Land und Stadtgemeinde Bremen

(1)

Kultur Um w elt

Sonstige Gesundheit

Arbeit Justiz Finanzen Personal

Wirtschaft Häfen

Inneres

Investitions- sonderprogram m

Bau

Bildung

Allgem eine Finanzen Hochschulen/

Forschung

Jugend und Soziales

Produktgruppenhaushalt 2006/2007

Land und Stadtgemeinde Bremen

64 Produktbereiche

22 Produktpläne

191 Produktgruppen

(2)

PRODUKTPLAN 01

Bürgerschaft

01.01 Bürgerschaft

01.01.01 Sicherst./Unterstütz. der Arbeit der BB

2006 - 2007

(3)

Strategische Zielvorgaben für den Produktplan:¹

Ziele und Strategien des Produktplans für den Aufstellungszeitraum; Mittel-/ Langfristige Perspektiven:

¹ z.B. gesetzliche Vorgaben, produktplanrelevante Beschlüsse der Bremischen Bürgerschaft, des Senats sowie von Ausschüssen / Fachdeputationen etc.

Produktplan: 01 Verantwortlich: Präs. Weber

Bürgerschaft

(4)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. )

Anschlag 2007 Anschlag 2006 Anschlag 2005 Ist 2004 Ist 2003

Konsumtive Einnahmen 85 84 82 153 134

Investive Einnahmen 0 0 0 0 0

Verrechnungen/Erstattungen 0 0 0 0 0

Gesamteinnahmen 85 84 82 153 134

Personalausgaben 11.009 9.949 9.920 9.435 10.135 Sonst. konsumtive Ausgaben 6.953 6.513 6.632 6.747 6.616 Zinsausgaben 0 0 0 0 0

Tilgungsausgaben 0 0 0 0 0

Investive Ausgaben 369 376 777 949 254

Gesamtausgaben 18.693 17.200 17.690 17.492 17.005 Saldo -18.608 -17.116 -17.608 -17.339 -16.871 Deckungsgrad (lfd. Rechnung) in % 0,45 0,49 0,46 0,87 0,79 Verpflichtungsermächtigungen Anschlag 2007 Anschlag 2006 Personal 0 0

konsumtiv 0 0

investiv 0 0

B. Personaldaten

Planung 2007 Planung 2006 Planung 2005 Ist 2004 Ist 2003

Beschäftigungszielzahl 60,2 61,0 63,9 63,9 64,5

Personalbestand 55,3 57,5 59,1 56,8 55,7

=> Netto-Personalbedarf 4,9 3,5 4,8 7,1 8,8

Personalstruktur (in %)

(Bezugsgröße: Kopfzahl der Beschäftigten)

Verwaltungspersonalquote 4,8 4,8 4,8 0,0 7,6

Beschäftigte unter 35 Jahre 22,5 22,5 20,0 8,8 6,3

Beschäftigte über 55 Jahre 17,5 17,5 20,0 22,5 27,9

Frauenquote 50,0 50,0 60,0 71,3 68,4

Teilzeitquote 35,0 35,0 35,0 41,3 41,8

Schwerbehindertenquote 6,0 6,0 6,0 12,3 10,3

C. Erläuterungen zu A-B

Produktplan: 01 Seite 2

Bürgerschaft

Ressourceneinsatz

(5)

Kurzbeschreibung des Produktbereichs:

Strategische Ziele für den Aufstellungszeitraum:

Langfristige Perspektiven:

Produktbereich: 01.01 Verantwortlich: Oellerich

Bürgerschaft

(6)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. )

konsumtiv 0 0

investiv 0 0

B. Personaldaten

Frauenquote 50,0 50,0 60,0 71,3 68,4

Teilzeitquote 35,0 35,0 35,0 41,3 41,8

C. Erläuterungen zu 1. A-B

Produktbereich: 01.01 Seite 2

Bürgerschaft

1. Ressourceneinsatz

(7)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

Sitzungstage in der Bürgerschaft [TAG] 30 30 30 32 240

Betreute Ausschüsse 1) [ST] 20,000 20,000 21,000 23,000 23,000

Petitionen [ST] 160,000 160,000 160,000 182,000 340,000

Größere Empfänge/Veranstaltungen [ST] 50,000 55,000 60,000 42,000 40,000

Ausstellungen [ST] 6,000 7,000 10,000 6,000 8,000

Besuchergruppen mit Führung [PRS] 1.000,000 1.000,000 1.260,000 877,000 726,000

Besucher Plenarsitzungen [PRS] 5.980,000 5.700,000 5.400,000 3.761,000 4.018,000

Ausschusssitzungen 2) [ST] 140,000 140,000 171,000 199,000 160,000

B. Erläuterungen zu 2.

1) Einschl. Vermögensausschüsse in Verbindung mit Wirtschaftsförderungsausschüssen (Staat. u. Städt.) 2) Ohne Untersuchungsausschuss

Produktbereich: 01.01 Seite 3

Bürgerschaft

2. Leistungsangaben

(8)

Produktbereich: 01.01 Verantwortlich: Oellerich Bürgerschaft

Produktplan: 01 Verantwortlich: Präs. Weber

Bürgerschaft

Kurzbeschreibung der Produktgruppe:

Unterstützung der Bürgerschaft und des Vorstandes bei der Wahrnehmung ihrer parlamentarischen Pflichten und Aufgaben für die Bürgerschaft (Landtag) und die Stadtbürgerschaft

- Gesetzgebung - Budgetrecht - Kontrolle des Senats

Auftrag/Ziele/Perspektiven:

Durchführung von Bürgerschafts- und Ausschusssitzungen; Bearbeitung von Eingaben, Kleinen und Großen Anfragen; Festhalten und Weitergabe von Entscheidungen in Form von Protokollen, Berichten u.ä.; Berichterstattung an andere; Rechtliche und fachliche Beratung;

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit; Bürgerberatung; Beschaffung, Erschließung und Bereitstellung von parlamentsrelevanten Medien;

Archivierung, Recherchen, Register und Kataloge; Veranstaltungen aller Art; Aufgaben- und Technikunterstützung; Interne Ressourcensteuerung; Umsetzung rechtlicher Ansprüche; Sonstige monetäre Angelegenheiten.

