1. Das SK:KK stellt sich vor

(1)

• Dieser Foliensatz gehört zu den Fördermittel-Vorträgen des Service- und Kompetenzzentrums: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK)

• Foliensatz und das gesprochene Wort illustrieren wesentliche Informationen zur BMU-Kommunalrichtlinie und zu weiteren NKI-Förderprogrammen

• Die Informationen sind nach besten Wissen zusammen gestellt; für etwaige Fehler kann jedoch keine Gewähr übernommen werden; insbesondere bei der Präsentation der Folien durch Dritte

• Die Informationen können ggf. nicht mehr aktuell sein (Stand: 27.02.2019)

• förderrechtlich maßgebend sind die jeweiligen Richtlinientexte sowie ggf.

ergänzende Hinweisblätter

• Aktuelle Informationen unter: www.klimaschutz.de/förderung

• Individuelle Fragenklärung bitte mit SK:KK und PtJ

Disclaimer

(2)

Foto: Vladimir Malyutin / Unsplash

Die novellierte

BMU-Kommunalrichtlinie – Fokus Abfallwirtschaft

Halle (Saale), 27.02.2019 – Oliver Reif-Dietzel

(3)

1. Das SK:KK stellt sich vor

2. Die novellierte Kommunalrichtlinie – Fokus Abfallwirtschaft

3. Antragsstellung leicht gemacht

4. Weitere Förderprogramme der NKI

Agenda

(4)

27.02.2019 4

Wer wir sind

am

Foto: Difu

(5)

27.02.2019 5

Information & Beratung zum Klimaschutz

Aufgaben des SK:KK

Beratung zu Förder-

möglichkeiten

klimaschutz.de und Klimaschutz- Community

Fortbildung und Austausch

Analysen und Empfehlungen

Fotos: Unsplash

(6)

27.02.2019 6

• Abonnieren Sie unseren Newsletter unter klimaschutz.de/newsletter

• Rufen Sie uns an oder schreiben Sie uns eine E-Mail

• Kommen Sie vorbei und lassen Sie sich persönlich beraten - in Berlin oder Köln…

• ...oder das SK:KK kommt zu Ihnen, um Sie zu Fördermöglichkeiten individuell zu

beraten

Wir sind für Sie da!

(7)

27.02.2019 7

Uns gibt‘s auch digital

Alle Infos unter:

• Webseite:

klimaschutz.de/kommunen

• Twitter:

@skkklima

• Facebook:

fb.com/Kommunaler.Klimaschutz

• Community:

klimaschutz.de/community

(8)

27.02.2019 8

Zielgruppen

• Kommunen, Unternehmen, Verbraucher_innen,

Bildungseinrichtungen Finanzierung

• Bundeshaushalt und

Sondervermögen Energie- und Klimafonds

(Emissionshandel) Leitgedanke

• beraten, motivieren, investieren

Die Nationale Klimaschutzinitiative

(NKI)

(9)

Rückblick:

Die Kommunalrichtlinie bis 2018

Inhalt

(10)

27.02.2019 10

BMU-Kommunalrichtlinie: Geförderte

Maßnahmen 2008 – 9/2017

(11)

27.02.2019 11

Rückblick: Kommunalrichtlinie bis 2018 Rückblick: Die Kommunalrichtlinie 2008 bis 9/2018 – Anzahl der Förderbewilligungen

2.739

2.481

2.184 2.135

1.170

968 852

303 234 178 170 148 137 93 86 63

Darstellung: SK:KK, Datenquelle: PtJ 2018.

(12)

Die Kommunalrichtlinie 2019

(13)

„Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im

kommunalen Umfeld im Rahmen der Nationalen

Klimaschutzinitiative“

(14)

27.02.2019 14

Die Kommunalrichtlinie ab 01.01.2019

27.02.2019 14

NEU NEU

NEU

ERWEITERT NEU VERÄNDERT

VERÄNDERT

VERÄNDERT ERWEITERT

(15)

27.02.2019 22

Wer ist antragsberechtigt?

