Sitzungstitel7 2018.POM.66 1
Der Grosse Rat des Kantons Bern
Le Grand Conseil du canton de Berne
Mittwoch (Vormittag), 13. Juni 2018
Polizei- und Militärdirektion
105 2018.POM.66 Kreditgeschäft GR
Kantonspolizei Bern; Betrieb, Wartung, Beratung und Weiterentwicklung der ICT-Grund- versorgung und ICT-Fachapplikationen der Kantonspolizei Bern. Ausgabenbewilligung, Ver- pflichtungskredit 2019–2020 (Rahmenkredit)
Präsident. Wir fahren weiter mit dem Traktandum 105: «Kantonspolizei Bern, Betrieb, Wartung, Beratung und Weiterentwicklung der ICT-Grundversorgung […]». Es ist ein Kreditgeschäft, das von der FiKo vorberaten wurde. Es untersteht dem fakultativen Finanzreferendum. Ich erteile das Wort dem Kommissionssprecher, Grossrat Wyrsch.
Daniel Wyrsch, Jegenstorf (SP), Kommissionssprecher der FiKo. Ich mache es kurz. Bei diesem Kredit geht es um 32,9 Mio. Franken. Der Kredit ist für zwei Jahre veranschlagt. Bisher wurden ICT- Kredite immer für drei Jahre gesprochen. Jetzt sind es zwei Jahre. Wir wollen, dass man in Zukunft alle Kredite miteinander abhandeln kann.
Man muss wissen, dass die Kantonspolizei (Kapo) im Gegensatz zu den anderen Informatikprojek- ten von der Zentralisierung ausgenommen ist. Ansonsten werden Informatikprojekte beim Kantona- len Amt für Informatik und Organisation (KAIO) zentralisiert. Aber man hat strategisch festgelegt, dies im Fall der Kapo nicht zu tun. Das ist eine alte Geschichte. Sie haben auch gesehen, dass nicht so genau zwischen der Fachapplikation und der Grundversorgung unterschieden wird wie bei anderen Direktionen. Wir haben seitens des Ausschusses nachgefragt, und die Kapo konnte die Gründe dafür erklären. Wir sagten der Kapo aber auch, dass wir erwarten, dass gewisse Synergien mit dem KAIO genutzt werden, und die Kapo hat uns das versprochen. Wir haben den Kredit in der FiKo einstimmig genehmigt. Ich bitte Sie, dies auch zu tun.
Präsident. Es gibt keine Wortmeldungen. Wünscht der Regierungsrat das Wort? – Das ist nicht der Fall. Somit kommen wir zur Abstimmung. Wer diesem Kreditgeschäft zustimmen will, stimmt Ja, wer es ablehnt, stimmt Nein.
Abstimmung
Der Grosse Rat beschliesst:
Annahme
Ja 133
Nein 3
Enthalten 2
Präsident. Sie haben dem Kreditgeschäft zugestimmt mit 133 Ja- gegen 3 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen.