Auftragsgrundlage:

Art. 77, 92 u. 148 Landesverfassung Bremisches Abgeordnetengesetz

Geschäftsordnung der Bremischen Bürgerschaft Beschlüsse des Parlamentes und des Vorstandes

Zuzuordnende Kapitel:

0010; 3010

Produktgruppe: 01.01.01 Verantwortlich: Zeh

Sicherst./Unterstütz. der Arbeit der BB

Land und Stadtgemeinde siehe hierzu auch Zusatzinformationen auf Seite 4

1. Basisinformationen

(9)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. )

Tilgungsausgaben , 0 0 0 0 0

konsumtiv 0 0

investiv 0 0

B. Personaldaten

Frauenquote 50,0 50,0 60,0 71,3 68,4

Teilzeitquote 35,0 35,0 35,0 41,3 41,8

C. Kapazitätsdaten

D. Erläuterungen zu 2. A-C

Produktgruppe: 01.01.01 Seite 2

Sicherst./Unterstütz. der Arbeit der BB

2. Ressourceneinsatz

(10)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

B. Informationen aus der KLR/

Weitere Kennzahlen/Statistiken

C. Vergleichskennzahlen

D. Erläuterungen zu 3. A-C

Die Leistungsangaben werden im Produktbereich 01.01 ausgewiesen.

Produktgruppe: 01.01.01 Seite 3

Sicherst./Unterstütz. der Arbeit der BB

3. Leistungsangaben

(11)

Land Stadtgemeinde

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. )

Anschlag 2007 Anschlag 2006 Anschlag 2007 Anschlag 2006

Konsumtive Einnahmen 85 84 0 0

Investive Einnahmen 0 0 0 0

Verrechnungen/Erstattungen 0 0 0 0

Gesamteinnahmen 85 84 0 0

Personalausgaben 11.009 9.949 0 0

Sonst. konsumtive Ausgaben 6.953 6.513 0 0

Zinsausgaben 0 0 0 0

Tilgungsausgaben 0 0 0 0

Investive Ausgaben 369 376 0 0

Gesamtausgaben 18.693 17.200 0 0

Saldo -18.608 -17.116 0 0

Verpflichtungsermächtigungen Personal 0 0 0 0

konsumtiv 0 0 0 0

investiv 0 0 0 0

B. Personaldaten

Planung 2007 Planung 2006 Planung 2007 Planung 2006

Beschäftigungszielzahl 60,2 61,0 0,0 0,0

Personalbestand 55,3 57,5 0,0 0,0

=> Netto-Personalbedarf 4,9 3,5 0,0 0,0

C. Leistungskennzahlen

D. Erläuterungen zu 4. A-C

Produktgruppe: 01.01.01 Seite 4

Sicherst./Unterstütz. der Arbeit der BB

4. Aufteilung nach Land und Stadtgemeinde

(12)

PRODUKTPLAN 02

Rechnungshof

02.01 Rechnungsprüfung

02.01.01 Rechnungsprüfung

2006 - 2007

(13)

Strategische Zielvorgaben für den Produktplan:¹

Die Umsetzung der in Art. 133a Abs. 1 LV und §§ 88 ff. LHO normierten Aufgaben.

Ziele und Strategien des Produktplans für den Aufstellungszeitraum; Mittel-/ Langfristige Perspektiven:

Prüfung, Überwachung und Beratung der Kernverwaltung. Das schließt u.a. die Prüfung bei Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen ein.

Begleitung der Reformvorhaben und Umsteuerungsprozesse im Rahmen des NSM. Schwerpunkt des Zeitraums bis 2008 wird das Projekt "IÖR"

sein.

Den eigenen Reformprozess an die sich ständig verändernden Strukturen der Verwaltung anpassen.

Produktplan: 02 Verantwortlich: Präs. Spielhoff

Rechnungshof

(14)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. )

Gesamteinnahmen 2 2 2 4 4

Personalausgaben 2.605 2.632 2.691 2.466 2.267 Sonst. konsumtive Ausgaben 362 358 367 330 569

Zinsausgaben 0 0 0 0 0

konsumtiv 0 0

investiv 0 0

B. Personaldaten

Frauenquote 50,0 50,0 40,0 36,2 41,3

Teilzeitquote 35,0 35,0 30,0 25,5 26,1

C. Erläuterungen zu A-B

Produktplan: 02 Seite 2

Rechnungshof

Ressourceneinsatz

(15)

Kurzbeschreibung des Produktbereichs:

Rechnungsprüfung Bericht

Darstellung Beratung Äußerung

Anhörung gemäß Landeshaushaltsordnung Prüfung der Rechnung von Land und Stadt

Strategische Ziele für den Aufstellungszeitraum:

Prüfung der Haushalts-und Wirtschaftsführung des Konzern Bremen auf Einhaltung der für die Haushalts-und Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Gesetze im Wesentlichen:

- Entlastungsbezogene Prüfung

- gegenwartsnahe, maßnahmebezogene Prüfung

- zukunftsorientierte Beratung aufgrund von Prüfungserfahrungen - Beteiligung an der Verwaltungsreform, insbesondere am Projekt "IÖR"

Langfristige Perspektiven:

Zeitnahe Prüfung von wirtschaftlich bedeutsamen Entwicklungen.

Die Zusammenarbeit mit Innenrevisionen verstärken.

Den Prüfungsdienst neben output- orientierten Prüfungen zu einem Beratungsdienst aufgrund von Prüfungserfahrungen erweitern.

