2 0 1 8

(1)

J A H R E S B E R I C H T J A H R E S R E C H N U N G

2 0 1 8

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Titelfoto:

Im Mai 2018 lockte die siebte Auflage der Veranstaltungsreihe «arbon classics»

rund 26’000 Besucherinnen und Besucher ans Arboner Bodenseeufer.

(zVg Ueli Daepp, felix.die Zeitung)

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Die Stadt Arbon im Berichtsjahr 2018

Die Erfolgsrechnung der Stadt Arbon schliesst mit einem Gewinn von 4’635’571 Franken ab.

Budgetiert war ein Ertragsüberschuss von 17’600 Franken gewesen. Hauptgründe für den deutlich höheren Gewinn im Vergleich zum Budget sind ausserordentliche Steuereinnahmen, geringere Ausgaben in der Sozialhilfe und ausserordentliche Erträge aus Liegenschaftenver- käufen. Im Vergleich zum Vorjahr konnten die gesamten Steuereinnahmen um knapp 1,7 Millionen Franken gesteigert werden.

Aufwand nach Arten 2018

14’533 Einwohnerinnen und Einwohner Vorjahr: 14’430

davon 9’853 Schweizerinnen und Schweizer und 4’680 Ausländerinnen und Ausländer

61 Einbürgerungen Vorjahr: 41

108 Mitarbeitende, davon 8 Lernende (9’230 Stellenprozente) Vorjahr: 111 Mitarbeitende, davon 7 Lernende (9’570 Stellenprozente)

24,3 % Personalaufwand 14,2 % Sachaufwand 4,3 % Abschreibungen 1,4 % Finanzaufwand

2,5 % Einlagen in spez. Finanzierung 53,0 % Transferaufwand

0,2 % Ausserordentlicher Aufwand

Aufwand nach Arten 2018

41,6 % Fiskalertrag 31,6 % Entgelte 5,8 % Finanzertrag

0,8 % Entnahmen aus spez. Finanzierung 19,9 % Transferertrag

0,3 % Ausserordentlicher Aufwand

Ertrag nach Arten 2018

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Inhaltsverzeichnis

Stadtverwaltung Arbon

Hauptstrasse 12 | 9320 Arbon | Telefon 071 447 61 61 | stadt@arbon.ch | www.arbon.ch

Die Stadt Arbon im Berichtsjahr 2018 ...3

Vorwort ...5

Anträge Stadtrat ...6

Jahresbericht Stadtparlament und Stadtrat 2018 Bericht Stadtparlament ...8

Ressort Präsidium (Andreas Balg) ...12

Ressort Finanzen (Patrick Hug) ...20

Ressort Bau/Freizeit/Sport (Peter Gubser) ...28

Ressort Soziales/Gesellschaft (Hans-Ulrich Züllig) ...35

Ressort Einwohner/Sicherheit (Konrad Brühwiler) ...47

Jahresrechnung 2018 Finanzierungsnachweis ...60

Erfolgsrechnung ...61

Investitionsrechnung ...104

Bilanz ...108

Geldflussrechnung ...120

Anhang Anhang zur Jahresrechnung 2018 ...121

Mitglieder Stadtparlament ...144

Verzeichnis Behörden, Kommissionen und Delegationen ...146

Personalverzeichnis ...150

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Vorwort

Liebe Arbonerinnen und Arboner

Bei Betrachtung des Jahresergebnisses 2018 wird der positiv denkende Mensch feststellen, dass wir unglaublich erfolgreich waren. Der kritische Geist wird sagen: Die Stadt kann nicht budgetieren. – Wir sehen die Ergebnisse eben nicht so, wie sie sind, sondern so, wie wir selbst sind. Eine differen- zierte Betrachtung zeigt, dass die Steuereinnahmen ausserordentlich hoch sind und die Sozialausgaben unerwartet tief resultieren. Hinzu kommen zusätz- liche Einnahmen aus Landverkäufen. So präsentiert sich die Lage deutlich besser als budgetiert. Uns freut es.

Rückblick auf die vergangene Legislatur Im vorliegenden Bericht schauen wir ergänzend zum Jahresrückblick auch zurück auf die Legislatur 2015–2019. Und zwar so, wie wir sind. Differen- ziert, nicht überbordend. Überall dort, wo es sich lohnt und wo interessante Entwicklungen zu ver- zeichnen sind, zeigen wir diese auf.

Auch wenn für eine durchschnittliche Belastung und eine faire Leistungsentschädigung noch im- mer gut zwei Millionen Franken fehlen, haben wir in den letzten Jahren wesentliche Schritte hin zur Bereinigung und zu einer gerechteren Verteilung der Soziallasten erreicht. Eine Schlüsselvorausset- zung dafür, dass mittelfristig zumindest ein Teil der Schuldenlast abgebaut werden kann.

Arbon entwickelt sich, die Bevölkerung wächst

Mindestens so wichtig ist die Entwicklung von und in Arbon. Auch wenn in der Altstadt eine baldige Aufwertung und der nötige Unterhalt nicht oder vielleicht auch noch nicht in einem Gesamtprojekt

umgesetzt werden kann, darf sich die Entwicklung in Arbon doch sehen lassen. Seit 2015 zählen wir rund fünfhundert Einwohner mehr. Den nötigen Raum dafür bieten verschiedene Projekte, allen voran im Saurer-WerkZwei-Areal. Die Auswirkun- gen des Bevölkerungswachstums zeigen sich nicht zuletzt in der Entwicklung der Steuereinnahmen.

Sehr grosse Freude bereiten mir die verschiedenen Entwicklungen von und in der Verwaltung. Wir stehen heute kompakter, leistungsfähiger und kun- denfreundlicher da als noch vor vier Jahren. Kritiker werden nach wie vor Schwachstellen erkennen – vermeintliche oder tatsächliche. Die perfekte Ver- waltung wird es nie geben. Ich bitte Sie: Tragen Sie Ihrer Organisation Sorge. Auch wenn dies manch- mal vielleicht nicht so einfach zu erkennen ist, Ihre Verwaltung ist klar überdurchschnittlich gut.

Der Stadtrat wird die nächste Legislatur in neuer Zusammensetzung anpacken. Ein herzliches Dan- keschön geht an meine Kollegen sowie Mitstreite- rinnen und Mitstreiter der letzten beiden Legisla- turen. Dem neuen Stadtrat wünsche ich alles Gute und bestes Gelingen.

Arbor Felix, vivat, crescat et floreat!

Andreas Balg

Stadtpräsident

März 2019

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Anträge Stadtrat

Der Stadtrat hat die Jahresrechnung und den Jah- resbericht 2018 der Stadt Arbon an der Sitzung vom 1. April 2019 für in Ordnung befunden und genehmigt. Zu Handen des Stadtparlaments hat er folgende Anträge verabschiedet:

1. Der Jahresbericht 2018 sei zu genehmigen.

2. Die Jahresrechnung 2018, bestehend aus der Bilanz, der Erfolgsrechnung und der Investiti- onsrechnung, sei zu genehmigen.

3. Der Ertragsüberschuss der Erfolgsrechnung von CHF 4’635’571.06 sei dem Eigenkapital gutzuschreiben.

Arbon, 1. April 2019

FÜR DEN STADTRAT ARBON

Andreas Balg Nadja Holenstein

Stadtpräsident Stv. Stadtschreiberin

(7)

Jahresbericht 2018

Stadtparlament

Stadtrat

(8)

Stadtparlament

Da sich die Amtszeit des Parlamentspräsidiums nach dem Legislaturzyklus richtet, also jeweilen Ende Mai und nicht per Ende Jahr endet, betrifft der vorliegende Bericht zu 40 Prozent die Amtszeit meines Vorgängers Luzi Schmid. Ich schmücke mich demzufolge mit etlichen fremden Federn.

Im Berichtsjahr beriet das Parlament zwei Budgets, nämlich an seiner Sitzung vom 16. Januar das überarbeitete für das bereits angebrochene Jahr und am 12. Dezember dasjenige für das Jahr 2019.

Die Sitzung vom 16. Januar war die längste. Sie be- gann um 17.00 Uhr. Der Sitzungsschluss wurde erst gar nicht protokolliert. Solidarisch mit den Gemein- den unserer Region zeigte sich das Parlament mit dem finanziellen Mittragen des Eissportzentrums Romanshorn. Ebenso durch ein Mittragen des De- fizites wegen Ohnehin-Kosten bei der Überschrei- tung des Kredites der Sekundarschulgemeinde für den Bau einer Dreifach-Sporthalle. In die Länge zog sich die Debatte zudem noch wegen Ausstands- diskussionen bei der Besetzung der Kommission für die Beratung des weiteren Schicksals der Lie- genschaft «Sonnenblume» (Haus Max Burkhardt).

Weniger als anderthalb Stunden dauerte die Sit- zung vom 20. Februar . Die Revision des Parkierre- glementes wurde abgeschlossen und eine Motion betreffend ein Nutzungskonzept des Hafendamms als nicht erheblich erklärt. Dies, weil der Stadtrat einen Antrag auf Umzonung dieses Areals zurück- gezogen hatte. Kollege Atakan Oezcelebi trat zu- rück. Auf ihn folgte Islam Sadiki. In der Sozialhil- febehörde übernahm Jacob Auer Oezcelebis Sitz.

