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Land Sachsen-Anhalt

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Academic year: 2022

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(1)

Rechnung über den Haushalt

des Ministeriums für Wissenschaft und Wirtschaft

- Wissenschaft und Forschung -

für das

Haushaltsjahr 2015

Anlagen für die Kapitel 0604, 0605, 0606, 0608, 0611, 0615, 0616, 0617 und 0618

(2)

Zusammenstellung

Einnahmen Ausgaben

Kapitel Ist-Einnahmen zu übertragende Einnahmereste

Summe der Einnahmen

(Sp. 2 + 3)

Ist-Ausgaben

zu übertragende Ausgabereste,

Vorgriffe (-)

Summe der Ausgaben (Sp. 5 + 6)

Überschuß oder Zuschuß (-)

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6 7 8

0602 59.839.502,85 --- 59.839.502,85 92.806.489,18 545.582,28 93.352.071,46 -33.512.568,61

0603 33.798.685,19 --- 33.798.685,19 117.322.956,31 --- 117.322.956,31 -83.524.271,12

0604 --- --- --- 137.248.190,00 --- 137.248.190,00 -137.248.190,00

0605 600.000,00 --- 600.000,00 64.791.884,00 --- 64.791.884,00 -64.191.884,00

0606 --- --- --- 13.804.004,00 --- 13.804.004,00 -13.804.004,00

0608 --- --- --- 56.990.098,00 --- 56.990.098,00 -56.990.098,00

0611 --- --- --- 85.196.396,32 --- 85.196.396,32 -85.196.396,32

0615 --- --- --- 25.796.653,28 --- 25.796.653,28 -25.796.653,28

0616 --- --- --- 33.493.836,00 --- 33.493.836,00 -33.493.836,00

0617 --- --- --- 14.458.370,00 --- 14.458.370,00 -14.458.370,00

0618 --- --- --- 18.521.571,00 --- 18.521.571,00 -18.521.571,00

0621 69.028.211,75 --- 69.028.211,75 85.908.282,70 --- 85.908.282,70 -16.880.070,95

0630 --- --- --- 33.412.099,69 --- 33.412.099,69 -33.412.099,69

Summe 163.266.399,79 --- 163.266.399,79 779.750.830,48 545.582,28 780.296.412,76 -617.030.012,97

Epl. 06

(3)

EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR

9 10 11 12 13 14 15 16 17

45.064.200,00 --- 45.064.200,00 79.749.900,00 333.055,19 80.082.955,19 -35.018.755,19 1.506.186,58 ---

34.963.500,00 --- 34.963.500,00 120.240.200,00 --- 120.240.200,00 -85.276.700,00 1.752.428,88 ---

--- --- --- 137.462.900,00 --- 137.462.900,00 -137.462.900,00 214.710,00 ---

600.000,00 --- 600.000,00 64.953.200,00 --- 64.953.200,00 -64.353.200,00 161.316,00 ---

--- --- --- 13.830.300,00 --- 13.830.300,00 -13.830.300,00 26.296,00 ---

--- --- --- 57.130.200,00 --- 57.130.200,00 -57.130.200,00 140.102,00 ---

--- --- --- 85.258.000,00 --- 85.258.000,00 -85.258.000,00 61.603,68 ---

--- --- --- 25.836.000,00 --- 25.836.000,00 -25.836.000,00 39.346,72 ---

--- --- --- 33.624.500,00 --- 33.624.500,00 -33.624.500,00 130.664,00 ---

--- --- --- 14.500.900,00 --- 14.500.900,00 -14.500.900,00 42.530,00 ---

--- --- --- 18.567.500,00 --- 18.567.500,00 -18.567.500,00 45.929,00 ---

84.146.000,00 --- 84.146.000,00 102.562.400,00 --- 102.562.400,00 -18.416.400,00 1.536.329,05 ---

--- --- --- 30.052.000,00 --- 30.052.000,00 -30.052.000,00 -3.360.099,69 75.760,59

164.773.700,00 --- 164.773.700,00 783.768.000,00 333.055,19 784.101.055,19 -619.327.355,19 2.297.342,22 75.760,59

(4)

