Protokoll
über die Sitzung des Ausländerbeirates am 08. September 2021 im Marmorsaal des Stadtschlosses
Beginn: 18:00 Uhr, Ende: 20:00 Uhr
Anwesend:
Herr Abdulkerim Demir, Herr Dr. Wardak, Herr Bayadrah, Frau Fedotova, Frau Esentürk, Herr Panackal, Herr Tekin
Entschuldigt:
Herr Oberbürgermeister Dr. Wingenfeld, Herr Bürgermeister Wehner, Herr Dalmis, Herr Post, Frau Osman, Frau Varntoumian.
Frau Atanasowa ist als Stellvertreterin des Ausländerbeirates in Wiesbaden bei einem agah- Treffen.
Von der Verwaltung:
Herr Mölleney, Frau Kersting
Aus der Stadtverordnetenversammlung:
Herr Guido Lomb, CDU- Fraktion Gäste:
Siehe Anhang Anwesenheitsliste
Begrüßung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass ordnungsgemäß geladen wurde und dass das Gremium beschlussfähig ist. Gegen die Tagesordnung und das Protokoll bestehen keine Einwände seitens der anwesenden Mitglieder.
TOP 1: Einstellung eines Amtsleiters (Ausländerbehörde) Herr Demir nimmt den Antrag zur Einstellung eines Amtsleiters der
Ausländerbehörde zurück, da er von Herrn Bürgermeister Wehner erfahren hatte, dass zum 01.07.2021 die Fachdienstleitung an Frau Hargesheimer übertragen worden war. Zuvor war sie im Zuge des Aufbaus und der Leitung des
Impfzentrums Fulda, zum Impfzentrum abgeordnet gewesen.
Herr Demir wünscht, dass diese Behörde die Arbeit des Ausländerbeirates wahr- und ernst nimmt. Es gilt abzuwarten, wie sich die zukünftige Beziehung zur neuen Leitung entwickelt. Es gab erste Kontakte zwischen der Geschäftsstelle des Ausländerbeirates und der neuen Amtsleiterin, und ein gemeinsames Treffen wird zeitnah stattfinden.
Ein Thema für die zukünftige Zusammenarbeit wird die ungeklärte Identität von etwa 800 Menschen in Fulda sein.
Herr Demir war gegen die Zusammenlegung der Ausländerbehörde der Stadt und des Landkreises Fulda. Er wünscht sich einen menschlichen Umgang und
überschaubare Zeiträume zur Bearbeitung der Anliegen.
Der Landesausländerbeirat (agah) möchte den ausformulierten Antrag von Herrn Demir zur Thematik der Identitätsklärung übernehmen und an das Ministerium und an andere Städte weiterleiten.
TOP 2: Interkulturelle Woche 2021
Herr Demir bittet die Mitglieder des Ausländerbeirates um vollzähliges Erscheinen bei der Auftaktveranstaltung der Interkulturellen Woche am 18.September
Unterm Heilig Kreuz. Der Ausländerbeirat stellt für dieses Event zwei Banner zur Verfügung.
Stefan Mölleney und Michaela Kersting erklären die aktuelle Entwicklung. Wegen der Corona-Auflagen hatten die Stände kurzfristig abgesagt werden müssen, da das Erfassen der Kontaktdaten in diesem Rahmen nicht möglich gewesen wäre.
Stattfinden wird ein Bühnenprogramm von etwa 11 bis 16 Uhr.
TOP 3: Interkulturelle Impflotsen
Michaela Kersting schildert die Idee des Oberbürgermeisters und Bürgermeisters hinter der Aktion, nämlich Menschen in verschiedenen Fuldaern Schwerpunkt- Stadtteilen (u.a. Münsterfeld und Aschenberg) mit Informationen zur Corona- Impfung zu versorgen. In diesen Stadtteilen ist die Impfbeteiligung gering, und die Stadt Fulda möchte ein Steigen der Infektionszahlen verhindern. Neben der Aufklärung bieten die multilingualen Lotsen Hilfestellung bei Fragen an. Eine mobile Impfstation rundet das Angebot ab. Erster Lotse war Herr Dr. Wardak, Mitglied des Ausländerbeirates, der über die erfolgversprechenden Ergebnisse und erfreulichen Begegnungen berichtet.
Grundsätzlich lohnen sich mobile Impfangebote wirtschaftlich nur, wenn viele das Angebot auch nutzen und die dort eingesetzten Personen nur wenig Leerlauf haben. Deshalb will die Amtsleitung des Kreisgesundheitsamtes anstelle der
mobilen mehr offene Angebote als Alternative anbieten. Herr Demir möchte Moscheen bitten, beim traditionellen Freitagsgebet zum Impfen aufzurufen.
Er selbst wird seine Impfung demnächst mit einem Pressetermin verbinden.
TOP 4: Verschiedenes
Herr Bayadrah möchte gerne den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft und Verkehr mit dem Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend von Frau Esentuerk tauschen. Da diese nicht einwilligte, wird er gebeten, sich
einzuarbeiten.
Herr Demir bittet die Vertreter*innen der Ausschüsse ihre
Stellvertreter*innen zu informieren, wenn sie selbst nicht an den Sitzungen teilnehmen können.
Herr Dr. Wardak berichtet von der Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Klimaschutz und Stadtplanung, dass der Antrag des Ausländerbeirates vom 20.10.2020 bzgl. der Kleingartenparzellen befürwortet wurde. Es fragt sich, bei welchem Kleingartenverein eine Erweiterung möglich sei, oder ob ein ganz neuer Platz gefunden werden könnte?
Herr Lomb erklärt, dass Anträge, die in den Ausschüssen einstimmig angenommen wurden, auch bei der Stadtverordnetenversammlung durchgehen.
Wünschenswert wäre es, dass beim Gerloser Grillplatz Parkplätze entstehen, die näher dran sind. Das müsste mit dem Forstamt geklärt werden. Könnte es kostenlose Schlüssel für die Toiletten geben? Ideal wäre es, wenn man an den Wochenenden die WCs ohne Schlüssel nutzen könnte.
Grillplätze um den Aueweiher herum wären ideal.
Fulda, den 12.10.2021
Abdulkerim Demir Michaela Kersting
(Vorsitzender) (Protokollführerin)
Anwesenheitsliste – Gäste- Ausländerbeiratssitzung 08. September 2021
Name,
Vorname Organisation/Partei/Verein Younes
Aladini Asylbewerber – Betroffener Bürger Simon,
Lea ABI Fulda Lomb,
Guido CDU Fraktion
