Mittel für Schulsanierung im Bezirk Steglitz-Zehlendorf in den Jahren

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Drucksache 18 / 13 146

Schriftliche Anfrage

18. Wahlperiode

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Christian Goiny (CDU)

vom 12. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Januar 2018)

zum Thema:

Mittel für Schulsanierung im Bezirk Steglitz-Zehlendorf in den Jahren 2011-2017

und Antwort vom 29. Januar 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Feb. 2018)

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Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie

Herrn Abgeordneten Christian Goiny (CDU) über

den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen -

A n t w o r t

auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/13 146 vom 12. Januar 2018

über Mittel für Schulsanierung im Bezirk Steglitz-Zehlendorf in den Jahren 2011- 2017

___________________________________________________________________

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte zu den Fragen 3., 5. bis 7., 9. und 10., die der Senat nicht in eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er hat daher das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Ver- antwortung erstellt und dem Senat mit nachfolgenden Aussagen übermittelt wurden.

1. Wie viel Geld hat der Bezirk Steglitz-Zehlendorf im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Schulanlagensanie- rungsprogramm (SSP) bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.)

Zu 1.:

Die Beantwortung der Frage 1. erfolgt im Sinne der zu vergleichenden Antworten aus den Schriftlichen Anfragen Nr. 17/15 415 Anlage 1 und Nr. 18/12 972 Anlage 1. Zum Mittelab- fluss 2017 kann erst nach Erstellung des Jahresabschlusses (Bezirke) eine Aussage ge- troffen werden (voraussichtlich Ende Februar 2018).

2. Wie viel Geld hat der Bezirk Steglitz-Zehlendorf im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Sanitär- Sanierungsprogramm (SaniP) bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulge- bäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.)

Zu 2.:

Das Sanitärsanierungsprogramm (SaniP) wurde im Jahr 2015 ins Leben gerufen und wird

ab 2018 mit dem Schulanlagensanierungsprogramm (SSP) zum Schulsanierungspro-

gramm (SchulSP) zusammengeführt. Die Beantwortung der Frage 2. erfolgt im Sinne der

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zu vergleichenden Antworten aus den Schriftlichen Anfragen Nr. 18/10 462 bis Nr. 18/10 473 Anlage 2 und Nr. 18/10 671 Anlage 1. Zum Mittelabfluss 2017 kann erst nach Erstel- lung des Jahresabschlusses (Bezirke) eine Aussage getroffen werden (voraussichtlich Ende Februar 2018).

3. Wie viel Geld hat der Bezirk Steglitz-Zehlendorf im Zeitraum 2011 bis 2017 für den baulichen Unterhalt bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.)

Zu 3.:

Für die Jahre 2012 bis 2016 erfolgt die Beantwortung der Frage 3. im Sinne der zu ver- gleichenden Antwort des Bezirks aus den Schriftlichen Anfragen Nr. 18/10 239 Anlage 3 und Nr. 18/10 466 Anlage 4. Die Angaben des Bezirks für die Mittel der Jahre 2011 und 2017 sind in der Anlage 1 ergänzt.

4. Wie viel Geld hat der Bezirk Steglitz-Zehlendorf im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt (SIWA) bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.)

Zu 4.:

Die Mittel aus dem SIWA/SIWANA (Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt/Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Errichtung eines Nachhal- tigkeitsfonds) werden seit 2015 ausgereicht. Die Abrechnung der Ausgaben erfolgt kumu- lativ (keine Jährlichkeit) und ist mit Stand 31.12.2017 in der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/13 061 Anlage 1 und Anlage 2 beantwortet worden. In der Schriftlichen Anfrage Nr. 17/18 284 Anlage 3 ist der Abrechnungsstand per 31.12.2015 dargestellt. Die Darstellung der Ab- rechnungen zum 31.12.2016 erfolgte in der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/10 239 Anlage 1.

5. Wie viel Geld hat der Bezirk Steglitz-Zehlendorf im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Förderprogramm Stadtumbau bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut?

(Darstellung bitte in Jahresscheiben.)

6. Wie viel Geld hat der Bezirk Steglitz-Zehlendorf im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Förderprogramm Bildung im Quartier bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude ver- baut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.)

7. Wie viel Geld hat der Bezirk Steglitz-Zehlendorf im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Förderprogramm BENE bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Darstel- lung bitte in Jahresscheiben.)

9. Wie viel Geld hat der Bezirk Steglitz-Zehlendorf im Zeitraum 2011 bis 2017 für die Schulsanierung aus sonstigen Förderprogrammen und Mitteln, die nicht durch SSP, Sani-P, baulichen Unterhalt, SIWA, Stad- tumbau, Bildung im Quartier, BENE sowie Brennpunktschulen abgedeckt sind, bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude verbaut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben und gegliedert nach Bezeichnung der jeweiligen Zuweisung.)