Ü b e r s i c h t

E i n n a h m e n

0 1 2 3

Kapitel Bezeichnung

Steuern und steuerähnliche

Abgaben

eigene Einnahmen Übertragungs- einnahmen

vermögens- wirksame und Sondereinnahmen

Gesamt- einnahmen

EUR EUR EUR EUR EUR

1 2 3 4 5 6 7

0602 Allgemeine Bewilligungen --- 45.467,37 53.750.798,00 6.043.237,48 59.839.502,85

0603 Außeruniversitäre Forschungsförderung gemäß GWK- Abkommen

--- 396.329,69 33.248.855,50 153.500,00 33.798.685,19

0604 Martin-Luther-Universität Halle - Wittenberg --- --- --- --- ---

0605 Medizinische Fakultät der Martin-Luther-Universität --- --- --- 600.000,00 600.000,00

Halle-Wittenberg und Klinikum

0606 Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle --- --- --- --- ---

0608 Medizinische Fakultät der Otto-von-Guericke Universität

--- --- --- --- ---

Magdeburg und Klinikum

0611 Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg --- --- --- --- ---

0615 Hochschule Magdeburg-Stendal --- --- --- --- ---

0616 Hochschule Anhalt --- --- --- --- ---

0617 Hochschule Harz --- --- --- --- ---

0618 Hochschule Merseburg --- --- --- --- ---

0621 Studentenwerke und Ausbildungsförderung --- --- 69.028.211,75 --- 69.028.211,75

0630 Versorgung und Beihilfen für die Hochschulen --- --- --- --- ---

Rechnungsergebnis für --- 441.797,06 156.027.865,25 6.796.737,48 163.266.399,79

Einzelplan 06 (Anm. 1)

Rechnungssoll für --- 310.000,00 157.743.000,00 6.720.700,00 164.773.700,00

Einzelplan 06 (Anm. 2)

gegenüber dem Rechnungssoll --- M 131.797,06 W 1.715.134,75 M 76.037,48 W 1.507.300,21

Mehr (M) / Weniger (W)

Anmerk.1 : Die Beträge sind die Ist-Einnahmen und Ist-Ausgaben einschl. der am Schluß des Haushaltsjahres verbliebenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

Anmerk.2 : Die Beträge sind die Haushaltssollbeträge einschl. der aus dem Vorjahr übernommenen Haushaltsreste, deren Höhe jeweils unter den Beträgen mit R gekennzeichnet ist.

(5)

R 31.832,28 R 67.750,00 R 446.000,00 R 545.582,28

--- --- 105.533.506,31 --- 11.789.450,00 --- 117.322.956,31 -83.524.271,12

--- --- 135.528.490,00 --- 1.719.700,00 --- 137.248.190,00 -137.248.190,00

--- 900.000,00 54.843.984,00 --- 9.047.900,00 --- 64.791.884,00 -64.191.884,00

--- --- 13.604.004,00 --- 200.000,00 --- 13.804.004,00 -13.804.004,00

--- --- 47.634.398,00 --- 9.355.700,00 --- 56.990.098,00 -56.990.098,00

--- --- 83.196.396,32 --- 2.000.000,00 --- 85.196.396,32 -85.196.396,32

--- --- 25.296.653,28 --- 500.000,00 --- 25.796.653,28 -25.796.653,28

--- --- 33.049.136,00 --- 444.700,00 --- 33.493.836,00 -33.493.836,00

--- --- 13.928.370,00 --- 530.000,00 --- 14.458.370,00 -14.458.370,00

--- --- 17.921.771,00 --- 599.800,00 --- 18.521.571,00 -18.521.571,00

--- 168.885,25 85.739.397,45 --- --- --- 85.908.282,70 -16.880.070,95

22.538.268,50 --- --- --- --- 10.873.831,19 33.412.099,69 -33.412.099,69

29.065.305,91 1.403.329,51 679.491.331,60 --- 59.462.614,55 10.873.831,19 780.296.412,76

R 31.832,28 R 67.750,00 R 446.000,00 R 545.582,28 -545.582,28

25.750.674,20 1.726.880,99 685.181.400,00 --- 60.839.900,00 10.602.200,00 784.101.055,19

R 33.174,20 R 81.880,99 R 218.000,00 R 333.055,19 -333.055,19

M 3.314.631,71 W 323.551,48 W 5.690.068,40 --- W 1.377.285,45 M 271.631,19 W 3.804.642,43 M -212.527,09

(6)

Wirtschaft - Wissenschaft und Forschung Kapitel 0602 Allgemeine Bewilligungen

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! Einnahmen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 331 01 !139! Zuweisungen des Bundes für Investitionen gem. § 2 ! 6.000.000,00! 0,00! 6.000.000,00!