Produktbereich: 02.01 Verantwortlich: Präs. Spielhoff

Rechnungsprüfung

(16)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. )

konsumtiv 0 0

investiv 0 0

B. Personaldaten

Frauenquote 50,0 50,0 40,0 36,2 41,3

Teilzeitquote 35,0 35,0 30,0 25,5 26,1

C. Erläuterungen zu 1. A-B

Produktbereich: 02.01 Seite 2

Rechnungsprüfung

1. Ressourceneinsatz

(17)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

AZ-Vol. f. Prüfung u. Beratung [STD] 48.696,0 48.696,0 49.580,0 45.562,240 45.979,020

Qualifizierungsmaßnahmen [STD] 2.564,0 2.564,0 2.860,0 3.291,2 2.818,7

B. Erläuterungen zu 2.

Grundlage für das ermittelte Arbeitszeitvolumen für Prüfung und Beratung ist die vom Senator für Finanzen veröffentlichte Berechnung

"Arbeitszeit einer Normalarbeitskraft für Beamte und Angestellte in Bremen unter Berücksichtigung regionaler Feiertage" (Stand Juli 2004) i.V.m. dem KGSt- Bericht Nr. 4/2004.

Die Netto- Arbeitszeit ergibt sich nach Abzug von Urlaub, Krankheit, Kur , Mutterschutz etc. sowie der ermittelten Fortbildungszeiten.

Weitere Ziele:

1. die Leistungsfähigkeit des Prüfungsdienstes insbesondere verstärken durch:

- Zusammenarbeit mit den Innenrevisionen der Ressorts und anderen Rechnungshöfen - Vergabe von Gutachten

2. die Aufgabenerfüllung des Rechnungshofes durch Kooperation mit Bereichen der Verwaltung im Wege eines zeitlich befristeten Personalaustauschs verbessern,

3. die Effizienz des Rechnungshofes durch den Einsatz des gesamten Prüfungsdienstes für übergeordnete Prüfungsthemen zu erhöhen, 4. das Parlament, den Senat oder einzelne Ressortbereiche bei der Erfüllung ihrer Aufgaben beratend zu unterstützen.

Produktbereich: 02.01 Seite 3

Rechnungsprüfung

2. Leistungsangaben

(18)

Produktbereich: 02.01 Verantwortlich: Präs. Spielhoff Rechnungsprüfung

Produktplan: 02 Verantwortlich: Präs. Spielhoff

Rechnungshof

Kurzbeschreibung der Produktgruppe:

Rechnungsprüfung Bericht

Darstellung Beratung Äußerung

Anhörung gemäß Landeshaushaltsordnung Prüfung der Rechnung von Land und Stadt

Auftrag/Ziele/Perspektiven:

Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Freien Hansestadt Bremen auf Einhaltung der für die Haushalts- und Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Gesetze im Wesentlichen:

- Entlastungsbezogene Prüfung,

- gegenwartsnahe, maßnahmebezogene Prüfung,

- zukunftsorientierte Beratung aufgrund von Prüfungserfahrungen - Beteiligung an der Verwaltungsreform

Auftragsgrundlage:

Art. 133 a Landesverfassung,

§§ 73 f., 79 f., 85, 88 - 104 Landeshaushaltsordnung, Gesetz über die Rechnungsprüfung

Zuzuordnende Kapitel:

0011; 3011

Produktgruppe: 02.01.01 Verantwortlich: Präs. Spielhoff

Rechnungsprüfung

Land und Stadtgemeinde siehe hierzu auch Zusatzinformationen auf Seite 4

1. Basisinformationen

(19)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. )

konsumtiv 0 0

investiv 0 0

B. Personaldaten

Frauenquote 50,0 50,0 40,0 36,2 41,3

Teilzeitquote 35,0 35,0 30,0 25,5 26,1

C. Kapazitätsdaten

D. Erläuterungen zu 2. A-C

Produktgruppe: 02.01.01 Seite 2

Rechnungsprüfung

2. Ressourceneinsatz

(20)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

AZ-Vol. f. Prüfung u. Beratung [STD] 48.696,0 48.696,0 49.580,0

Qualifizierungsmaßnahmen [STD] 2.564,0 2.564,0 2.860,0

B. Informationen aus der KLR/

Weitere Kennzahlen/Statistiken

C. Vergleichskennzahlen

Bremen 04 Hamburg 04 Berlin 04

Haushaltsvolumen [EUR] 5740 10246 22404

Beschäftigungsvolumen der Rechnungshöfe [VK] 45 136 265

davon Prüfungsdienst ohne Kollegium [VK] 36 113 218

Anzahl d. Prüfungsdienstes am Besch.Vol [%] 80 84 82

zu prüfendes Haushaltsvol. pro Prüfer [EUR] 159 91 103

D. Erläuterungen zu 3. A-C

zu A: Siehe Erläuterungen zu den Leistungsangaben im Produktbereich.

Zu B: Die Kosten- und Leistungsrechnung ist im Rechnungshof eingeführt. Die Daten werden nur für interne Zwecke verwandt.

zu C: Gesamtausgaben (in Mio. EUR gerundet auf volle 10) lt. Haushaltsgesetzen. Das Prüfungsspektrum umfasst daneben u.a.

Eigenbetriebe, Beteiligungen, Stiftungen, Sondervermögen und außerhaushaltsmäßige Finanzierungen. Dezimalzahlen wurden gerundet. Die Stellenangaben Berlin und Hamburg beziehen sich auf Auskünfte der Rechnungshöfe.

Produktgruppe: 02.01.01 Seite 3

Rechnungsprüfung

3. Leistungsangaben

(21)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. )

Sonst. konsumtive Ausgaben 362 358 0 0

Gesamtausgaben 2.994 3.018 0 0

Saldo -2.992 -3.016 0 0

Verpflichtungsermächtigungen Personal 0 0 0 0

konsumtiv 0 0 0 0

investiv 0 0 0 0

B. Personaldaten

=> Netto-Personalbedarf 5,9 4,7 0,0 0,0

C. Leistungskennzahlen

D. Erläuterungen zu 4. A-C

Der Landesrechnungshof ist für die Stadtgemeinde Bremen zuständig. Der Präsident des Rechnungshofs ist darüberhinaus zuständig für die überörtliche Gemeindeprüfung Bremerhaven. Die Aufteilung entspricht dem Verhältnis der Haushaltsvolumen von Land und Stadt. Eine regelhafte Trennung der Tätigkeitsbereiche nach Landes- und Kommunalaufgaben geschieht nicht. Prüfungsthemen wählt der Rechnungshof mit dem Ziel einer hohen Wirksamkeit und Prävention aus.