Zu 5. bis 7. und 9.:

Für die Jahre 2012 bis 2016 erfolgt die Beantwortung der Fragen 5., 6., 7., und 9. im Sinne

der zu vergleichenden Antwort des Bezirks aus der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/10 466

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Anlage 5. Die Angaben des Bezirks für die Mittel der Jahre 2011 und 2017 sind in der An- lage 2 ergänzt.

8. Wie viel Geld hat der Bezirk Steglitz-Zehlendorf im Zeitraum 2011 bis 2017 aus dem Förderprogramm Brennpunktschulen bekommen? Wie viel wurde davon tatsächlich für die Sanierung der Schulgebäude ver- baut? (Darstellung bitte in Jahresscheiben.)

Zu 8.:

Die Mittel des Bonus-Programms werden verwendet, um Benachteiligungen von Kindern und Jugendlichen im Bereich der Bildung und der emotional-sozialen Entwicklung auszu- gleichen und die Umsetzung von Maßnahmen zu ermöglichen, für die der Schule bisher keine gezielt einzusetzenden Mittel zur Verfügung standen. Um Kompensationseffekte zu vermeiden ist u.a. die Verwendung der Bonus-Mittel für bauliche Maßnahmen ausge- schlossen.

10. Wie viele Schulen in bezirklicher Trägerschaft hat der Bezirk Steglitz-Zehlendorf?

a. Wie viele davon sind Grundschulen, Sekundarschulen, Gymnasien und sonstige Schularten?

b. Wie viele davon stehen unter Denkmalschutz?

c. Wie viele davon sind nach der Wiedervereinigung vollständig oder weitgehend neu gebaut worden?

d. Wie groß ist die gesamte Nutzfläche aller Schulanlagen in bezirklicher Trägerschaft ohne Außenanlagen?

(Angabe bitte in Quadratmetern.)

Zu 10.:

Die Rückmeldung des Bezirks ist der Anlage 3 zu entnehmen.

Berlin, den 29. Januar 2018

In Vertretung Mark Rackles

Senatsverwaltung für Bildung,

Jugend und Familie

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SenBildJugFam Anlage 1 Referat I D

Veranschlagungs-

leitlinie in € davon für Schulen in € für Schulen verausgabt in €

Veranschlagungs-

01 Mitte k.A. k.A. 4.765.942 12.197.400 5.557.000 5.448.184 12.197.400 7.593.000 5.569.000 11.536.000 6.676.000 5.702.898

02 Friedrichshain-Kreuzberg k.A. 4.388.269 4.388.269 8.133.509 4.771.900 5.001.210 8.133.509 4.771.900 4.814.418 8.714.156 5.302.600 5.115.776

03 Pankow 7.870.000 5.800.977 5.840.170 11.522.000 7.517.800 7.592.292 9.962.000 6.608.000 6.811.507 9.863.000 5.677.000 5.693.323

04 Charlottenburg-Wilmersdorf 12.843.480 7.192.349 5.115.020 12.530.607 7.017.140 7.060.218 12.530.607 7.017.140 6.277.398 12.830.195 7.184.909 6.037.226

05 Spandau k.A. k.A. k.A. 5.983.090 k.A. k.A. 5.983.090 k.A. k.A. 6.273.905 3.205.000 3.284.879

06 Steglitz-Zehlendorf 9.644.077 k.A. 6.092.000 9.627.049 k.A. 5.759.887 9.627.049 k.A. 6.393.602 9.491.806 6.687.000 7.086.100

07 Tempelhof-Schöneberg 11.262.000 7.320.300 8.241.583 ** 11.086.000 ** 7.205.900 ** 8.254.642 ** 11.086.000 ** 7.205.900 ** 7.881.865 ** 11.236.000 ** 7.177.400 ** 7.231.539

08 Neukölln 11.551.000 k.A. 5.589.229 11.975.000 k.A. 6.286.560 11.375.000 k.A. 6.011.370 11.757.000 k.A. 6.662.727

09 Treptow-Köpenick 5.825.474 3.553.539 4.410.825 7.747.425 4.986.595 4.482.503 7.747.425 4.720.970 4.274.071 8.480.291 4.171.258 3.950.073

10 Marzahn-Hellersdorf 6.321.900 4.252.500 4.028.780 5.842.200 3.999.250 3.857.731 5.842.200 3.999.250 3.697.435 6.831.298 4.619.644 5.073.051