! ! ! (1) EntflechtG ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe 61. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 381 01 !891! Zuweisung anderer Ministerien für den Zuschuss an ! 43.237,48! 0,00! 43.237,48!

! ! ! die Kultusministerkonferenz im Zusammenhang mit ! ! ! !

! ! ! der Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. K-Vermerk zu Kapitel 0602/685 26. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Titelgruppe(n) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! TGr.64 ! ! Förderung von Innovationen in der Hochschullehre ! 218.000,00! 0,00! 218.000,00!

! ! ! ! ! ! !

! 231 64 !139! Kompensationszahlungen des Bundes für die beendete! 218.000,00! 0,00! 218.000,00!

! ! ! Gemeinschaftsaufgabe Bildungsplanung ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.88 ! ! Rahmenvereinbarung Forschung und Innovation ! 45.467,37! 0,00! 45.467,37!

! ! ! ! ! ! !

! 119 88 !139! Rückzahlungen von Überzahlungen ! 45.467,37! 0,00! 45.467,37!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel ! ! ! !

! ! ! 0602/429 88, 0602/681 88, 0602/685 88, 0602/894 ! ! ! !

! ! ! 88, ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.90 ! ! Umsetzung des Hochschulpakts 2020 - Programm zur ! 53.532.798,00! 0,00! 53.532.798,00!

! ! ! Verbesserung von Lehre und Studienbedingungen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(7)

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 6.000.000! 0,00! 6.000.000,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 120.700! 0,00! 120.700,00! -77.462,52! 0,00! 381 01: !

! ! ! ! ! ! Mindereinnahmen, da für die !

! ! ! ! ! ! Anerkennung von ausländischen !

! ! ! ! ! ! Bildungsabschlüssen bei Heilberufen !

! ! ! ! ! ! nur ein Teilbetrag durch die KMK !

! ! ! ! ! ! für die Gutachtenstelle für die !

! ! ! ! ! ! Bewertung und Anerkennung aus- !

! ! ! ! ! ! ländischer Berufsqualifikationen !

! ! ! ! ! ! (ZAB) von den Ländern abge- !

! ! ! ! ! ! fordert wurde, so dass durch MS !

! ! ! ! ! ! auch nur eine teilweise Auszahlung !

! ! ! ! ! ! an das MW erfolgte - siehe Kap. !

! ! ! ! ! ! 0602, Tit. 685 26. !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 218.000! 0,00! 218.000,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 218.000! 0,00! 218.000,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

+---+---+---+---+---+---+

! 0! 0,00! 0,00! 45.467,37! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 45.467,37! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

+---+---+---+---+---+---+

! 38.725.500! 0,00! 38.725.500,00! 14.807.298,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(8)

Wirtschaft - Wissenschaft und Forschung Kapitel 0602 Allgemeine Bewilligungen

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 ! +---+---+---+---+---+---+

! 231 90 !139! Zuweisung des Bundes aus dem Hochschulpakt 2020 ! 53.532.798,00! 0,00! 53.532.798,00!

! ! ! zum Programm zur Verbesserung von Lehre und ! ! ! !

! ! ! Studienbedingungen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. K-Vermerk zu Ausgabetitelgruppe Kapitel ! ! ! !

! ! ! 0602/685 90, 0602/812 90, 0602/981 90, ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! Ausgaben ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 533 05 !139! Transparenz und Effizienzcontrolling im ! 60.928,00! 0,00! 60.928,00!

! ! ! Hochschulbereich ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 533 06 !139! Durchführung eines hochschulübergreifenden ! 40.000,00! 0,00! 40.000,00!

! ! ! Landesberichtswesens ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 632 01 !139! Erstattungen von Verwaltungsausgaben der Stiftung ! 224.848,01! 0,00! 224.848,01!

! ! ! für Hochschulzulassung (Stiftung) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 632 02 !162! Erstattungen bei Verwaltungsabkommen in ! 574.902,00! 0,00! 574.902,00!

! ! ! Bibliotheksverbünden ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 632 03 !162! Abgeltung von Ausgleichsansprüchen nach dem ! 511.223,97! 0,00! 511.223,97!

