Inhaltsverzeichnis – 22. AuflageVorwort1.Schulunterrichtsgesetze1.1.Schulunterrichtsgesetz (SchUG)Anhang: Anerkennungs- und Bewertungsgesetz1.2.Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge(SchUG-BKV)1.3.

(1)

Inhaltsverzeichnis – 22. Auflage

Vorwort

1. Schulunterrichtsgesetze 1.1. Schulunterrichtsgesetz (SchUG)

Anhang: Anerkennungs- und Bewertungsgesetz

1.2. Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge (SchUG-BKV)

1.3. Schulveranstaltungenverordnung 1.4. Bildungsstandards im Schulwesen 1.5. Leistungsbeurteilung

1.5.1. Leistungsbeurteilungsverordnung

1.5.2. Leistungsbeurteilungsverordnung abschließende Prüfungen 1.6. Zeugnisformularverordnung

1.7. Aufnahmsverfahrensverordnung

1.8. Aufnahms-, Einstufungs- und Eignungsprüfungsverordnungen

(ausgenommen an Schulen zur Ausbildung von Bewegungserziehern und Sportlehrern) 1.8.1. Verordnung über die Einstufungsprüfung als Voraussetzung für die Aufnahme in die

Schule und die Aufnahmsprüfung als Voraussetzung für den Übertritt in eine andere Schulart

1.8.2. Verordnung über die Einstufungsprüfung an Berufsschulen 1.8.3. Verordnung über die Aufnahms- und Eignungsprüfungen

1.9. Verordnungen über abschließende Prüfungen(Reifeprüfungen, Reife- und Diplomprüfungen, Diplomprüfungen, Abschlussprüfungen); Externistenprüfungen 1.9.1. Prüfungsordnung AHS

1.9.2. Prüfungsordnung AHS-B 1.9.3. Prüfungsordnung BMHS

1.9.4. Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS --- Reifeprüfungsverordnung an allgemein bildenden höheren Schulen

(BGBl. Nr. 432/1990) – siehe Kodex 15. Auflage

--- Reifeprüfungsverordnung an allgemein bildenden höheren Schulen für Berufstätige (BGBl. II Nr. 400/1999) – siehe Kodex 17. Auflage

--- Verordnung über die abschließenden Prüfungen in den berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (BGBl. II Nr. 70/2000) – siehe Kodex 15. Auflage

--- Verordnung über die abschließenden Prüfungen an Bildungsanstalten für Kindergarten- pädagogik und für Sozialpädagogik (BGBl. II Nr. 58/2000) – siehe Kodex 15. Auflage --- Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS

(BGBl. II Nr. 70/2000) – siehe Kodex 17. Auflage

--- Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an Bildungsanstalten (BGBl. II Nr. 58/2000) – siehe Kodex 17. Auflage

1.9.5. Externistenprüfungsverordnung

1.9.6. Verordnung über Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2020, 2021 und 2022

1.9.7. Verordnung über Prüfungstermine für standardisierte Prüfungsgebiete im Rahmen von abschließenden Prüfungen in den Jahren 2022, 2023 und 2024

1.10. Schulordnung 1.11. Aufsichtserlass 2005

1.12. Sonstige Verordnungenauf Grund des SchUG/SchUG-BKV

1.12.1. Verordnung über die Gutachterkommissionen zur Eignungserklärung von Unterrichtsmitteln

1.12.2. Schulärzte-Verordnung

1.12.3. Verordnung über die Aufbewahrungsfristen von in den Schulen zu führenden Aufzeichnungen, die bis zum Ablauf des 31. August 2016 angefertigt wurden 1.12.4. Verordnung über die Aufbewahrungsfristen von in den Zentrallehranstalten für

Berufstätige zu führenden Aufzeichnungen, die bis zum Ablauf des 31. August 2016 angefertigt wurden

1.12.5. Zusammenarbeit mit außerschulischen Organisationen im Bereich Sexualpädagogik 1.12.6. Einsichtnahme in Schülerarbeiten – siehe Kodex 20. Auflage

1.12.7. Aufsteigen mit einem „Nicht genügend“

1.12.8. Jahres- und Abschlusszeugnis für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf an Hauptschulen – siehe Kodex 17. Auflage

00_SchuG_Inhalt_22Aufl 13.10.2021 07:28 Uhr Seite 5

(2)