Kurz war auch die Sitzung vom 8. Mai. Im We- sentlichen bestellte sich das Parlament neu.

Die Sitzung vom 19. Juni dauerte beinahe vier Stunden. Dies, obschon ein Traktandum auf die nächste Sitzung verschoben wurde. Eingangs hat- ten wir vom Tod unseres ältesten Parlamentsmit- glieds Marlies †Näf-Hofmann Kenntnis zu nehmen.

Sie starb in ihrem 91. Lebensjahr. Wir genehmig- ten Jahresbericht und Jahresrechnung 2017, was in Anbetracht der Tatsache, dass die Rechnung

deutlich besser ausfiel als im Herbst angekündigt, keine grossen Wellen warf. Weiters wurde ein Kredit Lebensraum Altstadt dem Volk zur Annahme empfohlen, von diesem in der Abstimmung vom 23. September aber verworfen.

Wiederum vier Stunden dauerte die Sitzung vom 18. September. Hauptgeschäft war das Schicksal der Liegenschaft «Sonnenblume». Wir bestätigten, dass sie nicht verkauft, aber auch nicht im Baurecht an einen Verein abgegeben wird. Zu Deutsch: Al- les blieb beim Alten. Es folgte die verschobene erste Lesung zur Revision der Gemeindeordnung.

Mit teils markigen Worten wurde die Antwort des Stadtrates zum Postulat Pauschaltaxis diskutiert.

Weiters wurde eine Motion betreffend Jobcoaching zur Beantwortung an den Stadtrat überwiesen.

Die Sitzung vom 6. November fertigten wir in gut eineinhalb Stunden ab. Dies, obschon wir In- terpellationen zur Kostenverteilung bei der Zusam- menarbeit mit anderen Gemeinden und betreffend Altlasten in früheren Deponien diskutierten und die zweite Lesung zur Revision der Gemeindeordnung durchführten. Anschliessend waren wir zu einer Führung im nahen Saurer-Museum eingeladen.

Haupttraktandum der Sitzung vom 4. Dezember war das Budget 2019. Obgleich seit längerem wie- der ein kleiner Gewinn vorgesehen ist, dauerte sie viereinhalb Stunden.

Fazit: Sieben Plenumssitzungen mit einer Gesamt- dauer von gegen 24 Stunden, die 218 Protokoll- seiten füllten. Durchschnittliche Präsenz: 28 von 30 Parlamentsmitgliedern. Dazu kamen zahlreiche Sitzungen der Finanz- und Geschäftsprüfungskom- mission, der die Vorberatungen für das Eissport- zentrum und die Dreifach-Sporthalle angehängt wurden, der Redaktionskommission sowie der vor- beratenden Kommissionen Teilrevision Gemeinde- ordnung, Altstadt-Kredit und Sonnenblumen-Haus.

Weiters wirkten Parlamentsmitglieder exekutiv in

der Einbürgerungskommission und der Sozialhil-

febehörde mit. Parlamentsmitglieder stellten dem

Stadtrat sieben einfache Anfragen zur schriftlichen

(9)

und neun zur mündlichen Beantwortung an Ple- numssitzungen. Damit dürfte das Parlament sein Soll erfüllt haben, nämlich in Zusammenarbeit mit dem Stadtrat und der Bevölkerung Wege zur Lö- sung der laufenden und neuen Probleme unserer Stadt aufzuzeigen. Dies, damit unsere Stadt nicht nur funktioniert, sondern sich jedermann auch angemessen vertreten fühlt und keine gelbe Weste anzuziehen braucht.

Für das Stadtparlament

Riquet Heller

Parlamentspräsident

(10)

Amtsjahr 2018/2019

Im Jahr 2018 tagte das Parlament an folgenden Daten:

20. Sitzung vom 16. Januar 21. Sitzung vom 20. Februar 22. Sitzung vom 8. Mai 23. Sitzung vom 19. Juni 24. Sitzung vom 18. September 25. Sitzung vom 6. November 26. Sitzung vom 3. Dezember

Traktanden 2018:

- Betriebsbeitrag an das EZO Eissportzentrum Oberthurgau in Romanshorn von jährlich 64’295 Franken ab 1. Mai 2018

- Beteiligung an den Mehrkosten für die neue Dreifachsporthalle durch die Stadt Arbon von 758’077 Franken

- Budget 2018 der Stadt Arbon

- Revision Parkierreglement, Redaktionslesung mit Schlussabstimmung

- Jahresbericht und Jahresrechnung 2017 - Projekt Arbon – Lebensraum Altstadt - Schlussabrechnung Neue Linienführung

Kantonsstrasse NLK

- Sonnenblumenhaus im Baurecht an die Stiftung Max Burkhardt

- Budget 2019 der Stadt Arbon - Ersatzwahlen in Wahlbüro - Ersatzwahl in Sozialhilfebehörde

- Verabschiedungen von Parlamentsmitgliedern

Politische Vorstösse (Termin der Einreichung) Motion:

20. Februar 2018

«Einführung Jobcoaching für die Stadt Arbon», eingereicht von Urs Schwarz, SP-Gewerkschaf- ten-Juso, Lukas Auer, Dominik Diezi, beide CVP/

EVP, und Peter Künzi, FDP/XMV

Postulat:

16. Januar 2018

«Pauschaltaxi», eingereicht von Lukas Auer, Marlies Näf-Hofmann sel. und Luzi Schmid, alle CVP/EVP

Interpellationen:

8. Mai 2018

«Kostenverteilschlüssel und Rechtsformen bei regionaler und überregionaler Zusammenarbeit», eingereicht von Felix Heller, SP-Gewerkschaften- Juso

19. Juni 2018

«Altlasten in früheren Deponien», eingereicht von Luzi Schmid, CVP/EVP

18. September 2018

«Public Corporate Governance – verantwor- tungsbewusste Führung und angemessene Kon- trolle bei öffentlichen Unternehmen in Arbon», eingereicht von Dominik Diezi, CVP/EVP

Einfache Anfragen:

8. Mai 2018

«Bussen-Peinlichkeiten in der Novaseta», ein-

gereicht von Marlies Näf-Hofmann sel. und Luzi

Schmid, beide CVP/EVP

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«Lohngleichheit zwischen den Geschlechtern und Förderung von Frauen in Führungspositionen im öffentlichen Sektor», eingereicht von Ruth Erat, SP-Gewerkschaften-Juso

19. Juni 2018

«Littering an öffentlichen Plätzen und Einrich- tungen der Stadt Arbon», eingereicht von Pascal Ackermann, SVP

«Über die Sicherheit von Strassen und die Nutzung von Plätzen unserer Gemeinde», eingereicht von Reto Gmür, SVP

«Tourismus in Arbon – Wohin geht die Reise?», eingereicht von Lukas Auer und Reto Neuber, beide CVP/EVP

6. November 2018

«Laubsauger und Laubbläser schaden Mensch und Natur», eingereicht von Ruth Erat, SP-Gewerkschaften-Juso

3. Dezember 2018

«Nette Toiletten – auch in Arbon?», eingereicht von Felix Heller, SP-Gewerkschaften-Juso

Behandelte Vorstösse Motionen:

16. Januar 2018

«Attraktiver ÖV», eingereicht von Ruth Erat, SP-Gewerkschaften-Juso, Erheblicherklärung am 27. Juni 2017, formeller Abschluss

20. Februar 2018

«Konzept für die Hafendammnutzung», einge- reicht von Ruth Erat, SP-Gewerkschaften-Juso, keine Erheblicherklärung

18. September 2018

«Einführung Jobcoaching für die Stadt Arbon», eingereicht von Urs Schwarz, SP-Gewerkschaften- Juso, Lukas Auer, Dominik Diezi, beide CVP/EVP, und Peter Künzi FDP/XMV, Erheblicherklärung

Postulate:

20. Februar 2018

«Verschiebung von Veloständer beim Schwimm- bad», eingereicht von Reto Gmür, SVP, nicht an den Stadtrat überwiesen

18. September 2018

«Pauschaltaxi», eingereicht von Lukas Auer, Marlies Näf-Hofmann sel. und Luzi Schmid, alle CVP/EVP, am 8. Mai an den Stadtrat überwiesen, Berichterstattung

Interpellationen:

6. November 2018

«Kostenverteilschlüssel und Rechtsformen bei regi- onaler und überregionaler Zusammenarbeit», ein- gereicht von Felix Heller, SP-Gewerkschaften-Juso

«Altlasten in früheren Deponien», eingereicht von Luzi Schmid, CVP/EVP

Eingereichte schriftliche Fragen an den

Parlamentssitzungen: 9

(12)

Ressort Präsidium; Stadtpräsident Andreas Balg

Stadtrat

Der Stadtrat konstituiert sich in der laufenden Amtsperiode 2015–2019 wie folgt:

Stadtpräsident:

- Balg Andreas, Ressort Präsidium, Stv. Ressort Bau/Freizeit/Sport

Stadträte:

- Hug Patrick, Vizestadtpräsident, Ressort Finanzen, Stv. Ressort Präsidium

- Brühwiler Konrad, Ressort Einwohner/

Sicherheit, Stv. Ressort Soziales/Gesellschaft - Gubser Peter, Ressort Bau/Freizeit/Sport,

Stv. Ressort Einwohner/Sicherheit - Züllig Hans-Ulrich, Ressort Soziales/

Gesellschaft, Stv. Ressort Finanzen

Der Stadtrat erledigte im Jahr 2018 an 23 Sitzun- gen insgesamt 247 Beschlüsse, festgehalten auf 259 Protokollseiten.