! ! ! Urheberrechtsgesetz (UrhG) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 632 04 !139! Erstattungen von Verwaltungsausgaben für das ! 178.090,63! 0,00! 178.090,63!

! ! ! dialogorientierte Serviceverfahren (DoSV) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 671 01 !139! Kostenerstattung zur Administration der ! 35.200,00! 0,00! 35.200,00!

! ! ! EU-Strukturfonds ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen ! ! ! !

! ! ! des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn ! ! ! !

! ! ! an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für ! ! ! !

! ! ! denselben Zweck veranschlagt sind. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 684 01 !133! Zuschuss an die Evangelische Hochschule für ! 465.900,00! 0,00! 465.900,00!

! ! ! Kirchenmusik Halle (Saale) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 685 05 !139! Zuweisung an die Hochschulen zum Leistungsbudget ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! der Hochschulen ab 2011 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(9)

+---+---+---+---+---+---+

! 38.725.500! 0,00! 38.725.500,00! 14.807.298,00! 0,00! 231 90: !

! ! ! ! ! ! Mehreinnahmen, da bei der !

! ! ! ! ! ! Haushaltsaufstellung 2015/2016 !

! ! ! ! ! ! die Vertragsgestaltung zum Über- !

! ! ! ! ! ! gang von der 2. zur 3. Pro- !

! ! ! ! ! ! grammphase des Hochschulpaktes !

! ! ! ! ! ! 2020 noch nicht abgeschlossen !

! ! ! ! ! ! und somit die Einnahmen des !

! ! ! ! ! ! Bundes an das Land Sachsen- !

! ! ! ! ! ! Anhalt noch nicht bekannt waren. !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 65.000! 0,00! 65.000,00! -4.072,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 40.000! 0,00! 40.000,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 252.200! 0,00! 252.200,00! -27.351,99! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 580.200! 0,00! 580.200,00! -5.298,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 516.200! 0,00! 516.200,00! -4.976,03! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 224.700! 0,00! 224.700,00! -46.609,37! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 62.100! 0,00! 62.100,00! -26.900,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 465.900! 0,00! 465.900,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(10)

Wirtschaft - Wissenschaft und Forschung Kapitel 0602 Allgemeine Bewilligungen

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 ! +---+---+---+---+---+---+

! 685 06 !139! Fonds zur Unterstützung der Strukturanpassung der ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Hochschulen und Medizinischen Fakultäten ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 685 07 !139! Unterstützung der Hochschulen bei der Integration ! 85.442,58! 0,00! 85.442,58!

! ! ! von politischen Flüchtlingen mit akademischen ! ! ! !

! ! ! Hintergründen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 685 24 !139! Zuschuss des Landes zur Finanzierung der ! 78.780,89! 0,00! 78.780,89!

! ! ! Geschäftsstelle des Wissenschaftsrates ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 685 25 !139! Zuschuss des Landes zur Hochschulrektorenkonferenz! 58.838,27! 0,00! 58.838,27!

! ! ! ! ! ! !

! 685 26 !011! Zuschuss an die Kultusministerkonferenz ! 618.402,98! 0,00! 618.402,98!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen ! ! ! !

! ! ! des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn ! ! ! !

! ! ! an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für ! ! ! !

! ! ! denselben Zweck veranschlagt sind. Die Ausgaben ! ! ! !

! ! ! des Titels dürfen überschritten werden bis zur ! ! ! !

! ! ! Höhe der Mehreinnahmen bei Kapitel 0602 Titel 381 ! ! ! !

! ! ! 01. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 685 27 !142! Zuschuss an die Studienstiftung des Deutschen ! 80.095,80! 0,00! 80.095,80!

! ! ! Volkes ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 685 29 !139! Zuschuss des Landes zur Finanzierung des Deutschen! 59.695,74! 0,00! 59.695,74!

! ! ! Zentrums für Hochschul- und Wissenschaftsforschung! ! ! !

! ! ! (DZHW) und der Abteilung Hochschulentwicklung als ! ! ! !

! ! ! Nachfolgeeinrichtungen der HIS GmbH ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 685 30 !011! Rat für Informationsinfrastrukturen ! 5.859,75! 0,00! 5.859,75!

! ! ! ! ! ! !

! 685 53 !139! Zuschuss für die Studierendenschaften ! 35.000,00! 0,00! 35.000,00!