 Kommunen

 Unternehmen mit mindestens 25 % kommunaler Beteiligung

 Kitas, Schulen und Hochschulen

 Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe

 Jugendwerkstätten

 Religionsgemeinschaften

Antragsberechtigt für alle Förderschwerpunkte sind

Antragsteller der neuen Kommunalrichtlinie

 Kulturelle Einrichtungen

 Sportvereine

 Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM)

 Entsorger, Deponiebetreiber, Wasserwirtschaftsverbände

 Netzwerkmanager_innen und fachkundige externe Dienstleister_innen

 Aufgabenträger des ÖPNV

Antragsberechtigt für ausgewählte Förderschwerpunkte sind

NEU

ERWEITERT

(16)

27.02.2019 25

Kommunalrichtlinie 2019 – Finanzschwache Kommunen

… profitieren von erhöhten Förderquoten,

• wenn Sie nach Landesrecht ein Haushaltssicherungs- konzept aufzustellen haben.

Nachweis des Konzeptes

• auch wenn das Landesrecht kein Haushaltssicherungs- konzept vorsieht.

Nachweis über Fehlbeträge in den vergangenen zwei

Haushaltsjahren sowie

Fehlbedarfe aus dem aktuellen und den folgenden zwei

Haushaltsjahren

(17)

Energie- und

Umweltmanagementsysteme

(18)

27.02.2019 30

Energiemanagementsysteme

Was wird gefördert?

Implementierung eines

Energiemanagementsystems Voraussetzung

Beschluss über den Aufbau und beabsichtigten kontinuierlichen Betrieb

Foto: Neven Krcmarek/Unsplash

(19)

27.02.2019 31

Energiemanagementsysteme

Zuwendungsfähig sind

• Sach-/Personalausgaben für fachkundige, ext. Dienstleister_innen

• max. 45 Beratungstage im Bewilligungszeitraum

• Durchführung einer Gebäudebewertung

• Erstzertifizierung nach DIN EN ISO 50001

• Software (max. 5.000 €)

• mobile/fest installierte Messtechnik/Zähler/Sensorik (max. 10.000 €)

• Dienstreisen Personal: max. 5 Tage pro Jahr (Weiterqualifizierung)

(20)

27.02.2019 32

Umweltmanagementsysteme

Implementierung von

Umweltmanagementsystemen Zuwendungsfähig sind

• Vergütung ext. Dienstleister_innen (max. 20 Beratertage)

• Durchführung ext. Begutachtung

• Erstzertifizierung nach der

europäischen EMAS-Verordnung Voraussetzungen

• Beschluss zur Einführung inklusive EMAS-Zertifizierung

Foto: Thomas Lambert/Unsplash

(21)

Kommunale Netzwerke

(22)

27.02.2019 38

Kommunale Netzwerke

Aufbau und Betrieb kommunaler Netzwerke zum dauerhaften und breiten Erfahrungsaustausch – gemeinsam Ziele Erreichen!

Themen

• Klimaschutz

• Energieeffizienz

• Ressourceneffizienz

• klimafreundliche Mobilität

Foto: Clint Adair/Unsplash

(23)

27.02.2019 39

Gewinnungsphase

Gewinnung eines Netzwerks (mind. 6 Teilnehmer_innen) Zuwendungsfähig sind

Personalausgaben für Netzwerk- management, Werbematerial,

Organisation und Durchführung einer regionalen Infoveranstaltung

Antragsberechtigt sind

Netzwerkmanager_innen (juristische Personen)

(24)

27.02.2019 40

Netzwerkphase

Betrieb und Begleitung eines

Netzwerks (min. 6 Teilnehmer_innen) Zuwendungsfähig sind

• Vergütungen für Netzwerk- management und Moderation durch ext. Dienstleister_innen

• Ausgaben für ext. Expert_innen sowie Schulung der

Teilnehmer_innen

• Sachausgaben für Verträge,

Netzwerktreffen, Berichterstellung u.v.m.

(25)

Potenzialstudien

(26)

27.02.2019 42

Potenzialstudien

Fahrplan für investive und strategische

Klimaschutzmaßnahmen Fokus

kurzfristig umsetzbare Maßnahmen, in langfristige Strategie eingebettet Zuwendungsfähig sind

Vergütungen ext.

Dienstleister_innen

 Bere ic he 

(27)

27.02.2019 43

Potenzialstudien

Inhalte

• Energetische und klimaschutzbezogene Bestandsaufnahme

• Potenzialanalyse und Ableitung von

Klimaschutzzielen sowie Entwicklung einer kurz-, mittel- und langfristigen Strategie

• Erarbeitung von

• Optimierungsmaßnahmen (Grobplanung)

• Umsetzungsfahrplan

• Feinplanung kurzfristig umsetzbarer Maßnahmen mit Kosten-Nutzen-Analyse

(28)