1.12.9. Schulgesundheitspflege – § 13 Suchtmittelgesetz – siehe Kodex 17. Auflage 1.12.10. Auskunftserteilung der Schule gegenüber Eltern volljähriger Schüler –

siehe Kodex 17. Auflage

1.12.11. Offenlegung der Gebarung von Schulen gegenüber Schulpartnern – siehe Kodex 17. Auflage

1.12.12. Nichtraucherschutz an Schulen

1.12.13. Informationen zum Bildungsreformgesetz 2017 (betr. das SchUG) 1.12.14. Gültigkeit bzw. Ungültigkeit unvollständig ausgefüllter Stimmzettel 1.12.15. Unzulässigkeit von parteipolitischer Werbung an Schulen

1.12.16. Kommerzielle Werbung an Schulen – Verbot aggressiver Geschäftspraktiken Anhang: Schulsparen-Sorgfaltspflichtenverordnung

1.12.17. Die neue Reifeprüfung, Reife- und Diplomprüfung und Diplomprüfung – siehe Kodex 17. Auflage

1.12.18. Herausgabe von Schülerzeitungen – siehe Kodex 17. Auflage

1.12.19. Befreiung vom Pflichtgegenstand Instrumentalunterricht – siehe Kodex 17. Auflage 1.12.20. Umgang mit Risiken und Gewährleistung von Sicherheit im Unterrichtsgegenstand

Bewegung und Sport, bei bewegungserziehlichen Schulveranstaltungen und im Bereich der bewegungsorientierten Freizeitgestaltung ganztägiger Schulformen – siehe Kodex 17. Auflage

1.12.21. Durchführung von bewegungserziehlichen Schulveranstaltungen – siehe Kodex 17. Auflage

1.12.22. Übertritt von Schulen mit eigenem Organisationsstatut in Schulen mit gesetzlich geregelter Schulartbezeichnung – Neufassung 2018

1.12.23. Persönliche Assistenz für körperbehinderte Schüler und Schülerinnen in Bildungseinrichtungen des Bundes; Anpassung und Wiederverlautbarung --- Ausdehnung des polizeilichen Betretungsverbotes auf Schulen –

--- Verordnung über die Bestellung von Fachkoordinatoren – siehe Kodex 21. Auflage --- Dienstanweisung für Fachkoordinatoren – siehe Kodex 6. Auflage

--- § 33 SchUG (Beendigung des Schulbesuches) – siehe Kodex 11. Auflage --- Auslegung diverser neuer Reifeprüfungsbestimmungen – siehe Kodex 10. Auflage --- Beurteilung der Leistungen bei der abschließenden Prüfung – § 38 SchUG –

--- Nichtbestehen der abschließenden Prüfung – Formular – siehe Kodex 10. Auflage --- Auslegungen zum 2. Schulrechtspaket 2005, BGBl. I Nr. 20/2006 – SchUG –

1.12.32. Vorkehrungen für Prüfungskandidatinnen und Prüfungskandidaten mit Beeinträchtigungen im Rahmen abschließender Prüfungen

1.12.33. Medizinische Laientätigkeiten, Übertragung ärztlicher Tätigkeiten an Lehrpersonen, Verhalten im Notfall

1.13. Wahlverordnungenauf Grund des SchUG 1.13.1. Verordnung über die Wahl der Schülervertreter 1.13.2. Verordnung über die Wahl der Klassenelternvertreter

1.13.3. Verordnung über die Wahl der Vertreter der Lehrer und der Erziehungsberechtigten in den Schulgemeinschaftsausschuss

2. Berufsreifeprüfung, Pflichtschulabschlussprüfung 2.1.1. Berufsreifeprüfungsgesetz (BRPG)

2.1.2. Verordnung über den Ersatz von Prüfungsgebieten der Berufsreifeprüfung 2.1.3. Berufsreifeprüfungscurriculaverordnung

2.1.4. Durchführungsbestimmungen zur Berufsreifeprüfung

--- Auslegungen zur Novelle des Berufsreifeprüfungsgesetzes, BGBl. I Nr. 118/2008 – siehe Kodex 10. Auflage

2.2.1. Pflichtschulabschluss-Prüfungs-Gesetz

2.2.2. Verordnung über die Prüfungsgebiete der Pflichtschulabschluss-Prüfung 3.1. Schulorganisationsgesetz (SchOG), Novellen zum SchOG