! ! ! ! ! ! !

(11)

+---+---+---+---+---+---+

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 200.000! 0,00! 200.000,00! -114.557,42! 0,00! 685 07: !

! ! ! ! ! ! Minderausgaben, da sich 2015 die !

! ! ! ! ! ! Maßnahmen zur Unterstützung der !

! ! ! ! ! ! Hochschulen bei der Integration !

! ! ! ! ! ! von politischen Flüchtlingen mit !

! ! ! ! ! ! akademischen Hintergründen noch !

! ! ! ! ! ! in der Anlaufphase befunden haben, !

! ! ! ! ! ! so dass die vorgesehenen Mittel !

! ! ! ! ! ! nicht vollständig verausgabt !

! ! ! ! ! ! werden konnten. !

! ! ! ! ! ! !

! 80.000! 0,00! 80.000,00! -1.219,11! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 58.800! 0,00! 58.800,00! 38,27! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 709.900! 0,00! 709.900,00! -91.497,02! 0,00! 685 26: !

! ! ! ! ! ! Minderausgaben, da zum einen von !

! ! ! ! ! ! der KMK für die Anerkennung von !

! ! ! ! ! ! ausländischen Berufsabschlüssen !

! ! ! ! ! ! bei Heilberufen nur ein Teilbetrag !

! ! ! ! ! ! von der KMK von den Ländern abge- !

! ! ! ! ! ! fordert und zum anderen durch !

! ! ! ! ! ! die KMK ein Überschuss aus der !

! ! ! ! ! ! institutionellen Förderung des !

! ! ! ! ! ! Sekretariats der KMK aus dem HHJ !

! ! ! ! ! ! 2014 verrechnet wurde. Außerdem !

! ! ! ! ! ! führte die Neuberechnung mit dem !

! ! ! ! ! ! Königsteiner Schlüssel 2015 zu !

! ! ! ! ! ! weiteren Minderausgaben. !

! ! ! ! ! ! !

! 81.000! 0,00! 81.000,00! -904,20! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 60.400! 0,00! 60.400,00! -704,26! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 7.400! 0,00! 7.400,00! -1.540,25! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 35.000! 0,00! 35.000,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

(12)

Wirtschaft - Wissenschaft und Forschung Kapitel 0602 Allgemeine Bewilligungen

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 ! +---+---+---+---+---+---+

! 686 02 !165! Institut für Hochschulforschung ! 382.300,00! 0,00! 382.300,00!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 06 02 Titel ! ! ! !

! ! ! 685 65. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 686 03 !162! Zuschuss an das Nietzsche-Dokumentationszentrum ! 33.340,00! 0,00! 33.340,00!

! ! ! (NDZ) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 893 01 !133! Zuschüsse an die Otto-von-Guericke Universität ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Magdeburg zur Förderung des Automotivebereiches, ! ! ! !

! ! ! CMD ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Die Ausgabe darf nur mit Einwilligung des ! ! ! !

! ! ! Ausschusses für Finanzen auf Empfehlung des ! ! ! !

! ! ! Fachauschusses für Wissenschaft und Wirtschaft ! ! ! !

! ! ! geleistet werden. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Titelgruppe(n) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! TGr.61 ! ! Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes zur ! 9.102.602,84! 0,00! 9.102.602,84!

! ! ! Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und ! ! ! !

! ! ! Finanzhilfen (EntflechtG) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Gegenseitig deckungsfähig mit Kapitel 06 02 ! ! ! !

! ! ! Titelgruppe 62. Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen ! ! ! !

! ! ! Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch ! ! ! !

! ! ! geleistet werden, wenn an anderer Stelle des ! ! ! !

! ! ! Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck ! ! ! !

! ! ! veranschlagt sind. Rückzahlungen sind durch ! ! ! !

! ! ! Absetzen von der Ausgabe zu vereinnahmen. Ausgaben! ! ! !

! ! ! dürfen nur insoweit geleistet werden, wie der Bund! ! ! !

! ! ! gem. § 2 (1) EntflechtG Mittel für diese Maßnahme ! ! ! !

! ! ! anteilig zur Verfügung stellt. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 533 61 !139! Dienstleistungen Außenstehender ! 49.533,27! 0,00! 49.533,27!

! ! ! ! ! ! !

