2018-05

DER S ^TADT R ^ATINGEN

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DATUM : 09.03.2018 INHALTSVERZEICHNIS

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Lfd. Nr. Bezeichnung

12 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

- Einladung zur Ratssitzung am Dienstag, den 20. März 2018 -

Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Postfach 1 0 1 7 4 0 , 4 0 8 3 7 Ratingen. Tel. (02102) 550-0. V.i.S.d.P.: Robert Kuck. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen. Der Versand erfolgt kostenlos als PDF-Datei per E-Mail. Das Amtsblatt ist auch beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform kostenlos erhältlich sowie unter www.stadt-ratingen.de einzusehen. Die Papierausgabe wird als die authentische im Sinne von § 15 Absatz 2 Satz 5 des „Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften“ vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) angesehen. Druck: Eigendruck.

12 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

Der Rat der Stadt Ratingen wird zu seiner 33. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung auf Dienstag, den 20. März 2018, um 16.00 Uhr in den Saal des Freizeithauses, Erfurter Straße 37 in 40880 Ratingen, einberufen.

T a g e s o r d n u n g Öffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen

1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

2 Genehmigung der Tagesordnung

3 Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglie- des

hier: Ersatzbewerber für Herrn Ewald Geldmacher 4 Wahl einer/eines Beigeordneten

5 Bestellung eines zusätzlichen Vertreters des Bürger- meisters gem. § 68 Abs. 1 GO NRW

19/2018

6 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Ratingen für das Jahr 2016 sowie Entlastung des Bürgermeisters

20/2018

7 Überörtliche Prüfung 2016/17 durch die Gemeindeprü- fungsanstalt NRW

14/2018

8 Weiterentwicklung der Ratingen App

9 Abschluss einer öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landrat des Kreises Mettmann

Übertragung der Aufgaben der Telefonzentrale auf den

„Kreis Mettmann Info-Service“

36/2018

10 XXXII. Nachtrag zur Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Krankentransport- und Rettungstrans- portwagen der Stadt Ratingen (ORS-Nr. 767)

32/2018

11 Fortführung der Boje und Vergabe von Unterrichtsleis- tungen

26/2018

12 Einführung einer Taschengeldbörse in Ratingen 7/2018

13 Antrag der Kindertageseinrichtung "Hofkindergarten Schönheitsmühle" auf Gewährung einer finanziellen Förderung zur Durchführung dringender baulicher Er- tüchtigungsmaßnahmen zum langfristigen Erhalt der Einrichtung

6/2018

14 Legale von der Stadt freigegebene Graffitiflächen

hier: Empfehlung des Jugendrates vom 26.06.2017 und Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 25.11.2017 15 Umwandlung der Sportfreianlage Talstraße in Ratingen

Süd zur Schulsportanlage

16/2018

16 Bebauungsplan M 225, 5. Änderung „Düsseldorfer Stra- ße / Bodelschwinghstraße“

Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

317/2017

17 Bebauungsplan Ost 313, 4. Änderung "Balcke-Dürr- Allee / Oststraße"

hier: öffentliche Auslegung gemäß § 13a Abs. 2 Ziffer 1 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

110/2017

18 Teilsanierung und Teilneubau Rathaus;

hier: Kostenentwicklung und Umplanung der Ämterbele- gung

227/2017

19 Gute Schule 2020 Auf Antrag

der Fraktion der FDP 20 Wildkräuter und -blumen / Insektensterben / Nahrungs-

kette

Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/

Die Grünen 21 Eine Luft-Kabinenbahn für die Ratinger West-Ost-

Achse?

Auf Antrag der Fraktion der CDU 22 Handel geht online - Ratinger Einzelhandel bei der Er-

oberung der digitalen Welt unterstützen

Auf Antrag der Fraktion der FDP 23 Umwandlung des AK IT in einen Fachausschuss Auf Antrag der Fraktion der FDP

24 Europabildung Auf Antrag

der Fraktion der CDU 25 Gemeinsamer Lärmminderungsplan der von Fluglärm Auf Antrag

betroffenen Gemeinden im Umfeld des Flughafens Düs- seldorf

der Fraktion Bündnis 90/

Die Grünen 26 Entsendung von Vertretern der Gemeinde in Unterneh-

men und Einrichtungen nach § 113 GO NRW

hier: Nachfolgeentsendungen in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Ratingen GmbH und in den Verwaltungsrat der Sparkasse Hilden-Ratingen-Velbert (HRV)

44/2018

27 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien 28 Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3

GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca.

18:00 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten) 29 Mitteilungen der Verwaltung

30 Anfragen

Nichtöffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen

NÖ 1 Genehmigung der Tagesordnung

NÖ 2 Personalangelegenheit; Beförderung eines Beamten 11/2018

NÖ 3 Einlagensicherung 124/2017

NÖ 4 Beendigung des Mietverhältnisses für eine Flüchtlings- unterkunft

NÖ 5 Grundstücksangelegenheit Nr. 1/2018 hier: Ankauf eines Grundstückes

Tischvorlage

NÖ 6 Mitteilungen der Verwaltung NÖ 7 Anfragen

Ratingen, den 08.03.2018 Klaus Pesch

Bürgermeister

Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Ratssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten, Minori- tenstraße 3, 40878 Ratingen, (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoritenstraße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.

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