Wahlen und Abstimmungen 4. März 2018

Eidgenössische Vorlagen

- Bundesbeschluss vom 16. Juni 2017 über die neue Finanzordnung 2021, angenommen mit 2’359 : 692 Stimmen (Stimmbeteiligung: 39,4 %), eidgenössisch angenommen

- Volksinitiative vom 11. Dezember 2015 «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren»

(Abschaffung der Billag-Gebühren), abgelehnt mit 2’387 : 1’391 Stimmen (Stimmbeteiligung:

47,4 %), eidgenössisch abgelehnt Kommunale Vorlage

- Budget 2018 der Stadt Arbon, angenommen mit 2’248 : 1’079 Stimmen (Stimmbeteiligung:

42,6 %)

10. Juni 2018

Eidgenössische Vorlagen

- Volksinitiative vom 1. Dezember 2015 «Für kri- sensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank! (Vollgeld-Initiative)», abgelehnt mit 1’453 : 515 Stimmen (Stimmbeteiligung:

24,9 %), eidgenössisch abgelehnt

- Bundesgesetz vom 29. September 2017 über Geldspiele (Geldspielgesetz, BGS), angenom- men mit 1’398 : 571 Stimmen (Stimmbeteiligung:

24,9 %), eidgenössisch angenommen

23. September 2018

Eidgenössische Vorlagen

- Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]»), angenommen mit 2’407 : 921 Stimmen (Stimmbeteiligung: 41,8 %), eidgenös- sisch angenommen

- Volksinitiative vom 26. November 2015 «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair her- gestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)», abgelehnt mit 2’270 : 1’056 Stimmen (Stimm- beteiligung: 42,0 %), eidgenössisch abgelehnt - Volksinitiative vom 30. März 2016 «Für Ernäh-

rungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft

uns alle», abgelehnt mit 2’440 : 842 Stimmen

(Stimmbeteiligung: 41,5 %), eidgenössisch ab-

gelehnt

(13)

Kantonale Vorlage

- Beschluss des Grossen Rates über die Gewährung eines Darlehens von 25,416 Mio. Franken als Anteil des Kantons Thurgau für den Neubau des Ostschweizer Kinderspitals (OKS) in St. Gallen, angenommen mit 2’881 : 424 Stimmen (Stimm- beteiligung: 41,5 %), kantonal angenommen Kommunale Vorlage

- Projekt Lebensraum Altstadt – Kredit im Ge- samtbetrag von 2’670’440 Franken, abgelehnt mit 1’857 : 1’519 Stimmen (Stimmbeteiligung:

42,3 %)

25. November 2018

Eidgenössische Vorlagen

- Volksinitiative vom 23. März 2016 «Für die Wür- de der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh- Initiative)», abgelehnt mit 1’461 : 1’790 Stim- men (Stimmbeteiligung 40,9 %), eidgenössisch abgelehnt

- Volksinitiative vom 12. August 2016 «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungs- initiative)», abgelehnt mit 1’301 : 2’019 Stim- men (Stimmbeteiligung 41,3 %), eidgenössisch abgelehnt

- Änderung vom 16. März 2018 des Bundesgeset- zes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche- rungsrechts (ATSG) (Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten), angenom- men mit 2’411 : 903 Stimmen (Stimmbeteiligung 41,1 %), eidgenössisch angenommen

Arboner Vertretungen im Grossen Rat:

- Abegglen Inge, SP - Auer Jacob, SP

- Brühwiler Konrad, SVP - Diezi Dominik, CVP - Feuerle Dieter, GP - Hug Patrick, CVP

- Vonlanthen Andrea, SVP

Personalwesen

Personalbestand am Jahresende

Anzahl Personen 2014 2015 2016 2017 2018 Mitarbeitende

(inkl. Teilzeit- beschäftigte)

100 101 103 102 100

Lernende (ohne Praktikanten)

8 7 8 7 8

Total 108 108 111 109 108

Stellenprozente 2014 2015 2016 2017 2018 Mitarbeitende

(inkl. Teilzeit- beschäftigte)

8’720 8’585 8’915 8’730 8’430

Lernende (ohne Praktikanten)

800 700 800 700 800

Total 9’520 9’285 9’715 9’430 9’230

Im Vergleich zum Personaletat ergeben sich per

31. Dezember 2018 folgende Veränderungen

(ohne Lernende):

(14)

Ressort/Bereich Etat 2018

Effektiv 31.12.18

Abw.

Stadtkanzlei 270 % 210 % -60 %

Stabsstellen 470 % 450 % -20 %

Total Präsidium 740 % 660 % -80 %

Einwohnerdienste 570 % 570 % 0 %

Bestattungswesen 300 % 300 % 0 %

Feuerwehrdepot 200 % 200 % 0 %

Sicherheitsdienste 150 % 150 % 0 %

Parkierung 140 % 115 % -25 %

Schlichtungsstelle für Miete und Pacht

70 % 70 % 0 %

Total Einwohner/

Sicherheit

1’430 % 1’405 % -25 %

Finanzverwaltung 390 % 390 % 0 %

Steueramt 640 % 690 % +50 %

Total Finanzen 1’030 % 1’080 % +50 % Berufsbeistandschaft 600 % 565 % -35 % Sozialversicherungsamt 200 % 200 % 0 %

Gesellschaft 190 % 150 % -40 %

Sozialamt, Asylwesen, Alimentenbewirtschaf- tung

1’010 % 1’075 % +65 %

Total Soziales 2’000 % 1’990 % -10 %

Bauverwaltung 880 % 810 % -70 %

Werkhof 2’210 % 2’010 % -200 %

Aussenstellen 540 % 475 % -65 %

Total Bau 3’630 % 3’295 % -335 %

Gesamttotal 8’830 % 8’430 % -400 %

Der Personaletat für das Jahr 2018 betrug 8’830 Stellenprozente (ohne Lernende und Praktikanten).

Per Ende 2018 wurde ein Bestand von Total 8’430 Stellenprozenten ausgewiesen.

Die grössten Abweichungen zum Stellenetat erga- ben sich aus den folgenden Gründen:

- Ressort Präsidium (minus 80 Stellenprozente)

Stadtkanzlei: Mit dem Etat waren zwei Teilzeit- stellen (90 %) bewilligt. Aktuell besteht nur eine Anstellung mit einem Pensum von 30 %.

Stadtpräsidium: Im Rechtsdienst wurde eine Erhöhung um 10 % vorgenommen. In den Bereichen Sekretariat (-10 %) sowie Stadtent- wicklung (-20 %) sind 30 % nicht besetzt.

- Ressort Einwohner/Sicherheit (minus 25 Stellenprozente)

Aufgrund einer Teilinvalidierung wurden weniger Stellenprozente besetzt.

- Ressort Finanzen (plus 50 Stellenprozente)

Bereich Steuern: Befristete Anstellungen infolge von krankheitsbedingten Ausfällen sowie für ausstehende Veranlagungen

- Ressort Soziales/Gesellschaft (minus 10 Stellenprozente)

Aufgrund diverser Stellenwechsel wurden noch nicht alle bewilligten Stellenprozente besetzt.

- Ressort Bau/Freizeit/Sport (minus 335 Stellenprozente)

Bauverwaltung: Aufgrund einer internen Lösung im Bereich Bausekretär/Assistenz Leitung blei- ben vorerst 60 % offen. Eine Sekretariatsstelle wurde mit 10 % weniger besetzt.

Werkhof: Zwei gegen Ende Jahr ausgetretene Mitarbeitende wurden noch nicht ersetzt (-200 %).

Aussenstellen: Die Schlossbetreuung (früher z.T.