! 812 61 !139! Erwerb von Großgeräten ! 4.217.837,42! 0,00! 4.217.837,42!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten ! ! ! !

! ! ! aller Titel der Titelgruppen 61 und 62 eingegangen! ! ! !

! ! ! werden. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 894 61 !139! Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland ! 4.835.232,15! 0,00! 4.835.232,15!

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

(13)

+---+---+---+---+---+---+

! 382.300! 0,00! 382.300,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 36.000! 0,00! 36.000,00! -2.660,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 10.700.800! 0,00! 10.700.800,00! -1.598.197,16! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 80.000! 0,00! 80.000,00! -30.466,73! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 5.629.600! 0,00! 5.629.600,00! -1.411.762,58! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 4.991.200! 0,00! 4.991.200,00! -155.967,85! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

+---+---+---+---+---+---+

(14)

Wirtschaft - Wissenschaft und Forschung Kapitel 0602 Allgemeine Bewilligungen

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.62 ! ! Maßnahmen auf der Grundlage der ! 4.492.163,06! 0,00! 4.492.163,06!

! ! ! Gemeinschaftsaufgabe Forschungsförderung gem. Art.! ! ! !

! ! ! 91b (1) GG ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 06 02 Titelgruppe 61. ! ! ! !

! ! ! Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen ! ! ! !

! ! ! des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn ! ! ! !

! ! ! an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für ! ! ! !

! ! ! denselben Zweck veranschlagt sind. Rückzahlungen ! ! ! !

! ! ! sind durch Absetzen von der Ausgabe zu ! ! ! !

! ! ! vereinnahmen. Ausgaben dürfen nur insoweit ! ! ! !

! ! ! geleistet werden, wie der Bund gem. Art. 91b (1) ! ! ! !

! ! ! GG Mittel für diese Maßnahmen als Zuwendung den ! ! ! !

! ! ! Hochschulen anteilig zur Verfügung stellt. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 812 62 !139! Erwerb von Großgeräten im Rahmen der ! 4.492.163,06! 0,00! 4.492.163,06!

! ! ! Gemeinschaftsaufgabe Forschungsförderung gem. Art.! ! ! !

! ! ! 91b GG ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 894 62 !139! Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe ! ! ! !

! ! ! Forschungsförderung gem. Art. 91b GG ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.63 ! ! Pflege internationaler Beziehungen ! 14.200,00! 0,00! 14.200,00!

! ! ! ! ! ! !

! 429 63 !139! Nicht aufteilbare Personalausgaben ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 547 63 !139! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 681 63 !139! Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! natürliche Personen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 685 63 !139! Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke ! 14.200,00! 0,00! 14.200,00!

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.64 ! ! Förderung von Innovationen in der Hochschullehre ! 71.880,99! 436.000,00! 507.880,99!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen ! ! ! !

! ! ! des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn ! ! ! !

! ! ! an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für ! ! ! !

! ! ! denselben Zweck veranschlagt sind. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 429 64 !139! Nicht aufteilbare Personalausgaben ! 46.304,00! 0,00! 46.304,00!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(15)

+---+---+---+---+---+---+

! 3.000.000! 0,00! 3.000.000,00! 1.492.163,06! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 3.000.000! 0,00! 3.000.000,00! 1.492.163,06! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 16.000! 0,00! 16.000,00! -1.800,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 16.000! 0,00! 16.000,00! -1.800,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 218.000! 289.880,99! 507.880,99! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 46.304,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(16)

Wirtschaft - Wissenschaft und Forschung Kapitel 0602 Allgemeine Bewilligungen

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR !

+---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 !

+---+---+---+---+---+---+

! 547 64 !139! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ! 25.576,99! 0,00! 25.576,99!

! ! ! ! ! ! !

! 685 64 !139! Zuschüsse für Modellversuche ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 812 64 !139! Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen ! 0,00! 436.000,00! 436.000,00!

! ! ! Sachen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

+---+---+---+---+---+---+

! TGr.65 ! ! Zuschuss an die Stiftung Leucorea ! 524.600,00! 0,00! 524.600,00!

! ! ! ! ! ! !

! 685 65 !165! Zuschuss für den Betrieb ! 524.600,00! 0,00! 524.600,00!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. D-Vermerk zu Kapitel 06 02 Titel 686 02. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 894 65 !165! Zuschuss für Investitionen ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

+---+---+---+---+---+---+

! TGr.67 ! ! Wissenschaftszentrum Sachsen-Anhalt e.V. mit Sitz ! 12.000,00! 0,00! 12.000,00!

