1 Beschlussprotokoll über die
4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Gesundheit des XX. Beirates beim Ortsamt Burglesum
Datum 29. April 2021 Ort Videokonferenz
Beginn 19:00 Uhr Ende 21:20 Uhr
Ausschussmitglieder
SPD Werner Müller, Lukas Ohrnberger
CDU Jan Klepatz i.V.f. Marcel Freihorst, Helga Lürßen Grüne --
Vertreter gemäß § 23, Absatz 5 OBG Die Linke Carsten Rutte
FDP Pius Heereman AfD Silke Jünemann Ortsamt
Vorsitz Ortsamtsleiter Florian Boehlke
Protokoll Abwesenheitsvertreterin des OAL Sabine Tietjen Gäste
Herr Marcus Waechter-Raquet, Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen e.V.
Frau Monika Hublitz, Amt für Soziale Dienste Frau Karina Brüning, Umweltbetrieb Bremen
Frau Annett Schroeder, Vertretung von der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau
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Herr Boehlke eröffnet die Sitzung. Die Einladung mit der Tagesordnung ist frist- und formgerecht zugegangen.
Die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.
Herr Boehlke begrüßt als neue Mitglieder Herrn Reinhold Koch für die Grünen (Wechsel aus dem Ausschuss für Bau und Stadtentwicklung) und Frau Silke Jünemann für die AfD.
TOP 1 Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger Keine
2 TOP 2 Wahl des / der stellvertretenden Sprechers / Sprecherin
Herr Boehlke erläutert, dass mit dem Ausscheiden von Frau Schmidt die Funktion der stellvertretenden Ausschusssprecherin vakant ist. Das Vorschlagsrecht liegt bei Bündnis 90/Die Grünen.
Herr Boehlke stellt fest, dass kein Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen an der Sitzung teilnimmt. Der Tagesordnungspunkt kann somit nicht behandelt werden und wird auf die nächste Sitzung vertagt.
TOP 3 Stadtteilbezogene Unterstützungsleistungen im Rahmen der Covid-19 Pandemie im Quartier Marßel
Herr Boehlke begrüßt Herrn Marcus Waechter-Raquet von der Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen e.V.
Es gab bereits eine kurze Vorstellung im WiN-Forum Marßel. Die Einladung in den heutigen Ausschuss erfolgte, um mehr von dem Projekt zu erfahren, aber auch um Herrn Waechter- Raquet bei der Umsetzung zu unterstützen.
Die aktuellen Entwicklungen, aber auch die stets neuen Regelungen unterstreichen deutlich die Notwendigkeit nach Unterstützungsleistungen. Hier gibt es zwei Ansätze: Die Einrichtung von Gesundheitsfachkräften und ein Informations- und Qualifizierungsangebot für Engagierte.
Herr Waechter-Raquet stellt die Projekte mittels Präsentation (s. Anlage 1) vor.
Wortmeldungen und Fragen von Herrn Müllern, Herrn Ohrnberger Pius Heereman und Frau Lürßen.
Beschluss: (einstimmig)
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis und begrüßt das Projekt.
Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz wird gebeten, zu prüfen inwieweit kurzfristig eine Schnelltest-Anlaufstelle in Marßel eingerichtet und perspektivisch ein Impfangebot in den Quartieren über Burglesum verteilt vor Ort eingerichtet werden kann.
TOP 4 Zustand der Spielplätze im Stadtteil
Herr Boehlke begrüßt Frau Monika Hublitz vom Amt für Soziale Dienste und Frau Karina Brüning vom Umweltbetrieb Bremen.
Herr Boehlke schildert, dass der Zustand von öffentlichen Spielplätzen r regelmäßig Thema im Beirat und in den Ausschüssen war. Spielplätze sind ein wichtiger Bestandteil für familienfreundliche Quartiere. Die Notwendigkeit von guten Spielplätzen wurde gerade während der Corona-Pandemie deutlich. Gleichzeitig haben wir aber leider auch Spielplätze, die schon sehr in die Jahre gekommen sind oder auch regelmäßig von Vandalismus betroffen sind.
3 Wie es um die öffentlichen Spielplätze derzeit steht und wo Veränderungen anstehen, soll heute der Mittelpunkt der Debatte sein.
Frau Hublitz berichtet über die aktuelle Situation. Frau Brüning präsentiert mittels Präsentation (s. Anlage 2) den Sanierungstand des Spielplatzes Sanders Hagen.
Wortmeldungen und Fragen von Herrn Heereman, Frau Lürßen, Herrn Klepatz und Herrn Müller.
Beschluss: (einstimmig)
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis und begrüßt den allgemein guten Zustand der öffentlichen Spielplätze in Burglesum.
Die Senatorin für Soziales, Jugend, Integration und Sport wird gebeten, die notwendigen Mittel für die Neugestaltung der Spielplätze Auf dem Halm, Upsalastraße und Landskronastraße zur Verfügung zu stellen.
Die Vorstellung der Neugestaltung des Spielplatzes Sanders Hagen nimmt der Ausschuss wohlwollend zur Kenntnis.
TOP 5 Informationen über die Bevölkerungsstruktur im Stadtteil
Herr Boehlke begrüßt Frau Annett Schroeder, Vertretung von der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau.
Herr Boehlke teilt mit, dass es am Dienstag in der Beiratssitzung unter anderem um das Alwin-Lonke-Quartier ging. Heute geht es um Marßel. Es wird deutlich, dass Burglesum durchaus ein sehr heterogener Stadtteil mit unterschiedlichen Strukturen in den einzelnen Quartieren ist. Um einen genaueren Einblick in die Strukturen vor Ort zu bekommen ist heute Frau Schroeder zu Gast.
Frau Schroeder stellt mittels Präsentation die Zahlen vor (s. Anlage 3).
Wortmeldungen und Fragen von Herrn Heereman, Herrn Müller und aus dem Publikum.
Beschluss: (einstimmig)
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
TOP 6 Mitteilungen des Ortsamtes Keine.
TOP 7 Mitteilungen des Ausschusssprechers
4 Herr Müller teilt mit, dass Burglesum als Bereich für ein Projekt ausgewählt wurde das sich Modellhaft mit dem Thema Digitalisierung bei alten Menschen befasst. Hierzu wurde eine Arbeitsgruppe gebildet.
TOP 8 Wünsche und Anregungen der Ausschussmitglieder in ausschussbezogenen Angelegenheiten
Keine
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 21:20 Uhr.
Im Original gez.
Florian Boehlke Ortsamtsleiter
