Beschlussprotokoll vom 05.05.2021
Ausschuss „UMWELT, BAU, MOBILITÄT“ (Beirat Neustadt)
Öffentliche GoToMeeting-Videokonferenz (Sitzung Nr. 07/19-23) von 19:30 Uhr bis 20:10 Uhr
Seite 1 von 1 Anwesend: Michael Breidbach, Imma Einsingbach, Gabriele Mahro, Anke Maurer, Bithja Menzel, Robert Mero,
Annette Yildirim (i.V.)
Fehlend: Tugba Böhrnsen (e), beratende Mitglieder: Gunnar Christiansen, Horst Kempe (e), Helga Rieck Gäste: Bürger:innen der Neustadt
Vorsitz/Protokoll: Annemarie Czichon, OAL TOP 1. Genehmigung der Tagesordnung
Beschluss: Die vorgeschlagene Tagesordnung wird genehmigt. (einstimmig)
Die Beschlussfassung zu diesem und den nachfolgenden Punkten erfolgte jeweils per Einzelabfrage in alphabetischer Reihenfolge; zugleich wurde die Beschlussfähigkeit der Sitzung bestätigt.
TOP 2. Genehmigung der Sitzungsprotokolle vom 18.02. und 11.03.2020 Beschluss:
Die Sitzungsprotokolle vom 18.02. und 11.03.2020 werden genehmigt. (4 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen) TOP 3. Wahl einer Ausschusssprecherin (Vorschlagsrecht: GRÜNE)
Bithja Menzel wird zur Wahl vorgeschlagen.
Beschluss: Bithja Menzel wird zur Sprecherin des Ausschusses gewählt. (6 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung) TOP 4. Bau-, ordnungs- und verkehrsrechtliche Angelegenheiten
Für die Gaststätte „Flusshexe“ in der Lahnstraße ist die Genehmigung für eine Außengastronomie (Coro- na-konforme Aufstellung von Tischen und Stühlen) beantragt worden, dazu bittet die Bauordnung um eine Stellungnahme des Beirats.
Beschluss: Der Beirat (FA UBM) stimmt der beantragten Außengastronomie zu. (4 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen)
TOP 5. Berichte des Amtes
• Ortstermin am Standort für neuen WC-Container am Deichschart: Die Bremer Stadtreinigung (DBS) hat den Bedarf und nur geringen Spielraum hinsichtlich des Aufstellortes erläutert. An- wohner:innen aus der unmittelbaren Nachbarschaft sind mit dem Standort nicht einverstanden.
Der Beirat wird über das Ortsamt zu einem Termin, voraussichtlich als Videokonferenz, zur Gestaltung des Containers einladen.
• Die Essensausgabe der „Suppenengel“ (jeweils Mo-Fr) wurde zum 03.05. vom Lucie-Flechtmann- Platz auf eine Fläche am Neustadtswall (zwischen dem Hallenbad Süd und der Schulstraße) verlegt
TOP 6. Verschiedenes
Nachfrage zum diesjährigen Alvar-Aalto-Preis der GEWOBA über Gebiete in der Gartenstadt-Süd: Infos
https://aalto-preis.gewoba.de/index.php?id=277#c2303
Bithja Menzel
Ausschusssprecherin Annemarie Czichon Vorsitz/Protokoll