! ! ! in Wittenberg (WZW) ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 536 67 !165! Mitgliedsbeitrag des Landes zum Verein WZW ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(17)

+---+---+---+---+---+---+

! 0! 71.880,99! 71.880,99! -46.304,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 218.000! 218.000,00! 436.000,00! 0,00! 0,00! 812 64: !

! ! ! ! ! ! Die Zielvereinbarungen zwischen !

! ! ! ! ! ! dem Land und den Hochschulen für !

! ! ! ! ! ! den Zeitraum 2015 bis 2019 sehen vor,!

! ! ! ! ! ! dass die Kompensationsmittel ab !

! ! ! ! ! ! 2014 im IT-Bereich unter Einbe- !

! ! ! ! ! ! ziehung der IT-Kommission der !

! ! ! ! ! ! Hochschulen des Landes (IT-KOM HS !

! ! ! ! ! ! LSA) zu verwenden sind. Dabei ist !

! ! ! ! ! ! der investive Einsatz abhängig von !

! ! ! ! ! ! der Passfähigkeit zu dem von der !

! ! ! ! ! ! IT-KOM der HS LSA zu entwickel- !

! ! ! ! ! ! nden IT-Konzeptes. Die IT-KOM HS !

! ! ! ! ! ! LSA hat am 15.01.2016 Empfeh- !

! ! ! ! ! ! lungen ausgesprochen, so dass !

! ! ! ! ! ! auch in 2015 keine neuen Vorhaben !

! ! ! ! ! ! umgesetzt werden konnten. Da es !

! ! ! ! ! ! sich um Mittel nach dem EntflechtG !

! ! ! ! ! ! handelt, die ausschließlich für !

! ! ! ! ! ! Ausgaben der Bildungsplanung !

! ! ! ! ! ! einzusetzen sind, wurde ein Aus- !

! ! ! ! ! ! gaberest beantragt. !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 524.600! 0,00! 524.600,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 524.600! 0,00! 524.600,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 12.000! 0,00! 12.000,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(18)

Wirtschaft - Wissenschaft und Forschung Kapitel 0602 Allgemeine Bewilligungen

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 ! +---+---+---+---+---+---+

! 686 67 !165! Zuschuss des Landes im Rahmen der institutionellen! 12.000,00! 0,00! 12.000,00!

! ! ! Förderung des WZW bis 2013 sowie Zuschuss des ! ! ! !

! ! ! Landes zur Finanzierung der Betriebskosten für das! ! ! !

! ! ! Weberhaus nach Liquidation des WZW ab 2014 ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.69 ! ! Zuschüsse des Landes an Unternehmen mit ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Landesbeteiligung ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 682 69 !681! Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Unternehmen ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Einseitig deckungsfähig zugunsten Kapitel 1320 ! ! ! !

! ! ! Titel 682 05. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 891 69 !681! Kapitalzuführungen an Unternehmen mit ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Landesbeteiligung ! ! ! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.70 ! ! Stellenpool für nicht budgetfinanzierte ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Professuren ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Die Stellen werden den Hochschulen zweckgebunden ! ! ! !

! ! ! und befristet zugewiesen und unmittelbar im ! ! ! !

! ! ! Wirtschaftsplan der Hochschule bewirtschaftet. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 422 70 !139! Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 428 70 !139! Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.79 ! ! Förderung für den Hochschulsport ! 444.090,21! 41.832,28! 485.922,49!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Vgl. verbindliche Erläuterung zu Kapitel 1302, ! ! ! !

! ! ! Titel 122 01. Ausgaben dürfen nur in Höhe der ! ! ! !

! ! ! anteiligen Ist-Einnahmen bei Kapitel 1302, Titel ! ! ! !

! ! ! 122 01 geleistet werden. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 427 79 !139! Entschädigungen nebenamtlich und nebenberuflich ! 273.229,21! 31.832,28! 305.061,49!

! ! ! Tätige ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 511 79 !139! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, ! 98.839,00! 0,00! 98.839,00!

! ! ! Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige! ! ! !

