Die Senatorin für Kinder und Bildung 22.05.2017 Herr Stoessel Tel. 361-2682
V o r l a g e Nr. G 127/19
Für die Sitzung der städtischen Deputation für Kinder und Bildung am 12.06.2018
„Schule am Baumschulenweg“
Sanierung eines Bestandgebäudes und Teilersatzneubau
Hier: Bau- und Kostenplanung auf Grundlage der Entwurfsvorlage-Bau (EW-Bau)
A. Sachstand
Der Senat hat am 24.04.2018 die Bau- und Kostenplanung der Sanierung eines Bestandsgebäudes und den Teilersatzneubau der Schule am Baumschulenweg beraten und folgende Beschlüsse gefasst:
1. Der Senat stimmt der weiteren Planung der Sanierung und des Teilersatzneubaus sowie der aufgezeigten Finanzierung des Projektes „Schule am Baumschulenweg“ zu.
2. Der Senat bittet die Senatorin für Kinder und Bildung, über die Senatorin für Finanzen zur haushaltsrechtlichen Absicherung der Maßnahme die Erteilung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung im PPL 97 in Höhe von 1,6935 Mio. € beim Haushalts- und Finanzausschuss zu beantragen.
3. Der Senat bittet die Senatorin für Kinder und Bildung, den Mehrbedarf i.H.v. rd. 0,285 Mio. € im Rahmen ihrer Ressorteckwerte im Haushaltsvorentwurf für das Jahr 2020 prioritär zu berücksichtigen
B. Lösung
Der Deputation für Kinder und Bildung wird die anliegende Senatsvorlage nebst Anlagen zur Kenntnis gegeben.
C. Beteiligung und Abstimmung
Das Projekt hat mit der Durchführung der Phase Null eine umfängliche Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern der Schule und Elternschaft, des Beirats Schwachhausen und des Ortsamtes Schachhausen/Vahr sowie von Behördenvertreterinnen und Behörden- vertretern und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Immobilien Bremen durchlaufen.
Die Senatsvorlage ist mit der Senatorin für Finanzen und der Senatskanzlei abgestimmt.
C. Finanzielle und Personalwirtschaftliche Auswirkungen, Gender-Prüfung
Finanzielle und personalwirtschaftliche Auswirkungen sowie Aussagen zur Gender-Prüfung sind in der anliegenden Senatsvorlage dargestellt.
D. Beschlussvorschlag für die Deputation für Kinder und Bildung
1. Die städtische Deputation für Kinder und Bildung stimmt der Bau- und Kostenplanung auf Grundlage der Entwurfsunterlage Bau (EW-Bau) sowie der aufgezeigten Finanzierung zu (inklusive der Anpassung der Verpflichtungsermächtigungen).
2. Die städtische Deputation für Kinder und Bildung bittet um Weiterleitung an den Haushalts- und Finanzausschuss.
In Vertretung
gez.
Frank Pietrzok Staatsrat
Anlagen
Senatsvorlage 2054/19 inklusive Anlagen
1
Die Senatorin für Kinder und Bildung 19.04.2018
Herr Stoessel 361-6564
Vorlage für die Sitzung des Senats am 24.04.2018
„Schule am Baumschulenweg“
Sanierung eines Bestandgebäudes und Teilersatzneubau
Hier: Bau- und Kostenplanung auf Grundlage der Entwurfsvorlage-Bau (EW-Bau)
A. Problem
Bei der Grundschule am Baumschulenweg gibt es erheblichen Sanierungsbedarf, der einen Abriss und Teilersatzneubau erfordert. Die Mittel hierfür sind im Senatsbauprogramm vorhan- den. Gleichzeitig machen es die steigenden Kinderzahlen erforderlich, dass die bisher 3-zü- gige Schule zur 4-Zügigkeit ausgebaut wird. Damit ist die Senatorin für Kinder und Bildung für die Finanzierung der sich daraus ergebenden zusätzlichen Bedarfe (1/4 Flächenansatz des bestehenden Gebäudes) verantwortlich. Dieser sogenannte Nutzeranteil wurde in einer ersten Schätzung auf 3,249 Mio. € prognostiziert. Davon sind bis einschließlich 2017 insgesamt Mittel in Höhe von 0,8 Mio. € für die Sanierung und den Neubau (0,765 Mio. €), Planungsmittel Con- tainer (0,015 Mio. €) sowie das VGV-Verfahren (0,025 Mio. €) an IB gezahlt worden.
Im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2018/19 wurden für dieses Projekt auf Basis der ES-Bau nutzerbezogene Mittel in den Produktplan 97 eingestellt (2018: 1,04 Mio. €; 2019: 0,6 Mio. €) sowie Mittel i.H.v. 0,809 Mio. € in der Finanzplanung 2020 berücksichtigt. Nunmehr liegt die Bau- und Kostenplanung in Form der Entwurfsunterlage Bau (EW-Bau) vor.
B. Lösung
Nach der EW-BAU stellt sich die Durchführung der Gesamtmaßnahme in einem Bauabschnitt als wirtschaftlichste Lösung dar. Hierfür werden während der Bauphase auf dem Schulgrund- stück zwei Mobilbauanlagen aufgestellt. Hierdurch kann die Gesamtbauzeit unter Aufrechter- haltung des Schulbetriebes deutlich minimiert werden. Hieraus ergeben sich Mehrkosten ge- genüber der ES-Bau durch die Bereitstellung der Container für die Schaffung der Vierzügigkeit in Höhe von 0,285 Mio. €. Diese Mehrbedarfe werden in 2020 erwartet und waren nicht in der bisherigen Planung enthalten.