Produktgruppe: 02.01.01 Seite 4

Rechnungsprüfung

4. Aufteilung nach Land und Stadtgemeinde

(22)

PRODUKTPLAN 03

Senat und Senatskanzlei

03.01 Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

03.01.01 Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

2006 - 2007

(23)

Strategische Zielvorgaben für den Produktplan:¹

Grundlagen:

Grundgesetz, Landesverfassung, Regierungserklärung, Beschlüsse des Senats, Geschäftsverteilung im Senat.

Ziele und Strategien des Produktplans für den Aufstellungszeitraum; Mittel-/ Langfristige Perspektiven:

Die Senatskanzlei koordiniert als Kanzlei des Senats die Außenbeziehungen des Senats. Dies geschieht in enger Abstimmung mit den zuständigen Fachressorts. Insbesondere in der Vertretung der Interessen des Landes gegenüber einzelnen Bundesländern, der Ländergesamtheit wie auch den Bundesorganen ist die Kanzlei in der Regel maßgebend und oftmals federführend beteiligt.

Als besondere weiter zu entwickelnde und zu pflegende Schwerpunkte sind der Senatskanzlei die folgenden Aufgaben zugewiesen:

- Gesamtsteuerung - Internationale Beziehungen - Regionale Kooperation - Medien.

Die Beteiligung der SK am Prozess der Neuordnung der

Aufgabenwahrnehmung erfordert im Hinblick auf die mit der Modernisierung der öffentlichen Verwaltung verbundenen Prozesse der Dezentralisierung der Fach- und Ressourcenverantwortung eine Neuausrichtung der Steuerungsstrukturen, Koordinierungsinstrumente und Planungsansätze in der Senatskanzlei. Hierfür wird eine Projektgruppe eingesetzt.

Produktplan: 03 Verantwortlich: Bgm. Böhrnsen

Senat und Senatskanzlei

(24)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. )

Gesamteinnahmen 70 69 70 853 1.037

Personalausgaben 4.719 4.758 4.841 4.706 4.968

Sonst. konsumtive Ausgaben 1.406 1.376 1.444 1.704 1.927

Investive Ausgaben 170 185 192 1.972 1.564

Gesamtausgaben 6.776 6.800 6.958 8.863 8.940

Saldo -6.706 -6.731 -6.888 -8.010 -7.903

Deckungsgrad (lfd. Rechnung) in % 1,03 1,01 1,01 9,62 11,60

Verpflichtungsermächtigungen Anschlag 2007 Anschlag 2006

Personal 0 0

konsumtiv 0 0

investiv 0 0

B. Personaldaten

Frauenquote 50,0 50,0 50,0 52,8 52,8

Teilzeitquote 35,0 35,0 35,0 36,0 37,4

C. Erläuterungen zu A-B

siehe 03.01.01

Produktplan: 03 Seite 2

Senat und Senatskanzlei

Ressourceneinsatz

(25)

Kurzbeschreibung des Produktbereichs:

siehe 03.01.01

Strategische Ziele für den Aufstellungszeitraum:

siehe 03.01.01

Langfristige Perspektiven:

siehe 03.01.01

Produktbereich: 03.01 Verantwortlich: Schulte

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

(26)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. )

Gesamtausgaben 6.776 6.800 6.958 8.863 8.940

Saldo -6.706 -6.731 -6.888 -8.010 -7.903

Personal 0 0

konsumtiv 0 0

investiv 0 0

B. Personaldaten

Frauenquote 50,0 50,0 50,0 52,8 52,8

Teilzeitquote 35,0 35,0 35,0 36,0 37,4

C. Erläuterungen zu 1. A-B

siehe 03.01.01

Produktbereich: 03.01 Seite 2

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

1. Ressourceneinsatz

(27)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

Beschäftigte Senatskanzlei [PRS] 71,490 72,430 66,400 71,800 71,600

Beschäftigte insgesamt [PRS] 13.971,540 14.156,600 15.607,200 15.685,000 15.326,000

Beschäftigte pro Mitarbeiter SK [PRS] 194,458 195,590 235,000 218,454 17,833

Einwohner pro Beschäftigte SK [PRS] 9.268,919 9.148,626 9.964,100 9.225,420 9.250,000

Einwohner pro Beschäftigte HB [PRS] 47,394 46,774 42,400 43,088 43,200

Senatsveranstaltungen [ST] 550,000 550,000 500,000 586,000 468,000

Anzahl der Drittveranstaltungen [ST] 60,000 60,000 60,000 76,000 42,000

Mieteinnahmen [EUR] 60.000,00 60.000,00 45.000,00 90.000,00 37.160,00

Eheschließungen im Rathaus [ST] 86,000 86,000

B. Erläuterungen zu 2.

siehe 03.01.01

Produktbereich: 03.01 Seite 3

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

2. Leistungsangaben

(28)

Produktbereich: 03.01 Verantwortlich: Schulte Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

Produktplan: 03 Verantwortlich: Bgm. Böhrnsen

Senat und Senatskanzlei

Kurzbeschreibung der Produktgruppe:

- Regierungsaufgaben - Verwaltungsaufgaben Rathaus - Originäre Fachaufgaben

Auftrag/Ziele/Perspektiven:

Als Kanzlei des Senats koordiniert und vertritt die Senatskanzlei die Interessen des Senats nach außen, dies insbesondere in den Geschäftsbereichen:

Staatsangelegenheiten, Koordinierung (Federführung) in Medien- und Medienwirtschaftsangelegenheiten, Medienpolitik und Medienrecht, Ressortkoordinierung, Auswärtige Angelegenheiten, Integrierte Zukunftsplanung, Öffentlichkeitsarbeit des Senats, Kirchliche

Angelegenheiten.