Abrechnung im Stundenlohn) wurde neu mit 80 Stellenprozenten fixiert (+10 %). Austritt des Saisonpersonals der Bäder (-75 %)

Personalanlässe 2018

- 17. Januar: Mitarbeiterinformation - 22. Juni: Personalanlass

- 7. September: Würdigung Dienstjubilare - 14. Dezember: Weihnachtsapéro

Ein- und Austritte Personal Stadtverwaltung und Werkhof (ohne Lernende)

Anzahl Personen 2014 2015 2016 2017 2018

Eintritte 10 10 12 14 17

Austritte 11 9 10 15 19

(15)

Aufteilung Austritte nach Grund

Anzahl Personen 2014 2015 2016 2017 2018 Ordentliche Kündi-

gung

4 5 5 11 14

Befristete Anstellung 0 0 1 2 1

Kündigung während Probezeit

2 0 1 0 0

Krankheit 1 0 0 0 1

Pensionierung 3 4 3 2 3

Gestorben 1 0 0 0 0

Total 11 9 10 15 19

Dienstjubiläen

Name Abteilung/Bereich Dienstjahre

Carvalho Antonio Werkhof 5

Jahjagic Suada Sicherheit 5

Geisser Isabella Bau 10

Löw William Sicherheit 10

Mannale Christian Soziales 10

Stöferle Katharina Soziales 10

Strässle Adrian Werkhof 10

Vonlanthen Mischa Finanzen 10

Inauen Petronella Finanzen/Steuern 15

Wolff Elisabeth Bau/Schloss 20

Egli Bernhard Finanzen 35

Weiterbildungen

Folgende Weiterbildungen wurden erfolgreich ab- geschlossen:

- CAS Sozialversicherungsrecht 1, FHNW Olten - Dipl. Betriebswirtschafterin HF (Vertiefung in General Management), Akademie St. Gallen - Fachseminar Praxisbildung (Soziale Arbeit),

FHS St. Gallen

Wirtschaftspolitik

Arbon ist wirtschaftsfreundlich und handelt aktiv auf verschiedenen Ebenen im Rahmen der Wirt- schaftspolitik. Wichtige strategische Ziele des Stadtrates stellen seit jeher der Erhalt sowie der Ausbau von Arbeitsplätzen in Arbon dar. Der Wirt- schaftsstandort Arbon soll nachhaltig in die Zu- kunft geführt werden. Zur Förderung der lokalen Wirtschaft stehen der Stadt unterschiedliche Instru- mente zur Verfügung. Einerseits werden Unterneh- men vor Ort dienstleistungsorientiert in sämtlichen administrativen Belangen oder beispielsweise auch bei der Suche nach geeigneten Gewerbeflächen unterstützt. Andererseits beteiligt sich die Stadt an regionalen sowie überregionalen Institutionen, die positive ökonomische Auswirkungen für Arbon erzielen können (z.B. Region Oberthurgau, Regio Appenzell AR-St. Gallen Bodensee). In diesem Sin- ne beinhaltet eine nachhaltige Wirtschaftspolitik ebenso eine enge Zusammenarbeit mit den Ge- meinden der Region. Die Stadt pflegt des Weiteren stets den direkten Kontakt zur kantonalen Wirt- schaftsförderung, zum Arbeitgeberverband Arbon und Umgebung (AVA) sowie zum Gewerbeverband Thurgau/Oberer Bodensee (GTOB). Gleichzeitig ist der direkte Austausch mit lokalen Unternehmen von zentraler Bedeutung. Im Juni 2018 etwa konn- te ein weiteres Mal das alljährliche Treffen zwischen Wirtschaftsvertretern (AVA, GTOB, Unternehmer) und dem Stadtrat im Rahmen eines runden Tisches stattfinden. Ziel dieser regelmässigen Gespräche ist es grundsätzlich, den Informationsfluss zwischen Wirtschaft und Politik zu fördern und die aktuellen Bedürfnisse der Wirtschaft zu spüren. Schliesslich kann die Stadt nach Möglichkeit gewisse unter- nehmerische Veranstaltungen (z.B. Wirtschafts- arena Arbon, Messe am See/Gewerbemesse Arbon) sowie wirtschaftsfördernde Netzwerke (z.B. Verein Triebwerk, Startnetzwerk Thurgau) unterstützen.

Die nächste grössere Veranstaltung organisiert die Stadt gemeinsam mit AVA und GTOB am 10. Mai 2019 in der Presswerk-Eventhalle. Der sogenannte

«Generationentalk Oberthurgau» wird Schülerin-

nen und Schüler sowie Studierende mit lokalen

und regionalen Unternehmern unmittelbar zusam-

(16)

menbringen, um über die beidseitigen beruflichen Erwartungen beziehungsweise Karrieren in Arbon und Umgebung zu diskutieren. Diese Veranstal- tung präsentiert Arbon als starken Wirtschafts- standort und bietet eine Plattform zur Vernetzung.

Die positive konjunkturelle Lage war 2018 auch in Arbon spürbar. Die Arbeitslosigkeit ist tendenziell gesunken, die Erwerbstätigkeitsquote liegt in ei- nem hohen Bereich, und rund 80 Unternehmen haben sich gemäss Handelsregister 2018 in Arbon niedergelassen. Ausserordentlich hat sich 2018 der Gewerbe- und Wohnraum im Saurer-WerkZwei- Areal entwickelt. Dies spiegelte sich nicht nur im Bevölkerungswachstum dieses Quartiers. Sowohl Dienstleistungs- wie auch Gewerbebetriebe haben in den letzten Jahren ihre Geschäftstätigkeit im WerkZwei-Areal erfolgreich aufgenommen. Das Spektrum an Arbeitsstätten charakterisiert sich in diesem Gebiet in quantitativer sowie qualitativer Hinsicht vielfältig. Der Dienstleistungssektor Ar- bons hat sich im Allgemeinen gerade in den letzten sechs Jahren stark entwickeln können, wobei der Gewerbe- und Industriesektor gleichzeitig relativ bedeutend bleiben. Dies zeigt sich aktuell unter anderem an der äusserst hohen Nachfrage nach Industriehallen auf Stadtgebiet. Arbon bietet lang- fristig gesehen aber auch für Büronutzungen gute Entwicklungsmöglichkeiten, da insbesondere das Preis-Leistungs-Verhältnis solcher Flächen in Rela- tion zu anderen Standorten grundsätzlich fair ist.

Grundsätzlich gilt Arbon als Bezirkshauptort im Sinne einer Peripherie zwischen Deutschland, Österreich, St. Gallen und Thurgau weiterhin als attraktiver Gewerbe- und Industriestandort. Dem- gegenüber liegt stets die Herausforderung, dass sich Arbon und Umgebung – insbesondere im Dienstleistungsbereich – in Konkurrenz zum Wirt- schaftsraum St. Gallen sowie zum Metropolitan- raum Zürich befinden. Des Weiteren ist in Arbon der erhöhte Druck auf den Detailhandel aufgrund der Grenznähe, des sich wandelnden Konsumver- haltens sowie des Versand- und Internethandels ebenfalls festzustellen. Zahlreiche kleinere Büro- und Gewerbeflächen stehen momentan für län-

gere Zeit leer. Für Spezialitätenläden kann dieser Leerstand jedoch ebenso eine Chance bieten, ein Nischenangebot beispielsweise gerade in der Alt- stadt zu etablieren.

Stadtplanung

Die Ortsplanung ist der zentrale Masterplan für alle Entwicklungen in unserer Stadt. Über die Ortspla- nungsrevision kann sich die gesamte Bevölkerung der Stadt einbringen. Ziel der Ortsplanung ist die ausgewogene Planung von Frei-, Siedlungs- und Verkehrsräumen.

Ortsplanung

Das Amt für Raumentwicklung hat die Vorprüfung des Gesamtdossiers (Zonenplan und Baureglement) im August 2018 abgeschlossen. Die Überarbeitung des Planungsgeschäfts hat sich aufgrund der lan- gen Prüfungsdauer verzögert. Die 56 eingegange- nen Einwendungen der Bevölkerung, Verbände und betroffenen Eigentümer im Mitwirkungsverfahren wurden anfangs 2018 gesichtet, je Themengruppe am runden Tisch besprochen und anschliessend schriftlich beantwortet. Die vorgebrachten Punk- te hat der Stadtrat Arbon bei der Überarbeitung teilweise berücksichtigt. Die öffentliche Auflage ist im Frühling 2019 geplant.

Lebensraum Altstadt

Das Arboner Stimmvolk hat den Kredit von rund

2,67 Mio. Franken für das Projekt «Lebensraum

Altstadt» zur Aufwertung des historischen Stadt-

kerns am 23. September 2018 abgelehnt. In der

Folge fand ein Austausch zwischen der Stadt und

den verschiedenen Interessengruppen statt. In der

nächsten Legislatur soll der Stadtrat in neuer Be-

setzung das Projekt nochmals angehen.

(17)

Gestaltungspläne und Zonenplanänderungen Die Gestaltungspläne Hofstett, Seesicht und See- garten wurden genehmigt und in Kraft gesetzt. Das Departement für Bau und Umwelt (DBU) hat die Vorprüfung des Gestaltungsplans Brunewies abge- schlossen. Das Dossier wird derzeit überarbeitet.

Der Gestaltungsplan Heinehof wurde durch den Kanton ebenfalls vorgeprüft. Parallel dazu fand die Mitwirkung statt; die eingegangene Einwendung wurde beantwortet. Ende Jahr hat der Stadtrat die Freigabe zur öffentlichen Auflage beschlossen. Der Gestaltungsplan Holzgass-Stachen wurde im März öffentlich aufgelegt. Bei zwei Einsprachen konn- te eine Einigung erzielt werden, eine Einsprache wurde abgewiesen. Die Änderungen wurden den betroffenen Eigentümern im Dezember angezeigt.

Die Einsprachefrist lief bis Ende Januar 2019. Die Mitwirkung des Gestaltungsplans Wiigarte endete im April; es gingen drei Einwendungen ein. Im Sommer hat die Stadt das Ergebnis der Vorprüfung durch den Kanton erhalten. Dieses wurde durch die Stadtentwicklung und ein externes Planungsbüro bearbeitet. Der Vorprüfungsbericht zum Gestal- tungsplan Stadtmitte wurde der Stadt ebenfalls vor Jahresende zugestellt.