2 Zur weiteren Umsetzung des Projektes ist nunmehr auf Basis der EW-Bau zur haushaltsrecht- lichen Absicherung der Finanzierung der Maßnahme die Erteilung einer zusätzlichen Verpflich- tungsermächtigung in Höhe von insgesamt 1,6935 Mio. € zulasten der Jahre 2019 (0,600 Mio.
€) und 2020 (1,0935 Mio. €) erforderlich.
Die Abdeckung der zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung kann für 2019 aus den in den Haushalten vorgesehenen Barmittelanschlägen erfolgen. Für das Jahr 2020 wird für die Ab- deckung der Finanzierung ein Mittelbedarf i.H.v. 1,0935 Mio. € erwartet, der bislang nur anteilig i.H.v. 0,809 Mio. € in der Finanzplanung 2017 /2021 bzw. der maßnahmenbezogenen Investi- tionsplanung berücksichtigt ist. Die Senatorin für Kinder und Bildung wird diesen Mehrbedarf innerhalb des Eckwertes darstellen. Eine entsprechende Anpassung der maßnahmenbezoge- nen Investitionsplanung um den o.g. Mehrbedarf i.H.v. 0,285 Mio. € muss im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens 2020/2021 stattfinden.
C. Alternativen
Bauliche Alternativen wurden im Rahmen des Wettbewerbes vorgestellt und bewertet. Alter- nativen zur Gesamtmaßnahme gibt es nicht. Durch die Umsetzung in einem Bauabschnitt kann das Vorhaben zügiger abgewickelt werden.
D. Finanzielle und Personalwirtschaftliche Auswirkungen, Gender-Prüfung
Der Nutzeranteil der Senatorin für Kinder und Bildung wird im PPL 97 dargestellt. Die Finan- zierung gemäß Baufortschritt stellt sich wie folgt dar.
Mittel im PPL 97 in €
Ist bis 2017 800.000
Anschlag 2018 1.040.000
Anschlag 2019 600.000
Planung 2020 809.000
Mehrbedarf EW-Bau für 2020 284.500
Gesamt 3.533.500
Vom Bauprojekt profitieren Schülerinnen und Schüler sowie Lehrinnen und Lehrer in gleicher Weise.
3 E. Beteiligung und Abstimmung
Das Projekt hat mit der Durchführung der Phase Null eine umfängliche Beteiligung von Ver- treterinnen und Vertretern der Schule und Elternschaft, des Beirats Schwachhausen und des Ortsamtes Schachhausen/Vahr sowie von Behördenvertreterinnen und Behördenvertretern und Mitarbeitern von Immobilien Bremen durchlaufen.
Die Vorlage ist mit der Senatorin für Finanzen und der Senatskanzlei abgestimmt.
F. Beschlussvorschlag
1. Der Senat stimmt der weiteren Planung der Sanierung und des Teilersatzneubaus sowie der aufgezeigten Finanzierung des Projektes „Schule am Baumschulenweg“ zu.
2. Der Senat bittet die Senatorin für Kinder und Bildung, über die Senatorin für Finanzen zur haushaltsrechtlichen Absicherung der Maßnahme die Erteilung einer zusätzlichen Verpflich- tungsermächtigung im PPL 97 in Höhe von 1,6935 Mio. € beim Haushalts- und Finanzaus- schuss zu beantragen.
3. Der Senat bittet die Senatorin für Kinder und Bildung, den Mehrbedarf i.H.v. rd. 0,285 Mio. € im Rahmen ihrer Ressorteckwerte im Haushaltsvorentwurf für das Jahr 2020 prioritär zu be- rücksichtigen.
Anlage
1. Lageplan
BLATTGRÖSSE DIN A1 Legende
Plan-Nr.:
Planung:
Planinhalt:
Planungsstand:
Objekt:
Projektsteuerung:
Unterschrift Bauherr/Nutzer:
Bauherr:
Index Datum Änderungen / Ergänzungen Name
Immobilien Bremen AöR Theodor-Heuss-Allee 14
28215 Bremen
Sondervermögen für Immobilien und Technik der Stadtgemeinde Bremen
Projektleiter IB:
Entwurfsplanung
SANIERUNG UND NEUBAU
GRUNDSCHULE AM BAUMSCHULENWEG Grundschule am Baumschulenweg
Baumschulenweg 12 28213 Bremen
Maßnahme:
Oranienstr. 25 10999 Berlin Tel.: 030/695808660 Maßstab:
Datum:
Projekt-Nr.:
IMBS160019
Gr-Code:
vertreten durch Immobilien Bremen AöR
Fax: 030/695808680
Planung:
Hochbau TGA
G-Code:
kleyer.koblitz.letzel.freivogel gesellschaft von architekten mbh
Dipl.-Ing. Architekt Uwe Lepand
Gr00348 G0511
4,88
35,28
14,56
32,84
14,56 6,00
6,00
ca. 13,50
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Wald
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Schulleiter+Vertreter Sekretariat
Sozialarbeit/Beratung Arzt / Elternsprechz.
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Temporärer, zweige- schossiger Ersatzbau aus
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