Auftragsgrundlage:

Grundgesetz, Landesverfassung, Regierungserkärung, Beschlüsse des Senats , Geschäftsverteilung im Senat

Zuzuordnende Kapitel:

0020; 3020; 3025

Produktgruppe: 03.01.01 Verantwortlich: Buhr

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

Land und Stadtgemeinde siehe hierzu auch Zusatzinformationen auf Seite 4

1. Basisinformationen

(29)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. )

Gesamtausgaben 6.776 6.800 6.958 8.863 8.940

Saldo -6.706 -6.731 -6.888 -8.010 -7.903

Personal 0 0

konsumtiv 0 0

investiv 0 0

B. Personaldaten

Frauenquote 50,0 50,0 50,0 52,8 52,8

Teilzeitquote 35,0 35,0 35,0 36,0 37,4

C. Kapazitätsdaten

D. Erläuterungen zu 2. A-C

Produktgruppe: 03.01.01 Seite 2

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

2. Ressourceneinsatz

(30)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

Beschäftigte Senatskanzlei [PRS] 71,490 72,430 66,400 69,050

Beschäftigte insgesamt [PRS] 13.971,540 14.156,600 15.607,200 15.373,500

Beschäftigte pro Mitarbeiter SK [PRS] 194,458 195,590 235,000 222,225

Einwohner pro Beschäftigte SK [PRS] 9.268,919 9.148,626 9.964,100 9.563,275

Einwohner pro Beschäftigte HB [PRS] 47,394 46,774 42,400 44,050

B. Informationen aus der KLR/

Weitere Kennzahlen/Statistiken

Senatsveranstaltungen [ST] 550,000 550,000 500,000

Vermietungen von Räumen (Einnahmen) [EUR] 60.000,00 60.000,00 45.000,00

Drittveranstaltungen [ST] 60,000 60,000 60,000

C. Vergleichskennzahlen

Bremen 07 Bremen 06 Hamburg 07 Hamburg 06 Berlin 07 Berlin 06

Beschäftigte Senatskanzlei [PRS] 71,490 72,430 204,000 262,000

Beschäftigte insgesamt [PRS] 13.981,500 14.166,600 70.960,000 15.809,000

Beschäftigte pro Mitarbeiter SK [PRS] 194,458 195,590 347,800 603,300

Einwohner pro Beschäftigte SK [PRS] 9.268,919 9.148,626 8.509,200 12.928,700

Einwohner pro Beschäftigte HB [PRS] 47,394 46,774 24,500 21,400

D. Erläuterungen zu 3. A-C

Als Indikator für die Ermittlung der Kosten politischer Führung wurde als Zentralitätsmaß das Verhältnis der Beschäftigten SK zu den Beschäftigten der Kernverwaltung sowie das Verhältnis zwischen Einwohnerzahl Land Bremen und Beschäftigten SK gewählt.

Vergleichskennzahlen liegen aus Hamburg und Berlin vor.

Als weiterführendes Konzept dient die Aufstellung und Weiterbearbeitung der Ressortstrategien kanzleiintern wie auch als Koordinierungsfunktion der Kanzlei gegenüber den Ressorts. Auf beiden Ebenen ist ein entsprechendes Kontroll- und Berichtswesen in Entwicklung begriffen mit einem besonderen Schwerpunkt auf dem Gebiet des Benchmarkings.

Produktgruppe: 03.01.01 Seite 3

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

3. Leistungsangaben

(31)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. )

Sonst. konsumtive Ausgaben 987 957 419 419

Gesamtausgaben 5.722 5.847 1.054 954

Saldo -5.700 -5.826 -1.005 -905

Verpflichtungsermächtigungen

Personal 0 0 0 0

konsumtiv 0 0 0 0

investiv 0 0 0 0

B. Personaldaten

=> Netto-Personalbedarf 2,1 - 0,0 5,7 5,5

C. Leistungskennzahlen

D. Erläuterungen zu 4. A-C

Produktgruppe: 03.01.01 Seite 4

Senat, Senatskanzlei, Kirchl.Angelegenh.

4. Aufteilung nach Land und Stadtgemeinde

(32)

PRODUKTPLAN 05

Bundes- und Europaangelegenheiten

05.01 Bundes- und Europaangelegenheiten

05.01.01 Vertretung brem. Interessen beim Bund 05.01.02 Dienstleistungen im Bereich Europa

05.01.03 Maßnahmen zur Entwicklungszusammenarbeit

2006 - 2007

(33)

Strategische Zielvorgaben für den Produktplan:¹

Gesetzl. Grundlagen: Grundgesetz, Geschäftsverteilung im Senat sowie für den Teilbereich Entwicklungszusammenarbeit diverse in der zugehörigen Produktgruppe 05.01.03 dargestellte Vereinbarungen und Beschlüsse. Bezüglich der Aufgabenbeschreibung, der strategischen Vorgaben und deren Umsetzung wird auf die folgenden Ausführungen und auf die im Produktbereich 05.01 verwiesen.

Ziele und Strategien des Produktplans für den Aufstellungszeitraum; Mittel-/ Langfristige Perspektiven:

Die Mitwirkung Bremens an dem Gesetzgebungsverfahren des Bundes im Rahmen des Bundesrates ist wahrzunehmen. Dies ist für das Land Bremen im föderativen System von gleich bleibend elementarer Bedeutung. Bremen muss seine Position gegenüber dem Bund und den anderen Ländern

wahren und auf Dauer sichern. Ausdruck für die aktive Rolle im föderativen System ist der Vorsitz im Vermittlungsausschuss durch den Präsidenten des Senats und die Koordination der A-geführten Länder im Bereich der Bu ndesgesetzgebung durch die LV Bremen in Berlin.