Konzeptstudie Hafendamm

Im Dezember 2017 hat der Stadtrat über die Nut- zungsmöglichkeiten für den Hafendamm diskutiert (Parkfläche, Raum für Veranstaltungen, Gastrono- miebetrieb usw.). Anlässlich eines Informationsaus- tausches mit dem Kanton wurde angeregt, eine Grundlagenstudie für die nachhaltige Planung und Realisierung von Bauprojekten auf dem Hafen- damm zu erarbeiten. Der Auftrag wurde an eine Arboner Planergruppe (F. Gervasi, R. Morgenegg, R. Künzler) vergeben. Das Konzept wurde aus- gearbeitet und dem Kanton vorgestellt. Ein ers- ter Entwurf liegt vor und wird nun überarbeitet.

Anschliessend wird die Studie dem Kanton zur Prüfung eingereicht.

Hotel Metropol/Gestaltungsplan Riva

Der Gestaltungsplan Riva wurde sistiert, weil die Schutzwürdigkeit des Hotels Metropol in einem se- paraten Verfahren zu klären war. Der Heimatschutz hat den abgelehnten Rekurs gegen die Nichtun- terschutzstellung des Hotels Metropol akzeptiert.

Somit ist der Entscheid des Stadtrates für die Nicht- unterschutzstellung in Rechtskraft erwachsen. Ob die HRS Investment AG an ihrem Projekt resp. dem Gestaltungsplan festhält, ist bislang offen.

Schutzplan Natur- und Kulturobjekte

Der Schutzplan der Natur- und Kulturobjekte, der im Jahr 2014 öffentlich auflag, wurde vom DBU am 10. September 2018 genehmigt und vom Stadtrat Arbon am 5. November 2018 in Kraft gesetzt. Zu den Einsprachen bei der Ergänzung des Schutzplans von 2017 wurden bei allen Ob- jekten Augenscheine durchgeführt. Gut ein Viertel der Einsprachen konnte mittels Vergleich erledigt werden. Über die restlichen Einsprachen hat der Stadtrat entschieden. Die Änderungsauflage des Schutzplans (2017) fand anfangs 2019 statt.

Festlegung Gewässerraum

Im Rahmen einer Mitwirkung hat sich die Stadt

Arbon zur Festlegung des behördenverbindlichen

Gewässerraums im Herbst vernehmen lassen. Die

Festlegung des Gewässerraums stützt sich da-

mit auf das Gesetz über den Wasserbau und den

Schutz vor gravitativen Naturgefahren. Sie stellt

sicher, dass den Gewässern heute und in Zukunft

genügend Raum zur Verfügung steht. Der Re-

gierungsrat hat am 18. Dezember 2018 den be-

hördenverbindlichen Raumbedarf für Gewässer

verabschiedet. Die grundeigentümerverbindlichen

Gewässerraumlinien sind durch die Gemeinden bis

Ende 2026 festzulegen.

(18)

Uferplanung Bodensee: Obersee

Mit Blick auf die steigende Nutzung des Bodensee- und Rheinufers hat der Regierungsrat entschieden, eine umfassende Uferplanung zu erarbeiten. Zu- sammen mit den im Perimeter liegenden Gemein- den und kantonalen Fachstellen hat das Amt für Raumentwicklung eine Planung für das Thurgauer Oberseeufer (Landesgrenze in Kreuzlingen bis nach Horn) erarbeitet. Die öffentliche Bekanntmachung fand im April/Mai 2018 statt. Die Stadt hat von der Möglichkeit der Stellungnahme Gebrauch ge- macht. Die Uferplanung wurde anschliessend über- arbeitet und vom Regierungsrat im August 2018 verabschiedet. Sie bildet die Grundlage für künfti- ge Planungen und Bauvorhaben, ist jedoch weder behörden- noch grundeigentümerverbindlich.

Einwohneranlässe

An unterschiedlichen Einwohneranlässen pflegt der Stadtrat den Kontakt und Austausch mit der Be- völkerung. 2018 organisierte die Stadtverwaltung neben zahlreichen projektbezogenen Infoveran- staltungen folgende Einwohneranlässe:

- 7. Januar: Neujahrsbegrüssung

- 23. Januar: Stadtgespräch

- 8. September: Neuzuzügerbegrüssung Die Stadtmusik Arbon organisiert jeweils im No- vember ein Konzert für Senioren ab 90 Jahren, zu dem auch die Stadt einen Beitrag leistet.

Fachkommission für Energie

Als Leitsatz zum Thema Energie hält der Stadtrat in seinen Legislaturzielen fest: Unsere Energieversor- gung ist sicher, wirtschaftlich, lokal und umweltver- träglich. Ziel ist die Einsparung von Energie. Wo wir sie dennoch benötigen, nutzen wir sie wirkungsvoll und setzen auf clevere und umweltverträgliche Lösungen.

Der Energiepreis wird seit dem Jahr 2000 an Unter- nehmen verliehen, die innovativ und als Vorreiter Einsparungspotenziale in die Praxis umsetzen und damit einen konkreten Beitrag für unsere Umwelt, aber auch für ihre Wirtschaftlichkeit leisten. 2018 ging die Auszeichnung an die EBM Wärme AG. Das Unternehmen war massgeblich an der Umsetzung des Vorzeigeprojekts Wärmeverbund Morgental beteiligt.

Bereits zum sechsten Mal erhielt die Stadt Arbon das Label «Energiestadt». Der Erfüllungsgrad konn- te wiederum leicht gesteigert werden und liegt aktuell bei 70 Prozent der möglichen Punkte.

Im Jahr 2018 wurden 13 Gesuche um Energie- förderbeiträge (12 davon für Wärmepumpenanla- gen) gestellt. Diese wurden von der Energiekom- mission geprüft und genehmigt. Insgesamt wurden Förderbeiträge in der Höhe von 4’900 Franken ausbezahlt.

Regionale Energieberatungsstelle EBS Arbon – Arbon, Roggwil, Horn

Die Energieberatungsstelle (EBS) Arbon ist die qua- lifizierte und unabhängige Ansprechpartnerin für die Bevölkerung in Energiefragen, beispielsweise in den Bereichen Gebäude, Beheizung und Strom- verbrauch. Zentrale Themen sind Energieeffizienz, erneuerbare Energien und die umfangreichen För- dermassnahmen des Kantons Thurgau. Die EBS ist im Durchschnitt zwei- bis dreimal in der Woche aktiv.

Individuelle Beratung nach Themen:

2014 2015 2016 2017 2018

Sonnenenergie 66 60 62 57 28

Haustechnik 86 120 100 87 53

Minergie 17 17 12 23 14

Gebäudehülle 75 92 70 71 46

Vollzug 43 23 21 26 77

E-Mobilität 7

Total 287 312 265 264 225

(19)

Weitere Aktivitäten 2018:

- 19. März: Hauseigentümerverband Region Arbon – Vortrag Energieförderung

- 21. März: Sprechstunde Energie in Arbon - 1. Oktober: WEGA – Energiefachstelle

Thurgau – E-Mobilität

- Januar – Dezember: Mitarbeit Fachkommission für Energiefragen

Entsorgung

Die Stadt Arbon ist weiterhin bemüht, den ent- stehenden Abfall wo immer möglich umweltscho- nend in den Stoffkreislauf zurückzuführen. Die Entsorgung des Abfalls wird möglichst einfach und kostengünstig ausgeführt. Weiterhin ist es das Ziel, die Kosten tief zu halten und verursachergerecht zuzuweisen.

Im Jahr 2018 hat sich die Grüngutmenge der KVA- Sammlungen auf 269,9 Tonnen (-9,1 %) reduziert.

Den Häckseldienst nutzten 52 (Vorjahr: 69) Liegen- schaftsbesitzer.

Statistik Entsorgung (in Tonnen)

Tonnen 2014 2015 2016 2017 2018

Kehricht aus dem Gemeindegebiet 129,3 116,1 128,1 108,6 111,7

Kehricht aus den Anlagen (Freizeit und Sport, Friedhof) 32,8 38,1 29,7 33,3 34,6

Strassenwischgut 117,1 112,0 110,9 97,4 106,4

Grüngut (Freizeit und Sport, Friedhof) 74,2 64,0 59,7 89,6 70,9

Separatsammlungen:

Papier und Karton 1’045,0 1’024,0 1’037,5 994,0 981,2

Glas 509,0 505,0 444,9 465,9 457,1

Metall 74,3 69,1 74,8 63,5 72,4

Aluminium/Dosen 33,4 36,3 33,9 30,8 37,9

Elektrogeräte 38,9 31,7 26,7 27,4 27,4

Batterien 2,2 1,8 1,7 1,7 2,3

Autobatterien 2,8 1,9 2,9 3,2 3,2

Abfallholz 10,0 15,4 6,2 7,0 9,0

Bauschutt 22,2 35,1 19,1 26,9 25,8

Altöl 5,8 6,2 7,4 7,4 7,0

Leuchtstoffröhren 0,9 0,3 0,6 0,2 0,6

PET 22,1 21,4 24,1 23,4 24,3

Altpneus 0,8 0,4 0,3 0,2 1,4

Sonderabfälle 5,2 3,8 4,8 4,6 4,9

9 Einwohner (Vorjahr: 13) wurden durch die Abteilung Bau ermahnt, den Kehricht nicht zu früh auf die

Strasse zu stellen.

