Der Bundesrat

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Der Bundesrat

Informationen in

Leichter Sprache

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Der Text in diesem Heft nennt nur Männer.

Zum Beispiel steht in dem Text nur das Wort Politiker.

Das Wort Politikerin steht nicht im Text. Wir meinen aber immer Männer und Frauen.

Wir wollen niemanden kränken.

Männer und Frauen sind gleich wichtig.

Aber wir nennen die Frauen nicht extra.

So bleiben die Sätze kurz.

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Inhalt

Wie funktioniert Deutschland?... 4

Was ist der Bundesrat? ... ..6

Wo sitzt der Bundesrat? ... 10

Was macht der Bundesrat? . 10

Wie arbeitet der Bundesrat?... 13

Der Präsident 16

Von wem ist das Heft? 19

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Wie funktioniert Deutschland?

Deutschland besteht aus 16 Bundes-Ländern.

Bundes-Länder sind zum Beispiel:

• Thüringen,

• Berlin,

• das Saarland.

Alle Bundes-Länder zusammen

bilden die Bundes-Republik Deutschland.

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In Deutschland leben viele Menschen.

Alle wollen gut zusammenleben.

Dafür gibt es Gesetze.

Gesetze sind Regeln.

An diese Regeln müssen sich alle halten.

Wer macht die Gesetze?

Die Gesetze machen

• der Bundestag und

• der Bundesrat.

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Was ist der Bundesrat?

Der Bundesrat ist eine Gruppe von Männern und Frauen.

Sie heißen Mitglieder des Bundesrates.

Insgesamt gibt es 69 Mitglieder.

Wer sind die Mitglieder des Bundesrates?

Die Mitglieder des Bundesrates sind Politiker. Sie kommen aus allen 16 Bundes-Ländern.

Dort sind sie Mitglieder der Landes-Regierung.

Also Regierungs-Chef oder Minister.

Sie regieren in ihren Bundes-Ländern.

Und bestimmen, was dort passiert.

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Die Mitglieder haben also 2 Aufgaben:

• Sie regieren in ihren Bundes-Ländern.

Das heißt, sie machen Politik

für die Menschen in ihrem Bundes-Land.

• Und sie sind Mitglieder des Bundesrates.

Das heißt, sie machen Politik für alle Menschen in ganz Deutschland.

Die Mitglieder vertreten ihre Bundes-Länder

Die Mitglieder des Bundesrates setzen sich für ihre Bundes-Länder ein.

Jedes Mitglied setzt sich für das Bundes-Land ein, aus dem es kommt.

Zum Beispiel:

Die hessischen Mitglieder setzen sich für Hessen ein.

Damit es dem Land gut geht.

Und die sächsischen Mitglieder setzen sich für Sachsen ein.

Deshalb sagt man auch:

Der Bundesrat vertritt die Bundes-Länder.

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Wie viele Mitglieder schickt jedes Bundes-Land in den Bundesrat?

Die Bundes-Länder sind unterschiedlich groß.

Sie haben unterschiedlich viele Einwohner.

Darum haben sie unterschiedlich viele Mitglieder im Bundesrat.

Es gibt kleine Bundes-Länder.

Zum Beispiel Bremen.

In einem kleinen Bundes-Land leben nicht so viele Menschen.

Darum schicken kleine Bundes-Länder nur 3 Mitglieder

in den Bundesrat.

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Es gibt aber auch große Bundes-Länder.

Zum Beispiel Bayern.

In einem großen Bundes-Land leben viele Menschen.

Darum schicken große Bundes-Länder mehr Mitglieder in den Bundesrat.

Aber höchstens 6.

Insgesamt gibt es 69 Bundesrats-Mitglieder.

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Wo sitzt der Bundesrat?

Die Mitglieder des Bundesrates arbeiten in einem schönen alten Haus.

Es heißt: Bundesrats-Gebäude.

Es steht mitten in Berlin.

Berlin ist die Hauptstadt von Deutschland.

Was macht der Bundesrat?

Ungefähr einmal im Monat treffen sich die Mitglieder des Bundesrates.

Sie reisen aus ihren Bundes-Ländern nach Berlin.

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Sie versammeln sich im Bundesrat. Diese Treffen nennt man Plenar-Sitzungen.

Das bedeutet: Alle Mitglieder sind dabei.

Andere Wörter für Plenar-Sitzung sind:

• Plenum oder

• Vollversammlung.

Die Plenar-Sitzung ist in einem großen Saal.

Der Saal heißt Plenar-Saal.

Hier sprechen die Mitglieder des Bundesrates über Gesetze. Es geht um Gesetze für

• gutes Zusammen-Leben in Deutschland und

• gutes Zusammen-Leben in Europa.

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Aufgaben

Die Mitglieder überlegen:

Können wir die Gesetze besser machen?