Neben der Wahrnehmung bremischer Interessen im Rahmen der Gesetzgebungsarbeit soll Bremen weiterhin als Wirtschafts-, Wissens chafts- und Kulturstandort in der Bundeshauptstadt präsent sein. Gleiches gilt für das Land bzw. die Region Bremen auf europäischer Ebene. Die spezifischen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Interessen Bremens und Bremerhavens sind auch in Brüssel zu sichern. Das Profil des

Zwei-Städte-Staates als europäisches Kompetenzzentrum z. B. im Bereich der Raumfahrt und der maritimen Technologien ist zu stärken. Die direkte und netzwerkorientierte Zusammenarbeit mit anderen Ländern und europäischen Regionen ist zu intensivieren. Die aktive Mitwirkung in innerstaatlichen und europäischen Gremien ist fortzusetzen. Die Freie Hansestadt Bremen wird die deutsche EU-Ratspräsidentenschaft im 1. Halbjahr 2007 durch Präsentationen in Bremen und Brüssel unterstützen.

In Anbetracht knapperer Kofinanzierungsmittel sind die Chancen auf Erwerb europäischer Fördermittel durch stärkere ressortübergreifende Abstimmung und Schwerpunktsetzung zu erhalten. Die Europafähigkeit der bremischen Verwaltung ist durch geeignete Maßnahmen zu stärken und die europabezogene Öffentlichkeitsarbeit für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.

Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit bleibt zur Umsetzung der Agenda 21 das bewährte Partnerschaftsmodell zur Kooperation mit Wirtschaft, Wissenschaft und Nichtregierungsorganisationen erhalten. Durch eine stärkere Verzahnung mit der EU-Abteilung werden - wie in der Koalitionsvereinbarung für die 16. Wahlperiode festgelegt - Synergieeffekte sowie eine verbesserte Drittmittelakquisition angestrebt. Die durch die Umsetzung der Haushaltseckwerte erforderliche Reduzierung der Aufgaben wird durch eine regionale und sektorale Konzentration der Maßnahmen erreicht.

Zu den mittel- und langfristigen Perspektiven wird auf die Ausführungen auf Produktbereichsebene 05.01 verwiesen.

Produktplan: 05 Verantwortlich: Bgm. Böhrnsen

Bundes- und Europaangelegenheiten

(34)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. )

Gesamteinnahmen 271 266 266 298 178

Gesamtausgaben 5.286 5.285 5.422 5.546 5.642

Saldo -5.015 -5.019 -5.156 -5.248 -5.464

Personal 0 0

konsumtiv 0 0

investiv 0 0

B. Personaldaten

Frauenquote 50,0 50,0 60,0 63,8 62,5

Teilzeitquote 35,0 35,0 30,0 21,3 14,6

C. Erläuterungen zu A-B

Produktplan: 05 Seite 2

Bundes- und Europaangelegenheiten

Ressourceneinsatz

(35)

Kurzbeschreibung des Produktbereichs:

Beteiligung Bremens an der bundes- und europapolitischen Willensbildung, Wahrnehmung und Vertretung bremischer Interessen auf Bundes- und Europaebene und die Darstellung Bremens u.a. als Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturstandort

in Berlin und Brüssel. Stärkung der Europafähigkeit der bremischen Verwaltung, Europabezogene Öffentlichkeitsarbeit in Bremen.

Entwicklungszusammenarbeit zur Verbesserung der Entwicklungschancen in ausgewählten Partnerregionen. Entwicklungspolitsche Informations- und Bildungsarbeit sowie internationale wirtschaftsbezogene Qualifizierungsprogramme.

Strategische Ziele für den Aufstellungszeitraum:

Die Mitwirkung Bremens an dem Gesetzgebungsverfahren des Bundes im Rahmen des Bundesrates ist wahrzunehmen. Dies ist für das Land Bremen als Bestandteil des föderativen Systems von gleich bleibend elementarer Bedeutung. Bremen muss seine Position gegenüber dem Bund und den anderen Ländern wahren und auf Dauer sichern. Ausdruck für die aktive Rolle im föderativen System ist der Vorsitz im Vermittlungsausschuss durch den Präsidenten des Senats und die Koordination der A-geführten Länder im Bereich der Bundesgesetzgebung durch die LV Bremen in Berlin.

Neben der Wahrnehmung bremischer Interessen im Rahmen der Gesetzgebungsarbeit soll Bremen als Land weiterhin als Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturstandort in der Bundeshauptstadt präsent sein. Gleiches gilt für das Land bzw. die Region Bremen auf europäischer Ebene. Die spezifischen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Interessen Bremens und Bremerhavens sind auch in Brüssel zu sichern. Das Profil des Zwei-Städte-Staates als europäisches Kompetenzzentrum z. B. im Bereich der Raumfahrt und der maritimen Technologien ist zu

stärken. Die direkte und netzwerkorientierte Zusammenarbeit mit anderen Ländern und europäischen Regionen ist zu intensivieren. Die aktive Mitwirkung in innerstaatlichen und europäischen Gremien ist fortzusetzen. Die Freie Hansestadt Bremen wird die deutsche EU-Ratspräsidentenschaft im 1. Halbjahr 2007 durch Präsentationen in Bremen und Brüssel unterstützen.

In Anbetracht knapperer Kofinanzierungsmittel sind die Chancen auf Erwerb europäischer Fördermittel durch stärkere ressortübergreifende

Abstimmung und Schwerpunktsetzung zu erhalten. Die Europafähigkeit der bremischen Verwaltung ist durch geeignete Maßnahmen zu stärken sowie die europabezogene Öffentlichkeitsarbeit für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.

Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit bleibt zur Umsetzung der Agenda 21 das bewährte Partnerschaftsmodell zur Kooperation mit Wirtschaft, Wissenschaft und Nichtregierungsorganisationen erhalten. Durch eine stärkere Verzahnung mit der EU-Abteilung werden - wie in der Koalitionsvereinbarung für die 16. Wahlperiode festgelegt - Synergieeffekte sowie eine verbesserte Drittmittelakquisition angestrebt. Die durch die Umsetzung der Haushaltseckwerte erforderliche Reduzierung der Aufgaben wird durch eine regionale und sektorale Konzentration der Maßnahmen erreicht.