(20)

Ressort Finanzen; Vizestadtpräsident Patrick Hug

Legislaturrückblick

Auszug Legislaturprogramm 2015–2019:

Dank des äusserst erfreulichen Jahresergebnisses 2018 hat sich die finanzielle Lage der Stadt Arbon deutlich verbessert. Dazu haben unter anderem auch Massnahmen beigetragen, die aufgrund des festgelegten Legislaturprogramms umgesetzt wur- den:

- Investitionen wurden lediglich getätigt, wenn diese wirkungsvoll, nutzenorientiert und not- wendig waren.

- Ertragsoptimierungen wurden vorgenommen (diverse Gebührenanpassungen – zum Beispiel im Hafen oder im Schwimmbad).

- Die Steuerkraft konnte im Jahr 2018 auf den höchsten je erreichten Wert gesteigert wer- den.

Finanzpolitik

Städtische Investitionen erfolgen nach Priori- täten. Sie müssen finanzierbar, wirkungsvoll und nutzenorientiert sein; sie sollen einen Ge- genwert generieren. Die Erträge aus Finanz- vermögen und stadteigenen Anlagen werden optimiert. Ziel der städtischen Finanzpolitik ist eine ausgeglichene Rechnung.

Steuerpolitik

Für die Steuerbelastung von Einwohnerschaft

und Gewerbe werden attraktive Gegenwerte

erhalten und zusätzliche geschaffen. Mit attrak-

tiven Rahmenbedingungen sollen die Einwoh-

nerzahl und damit verbunden die Steuerkraft

verbessert werden. Abgaben und Gebühren

sind leistungsgerecht und kostendeckend.

(21)

Rechnung 2018 Netto

Budget 2018 Netto

Rechnung 2017 Netto

Abweichung Budget 2018

Netto %

Allgemeine Verwaltung 3’597’691 3’909’700 3’801’600 -312’008 -7,98

Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung 1’628’818 1’449’600 1’566’010 179’218 12,36

Kultur, Sport und Freizeit 2’670’061 2’665’100 2’774’598 4’961 0,19

Gesundheit 2’384’952 2’151’000 2’290’542 233’952 10,88

Soziale Wohlfahrt 7’576’667 9’400’900 9’380’932 -1’824’233 -19,40

Verkehr und Nachrichtenübermittlung 1’738’556 2’135’200 1’859’961 -396’644 -18,58

Umweltschutz und Raumordnung 1’298’248 1’398’700 1’340’805 -100’452 -7,18

Volkswirtschaft 313’562 331’900 310’299 -18’338 +5,53

Finanzen und Steuern -25’844’128 -23’459’700 -22’789’243 2’384’428 10,16

Abschluss der Erfolgsrechnung -4’635’571 -17’600 535’504 4’617’971

Jahresrechnung 2018

Die Erfolgsrechnung 2018 der Stadt Arbon schliesst bei CHF 54,806 Mio. Erträgen und CHF 50,171 Mio.

Aufwendungen mit einem Ertragsüberschuss von CHF 4’635’571 ab. Budgetiert war ein Gewinn von CHF 17’600.

Zum deutlich positiveren Ergebnis haben vor allem die folgenden drei Punkte beigetragen:

1. Deutlich höhere Steuereinnahmen. Diese sind insgesamt CHF 1,302 Mio. höher als bud- getiert. Hauptgründe sind vor allem höhere Nachzahlungen von Juristischen Personen sowie geringere Abschreibungen. Gleichzeitig übertrafen die Einnahmen aus Grundstück- gewinnsteuern das Budget um rund CHF 278’000.

2. Die Fallzahlen in der Sozialhilfe sowie im Flüchtlingsbereich waren 2018 rückläufig, wo- gegen bei der Budgetierung mit einer leichten Fallzunahme gerechnet wurde. Der budgetier- te Nettoaufwand im Bereich der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe (Bereich 5720) konnte um CHF 1,261 Mio. und im Bereich Asylwesen (Bereich 5730) um CHF 428’000 unterschritten werden.

3. Aus dem Verkauf einer Teilparzelle an das Hotel Seegarten sowie aus dem Verkauf von zwei weiteren kleinen Flächen resultierte ein Nettogewinn von CHF 933’000, der nicht budgetiert war.

Die Investitionsrechnung 2018 schliesst mit Netto- investitionen in der Höhe von CHF 3,990 Mio. ab;

budgetiert waren CHF 4,150 Mio. Minderinvesti- tionen waren insbesondere in den Bereichen Ge- meindestrassen und Kanalisation zu verzeichnen.

Dafür wurde das Budget im Bereich Kultur, Sport

und Freizeit übertroffen. Hier fällt unter anderem

ins Gewicht, dass die Rückzahlung des Kantons

für die Schlossmauersanierung erst 2019 erfolgen

dürfte. Ausserdem werden kommunale Baubeiträ-

ge für geschützte Kulturobjekte über CHF 100’000

ab 2018 korrekterweise über die Investitionsrech-

nung verbucht.

(22)

Jahresergebnisse 2009– 2018

in Millionen Franken

5.0 4,0 3.0 2,0 1,0 0 -1,0 -2,0

-3,0

Re 2009

Re 2010

Re 2011

Re 2012

Re 2013

Re 2014

Re 2015

Re 2017

Bu

2018 2009–

2018

-2,221 0,004 0,019 -1,311 0,258 4,636 -0,583

-2,054 -1,819 0,018

-0,535

Re 2016

-2,809

Re 2018

Nettoinvestitionen 2009– 2018

in Millionen Franken

12

10

8

6

4

2

0 2009– 2018 Re

2009

4,769

Re 2010

1,903

Re 2011

5,507

Re 2012

8,049

Re 2013

10,511

Re 2014

4,957

Re 2015

5,725

Re 2017

4,150

Bu 2018

3,990

Re 2016

4,970 5,348

Re 2018

3,095

(23)

Vergleich Strukturdaten Natürliche Personen Steuerperioden 2017/2018

2017 2018

Steuerbares Einkommen in CHF

Anzahl Pflichtige

Anteil in %

Einfache Steuer in CHF

Anteil in %

Anzahl Pflichtige

Anteil in %

Einfache Steuer in CHF

Anteil in %

0 997 10,73 0 0,00 1’020 10,91 0 0,00

100 bis 20’000 1’415 15,23 247’654 1,37 1’426 15,25 260’676 1,43

20’100 bis 40’000 2’158 23,23 1’755’498 9,71 2’131 22,79 1’766’797 9,68

40’100 bis 60’000 2’241 24,13 4’157’818 23,00 2’222 23,76 4’143’000 22,70

60’100 bis 80’000 1’139 12,26 3’273’795 18,11 1’169 12,50 3’334’557 18,27

80’100 bis 100’000 622 6,70 2’531’566 14,00 646 6,91 2’665’634 14,61

100’100 bis 200’000 640 6,89 4’322’119 23,91 655 7,01 4’424’629 24,25

200’100 bis 500’000 71 0,76 1’234’523 6,83 76 0,81 1’333’157 7,31

über 500’000 6 0,06 554’363 3,07 5 0,05 319’611 1,75

Total 9’289 100,00 18’077’336 100,00 9’350 100,00 18’248’061 100,00

2017 2018

Steuerbares Vermögen in CHF

Anzahl Pflichtige

Anteil in %

Einfache Steuer in CHF

Anteil in %

Anzahl Pflichtige

Anteil in %

Einfache Steuer in CHF

Anteil in %

0 6’621 71,28 0 0,00 6’629 70,90 0 0,00

100 bis 50’000 480 5,17 12’461 0,79 496 5,30 13’112 0,79

50’100 bis 100’000 340 3,66 27’520 1,75 319 3,41 25’897 1,57

100’100 bis 150’000 260 2,80 35’378 2,25 260 2,78 35’340 2,14

150’100 bis 200’000 216 2,33 40’603 2,58 220 2,35 41’821 2,53

200’100 bis 250’000 178 1,92 43’406 2,76 171 1,83 41’857 2,53

250’100 bis 500’000 536 5,77 207’404 13,17 566 6,05 220’605 13,36

500’100 bis 1’000’000 376 4,05 283’522 18,01 382 4,09 287’422 17,40

1’000’100 bis 5’000’000 250 2,69 474’244 30,12 276 2,95 522’837 31,66

5’000’100 bis 10’000’000 20 0,22 149’012 9,46 20 0,21 147’967 8,96

über 10’000’000 12 0,13 301’041 19,12 11 0,12 314’789 19,06

Total 9’289 100,00 1’574’591 100,00 9’350 100,00 1’651’647 100,00

(24)

Entwicklung Steuerkraft pro Einwohner 2009– 2018 Vergleich Thurgau/Arbon

in Franken

2’200

2‘100

2‘000

1‘900

1‘800

1‘700

1‘600

1‘500

3,706

Re 2009

Re 2010

Re 2011

Re 2012

Re 2013

Re 2014

Re 2015

Re 2016

Steuerkraft pro Einwohner Arbon Steuerkraft pro Einwohner Thurgau

1‘492 1‘601 1‘637 1‘693 1‘754 1‘801 1‘764 1‘721

1‘767 1‘845 1‘807 1‘847 1‘880 1‘963 1‘996 1‘995

Re 2018 Re

2017

1‘781 1‘923 2‘048 2‘152

Entwicklung Steuereinnahmen 2014– 2018 (inkl. Nachträge aus Vorjahren) Steuerfuss 76%

in Millionen Franken

Natürliche Personen Juristische Personen Gesamttotal

Re 2015 Re 2016 Re 2017

Re 2014 2014– 2018

30

25

20

15

10

5

0 16,12 3,30 19,42 16,36 2,89 19,24 16,40 2,58 18,98 16,86 2,84 19,70 17,2 4 3,97 21,21 16,60 3,11 19,71

Re 2018

(25)

Staats- und Gemeindesteuern

Die budgetierten Staats- und Gemeindesteuern wurden gesamthaft um CHF 1’089’274 bzw.

