Amtsblatt. für den Landkreis Eichsfeld. Jahrgang 2022 Heilbad Heiligenstadt, den Nr. 05

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Herausgeber: Landkreis Eichsfeld

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Erscheinungsweise: in der Regel dienstags,

Amtsblatt

für den

Landkreis Eichsfeld

Jahrgang 2022 Heilbad Heiligenstadt, den 01.02.2022 Nr. 05

Inhalt Seite

A

Öffentliche Bekanntmachungen des Landkreises Eichsfeld

Bekanntgabe der in der 30. Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am Mittwoch, den 24.11.2021 gefassten Beschlüsse Bekanntgabe der in der 31. Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am Dienstag, den 14.12.2021 gefassten Beschlüsse

… 53

… 60

B Veröffentlichungen sonstiger Stellen

- keine

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Bekanntgabe der in der 30. Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am Mittwoch, den 24.11.2021 ge- fassten Beschlüsse

TOP 4

Beschlussvorlage Nr. 21/137

Terminplan 2022 für die Sitzungen des Kreistages, des Kreisausschusses und der Fachausschüsse des Kreistages des Landkreises Eichsfeld

Der Kreisausschuss des Kreistages des Landkreises Eichsfeld beschließt den Terminplan 2022 für die Sitzungen des Kreistages, des Kreisausschusses sowie der Fachausschüsse.

Ja: 5 Nein: 0 Enthaltung: 0 Anwesend: 5 TOP 5.1

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und sonstige Entsorgung von Abfällen im Landkreis Eichsfeld (Abfallsatzung – AbfS)

Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt die Satzung über die Vermeidung, Verwertung und sonstige Entsorgung von Abfällen im Landkreises Eichsfeld (Abfallsatzung – AbfS).

Abstimmung zur Empfehlung an den Kreistag:

Kalkulation der Abfallgebühren des Landkreises Eichsfeld für den Zeitraum 2022 bis 2025

Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt die Gebührenkalkulation für die Abfallbeseiti- gung für den Zeitraum von 2022 bis 2025.

Satzung des Landkreises Eichsfeld über die Erhebung von Gebühren für die Benut- zung der öffentlichen Abfallentsorgungseinrichtungen des Landkreises Eichsfeld (Ab- fallgebührensatzung - AbfGebS)

Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt die Satzung des Landkreises Eichsfeld über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgungseinrichtungen des Landkreises Eichsfeld (Abfallgebührensatzung - AbfGebS).

Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 0 Anwesend: 7

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Grundsatzbeschluss für den Neubau von zwei Rettungswachen im Landkreis Eichsfeld Der Kreistag beschließt den Neubau von zwei Rettungswachen an den Standorten in Heilbad Heiligenstadt und Leinefelde-Worbis entsprechend der Empfehlung des Gutachtens zum Ret- tungsdienstbereichsplan. Die bereits vorhandenen Unterlagen sowie die abgestimmten und ge- nehmigten Konzepte werden übernommen.

Die Baumaßnahme der Rettungswache in Heilbad Heiligenstadt ist bei der Haushaltsplanung für 2022 zu berücksichtigen.

Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 0 Anwesend: 7 TOP 7

Beitritt des Landkreises Eichsfeld zu dem Landschaftspflegeverband Eichsfeld e. V.

Der Kreistag beschließt den Beitritt des Landkreises Eichsfeld zum „Landschaftspflegeverband Eichsfeld e. V.“. Der Beitritt soll zum 01.01.2022 erfolgen.

Beitritt des Landkreises Eichsfeld zu dem Landschaftspflegeverband Eichsfeld - Hainich - Werratal e.V.

Der Kreistag beschließt den Beitritt des Landkreises Eichsfeld zum „Landschaftspflegeverband Eichsfeld – Hainich – Werratal e. V.“. Der Beitritt soll zum 01.01.2022 erfolgen.

Schulnetzplanung 2020/21- 2030/31 für den Landkreis Eichsfeld

Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt die vorliegende Schulnetzplanung 2020/21 – 2030/31.

Die öffentliche Beteiligung ist erfolgt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Genehmigung beim Thüringer Ministerium für Bildung, Ju- gend und Sport zu beantragen.

Integrierte fachspezifischer Sozialplan Landkreis Eichsfeld 2022 - 2023

Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt den Sozialplan des Landkreises Eichsfeld: In- tegrierter fachspezifischer Sozialplan Landkreis Eichsfeld 2022 -2023.