Langfristige Perspektiven:

Umsetzung der Länderinteressen auf Bundesebene und bei der weiteren Entwicklung und Erweiterung der Europäischen Union, Stärkung der Position Bremens gegenüber dem Bund, den anderen Ländern und in der EU. Ausbau der interregionalen Kooperationen und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

Im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit Sicherung spezifischer Beiträge zur Bekämpfung von Armut, zur Demokratieentwicklung, zum Umwelt- und Ressourcenschutz, zur Entwicklung von Küstenzonen auch im Hinblick auf die Standortstärkung des Landes Bremen als internationaler Kooperationspartner insbesondere im Bereich seiner maritimen, umwelt- und energiebezogenen Kernkompetenzen.

Produktbereich: 05.01 Verantwortlich: Dr. Kießler

Bundes- und Europaangelegenheiten

(36)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. )

Gesamtausgaben 5.286 5.285 5.422 5.546 5.642

Saldo -5.015 -5.019 -5.156 -5.248 -5.464

Personal 0 0

konsumtiv 0 0

investiv 0 0

B. Personaldaten

Frauenquote 50,0 50,0 60,0 63,8 62,5

Teilzeitquote 35,0 35,0 30,0 21,3 14,6

C. Erläuterungen zu 1. A-B

Produktbereich: 05.01 Seite 2

Bundes- und Europaangelegenheiten

1. Ressourceneinsatz

(37)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

Planung 2007 Planung 2006 Planung 2005 Ist 2004 Ist 2003 Interessenwahrnehmung Bundesgesetzgebung [ST] 380,000 380,000 352,000 402,000

Info.beschaff.zum polit.Gescheh.in Berl. [ST] 355,000 355,000 355,000 327,000

Öffentlichkeitsarbeit (Berlin) [ST] 242,000 242,000 257,000 218,000

Meinungsbildungsprozesse (Berlin) [ST] 232,000 232,000 245,000 207,000

Erhalt und Ausbau v. Netzwerken (Berlin) [ST] 182,000 182,000 189,000 160,000

Repräsentanz Bremen (Berlin) [ST] 20,000 20,000 27,000 20,000

Zielgruppenorient. Werbung f.HB (Berlin) [ST] 32,000 32,000 39,000 27,000

Interessenvertretung in Brüssel [ST] 550,000 550,000 545,000 596,000

Koordinierung EU-Angelegenheiten in HB [ST] 25,000 25,000 25,000 32,000

Berat. Förderprog./EU-Recht, Bürgeranfr. [ST] 350,000 350,000 350,000 745,000 246,000 Mitwirk. innerstaatl.u.europ.Gremien [ST] 24,000 24,000 47,000 51,000

Europabezogene Öffentlichkeitsarbeit [ST] 22,000 22,000 37,000 58,000 20,000 Instit.transnat.u. regionale Zus.-Arbeit [ST] 24,000 24,000 24,000 28,000 25,000 Stärkung Europafähigkeit d.F.H.B.-Verw. [ST] 10,000 10,000 6,000 11,000

Grundbedürfnisorientierte Projekte (EZ) [ST] 19,000 19,000 22,000 22,000 Training Küstenzonenentwicklung (EZ) [ST] 5,000 6,000 6,000 13,000

Epol.Bildung u. Netzwerke (EZ) [ST] 10,000 10,000 13,000 20,000

Publikationen (EZ) [ST] 3,000 3,000 5,000 6,000

B. Erläuterungen zu 2.

Die Leistungsziele insbesondere der Vertretung Bremens in Berlin wurden aufgrund der Erfahrungen angepasst bzw. auch unter Gesichtspunkten der strategischen Zielsetzungen des Ressorts bereits für den Haushalt 2004/2005 neu definiert. Die der Entwicklungszusammenarbeit wurden vor dem Hintergrund der Umsetzung der Haushaltseckwerte angepasst.

Von daher sind Vergleiche mit den Vorjahren nur bedingt möglich.

Die Angaben zu den Leistungszielen des Teilbereiches der Vertretung Bremens in Berlin ergeben sich aus der Anzahl der mit gleicher Zielsetzung gezählten Veranstaltungen und Maßnahmen der Produktgruppe 05.01.01.

Bezüglich der gebildeten Vergleichskennzahlen wird auf die Ausführungen auf den jeweiligen Produktgruppenebenen verwiesen.

Produktbereich: 05.01 Seite 3

Bundes- und Europaangelegenheiten

2. Leistungsangaben

(38)

Produktbereich: 05.01 Verantwortlich: Dr. Kießler Bundes- und Europaangelegenheiten

Produktplan: 05 Verantwortlich: Bgm. Böhrnsen

Bundes- und Europaangelegenheiten

Kurzbeschreibung der Produktgruppe:

Vertretung bremischer Interessen in der Bundeshauptstadt.

Auftrag/Ziele/Perspektiven:

Mitwirkung bei der Bundesgesetzgebung, Wahrnehmung von Ausschuss- und Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages und des Bundesrates.

Allgemeine Vertretung bremischer Interessen gegenüber Bundesorganen, Bundesbehörden, ausländischen Missionen, wirtschaftlichen Interessenvertretern und anderer zentraler Einrichtungen am Sitz der Bundesregierung; Verbindung zu Parteien und Fraktionen des Deutschen Bundestages, Zusammenarbeit mit den Vertretungen anderer Länder beim Bund, repräsentative Aufgaben, Verbindung zur deutschen und internationalen Presse.

Die Freie Hansestadt Bremen steht bei der Außenvertretung ihrer Interessen im Wettbewerb mit den anderen deutschen Ländern. Dies verlangt eine selbstbewusste Darstellung eigener Stärken und Potenziale und eine zielgerichtete Wahrnehmung der eigenen Interessen mit Augenmaß und im Zusammenwirken mit Partnern. Vor dem Hintergrund, dass sich die bisherige Wahrnehmung der Aufgaben bewährt hat, muss Bremen seine Position gegenüber dem Bund den anderen Ländern stärken und auf Dauer sichern. Dies gilt insbesondere für die Wahrung bremischer Interessen und Werbung um weitere Unterstützung der eigenen Anstrengungen zur Haushaltssanierung des Landes durch Bund und Länder.