5,41 % überschritten. Gegenüber dem Vorjahr stieg der Steuerertrag sogar um CHF 1’529’267 bzw. 7,76 % an.

Die laufenden Steuern der Natürlichen Personen liegen CHF 163’737 unter den Budgetzahlen. Die- jenigen der Juristischen Personen übertrafen das Budget um CHF 20’483.

Bei den Natürlichen Personen wurden die Budget- zahlen der Steuern früherer Jahre um CHF 119’364 überschritten. Die Zahlen bei den Juristischen Per- sonen wurden hauptsächlich durch einen einmali- gen, ausserordentlichen Ertrag um CHF 1’113’163 übertroffen.

Grundstückgewinnsteuern

Die budgetierten Grundstückgewinnsteuern wur- den infolge des regen Liegenschaftenhandels deut- lich übertroffen. Diese betrugen gesamthaft CHF 877’844 (Budget CHF 600’000).

Liegenschaftensteuern

Die Liegenschaftensteuern erreichten dank der regen Bautätigkeit und Neuschätzungen einen Betrag von CHF 746’844, was praktisch der bud- getierten Summe (CHF 740’000) entspricht.

Abschreibungen

Die Abschreibungen fielen dank der erfolgreichen Verlustscheinbewirtschaftung mit CHF 87’583 massiv tiefer aus als budgetiert (CHF 300’000).

Steuerertrag Stadt Arbon (Steuerfuss 76 %)

Rechnung 2018 Budget 2018 Diff. CHF Diff. % Laufendes Jahr

Einkommenssteuern Natürliche Personen 14’210’464.45 14’300’000.00 -89’535.55 -0,63 %

Vermögenssteuern Natürliche Personen 1’252’314.35 1’250’000.00 2’314.35 0,19 %

Quellensteuern 1’023’484.70 1’100’000.00 -76’515.30 -6,96 %

Gewinn-/Kapitalsteuern Juristische Personen 2’590’482.55 2’570’000.00 20’482.55 0,80 % Total Steuerertrag laufendes Jahr 19’076’746.05 19’220’000.00 -143’253.95 -0,75 % Frühere Jahre

Einkommenssteuern Natürliche Personen 566’886.79 500’000.00 66’886.79 13,38 %

Vermögenssteuern Natürliche Personen 202’477.46 150’000.00 52’477.46 34,98 %

Gewinn-/Kapitalsteuern Juristische Personen 1’379’163.30 266’000.00 1’113’163.30 418,48 % Total Steuerertrag frühere Jahre 2’148’527.55 916’000.00 1’232’527.55 134,56 %

Total Steuerertrag 2018 21’225’273.60 20’136’000.00 1’089’273.60 5,41 %

Total Steuerertrag 2017 19’696’006.90

(26)

Zu- und Wegzüger 2018

Zuzugsort Anzahl Einfache Steuer zu 100 %

Thurgau 172 264’186.15

Übrige Schweiz 310 525’146.80

Ausland 31 8’205.40

Total Zuzüger 513 797’538.35

Wegzugsort Anzahl Einfache Steuer zu 100 %

Thurgau 192 349’897.45

Übrige Schweiz 290 447’879.30

Ausland 64 91’473.45

Total Wegzüger 546 889’250.20

Saldo -33 -91’711.85

(ohne Quellensteuerpflichtige)

Steuerbezug 2018

Anzahl 2017 Anzahl 2018

Stundungen 2’190 2’099

Zahlungserinnerungen 6’329 6’435

2. Mahnungen 2’065 2’106

Stundungsmahnungen 565 524

Kulturförderung (Globalkredit)

Per 1. Januar 2018 trat die Stadt Arbon dem Kul- turpool Oberthurgau bei und bekennt sich damit zur kommunalen Zusammenarbeit. Der Kulturpool wurde bereits im Jahr 2013 gegründet und be- steht heute aus den Gemeinden Amriswil, Arbon, Egnach, Hefenhofen, Romanshorn, Salmsach und Uttwil. Die Vorteile einer Mitgliedschaft bestehen zum Beispiel darin, dass für die einzelnen Gesuche eine sachkundige Beurteilung nach klaren Richtlini- en vorgenommen wird. Das gewährleistet Qualität und Kontinuität. Zudem wird das Bewusstsein für regionale Kultur gestärkt. Mit der Verdoppelung des Gemeindebeitrags durch den Kanton (Lotte- riefonds) stehen mehr Mittel für regionale Kultur- förderung zur Verfügung. Aus diesen Gründen hat sich der Stadtrat für einen Beitritt in den Kulturpool Oberthurgau entschieden. Der Beitrag von derzeit CHF 2 pro Einwohner wird innerhalb des zur Verfü- gung stehenden Globalbudgets für den gesamten Bereich Kulturförderung abgedeckt und belastet deshalb die Stadtkasse nicht zusätzlich.

Um den Bestand der kunstschaffenden Vereine und Einzelpersonen zu sichern und zu unterstützen, wendete die Stadt im Jahr 2018 gesamthaft CHF 117’572 auf (Budget 2018: CHF 119’600). Dieser Gesamtbetrag wurde in Form von jährlich fixen Beiträgen (CHF 83’000), einmaligen Sonderzah- lungen an Kulturanlässe und Mitgliederbeiträge an Vereine (CHF 4’290), den Beitrag an den Kulturpool Oberthurgau (CHF 28’512) sowie für Sitzungsgel- der (CHF 1’770) ausbezahlt.

Die grössten Positionen stellten die Unterstützung

der Stadt- und Jugendmusik, der Beitrag an das

Sinfonische Orchester sowie der jährliche Anteil

der Stadt an das Musikzentrum in Arbon dar. Ge-

samthaft belaufen sich die jährlich wiederkehren-

den Beiträge an kulturelle Einrichtungen auf CHF

83’000, die an sieben Vereine und Institutionen

ausbezahlt wurden: Musikschule CHF 30’000,

Stadt- und Jugendmusik CHF 20’000, Sinfonisches

Orchester CHF 15’000, Kunsthalle CHF 8’000, Kul-

turcinema CHF 8’000, Arboner Sänger CHF 1’000

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und Konzertchor Ostschweiz (ehemals Kammer- chor Oberthurgau) CHF 1’000.

Aus dem Kulturpool Oberthurgau wurden im Jahr 2018 die folgenden Projekte und Veranstaltungen in Arbon unterstützt:

Anlass/Projekt Beitrag

Stadt Arbon

Beitrag Kanton

Total CHF

Grillentanz-Festival 1’500 500 2’000

Leben in Arbon, Sonderausstellung Museum 1’000 1’000 2’000

Konzertchor Ostschweiz, Frühjahrskonzert 1’000 1’000 2’000

VerschwindiBUS Theater 1’000 1’000 2’000

Heizwerk-Festival 4’000 0* 4’000

Usestuehlete 500 500 1’000

Internationales Orgelfestival 1’500 1’500 3’000

Discovery, Ensemble Cantissimo 1’000 1’000 2’000

HerzensSachen, Ausstellung 500 500 1’000

Jugendorchester Thurgau 1’000 1’000 2’000

Buenos Aires Konzert, Landenbergsaal 500 500 1’000

Aufwärts, Stadtmusik Arbon 750 750 1’500

Gemischte Beine – bewegte Gefühle, Tanzproduktion 2’000 3’000 5’000

Konzertreihe Symphonia Classic 1’000 1’000 2’000

Ohrsachen, Burkhardt-Haus 2’000 2’000 4’000

Singen mit Echo 500 500 1’000

Geschichtliche Aufarbeitung TGA 0** 1’500 1’500

Chorkonzert Cantemus Thurgau 1’000 1’000 2’000

One for you feat. Claude Diallo 400 400 800

Trio Sorelle 0** 250 250

Rosiswirbelwind, rollendes Theater 1’250 1’250 2’500

Jubiläumskonzert SMPV 750 750 1’500

30-Jahr-Jubiläum Stadtbibliothek 500 500 1’000

Wortklang Steinbeck 500 500 1’000

Schlusslesung Schulhausroman 915 915 1’830

Trio Pegasus Karussell 550 550 1’100

Presswerk: vier Konzerte 2’800 4’800 7’600

Total 28’415 28’165 56’580

* Defizitgarantie Kanton (Lotteriefonds)

** Separater Beitrag der Stadt

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Ressort Bau/Freizeit/Sport; Stadtrat Peter Gubser

Rückblick Legislatur 2015–2019

Arbon hat sich im baulichen Bereich stark entwi- ckelt. Auf dem Gebiet des ehemaligen Werks 2 der Firma Saurer wurden zahlreiche Wohnbauten errichtet und alte Industriebauten wie der Hamel oder das Presswerk stilgerecht renoviert und einer neuen Nutzung zugeführt. Im ehemaligen Saurer Werk 1 wurde ebenfalls renoviert und neu ge- baut. An dieser Stelle entwickelt sich ein guter Mix aus Wohn- und Arbeitsstätten. Aber auch an zahlreichen anderen Orten wurde renoviert und neu gebaut. Arbon ist ein attraktiver Wohnort, so sind die zahlreichen neuen Wohnungen bereits zu grossen Teilen verkauft oder vermietet.