27.02.2019 44

Potenzialstudien

Abfallentsorgung

• kurz-, mittel- und langfristige Treibhausgaseinsparungen durch Optimierung von

• Abfallsammlung

• Abfallbehandlung

• Wertstoffverwertung

• Inhalte

• Bestandsaufnahme (quantitativ, qualitativ)

• Potenzialanalyse

• Optimierungsmaßnahmen und Umsetzungsfahrplan

(29)

27.02.2019 45

Potenzialstudien

Siedlungsabfalldeponien

• Analyse der spezifischen Ausgangssituation einer stillgelegten Deponie sowie der technisch und wirtschaftlich umsetzbaren Treibhausgasminderungspotenziale

• Voraussetzung für die spätere Beantragung investiver Mittel zur aeroben in-situ-Stabilisierung

• Inhalte

• Bestandsaufnahme

• Potenzialanalyse

• Optimierungsmaßnahmen und Umsetzungsfahrplan

(30)

Investive Förderschwerpunkte

(31)

27.02.2019 54

Hinweise für Antragsberechtigte

Fördergegenstände

Zweckbindungsfrist: 5 Jahre Zuwendungsfähig sind

• Investitionskosten

• Montage- und Demontagekosten

• fachgerechte Entsorgung,

• projektbegleitende

Ingenieurdienstleistungen der Leistungsphase 8 HOAI

Foto: Aaron Barnaby/Unsplash

(32)

Beleuchtung

(33)

27.02.2019 56

Hocheffiziente Beleuchtung

Außen- und

Straßenbeleuchtung

• zonenweise zeit- oder

präsenzabhängige Schaltung

20 %, 25 % (finanzschwache Kommunen)

• adaptive Regelung 25 %, 30 % (finanzschwache Kommunen)

Lichtsignalanlagen 20 %, 25 % (finanzschwache Kommunen)

Innen- und Hallenbeleuchtung 25 %, 30 % (finanzschwache Kommunen)

Was wird gefördert? Förderquote

(34)

27.02.2019 57

Außen- und Straßenbeleuchtung

• Leuchtenkopf sowie Steuer-und Regelungstechnik

• photometrische Messung

• neue Lichtpunkte zur Beseitigung von Beleuchtungsmissständen

Foto: Andrew Haimerl /Unsplash

(35)

27.02.2019 58

Außen- und Straßenbeleuchtung

Zonenweise zeit- oder

präsenzabhängige Schaltung Adaptive Regelung

für unterschiedliche Verkehrs- und Begrenzungsflächen Kfz, Fahrrad; z.B.

Hauswände

für unterschiedliche Verkehrsdichten und Witterungen

angemessene wirtschaftliche Amortisationszeit

technische Voraussetzungen laut Richtlinie

Lichtplanung nach DIN EN 13201

Voraussetzungen

(36)

27.02.2019 59

Innen- und Hallenbeleuchtung

Sanierung der Beleuchtung in Verbindung mit Steuer- und Regelungstechnik

Voraussetzungen

• technische Voraussetzungen laut Richtlinie

• angemessene Amortisationszeit

• Lichtplanung nach DIN EN 12464-1;

für Sportstätten nach DIN EN 12193

Foto: Andrew Haimerl /Unsplash

(37)

Abfallentsorgung

(38)

27.02.2019 70

Sammelpunkte für Garten- und Grünabfälle

Dezentrale, regelmäßig zugängliche Übergabepunkte für Grünabfälle

(aus privater, gewerblicher und kommunaler Herkunft)

• Errichtung befestigter Sammelplätze

• Einrichtung durch qualifiziertes externes Fachpersonal

• Container und Brücken

• begleitende Öffentlichkeitsarbeit (bis 10.000 €)

Foto: Juliana Malta/Unsplash

(39)

27.02.2019 71

Sammelpunkte für Garten- und Grünabfälle

Voraussetzungen

• Schaffung eines festen Untergrunds

• Baumaterial aus

Sekundärrohstoffen (mind. 40 %)

• Werktäglicher Zugang, kostenfreie Abgabe

Ziel

Verwertung von Garten- und

Grünabfällen als qualitätsgesicherter Kompost

Foto: Juliana Malta/Unsplash

(40)

27.02.2019 72

Vergärungsanlagen für Bioabfälle

Kaskadennutzung von Bioabfällen

• Anlagen zur Trocken- oder Nassfermentation

• Einrichtung durch qualifiziertes ext. Fachpersonal

• begleitende Öffentlichkeitsarbeit (bis 5.000 €)

Foto: Paweł Czerwiński/Unsplash

(41)