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TOP 11

Jugendhilfeplan Landkreis Eichsfeld 2022 - 2023

Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt den Jugendhilfeplan des Landkreises Eichsfeld 2022 -2023.

Der Jugendhilfeplan für den Landkreis Eichsfeld 2022 – 2023 tritt zum 01.01.2022 in Kraft.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 des Landkreises Eichsfeld

Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022.

Feststellung des Jahresabschlusses der Eichsfelder Kulturbetriebe zum 31.12.2020

Der Kreistag beschließt:

a) den von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Strecker, Berger + Partner mbB, Brüder-Grimm- Platz 4, 34117 Kassel geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Eichsfelder Kulturbetriebe mit einer Bilanzsumme in Höhe von EUR 11.347.844,88 und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von EUR 1.031.875,22 in Form und Fassung festzustellen,

b) der Jahresfehlbetrag 2020 des Eigenbetriebs wird in Höhe von EUR 841.377,51 aus der all- gemeinen Rücklage gedeckt, der verbleibende Betrag von EUR 190.497,71 wird auf neue Rech- nung vorgetragen.

Entlastung der Werkleitung der Eichsfelder Kulturbetriebe für das Geschäftsjahr 2020 Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld erteilt der Werkleitung für die Wirtschaftsführung im Ge- schäftsjahr 2020 die Entlastung.

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Verlustdeckung durch eingebrachte Einlagen bis zum Geschäftsjahr 2020 und Ver- lustausgleich in Form von Ertragszuschüssen ab dem Geschäftsjahr 2021

Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt die Verluste der Eichsfelder Kulturbetriebe wie folgt auszugleichen:

1. Für das Geschäftsjahr 2019 hat der Landkreis aus seinem Haushalt eine Einlage von

340.000 EUR und für das Geschäftsjahr 2020 eine Einlage von 865.000 EUR an die Eichsfelder Kulturbetriebe getätigt. Hiermit werden die aufgelaufenen Verluste entsprechend ausgeglichen.

2. Für das Jahr 2021 stehen laut beschlossener Haushaltssatzung und Haushaltsplan

851.000 EUR zum Verlustausgleich zur Verfügung. Dieser Betrag wird in Form eines Ertragszu- schusses an die Eichsfelder Kulturbetriebe gewährt.

3. Für die Folgejahre wird in der Haushaltssatzung und im Haushaltsplan des Landkreises jähr- lich ein Ertragszuschuss ausgewiesen, der vom Landkreis an die Eichsfelder Kulturbetriebe zur Verfügung gestellt wird. Die Höhe wird vom Kreistag mit dem Beschluss der Haushaltssatzung des Landkreises festgelegt.

Bestellung des Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2021 bis 2023 der Eichsfel- der Kulturbetriebe

Der Kreistag beschließt

der FP Friedrichs & Partner mbB Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wagenstieg 8, 37077 Göttingen

den Zuschlag zur Prüfung der Jahresabschlüsse für die Geschäftsjahre 2021 bis 2023 der Eichs- felder Kulturbetriebe zu erteilen.

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TOP 18.1

Lieferung eines Gerätewagen Messtechnik (GW-Mess) Der Kreisausschuss beschließt, der Firma

ITURRI Feuerwehr- und Umwelttechnik GmbH Essener Str. 8

57234 Wilnsdorf

den Zuschlag für Los 1 der Vergabe L21-0218-32 – Lieferung des Fahrgestells und des Aufbaus für einen Gerätewagen Messtechnik

und der Firma

Albert Ziegler GmbH Albert-Ziegler-Straße 1

89537 Giengen

den Zuschlag für Los 2 der Vergabe L21-0218-32 – Lieferung der Ausstattung für einen Geräte- wagen Messtechnik

zu erteilen.

Vergabe von Reinigungsdienstleistungen - Rahmenvereinbarung zur Glasreinigung an allen Objekten des Landkreises Eichsfeld

Der Kreisausschuss beschließt, dem Unternehmen Lothar Buch Gebäudereinigung GmbH

Wagenstedter Str. 7 99974 Mühlhausen

den Zuschlag für die Vergabe-Nummer: L21-0165-10 – Reinigungsdienstleistungen – Rahmen- vereinbarung zur Glasreinigung an allen Objekten des Landkreises Eichsfeld für Los 1 - Glasrei- nigung Objektbereich Dingelstädt / Leinefelde, Los 2 - Glasreinigung Objektbereich Worbis / Nordeichsfeld und Los 3 - Glasreinigung Objektbereich Heiligenstadt für den Leistungszeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2024 zu erteilen.

