB·il A
EVB-IT Dienstvertrag
S.lte4vons
Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber 2016-32 TUI Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer
2017-10036
Vergütungsvorbehalt
Es wird ein Vergütungsvorbehalt vereinbart
0
gemäß Ziffer 6.4 EVB-IT Dienstleistung0
anderweitige Regelung gemäß Anlage Nr. _ _ •5.2
D
FestpreisFür die vom Auftragnehmer zu erbringenden Dienstleistungen zahlt der Auftraggeber einen Festpreis (netto) in Höhe von insgesamt _ _
0
Es werden folgende Abschlagszahlungen verainbart5.3 Relsekoeten und Nebenkosten
D
Reisekosten werden nicht gesondert vergütet181
Reisekosten werden vergütet gemäß Punkt 11.1 dieses Vertrages0
Nebenkosten werden nicht gesondert vergütet0
Nebenkosten werden vergütet gemäß8 Rechte an den verkörperten Dlanstlelstungaergebnlssen (ergänzend zu/ abweichend von Ziffer 4 EVB-rr Dienstleistung}
8.1
181
Ergänzend zu Ziffer 4 EVB-IT Dienstleistung ist der Auftraggeber berechtigt. folgenden Dienststellen und Elnr!Chtungen, die seinem Bereich zuzuordnen sind, einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte"an den Dienstleistungsergebnissen einzuräumen:
8.2 Ergänzend zu Ziffer 4 EVB-IT Dienstleistung Ist der Auftraggeber berechtigt, folgenden Dienststellen und Einrichtungen außerhalb seines Bereiches einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte• an den Dienstleistungsergebnissen einzuräumen:
8.3
D
Abweichend von Ziffer 4 EVB-IT Dienstleistung räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das ausschließliche, dauerhafte, unbesehränkte, unwiderrufliche und übertragbare Nutzungsrecht an den Dienstleistungsergebnissen, Zwischenergebnissen ur,d vereinbarungsgemäß bei der Vertragserfül
lung
arstenten
Schulungsunterlagen ein. Dies !jlt auch für die Hilfsmittel, die der Auftragnehmer bei der Ertr!ngung der Dienstleistung entwickelt hat. Der Auftragnehmer bleibt zur beliebigen Verwendung der Hilfsmittel und Werkzeuge, die er bei der Ertringung der Dienstleistung verwendet hat, berechtigt.8.4
D
Sonstige NutzungsrechtsvereinbarungenDie mit• gekennzeichneten Begrtffe sind am Ende der EVB~T Olenstfelstl.mg definiert.
Fassung vom 01. April 2002, gültig ab 01-Mai 2002
E.VB·il
4
EVB-IT Dienstvertrag
S.lbl 15 von 5Vertragsnummer/Kennung Auftraggeber 2016-32 TUI Vertragsnummer/Kennung Auftragnehmer
2017-10036
:
'
7 Verantwortlicher Anaprechpartner des Auftraggebers:des Auftragnehmers:
•8 Mltwtrkungaleistungen des Auftraggebers
181
Folgende Mitwirkungsleistungen (z. B. Infrastruktur. Organisation, Personal, Technik, Dokumente) werden vereinbart:
Bereitstellung der Hard- und Softwareinfrastruktur gemäß VJS-lnstallationsvoraussetzungen, Client- und Serverinstallatlon.
entscheidungsbefugte Ansprechpartner, kurzfristige und pragmatische Entscheidungsfindung
9 SChllchtungsverfahren
0
Die Anrufung folgender SchliehtungssteRe wird vereinbart:10 Versicherung
0
Der Auftragnehmer weist nach, dass die Haftungshöchstsummen gemäß Ziffer 9.2.1 EVB-IT DiensUelstung durch eine Versicherung abgedeckt sind, die Im Rahmen und Umfang einer marktüblichen deut schen lndustriehaftpflichtverslcherung oder vergleichbaren Versicherung aus einem Mitgliedsstaat der EU entspricht.
11 Sonstfge Vereinbarungen
11.2
Dieser Vertrag unterliegt dem Bremischen Informationsfreiheitsgesetz (BremlFG). Er wird gemäߧ 11 Im zen
tralen elektronischen Informationsregister der Freien Hansestadt Bremen veröffentßcht. Unabhängig von einer Veröffentlichung kann er Gegenstand von Auskunftsanträgen nach dem BremlFG sein.
Erfurt •
2s.
---
0 rt-
Datum/ö. eo,<,
Ort,.-,--- - - - - -Bremen , DatumOlf./(11 .20(6
PDV-Systeme Die Senatorin für Finanzen
' . . ' :'I • • ~ .
Geschäftsführer
PDV -SYSTc.ME GmbH
Haarbergstraße 73
ckschrift)D-99097 Erfurt . ++ 49 3614401100 Telefon. ig 3~1 44 67 299
Telefax- ++
<+ 0Die mit • gel<.ennze,chneten Begnffe sind am ende der EVB-IT Dienslfeistung definiert.
Fassung vom 01 . April 2002, gOIUg ab 01 . Mai 2002