! ! ! Gebrauchsgegenstände ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(19)

+---+---+---+---+---+---+

! 12.000! 0,00! 12.000,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

+---+---+---+---+---+---+

! 5.000! 0,00! 5.000,00! -5.000,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 5.000! 0,00! 5.000,00! -5.000,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

+---+---+---+---+---+---+

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

+---+---+---+---+---+---+

! 417.900! 43.174,20! 461.074,20! 24.848,29! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 259.900! 33.174,20! 293.074,20! 11.987,29! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 75.000! 0,00! 75.000,00! 23.839,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(20)

Wirtschaft - Wissenschaft und Forschung Kapitel 0602 Allgemeine Bewilligungen

+---+---+---+---+---+---+

! ! ! ! ! Zu übertragende ! !

! ! ! ! Ist-Einnahmen ! Haushaltsreste, ! Rechnungs-Ist !

! Titel !Fkt! Zweckbestimmung ! Ist-Ausgaben ! Vorgriffe (-) ! (Spalte 4+5) !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! EUR ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+---+---+

! 1 ! 2 ! 3 ! 4 ! 5 ! 6 ! +---+---+---+---+---+---+

! 527 79 !139! Reisekostenvergütungen für Dienstreisen ! 23.179,00! 0,00! 23.179,00!

! ! ! ! ! ! !

! 547 79 !139! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ! 36.388,00! 0,00! 36.388,00!

! ! ! ! ! ! !

! 685 79 !139! Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 812 79 !139! Beschaffung von Sportgeräten ! 12.455,00! 10.000,00! 22.455,00!

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.88 ! ! Rahmenvereinbarung Forschung und Innovation ! 11.803.028,54! 0,00! 11.803.028,54!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Die Ausgaben der Titelgruppe dürfen überschritten ! ! ! !

! ! ! werden bis zur Höhe der Ist-Einnahmen bei Kapitel ! ! ! !

! ! ! 06 02 Titel 119 88. Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen ! ! ! !

! ! ! Ausgaben im Rahmen des Verwendungszwecks auch ! ! ! !

! ! ! geleistet werden, wenn an anderer Stelle des ! ! ! !

! ! ! Landeshaushalts Mittel für denselben Zweck ! ! ! !

! ! ! veranschlagt sind. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 429 88 !139! Nicht aufteilbare Personalausgaben ! 6.175.671,92! 0,00! 6.175.671,92!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Die Verpflichtungsermächtigung darf zu Lasten ! ! ! !

! ! ! aller Titel der Titelgruppe eingegangen werden. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 681 88 !139! Landesgraduiertenförderung ! 1.700.000,00! 0,00! 1.700.000,00!

! ! ! ! ! ! !

! 685 88 !139! Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke ! 3.927.356,62! 0,00! 3.927.356,62!

! ! ! ! ! ! !

! 894 88 !139! Zuschüsse für Investitionen ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! TGr.89 ! ! Zuschüsse des Landes an die Hochschulen, ! 9.271.676,92! 0,00! 9.271.676,92!

! ! ! Medizinischen Fakultäten und Universitätsklinika ! ! ! !

! ! ! zur Unterstützung von Projekten außerhalb der ! ! ! !

! ! ! Rahmenvereinbarung Forschung und Innovation ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! Gemäß § 35 Abs. 2 LHO dürfen Ausgaben im Rahmen ! ! ! !

! ! ! des Verwendungszwecks auch geleistet werden, wenn ! ! ! !

! ! ! an anderer Stelle des Landeshaushalts Mittel für ! ! ! !

! ! ! denselben Zweck veranschlagt sind. ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 429 89 !139! Nicht aufteilbare Personalausgaben ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! 547 89 !139! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ! 0,00! 0,00! 0,00!

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

(21)

+---+---+---+---+---+---+

! 25.000! 10.000,00! 35.000,00! -11.821,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 50.000! 0,00! 50.000,00! -13.612,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 2.000! 0,00! 2.000,00! -2.000,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 6.000! 0,00! 6.000,00! 16.455,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 11.800.000! 0,00! 11.800.000,00! 3.028,54! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 6.000.000! 0,00! 6.000.000,00! 175.671,92! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 1.700.000! 0,00! 1.700.000,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 4.100.000! 0,00! 4.100.000,00! -172.643,38! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! ! +---+---+---+---+---+---+

! 8.300.000! 0,00! 8.300.000,00! 971.676,92! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

! 0! 0,00! 0,00! 0,00! 0,00! !

! ! ! ! ! ! !

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