Stellungnahme von Wolfgang Ihle (CDU) zur kommunalen Bedarfsplanung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
in den vorhergegangenen Reden – auch von meiner Fraktion – wurde die gute Arbeit und das Engagement der Erzieherinnen und der Leitungen in den Kitas gelobt.
Diesem Lob möchte ich mich anschließen!
Gleichzeitig ist aber festzustellen, dass die Kosten immer höher werden!
Der Aufwand ist in den letzten Jahren ständig gestiegen.
Auch im Vergleich zu anderen Gemeinden fallen der Aufwand und unsere Investitionen in die Kinderbetreuung nach meiner Kenntnis deutlich höher aus.
Als Gemeinderat interessiert mich, was von diesem Kostenaufwand durch Vorschriften erzeugte Kosten sind, was den sogenannten Standards zuzurechnen ist, und was wir uns noch zusätzlich leisten, weil wir diese Maßnahmen für sinnvoll halten.
Und dies im Vergleich mit anderen Gemeinden, die ja dieselben Vorgaben Wünsche und Ziele haben.
Im Moment wird – meinem Eindruck nach – nur überlegt und weitergegeben:
- das ist Vorschrift - das ist unser Standard - das ist gut und kostet das.
Meine Damen und Herren, wenn ich –beispielsweise – ein Haus baue, habe ich ein bestimmtes Budget. Anhand dieses muss ich entscheiden, was ich mir neben den Vorschriften und Standards für Häuser leisten will und kann.
Niemand baut einfach drauf los und wartet mal ab, welche Kosten am Ende anfallen.
Gerade jetzt, wenn wir über Sparmaßnahmen nachdenken, ist es meiner Meinung nach unerlässlich, genau hinzusehen und dann zu entscheiden.
Dazu braucht man nach meiner Meinung die oben erwähnten aufgeschlüsselten Zahlen.
Ich betone hier abschließend, dass mir die Erziehung, Betreuung und Bildung im Elementarbereich und weiterführend äußerst wichtig und ein persönliches Anliegen ist!
Ich betone, dass nach meiner Überzeugung die Erziehrinnen und Erzieher in dem von uns vorgegebenen Rahmen eine sehr gute Arbeit leisten.
Dieser Rahmen aber gehört überprüft.
Ich werde ohne Vergleich – Benchmarking auf neudeutsch – und ohne Festlegung eines Budgets wie beim Hausbau mit „nein“ stimmen. (Wolfgang Ihle, CDU)