Die grosse Bautätigkeit hat zu einer starken Be- lastung der Verwaltung und der Werkbetriebe beigetragen. Neue Strassen, Wege und Grünanla- gen wurden erstellt und müssen nun unterhalten werden. Das Angebot für die Einwohnerschaft wurde mit einem Kunstrasen-Fussballplatz und einer Street-Workout-Anlage erweitert. Dank ziel- gerichteter Erneuerung des Maschinenparks und grossem Einsatz der Werkhofmitarbeiter konnten die Unterhaltsarbeiten ohne Personalaufstockung erledigt werden.

In einem aufwändigen Mitwirkungsverfahren wur- de das Projekt «Lebensraum Altstadt» ausgearbei- tet, um das Städtli als Wohn- und Arbeitsort aufzu- werten. Hauptsächlich aufgrund der angespannten städtischen Finanzlage wurde der entsprechende Kredit in der Volksabstimmung jedoch abgelehnt.

Mit eine Rolle spielten wohl auch verschiedene, teils ältere Verkehrsmassnahmen. Der Grundsatz

«Tempo 30 in Wohnzonen» wird zwar begrüsst, dennoch sind zahlreiche Fahrzeuge zu schnell un- terwegs und machen «Schikanen» nötig, die dann teils hart kritisiert werden. Dennoch muss die För- derung und Bevorzugung des Langsamverkehrs – zu Fuss und auf dem Velo – weiterverfolgt werden.

Das Wahrzeichen unserer Stadt, das Schloss, kommt nach der aufwändigen Umgebungsgestal- tung mit der renovierten Schlossmauer wieder bes- ser zur Geltung. Dank der Unterstützung durch den Kanton war auch die Restaurierung der Mauerreste des einstigen römischen Kartells für die Stadtkasse tragbar. Ein Rundgang, der voraussichtlich im Som- mer 2019 eröffnet wird, dürfte zu einem neuen Anziehungspunkt für auswärtige Gäste wie auch Einheimische werden.

Nach wie vor eine grosse Anziehungskraft üben die Freizeitanlagen aus. Schwimmbad, Strandbad und Hafen sowie die Sportanlagen sind bei Jung und Alt beliebt. Mit dem neuen Pächter hat sich das Strandbadrestaurant besonders positiv entwi- ckelt. Die laufenden Renovationsarbeiten dürften die Attraktivität weiter steigern.

Nach langem Hin und Her bleibt das Sonnenblu- menhaus nun im Besitz der Stadt. Für die obe- re Wohnung konnte bereits ein Mietvertrag ab- geschlossen werden. Das Angebot «Ferien im Baudenkmal» könnte zu höheren Einnahmen beitragen. Andere Räumlichkeiten sollen der Öf- fentlichkeit zur Verfügung stehen.

Tiefbau

2018 wurden rund 389 m Gemeindestrassen sa-

niert. Auf einer Länge von circa 495 m wurden

neue Deckschichten eingebaut. Die Deckschicht

schützt vor Witterung und Abnutzung durch den

Verkehr. Üblicherweise wird die Deckschicht ein

bis zwei Jahre nach den Sanierungsarbeiten ein-

gebaut.

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Die Tempo-30-Zonen in Arbon haben mit der Um- setzung der baulichen Massnahmen im Bergliquar- tier Süd markanten Zuwachs erhalten.

Im Saurer-WerkZwei wurde der Hamelweg, der die Verbindung für den Langsamverkehr zwischen Landquartstrasse und Bushof beim Hamel-Gebäude aufwertet, realisiert. Die Zentral- und Webstrasse sowie der Saurerplatz als Privaterschliessung sind so weit wie nötig erstellt worden. Der Übertrag ins Gemeindestrassennetz erfolgt erst nach vollstän- diger Realisierung.

Die Fussgängerplattform beim Seemoosriet, die sich bereits vorher in schlechtem Zustand befand, wurde im November 2017 bei einem Sturm zusätz- lich schwer beschädigt und wurde abgebrochen.

Als Ersatz wurde ein Fussweg entlang des Radwegs erstellt, 2019 wird zudem eine neue, etwas kleinere Aussichtsplattform gebaut.

Das Projekt «Lebensraum Altstadt» scheiterte an der Urnenabstimmung vom 23. September 2018.

Das aktuelle Projekt wurde sistiert.

Die Aufwertung der bestehenden Bushaltestellen mit Wartehäuschen und Veloständern wurde wei- Gemeindestrassen, Massnahmen 2018

Strasse Massnahme Synergien Länge

Schulstrasse Sanierung Beläge, Randabschlüsse Werkleitungsarbeiten 55 m

Waldegg-/Föhrenstrasse Sanierung Beläge, Randabschlüsse Werkleitungsarbeiten 125 m

Speiserslehn Sanierung Beläge, Randabschlüsse Werkleitungsarbeiten 209 m

Rathausgasse, Etappe 1 Sanierung Beläge, Randabschlüsse 70 m

Romanshornerstrasse Einbau oberste Asphaltschicht 80 m

Seestrasse, Etappe 1 Einbau oberste Asphaltschicht 300 m

Fussweg Seilerstrasse–Brühlstrasse Einbau oberste Asphaltschicht 175 m

Seilerstrasse, Sonnenhügelstrasse bis Friedhof

Einbau oberste Asphaltschicht 140 m

tergeführt. Landverhandlungen verzögerten eine breitere Umsetzung. An der Kupferwiese konnte die Haltestelle stadtauswärts realisiert werden.

Folgende Haltestellen sind in Vorbereitung:

- Kupferwiese stadteinwärts - Alter Werkhof beidseitig - Rotbuch stadtauswärts

Infolge der tiefen Temperaturen und der durch die Bise angepeitschten Wellen kam es im Febru- ar 2018 beim Aussichtsplatz am Arboner Boden- seeufer zu Geländeeinbrüchen. Sofortmassnah- men zur Sicherung wurden ergriffen und mit den kantonalen Ämtern besprochen. Die Umsetzung langfristiger Massnahmen macht einen längeren Bearbeitungszeitraum erforderlich.

Unterflurcontainer

Erstellt Vorjahre 2016 2017 2018 Total

Standorte 20 8 4 7 39

Container 33 14 9 21 77

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Kanalisation

Die Funktionstüchtigkeit einer öffentlichen oder privaten Kanalisation hängt stark vom regelmässi- gen Unterhalt ab. Dazu gehört das Spülen der Ka- nalisationsleitungen. Gemäss Plan der Stadt Arbon werden spätestens alle fünf Jahre die öffentlichen Kanalisationsleitungen gespült. Den privaten Lie- genschaftsbesitzern in der bearbeiteten Zone wird angeboten, mit der Spülung der öffentlichen Kana- lisation auch die privaten Leitungen kostengünstig spülen zu lassen. Gespült wurde 2018 die Zone C, das Gebiet begrenzt durch die Romanshorner-, Sonnenhügel-, St. Galler- und Landquartstrasse bis Aach sowie Bahneinschnitt.

Kanalisation, Massnahmen 2018

Strasse, Ort Art Länge

Schulstrasse Kanalwerterhaltungsmassnahme: Inliner-

und Kanalrobotersanierung

150 m

Seestrasse, Etappe 1 Kanalwerterhaltungsmassnahme: Inliner-

und Kanalrobotersanierung

115 m

Hamelweg Kanalwerterhaltungsmassnahme: Inliner-

und Kanalrobotersanierung

60 m

Hochbau Kappeli

Die Arbeiten am Kappeli sind abgeschlossen.

Zuletzt wurden ein Holzgeländer an der Galerie angebracht und die Fensterleibungen im Innern erneuert. Das Kappeli kann nun gemietet und für Veranstaltungen genutzt werden.

Altes Rathaus/Rathausgasse 1/3

Die Brandmeldeanlage war veraltet und musste ersetzt werden. Ansonsten waren nur kleinere Un- terhaltsarbeiten notwendig.