Geprüft wird, ob der Wirtschaftsbetrieb der Landesvertretung Bremen in Berlin (Repräsentations- und Gästebereich) in eine andere, flexiblere Organisationsform überführt werden kann. Die Prüfungen wurden gemeinsam mit dem Senator für Finanzen in 2004 aufgenommen und dauern noch an.

Weiterhin wird angestrebt, die projektbezogene Zusammenarbeit mit den Vertretungen der andern Länder in Berlin zu intensivieren.

Auftragsgrundlage:

Grundgesetz, Geschäftsverteilung im Senat

Zuzuordnende Kapitel:

0028

Produktgruppe: 05.01.01 Verantwortlich: Brandstaeter

Vertretung brem. Interessen beim Bund Land

1. Basisinformationen

(39)

A. Kamerale Finanzdaten (Tsd. )

Gesamtausgaben 3.240 3.233 3.034 3.357 3.162

Saldo -3.030 -3.027 -2.829 -3.073 -3.027

Personal 0 0

konsumtiv 0 0

investiv 0 0

B. Personaldaten

=> Netto-Personalbedarf 1,4 1,2 - 0,4 0,8 2,3

Frauenquote 50,0 50,0 60,0 63,3 63,3

Teilzeitquote 35,0 35,0 30,0 20,0 13,3

C. Kapazitätsdaten

D. Erläuterungen zu 2. A-C

Produktgruppe: 05.01.01 Seite 2

Vertretung brem. Interessen beim Bund

2. Ressourceneinsatz

(40)

A. Leistungsziele/-kennzahlen

Wahrnehmung Bundesrat (Sitzungen) [ST] 220,000 220,000 220,000 220,000

Beobachtung Dt. Bundestag (Sitzungen) [ST] 160,000 160,000 132,000 182,000 Kontakte zu Ressorts Bund.u.-Landesebene [ST] 355,000 355,000 355,000 327,000

Pressekontakte, Publikationen [ST] 25,000 25,000 25,000 16,000

Presseveranstaltungen [ST] 10,000 10,000 15,000 11,000 10,000

Konferenzen,Tagungen,Sitzg.,Gespräche [ST] 150,000 150,000 150,000 133,000 152,000 Treffen mit Vertretern dipl.Missionen [ST] 12,000 12,000 12,000 7,000 6,000

Besuchergruppen [ST] 25,000 25,000 28,000 31,000 46,000

Landestypische Veranstaltungen [ST] 5,000 5,000 6,000 4,000 4,000

Kulturelle Veranst., Ausstellungen [ST] 5,000 5,000 6,000 7,000 10,000

Parlamentarische Abende [ST] 10,000 10,000 15,000 9,000 11,000

B. Informationen aus der KLR/

Weitere Kennzahlen/Statistiken

Kooperationsveranstaltungen [ST] 90,000 90,000 90,000 72,000 78,000

Veranstaltungen von/für brem. Ressorts [ST] 25,000 25,000 25,000 26,000

Besucher- und Gästezahlen [PRS] 8.000,000 8.000,000 8.000,000 7.783,000

Beratungsgegenst. TOP's d. Bundesrates [ST] 880,000 880,000 825,000 925,000

Leitungsbesprechungen im Ressort [ST] 71,000 71,000 72,000 89,000

Bürgeranfragen [ST] 24,000 24,000 30,000 13,000

Anzahl der Übernachtungen Berlin [ST] 750,000 725,000 700,000 761,000

C. Vergleichskennzahlen

Bremen Hamburg Berlin Fl.Lä.West B.Länd.Neu

Stellen d. LV´s beim Bund in 2005 [PRS] 28,3 31,5 - 46,2 29,8

Kon. Sachausg. d. LV´s b. Bund 2005 [TEU] 359,7 663 - 957,2 438,5

Repräs. u. Veranst. d. LV`s b. Bu. 2005 [TEU] 60 100 - 221,01 116,04

D. Erläuterungen zu 3. A-C

Zu A. Bereits für den Haushalt 2004/2005 wurden Leistungsziele für den Bereich der Mitwirkung bei der Gesetzgebung entwickelt, obwohl Umfang und Art der Wahrnehmung der Aufgaben im wesentlichen durch die jeweils anstehenden Gesetzesvorhaben bestimmt sind.

Zu C.

Der Vergleich Bremens mit anderen Ländern ist nur bedingt aussagefähig. Die Leitung des Ressorts und die zentralen Dienste werden in Berlin wahrgenommen. Die Angaben zur Landesvertretung Berlin selbst sind nicht aufgeführt, da diese aufgrund des Standortvorteils als Abteilung (beschränkt auf die Bundesgesetzgebung) in die Senatskanzlei Berlin integriert ist.

Produktgruppe: 05.01.01 Seite 3

Vertretung brem. Interessen beim Bund

3. Leistungsangaben

(41)

Produktbereich: 05.01 Verantwortlich: Dr. Kießler Bundes- und Europaangelegenheiten

Produktplan: 05 Verantwortlich: Bgm. Böhrnsen

Bundes- und Europaangelegenheiten

Kurzbeschreibung der Produktgruppe:

Vertretung bremischer Interessen gegenüber der EU.

Auftrag/Ziele/Perspektiven:

Umfassende Sicherung der spezifischen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Interessen des Landes Bremen auf EU-Ebene; Stärkere Profilierung des Zwei-Städte-Staates als europäisches Kompetenzzentrum z. B. im Bereich der Raumfahrt und der maritimen Technologien;

Grundsatzfragen der Europapolitik; Ressortübergreifende Koordinierung der EU-Angelegenheiten; Stärkung der Europafähigkeit der

Verwaltungen in Bremen und Bremerhaven; Europabezogene Öffentlichkeitsarbeit im Land Bremen; Sicherung der Inanspruchnahme europäischer Förderprogramme durch Schwerpunktsetzung und bessere Koordination bei der Fördermittelakquisition sowie Verbesserung des einschlägigen Informationsangebotes insbesondere für bremische KMU; Direkte und netzwerkbezogene interregionale Zusammenarbeit.

Auftragsgrundlage:

Geschäftsverteilung des Senats

Zuzuordnende Kapitel:

0028