Brauchen wir neue Gesetze?

Die Mitglieder prüfen außerdem alle neuen Gesetze in Deutschland.

Also alle Gesetze, die der Bundestag beschlossen hat.

Das bedeutet:

Die Mitglieder des Bundesrates

können bei allen Gesetzen mitbestimmen.

Durch den Bundesrat

können also die Bundes-Länder mitbestimmen.

Denn alle Bundes-Länder sind im Bundesrat vertreten.

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Wie arbeitet der Bundesrat?

Im Bundesrat gibt es 16 Ausschüsse.

Ein Ausschuss ist eine kleine Gruppe von Fachleuten.

Die Mitglieder dieser Gruppe kennen sich zu einem bestimmten Thema besonders gut aus. Zum Beispiel gibt es einen Ausschuss für Familie. Oder einen Ausschuss für Verkehr.

Jedes Gesetz wird in dem Ausschuss besprochen, der sich mit dem Thema am besten auskennt.

Nach der Besprechung gibt der Ausschuss eine Empfehlung.

Man kann auch sagen: Der Ausschuss hat ein Ergebnis.

Er sagt entweder: Das Gesetz ist gut.

Oder er sagt: Das Gesetz muss verbessert werden.

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Plenar-Sitzung

In der Plenar-Sitzung wird das Ergebnis aus dem Ausschuss noch einmal besprochen.

Dann stimmen die Mitglieder ab.

Dazu heben sie ihre Hand, wenn sie einverstanden sind.

Einverstanden mit dem Gesetz

Ist die Mehrheit der Mitglieder mit dem Gesetz einverstanden?

Dann schickt der Bundesrat das Gesetz an den Bundes-Präsidenten.

Der Bundes-Präsident unterschreibt das Gesetz.

Das heißt: Das Gesetz tritt in Kraft.

Jedes Bundes-Land muss sich nun

an das neue Gesetz halten.

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Nicht einverstanden mit dem Gesetz

Manchmal sind die Mitglieder nicht einverstanden mit dem neuen Gesetz.

Dann muss es noch einmal verbessert werden.

Dafür gibt es einen besonderen Ausschuss. Er heißt Vermittlungs-Ausschuss.

Hier arbeiten Mitglieder des Bundesrates und Mitglieder des Bundestages zusammen.

Sie sprechen noch einmal über das Gesetz.

Sie finden meistens eine Lösung.

Damit das Gesetz doch noch beschlossen wird.

Manchmal finden sie keine Lösung.

Dann wird das Gesetz nicht gemacht.

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Der Präsident

Der Bundesrat hat einen Präsidenten.

Der Präsident leitet die Plenar-Sitzungen.

Er sorgt zum Beispiel dafür,

dass bei den Abstimmungen richtig gezählt wird.

Jedes Jahr wird ein neuer Präsident gewählt.

Es ist immer der Regierungs-Chef von einem Bundes-Land.

Jedes Jahr ist ein anderes Bundes-Land an der Reihe.

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Kann man den Bundesrat besuchen?

Alle sollen wissen, wie der Bundesrat arbeitet.

Darum sind die Plenar-Sitzungen öffentlich. Das heißt: Man kann hingehen und zuhören.

Man muss sich aber vorher anmelden.

Das geht zum Beispiel im Internet.

Die Adresse ist: www.bundesrat.de Klicken Sie oben auf Service.

Klicken Sie dann links auf Besuch beim Bundesrat.

Und dann darunter auf Besuch Plenarsitzung.

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Man kann sich die Sitzungen aber auch im Internet ansehen.

Die Adresse ist: www.bundesrat.de

Man kann sich im Internet auch Videos ansehen. Von früheren Sitzungen.

Die Adresse ist: www.bundesrat.de/mediathek

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Von wem ist das Heft?

Das Heft ist vom Bundesrat.

Vom Referat Presse und Kommunikation.

Die Adresse ist:

Bundesrat

Leipziger Straße 3–4 10117 Berlin

Die Telefon-Nummer ist: 030-18 91 00-0 Die E-Mail-Adresse ist: referatP4@bundesrat.de Die Internet-Adresse ist: www.bundesrat.de Sie können das Heft im Internet bestellen.

Die Adresse ist: www.bundesrat.de Klicken Sie oben auf Service.

Klicken Sie dann links auf Informations- Materialien.

Übersetzung in Leichte Sprache:

AWO Büro Leichte Sprache Berlin Auf Leichte Sprache geprüft von:

Gabi Gerwins, Steffi Schiebert, Gabi Zehe, AWO Büro Leichte Sprache Die Bilder sind von: Reinhild Kassing, www.leichtesprachebilder.de Das Heft gestaltet hat: www.avitamin.de

Unveränderter Nachdruck, 2. Auflage, 2019

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