3.2. Verordnung über Beiträge für Schülerheime und ganztägige Schulformen 3.3. Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung

3.4. Universitätsberechtigungsverordnung

3.5. Schulische-Freizeit-Betreuungsverordnung 2017 3.6. Sonstige Verordnungenauf Grund des SchOG 3.6.1. Aufnahmeinformationen für humanberufliche Schulen 00_SchuG_Inhalt_22Aufl 13.10.2021 07:28 Uhr Seite 6

(3)

3.6.2. Informationen zum Bildungsreformgesetz 2017 (betr. das SchOG) 3.6.3. Schulversuche Grundsatzerlass 2018

3.6.4. Organisatorische Richtlinien für den Unterricht in Bewegung und Sport 3.6.5. Lern- und Arbeitsmittelbeiträge an Bundesschulen

--- Aufnahmsprüfung für Aufnahmsbewerber mit einem Hauptschulzeugnis ohne ausgewiesene Leistungsgruppen – siehe Kodex 13. Auflage

--- Abschlussprüfung an Werkmeister- und Bauhandwerkerschulen – siehe Kodex 11. Auflage

--- Auslegungen zum 2. Schulrechtspaket 2005, BGBl. I Nr. 20/2006 – SchOG – siehe Kodex 11. Auflage

3.7. Ausbildung von Bewegungserziehern und Sportlehrern 3.7.1. Bundessportakademiengesetz

3.7.2. Verordnung über die Schulzeit an Bundessportakademien 3.7.3. Verordnung über die Eignungsprüfungen, Abschlussprüfungen und

Befähigungsprüfungen an Bundessportakademien 4.1. Schulzeitgesetz 1985 (SchZG)

4.2. Schulzeitverordnung

--- Sonstige Verordnungen auf Grund des Schulzeitgesetzes 1985

--- Verordnung, mit der der Samstag für einige Klassen des Bundes-Taubstummeninstitutes in Wien schulfrei erklärt wird – siehe Kodex 11. Auflage

--- Befreiung israelitischer Schüler vom Schulbesuch an Samstagen – siehe Kodex 11. Auflage --- Siebententags-Adventisten, Befreiung vom Schulbesuch an Samstagen –

--- Auslegungen zum 2. Schulrechtspaket 2005, BGBl. I Nr. 20/2006 – SchZG – siehe Kodex 11. Auflage

5. Schulpflicht, Ausbildungspflicht 5.1. Schulpflichtgesetz 1985 (SchPflG) 5.1.1. Schulreifeverordnung (SchulreifeVO)

5.1.2. Informationen zum Bildungsreformgesetz 2017 (betr. das SchPflG)

5.1.3. Richtlinien zur Organisation und Umsetzung der sonderpädagogischen Förderung --- Sonstige Verordnungen auf Grund des Schulpflichtgesetzes 1985

--- Auslegungen zum 2. Schulrechtspaket 2005, BGBl. I Nr. 20/2006 – SchPflG – siehe Kodex 11. Auflage

--- Aufhebung des sonderpädagogischen Förderbedarfs bei körperbehinderten und sinnesbehinderten Schülern; rechtliche Klarstellung zu § 8 Abs. 3a des Schulpflichtgesetzes – siehe Kodex 11. Auflage

--- Weiterbesuch der Schule in einem freiwilligen 10. Schuljahr (§ 19 Schulpflichtgesetz) – siehe Kodex 11. Auflage

5.2. Ausbildungspflichtgesetz (APflG) 5.2.1. Ausbildungspflicht-Verordnung (APfl-VO) 5.3. Berufsausbildungsgesetz (BAG) 5.4. COVID-19-Verordnungen

5.4.1. Verordnung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für das Schuljahr 2021/22

5.4.2. Verordnung über die Vorbereitung und Durchführung abschließender Prüfungen für das Schuljahr 2020/21

6. Schülerbeihilfengesetz 1983 (SchBeihG)

6.1. Bundesgesetz zur Finanzierung der Digitalisierung des Schulunterrichts (SchDigiG) 6.2. IKT-Schulverordnung

6.3. COVID-19-Schulstornofonds-Gesetz

7.1. Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz (PflSchErh-GG)

7.1.1. Abwicklung der mit dem Betrieb öffentlicher Pflichtschulen und öffentlicher Schülerheime verbundenen Finanztransaktionen (Verrechnungskonten) 7.2. Bildungsdokumentation

