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Tätigkeitsbericht des Gemeinderats der Stadt Zürich für das Amtsjahr 2017/2018

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Tätigkeitsbericht des Gemeinderats der Stadt Zürich für das Amtsjahr 2017/2018

A. Ratssitzungen

Der Gemeinderat tagte im Amtsjahr 2017/2018 rund 149 Stunden, was zusammengerechnet 6,2 Tagen ununterbrochener Sitzung entspricht. Die Sitzungszeit betrug damit zwei Stunden mehr als im letzten Amtsjahr. Sie hat von 2014–2018 im Vergleich zur Legislatur 2010–2014 um über 2,4 Tage oder 58 Stunden abgenommen.

B. Kommissionssitzungen

Ein grosser Teil der Arbeit für den Gemeinderat wird in den zahlreichen Kommissionen geleis- tet. Im Amtsjahr 2017/2018 tagten die Kommissionen des Gemeinderats insgesamt 619 Stun- den, was 25,8 Tagen ununterbrochener Sitzung entspricht. Die Sitzungszeit der Kommissionen

Stadt Zürich Gemeinderat Parlamentsdienste Stadthausquai 17 Postfach, 8022 Zürich

Tel 044 412 31 10 Fax 044 412 31 12 gemeinderat@zuerich.ch www.gemeinderat-zuerich.ch

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Hinweis: Die Erhebung umfasst sämtliche Kommissionen des Gemeinderats inkl. Subkommissionen, Sonderkom- missionen und Arbeitsgruppen.

C. Neu eingereichte Geschäfte

Im Amtsjahr 2017/2018 haben die Ratsmitglieder 44 Motionen, 135 Postulate, 13 Interpellatio- nen und 123 Schriftliche Anfragen eingereicht. Zudem hat der Stadtrat dem Gemeinderat 107 Weisungen zur Behandlung überwiesen. Damit wurden 35 % mehr Vorstösse eingereicht als im Vorjahr. Die Anzahl der Weisungen ist leicht gesunken.

Im Vergleich zu den letzten Jahren fällt vor allem die Zunahme der eingereichten Motionen auf.

Die Anzahl hat sich im Vergleich zum letzten Amtsjahr fast verdoppelt, im Vergleich zum Amts- jahr 2014/2015 mehr als verdreifacht. Die Anzahl der eingereichten Postulate ist in diesem Amtsjahr erneut angestiegen und erreicht den höchsten Wert seit dem Amtsjahr 2010/2011. Die Anzahl der eingereichten Schriftlichen Anfragen schwankt stark und ist in diesem Amtsjahr wie- der auf das Niveau des Amtsjahres 2015/2016 angestiegen.

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D. Behandelte Geschäfte: Motionen

Von den im Amtsjahr 2017/2018 behandelten 25 Motionen wurden 14 dem Stadtrat überwie- sen, 9 abgelehnt und 2 in ein Postulat umgewandelt. Im Vergleich zur letzten Legislatur wurden insgesamt deutlich weniger Motionen behandelt (-60 %). Die Anzahl steigt jedoch seit zwei Amtsjahren wieder an.

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E. Behandelte Geschäfte: Postulate

Von den 95 behandelten Postulaten wurden 76 dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen, lediglich 19 Postulate wurden abgelehnt. Die Anzahl der behandelten Postulate war in den letzten vier Amtsjahren ziemlich konstant. Im Vergleich mit der letzten Legislatur hat die Anzahl um 45 % abgenommen.

F. Ratsmitglieder

Im Amtsjahr 2017/2018 sind 6 Mitglieder zurückgetreten. Dies ist deutlich weniger als in den letzten Amtsjahren und lässt sich mit den Gesamterneuerungswahlen im März 2018 erklären.

Kurz vor den Wahlen wurden auch schon im Amtsjahr 2013/2014 nur halb so viele Rücktritte registriert wie in einem «normalen» Amtsjahr. Insgesamt traten in der Legislatur 2014–2018 44 Ratsmitglieder vorzeitig zurück, in der vorherigen waren es noch 55.

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Knapp die Hälfte der Ratsmitglieder (48 Prozent) ist seit weniger als 3 Jahren im Parlament.

Weitere 24 Prozent sind zwischen 4 und 7 Jahren im Amt. Im Durchschnitt sind die Ratsmit- glieder seit 6,8 Jahren im Amt, das amtsälteste Mitglied gehört seit 29 Jahren dem Rat an. Im Vergleich zu den letzten 2 Amtsjahren hat der Durchschnitt des Amtsalters um 0,6 Jahre zuge- nommen.

Amtsalter in

Jahren Anzahl Ratsmitglieder Anteil in Prozent

0–3 60 48,0

4–7 30 24,0

8–11 16 12,8

12–15 7 5,6

16–19 8 6,4

20–23 3 2,4

24–27 1 0,8

Durchschnitt in Jahren 6,8

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Alter in

Jahren Anzahl Ratsmitglieder Anteil in Prozent

20–29 6 4,8

30–39 22 17,6

40–49 40 32,0

50–59 39 31,2

60–69 18 14,4

70–79 0 0

Durchschnitt in Jahren 47,1

Stichtag: 26. April 2018, n = 125

Quellenangabe: eigene Erhebung der Parlamentsdienste des Gemeinderats; Angaben zur Amtsalter- und zur Alters- struktur: Kontoria, Fraktionsdatenbank der Stadt Zürich

Stand: 15. Mai 2018

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