11 Lichtenberg 5.077.300 k.A. 3.570.200 4.589.600 3.044.600 3.334.878 4.589.600 3.422.000 3.635.350 5.450.400 4.798.000 4.875.392

12 Reinickendorf 7.642.000 4.585.200 4.585.200 ** 7.738.000 ** 4.642.800 ** 4.642.800 7.787.368 k.A. 4.775.599 10.914.000 4.455.000 4.468.299

Veranschlagungs-

01 Mitte 11.536.000 6.676.000 5.737.131 10.527.980 8.129.247 6.440.022 18.618.600 14.801.200 8.072.815

02 Friedrichshain-Kreuzberg 8.714.156 5.380.600 5.239.327 8.768.456 2.691.033 4.998.616 12.164.889 8.016.433 7.228.903

03 Pankow 9.863.548 6.527.539 6.834.487 9.888.350 6.855.000 7.107.616 13.549.000 10.709.000 9.515.737

04 Charlottenburg-Wilmersdorf 12.530.195 7.016.909 6.492.343 12.881.410 7.213.590 6.329.033 12.881.400 7.213.584 10.725.783

05 Spandau 6.273.905 3.205.000 3.407.696 5.957.542 1.872.000 3.229.959 5.957.542 1.872.000 4.403.645

06 Steglitz-Zehlendorf 9.491.806 6.142.000 6.625.317 9.284.551 6.472.000 5.667.747 9.284.600 6.472.000 8.783.235

07 Tempelhof-Schöneberg ** 11.236.000 ** 6.954.000 ** 7.362.869 * 11.128.000 6.166.000 * 6.400.552 11.128.000 6.116.000 7.362.869

08 Neukölln 11.767.000 k.A. 6.889.056 10.983.858 6.950.000 7.553.501 15.358.867 11.374.867 10.296.761

09 Treptow-Köpenick 8.673.235 5.133.392 4.586.880 8.673.235 5.133.392 4.727.015 8.673.235 4.600.000 4.613.466

10 Marzahn-Hellersdorf 6.831.298 4.619.644 4.519.464 6.638.082 4.522.597 4.332.808 6.460.318 4.522.597 5.602.231

11 Lichtenberg 5.450.400 3.998.000 4.248.237 5.232.014 3.852.000 3.852.000 5.232.014 3.882.000 6.383.400

12 Reinickendorf 10.869.000 4.455.000 4.928.367 7.497.764 5.560.000 7.330.261 7.497.764 7.574.101 6.654.936

* Korrektur durch den Bezirk

** Nachmeldung des Bezirks k.A. = keine Angabe

Bezirk

Schriftliche Anfragen 18/13 138 bis 18/13 149 - Frage 3.

Schulsanierungsmaßnahmen/Bezirkshaushalt in den Jahren 2011 - 2017

2012

Schriftliche Anfragen Nr. 18 / 10 462 bis 18 / 10 473

2013

2014

2016

Schriftliche Anfrage Nr. 18 / 10 239 Bezirk

2011

2015

2017

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SenBildJugFam

Anlage 2

Referat I D

18/13 146 18/13 146

Bezirk Programm Maßnahmen 2011

in €

2012 in €

2013 in €

2014 in €

2015 in €

2016 in €

2017 in €

Investitionspakt Buschgraben-Grundschule, Sanierung Dächer, Fassaden, Fenster 732.055

Konjunkturpaket II diverse Schulen, u.a. Sanierung Mensen, Fenster 7.078.068

Umweltentlastungsprogramm (UEP) Gymnasium Steglitz, energetische Sanierung 113.377 1.835.100 170.000 42.718

Inklusive Schwerpunktschule 88.218

Sanierung Sporthallen nach Flüchtlingsbelegung Sanierung Sporthallen 104.217

7.923.500 1.835.100 170.000 42.718 88.218 104.217

Jahressumme:

Schriftliche Anfrage Nr. 18/10 466 Schulsanierungen in den Jahren 2012 - 2016

S te gl itz -Z eh le nd or f

Schriftliche Anfrage Nr. 18/13 146 - Fragen 5 . , 6 . , 7 . und 9 .

Schulsanierungen in den Jahren 2011 - 2017

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SenBildJugFam Anlage 3 Referat I D

Frage 10 Frage 10 b Frage 10 c 10 d

Anzahl Schulen in bezirklicher Trägerschaft

Grundschulen Sekundarschulen Gymnasien Förderzentren Zweiter Bildungsweg Davon unter Denkmalschutz

Nach der Wiedervereinigung vollständig neu oder weitgehend neu gebaut

gesamte Nutzfläche ohne Außenanlagen

in m

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