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Vergabe von Arbeitsmarktdienstleistungen - Maßnahme zur Unterstützung von Per- sonen mit verschiedenen Integrationshemmnissen

Der Kreisausschuss des Landkreises Eichsfeld beschließt:

Der Zuschlag für die Maßnahme „Maßnahme zur Unterstützung von Personen mit verschiedenen Integrationshemmnissen“, öffentlich ausgeschrieben unter der Vergabenummer L21-0236-52, wird auf Angebot Nr. 02 des Bieters PNT Consult & Training GmbH, Rheinstraße 25, 64283 Darmstadt erteilt.

Gemeindeneugliederung - Beitritt der Ortsteile Beberstedt, Bickenriede, Hüpstedt und Zella vom Unstrut-Hainich-Kreis zum Landkreis Eichsfeld

Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld stimmt dem Beitritt der Ortsteile Beberstedt, Bickenrie- de, Hüpstedt und Zella vom Unstrut-Hainich-Kreis zum Landkreis Eichsfeld zu.

Satzung für Heimatpfleger des Landkreises Eichsfeld

Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt die Satzung für Heimatpfleger des Landkreises Eichsfeld.

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Landkreises Eichsfeld

Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld stellt den Jahresabschluss des Landkreises Eichsfeld für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 25 Absatz 1 ThürKDG fest.

Entlastung des Landrats und seines Beigeordneten für das Rechnungsjahr 2016

Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld erteilt dem Landrat und dem Beigeordneten, soweit dieser den Landrat vertreten hat, für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2016 die Entlastung.

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TOP 23

Verkauf einer unvermessenen Teilfläche eines Grundstücks in der Gemarkung Leine- felde

Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt, die unvermessene Teilfläche des Grundstü- ckes in der

Gemarkung: Leinefelde

Flur: 8

Flurstück: 126/340

von ca. 1.300 m² zum aktuellen Bodenrichtwert an die Stadt Leinefelde-Worbis zu veräußern.

Ermächtigung des Landrats zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeld Klinikum gGmbH - Jahresabschluss 2020 -

Der Landrat wird ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeld Klinikum gGmbH, entsprechend der Empfehlung des Aufsichtsrates vom 29. September 2021 abzustimmen,

1. den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2020 der Eichsfeld Klinikum gGmbH mit einer Bilanzsumme von 83.926.233,63 EUR und den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2020 festzustellen,

2. den Jahresfehlbetrag 2020 in Höhe von 3.856.834,42 EUR auf neue Rechnung vorzu- tragen und mit dem bestehenden Gewinnvortrag zu verrechnen,

3. den Konzernjahresabschluss zum 31.12.2020 der Eichsfeld Klinikum gGmbH mit einer Bilanzsumme von 93.441.185,34 EUR und einem Konzernjahresfehlbetrag von 2.853.937,31 EUR sowie den Konzernlagebericht für das Geschäftsjahr 2020 zu billigen, 4. der Geschäftsführung der Eichsfeld Klinikum gGmbH und des Konzerns Eichsfeld Klini- kum gGmbH für das Geschäftsjahr 2020 Entlastung zu erteilen.

Gleichzeitig wird der Landrat ermächtigt, in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeld Klini- kum gGmbH den Mitgliedern des Aufsichtsrates der Eichsfeld Klinikum gGmbH und des Kon- zerns Eichsfeld Klinikum gGmbH für das Geschäftsjahr 2020 Entlastung zu erteilen.

Ermächtigung des Landrats zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeld Klinikum gGmbH - Bestellung Wirtschaftsprüfer -

Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld ermächtigt den Landrat, in der Gesellschafter- versammlung der Eichsfeld Klinikum gGmbH gemäß der Empfehlung des Aufsichtsrates vom

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Kreistages des Landkreises Eichsfeld am Dienstag, den 14.12.2021 ge- fassten Beschlüsse

TOP 3

Grundsatzbeschluss zur Erstellung der Jahresabschlüsse 2018, 2019 und 2020 des Landkreises Eichsfeld

Der Kreisausschuss beschließt:

Die Jahresabschlüsse 2018, 2019 und 2020 des Landkreise Eichsfeld können durch externe Wirtschaftsprüfer erstellt werden.