7.2.1. Bildungsdokumentationsgesetz 2020 (BildDokG 2020) 7.2.2. Bildungsdokumentationsverordnung 2021

7.2.3. Verordnung über die Berechtigung zur Abfrage von Daten aus der Gesamtevidenz der Schülerinnen und Schüler

7.2.4. Bildungsdokumentationsgesetz (BildDokG)

(4)

8.1. Privatschulgesetz (PrivSchG)

8.2. Land- und forstwirtschaftliches Privatschulgesetz 9.1. Bildungsdirektionen-Einrichtungsgesetz (BD-EG)

9.2. Aufgaben und Struktur der Schulpsychologie und Koordination der psychosozialen Unterstützung im Schulwesen

9.3. Verordnung betreffend das Schulqualitätsmanagement 9.4. Bildungsinvestitionsgesetz

9.5. Institut des Bundes für Qualitätssicherung im österreichischen Schulwesen-Gesetz (IQS-G)

Anhang: Forschungsorganisationsgesetz – Auszug 9.5.1. IQS-WB-Aufwandersatzverordnung

9.6. Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Elementarpädagogik für die Kindergartenjahre 2018/19 bis 2021/22

9.7. Bundesgrundsatzgesetz betreffend die fachlichen Anstellungserfordernisse für die von den Ländern, Gemeinden oder von Gemeindeverbänden anzustellenden Kindergärtnerinnen, Erzieher an Horten und Erzieher an Schülerheimen, die ausschließlich oder vorwiegend für Schüler von Pflichtschulen bestimmt sind 10. Land- und forstwirtschaftliche Schulgesetze

10.1. Land- und forstwirtschaftliches Bundesschulgesetz 10.2. Forstgesetz 1975 – Auszug

10.3. Bundesgrundsatzgesetz für land- und forstwirtschaftliche Berufsschulen 10.4. Bundesgrundsatzgesetz für land- und forstwirtschaftliche Fachschulen 11.1. Minderheiten-Schulgesetz für das Burgenland

11.2. Minderheiten-Schulgesetz für Kärnten, Novelle zum MindSchG Ktn 12.1. Schülervertretungengesetz (SchVG)

12.2. Verordnung über die Briefwahl zur Zentrallehranstaltenschülervertretung

13. Vorschriften betreffend den Religionsunterricht sowie das Verhältnis zwischen Schule und Kirche

13.1.1. Religionsunterrichtsgesetz (RelUG)

13.1.2. Durchführungsrichtlinien zum Religions- sowie zum Ethikunterricht 13.2. Rechtspersönlichkeit von religiösen Bekenntnisgemeinschaften

13.3. Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und der Republik Österreich zur Regelung von mit dem Schulwesen zusammenhängenden Fragen (1962)

13.4. Zusatzvertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und der Republik Österreich zum Vertrag zwischen dem Heiligen Stuhl und der Republik Österreich zur Regelung von mit dem Schulwesen zusammenhängenden Fragen (1972)

13.5. Islamgesetz 2015 – Auszug

———- Gesetz betreffend die Regelung der äußeren Rechtsverhältnisse der israelitischen Religionsgesellschaft – Auszug – siehe Kodex 13. Auflage

———- Bundesgesetz über äußere Rechtsverhältnisse der Evangelischen Kirche – Auszug – siehe Kodex 12. Auflage

———- Bundesgesetz über äußere Rechtsverhältnisse der Griechisch-orientalischen Kirche – Auszug – siehe Kodex 12. Auflage

———- Bundesgesetz über äußere Rechtsverhältnisse der orientalisch-orthodoxen Kirchen in Österreich (OrientKG) – siehe Kodex 12. Auflage

14.1. Familienlastenausgleichsgesetz 1967 (FLAG) – Auszug Anhang: Limit-Verordnung 2020/21

14.2. Tabakgesetz– Auszug

14.3. Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG) – Auszug 15.1. Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)– Auszug

15.2. Bundesverfassungsgesetz von 1962 – Auszug 15.3. Bundesverfassungsgesetz von 1975 – Auszug

15.4. Staatsgrundgesetz 1867, Staatsverträge (MRK, St. Germain, Wien) – Auszug 15.5. Finanzausgleichsgesetz 2017 (FAG 2017)– Auszug

15.6. Landeslehrer-Controllingverordnung