27.02.2019 73

Vergärungsanlagen für Bioabfälle

Voraussetzungen

• flächendeckende Biotonne mit Anschluss- und

Benutzungszwang oder nachweislich in Planung

• installierte Leistung über 150 kW

Foto: Paweł Czerwiński/Unsplash

(42)

27.02.2019 74

Stillgelegte Siedlungsabfalldeponien

• aerobe In-situ-Stabilisierung von stillgelegten Siedlungsabfall-

deponien und Altablagerungen durch Verfahren der Saug- und Druckbelüftung

• bauliche Maßnahmen

• technische Einrichtungen und Aggregate

• Mess- und Regelungstechnik

Potenzialstudie notwendig!

Foto: Bas Emmen/ Unsplash

(43)

Antragsstellung leicht gemacht

(44)

27.02.2019 98

Alles auf einen Blick

• Richtlinie im Volltext

• Hinweisblätter

• Übersicht: Förderbausteine – Antragsberechtigungen – Förderquoten

• Förderlotse: Zielgruppenspezifische Informationen

klimaschutz.de/

kommunalrichtlinie

(45)

27.02.2019 99

• Ergänzende Formulare und Vorlagen finden Sie auf der Webseite vom Projektträger Jülich (PtJ):

www.ptj.de/klimaschutzinitiative-kommunen

• Für ausgewählte Förderschwerpunkte (Beleuchtungsprojekte) können Sie Online-Formulare nutzen: www.krl-online.de

• Bitte planen Sie den Beginn des Vorhabens frühestens 5 Monate nach Einreichen des Zuwendungsantrags ein

• Beginnen Sie das Vorhaben (inkl. Vergabe) erst nach Erhalt des Zuwendungsbescheids (Ausnahmen s. Richtlinie Nummer 4 d,e)

Informationen zur Antragstellung

(46)

Antragsfenster:

1. Januar bis 31. März

1. Juli bis 30. September

(47)

27.02.2019 101

Ganz einfach…

digital und postalisch!

1. Antragstellung über Webseite „easy Online“

2. Postalischer Versand mit rechtsgültiger Unterschrift im Anschluss den Versand über

„easy Online“

Tipp: Youtube-Tutorial:

https://www.youtube.com/

watch?v=s9hoqNrHF9s

(48)

030 39001-170

skkk@klimaschutz.de

klimaschutz.de/kommunen

Haben Sie Fragen?

(49)

Weitere Angebote der nationalen Klimaschutzinitiative (NKI)

Oliver Reif-Dietzel SK:KK, Berlin

Förderwissen

(50)

27.02.2019 104

Förderaufruf Kommunale Klimaschutz- Modellprojekte

(51)

27.02.2019 105

Modellhafte investive Projekte aus verschiedenen Handlungsfeldern Wer wird gefördert?

Kommunen, kommunale Unternehmen (>25%), Wasserwirtschaftsverbände, Zweckverbände & Verbünde

Wie wird gefördert?

Zweistufiges Wettbewerbsverfahren, Skizzeneinreichung 01.08. –

31.10.2019 bzw. 2020

Foto: iStock/vm

Förderaufruf Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte (1)

(52)

27.02.2019 106

 Ziel: kommunale Klimaschutzprojekte mit modellhaftem, investivem Charakter

 Handlungsfelder: Abfallentsorgung; Abwasserbeseitigung; Energie- und Ressourceneffizienz; Stärkung des Umweltverbunds, grüne City-Logistik und Wirtschaftsverkehr

 Der Modellcharakter durch

 hohe Treibhausgasminderung im Verhältnis zur Fördersumme

 die Verfolgung der klimaschutzpolitischen Ziele des Bundes

 einen besonderen und innovativen konzeptionellen Qualitätsanspruch

 den Einsatz bester verfügbarer Techniken und Methoden

 die Übertragbarkeit beziehungsweise Replizierbarkeit des Ansatzes sowie

 eine überregionale Bedeutung und deutliche Sichtbarkeit mit bundesweiter Ausstrahlung

 Bewertungskriterien: projektspezifischer Klimaschutzbeitrag und Fördermitteleffizienz

Förderaufruf Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte (2)

(53)

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und viel Erfolg für Ihre Projekte!

SK:KK am Deutschen Institut für Urbanistik Zimmerstraße 13-15

10969 Berlin

Auf dem Hunnenrücken 3 50668 Köln

Beratungshotline: 030 / 39001-170 skkk@klimaschutz.de

www.klimaschutz.de/skkk