Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 44/2021 ausgegeben am: 19. Mai 2021
Sitzung des Beirates für Migration und Integration Die Mitglieder des Beirates für Migration und Integration treten am
Donnerstag, 20.Mai 2021, 16:00 Uhr, zu einer Videokonferenz zusammen
Interessierte haben die Möglichkeit, die Übertragung der öffentlichen Sitzung im Sitzungszimmer 5 des Ludwigshafener Rathauses zu verfolgen. Teilnehmer*innen werden gebeten die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. Im Interesse aller Teilnehmenden empfiehlt die Stadtverwaltung, dass
Interessierte vor der Sitzung einen Corona-Schnelltest machen. Das Schnelltest-Center der Stadt und des DRK befindet sich in unmittelbarer Nachbarschaft zum Rathaus am Rathausplatz 17 bis 21 (ehemaliges H&M-Gebäude). Darüber hinaus sind im Ratssaal Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten.
T a g e s or d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Rolle und Aufgaben der AGARP, geschichtlicher Überblick der Beiräte für Migration und Integration in Rheinland-Pfalz und Ergebnisse der Wahlanalyse
2. Zwischenergebnis über das interkulturelle Projekt des BMI in Kooperation mit der Deutschen Staatsphilharmonie im Mai 2022
Ludwigshafen am Rhein, 12.05.2021 gez.
Joannis Chorosis
Vorsitzender des Beirates für Migration und Integration
Sitzung des Ortsbeirates des Ortsbeirates Gartenstadt
Die Mitglieder des Ortsbeirates Gartenstadt treten am
Freitag, 21.Mai 2021, 15:00 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
Interessierte haben die Möglichkeit, die Übertragung der öffentlichen Sitzung im Sitzungszimmer 5 des Ludwigshafener Rathauses zu verfolgen.
Teilnehmer*innen werden gebeten die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Bericht Ortsvorsteher
2. Sachstand Masterplan Grün
3. Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Ortsbeirat Einrichtung eines Senioren-Fitness-Parcours im Ortsteil Gartenstadt
4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Regelmäßige Verkehrsüberwachung in der Niederfeldstraße
5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Kontrolle der Baumscheiben am LSC-Sportplatz 6. Antrag der Fraktionsgemeinschaft Grünes Forum Verkehrssituation Ahornweg
7. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Kurzzeitparkzone Höhe Brandenburger Straße 15 entlang Bäckerei Otto Schall
8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Anbringung von Abfallbehältern auf dem Otto-Thiele-Platz 9. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Parksituation Marienkrankenhaus
10. Anfrage der FWG-Ortsbeiratsfraktion Jugendarbeit/ Streetwork in der Gartenstadt in Zeiten von Corona
11. Anfrage der Fraktionsgemeinschaft Grünes Forum Sachstand zur Sanierung Haltestelle Niederfeld 12. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Belüftungsanlagen in Schulen
13. Anfrage der Fraktionsgemeinschaft Grünes Forum Sachstand zur Instandsetzung Friesenheimer Weg
Ludwigshafen am Rhein, 12.05.2021
Andreas Rennig Ortsvorsteher
Sitzung des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshfafen
Die Mitglieder des Werkausschusses Wirtschaftsbetrieb Ludwigshafen treten am Freitag, 21.Mai 2021, 14 Uhr,
zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Sachstand Masterplan grün -Information-
2. Vorstellung Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung Betriebshof Wollstraße und Genehmigung der Durchführung eines Architektenwettbewerbs
Die Sitzung wird als Videokonferenz durchgeführt. Interessierte können den öffentlichen Teil der Sitzung unter Einhaltung der aktuellen Abstands- sowie Hygieneregeln im Speisesaal der ehemaligen Kantine am Standort Kaiserwörthdamm 3 per Live-Übertragung verfolgen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Anzahl der Plätze begrenzt ist
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen und Personalangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 18.05.2021 gez.
Alexander Thewalt Beigeordneter
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses treten am
Mittwoch, 26.Mai.2021, 14:30 Uhr,
zu einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen. Die Sitzung wird in Form einer Videokonferenz durchgeführt.
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Prüfungsangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 12.05.2021 gez.
Markus Lemberger Ausschussvorsitzender
Das Landesamt für Umwelt informiert:
Ab April 2021 bis Oktober 2023 wird in Rheinland-Pfalz der Zustand der FFH Pflanzen- und Tierarten wie z.
B. des Hirschkäfers, der Gelbbauchunke, der Schlingnatter etc., sowie der Lebensraumtypen wie Moore, Heiden, Schluchtwälder muss – gemäß Artikel 11 der FFH-Richtlinie – regelmäßig beobachtet und dokumentiert (FFH-Monitoring).
Die dabei erhobenen Daten werden für ganz Deutschland, bzw. das gesamte Bundesland, zu einem Gesamtwert errechnet, der an die EU übermittelt wird. Die Erhebungen auf den Probeflächen haben keinen Einfluss auf die bestehende oder zukünftige Nutzung der Flächen. Die Kartierungen erfolgen im Auftrag des Landes, vertreten durch das Landesamt für Umwelt Rheinland. Für diese Untersuchung werden vom LfU externe Kartierende beauftragt.
Damit die von LfU beauftragten Experten im Gelände zu erkennen sind, werden sie vom LfU mit einem Schild ausgestattet auf dem steht: „Kartiert im Auftrag des Landesamtes für Umwelt Rheinland-Pfalz“. Das Schild ist mit einem Dienstsiegel versehen. Darüber hinaus werden die beauftragten Experten vom LfU verpflichtet, die Beauftragung im Fahrzeug bereitzuhalten.
Im Rahmen dieser Erhebungen ist es den Kartierenden grundsätzlich erlaubt, Grundstücke zu betreten (§ 2 LNatSchG).
Mehr Information finden Sie hier: https://naturschutz.rlp.de/?q=Monitoring
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