Für die Prüfung dieser Jahresabschlüsse kann sich das Rechnungsprüfungsamt ebenfalls sach- verständiger Dritter bedienen.

Vergabe von Beratungsleistungen zur Digitalisierung der Kreisverwaltung

Der Kreisausschuss des Landkreises Eichsfeld beschließt,

Herrn Jürgen Vogler, Magdalenenstraße 33, 16552 Schildow den Zuschlag für die Beratungsleis- tungen im Rahmen der Digitalisierung der Kreisverwaltung zu erteilen.

Beschaffung Löschgruppenfahrzeug HLF 20

Der Kreisausschuss des Landkreises Eichsfeld beschließt,

die Leistung Los 1 - Fahrgestell und feuerwehrtechnischer Fahrzeugaufbau an die

Albert Ziegler GmbH Albert-Ziegler-Straße 1 89537 Giengen

sowie

die Leistung Los 2 – Feuerwehrtechnische Beladung an die

BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig Kastanienallee 13

06184 Kabelsketal zu vergeben.

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TOP 5.3

Vergabe von Dienstleistungen - Rahmenvereinbarung für die Grasmahd an Kreis- straßen des Landkreises Eichsfeld

Der Kreisausschuss beschließt, dem Unternehmen TSI GmbH & Co.KG

Wandersleber Straße 15 99192 Apfelstädt

den Zuschlag für die Vergabe-Nummer: L21-0260-23 – Rahmenvereinbarung für die Grasmahd an Kreisstraßen des Landkreises Eichsfeld für Los 1 – Mäharbeiten Bearbeitungsgebiet „nördli- ches Kreisgebiet“, Los 2 – Mäharbeiten Bearbeitungsgebiet „südliches Kreisgebiet“, Los 3 – Mäharbeiten Bearbeitungsgebiet „südöstliches Kreisgebiet“ und Los 4 – Mäharbeiten Bearbei- tungsgebiet „südwestliches Kreisgebiet“ für den Leistungszeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2023 zu erteilen.

Vergabe von Bauleistungen - Rahmenvereinbarung Straßeninstandsetzung für Kreisstraßen des Landkreises Eichsfeld

Der Kreisausschuss beschließt, dem Unternehmen TSI GmbH & Co.KG

Wandersleber Straße 15 99192 Apfelstädt

den Zuschlag für die Vergabe-Nummer: L21-0249-23 – Rahmenvereinbarung Straßeninstand- setzung für Kreisstraßen des Landkreises Eichsfeld für den Leistungszeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2023 zu erteilen.

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Vergabe von Ingenieurleistungen - Planungs- und Überwachungsleistungen für die Sanierung und Erweiterung Grundschule III Heiligenstadt- Gebäude 2, Theodor- Storm-Straße 18, 37308 Heilbad Heiligenstadt

Der Kreisausschuss beschließt, dem Büro hg architekten

Dipl.-Ing. Architekt (FH) BDB Hilmar Gaßmann

Am Wachteberg 52 37115 Duderstadt

den Zuschlag für die Vergabe-Nummer: L21-0265-23- Planungs- und Überwachungsleistungen für die Sanierung und Erweiterung Grundschule III Heiligenstadt-Gebäude 2, Theodor-Storm- Straße 18, 37308 Heilbad Heiligenstadt für die Leistungsphasen 5-9 (in Anlehnung an die HOAI) zu erteilen.

Vergabe von Dienstleistungen - Interimsvergabe Rahmenvereinbarung zu Reini- gungsdienstleistungen an Objekten des Landkreises Eichsfeld in den Bereichen Lei- nefelde und Südeichsfeld

Der Kreisausschuss beschließt, dem Unternehmen Lothar Buch Gebäudereinigung GmbH

Wagenstädter Straße 7 99974 Mühlhausen

den Zuschlag für die Rahmenvereinbarung zu Reinigungsdienstleistungen an Objekten des Landkreises Eichsfeld in den Bereichen Leinefelde und Südeichsfeld für den Leistungszeitraum vom 01.02.2022 bis 15.07.2022 zu erteilen.

Ja: 5 Nein: 0 Enthaltung: 0 Anwesend: 5 Landkreis Eichsfeld, 27.01.2022

Der Landrat