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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN https://www.hs-portal.eu

Willkommen auf hs-portal.eu!

§ 1 Geltungsbereich und Lieferant

(1)Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln den Verkauf von Produkten durch den Einzelunternehmer Fedor Ushakov (nachfolgend Lieferant genannt) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

(2) Abweichenden Bedingungen des Kunden wird widersprochen.

(3)Bitte lesen Sie diese Bedingungen sorgfältig durch, bevor Sie eine Bestellung bei Fedor Ushakov aufgeben. Indem Sie eine Bestellung bei Einzel Unternehmer Fedor Ushakov aufgeben, stimmen Sie der Anwendung dieser Verkaufsbedingungen auf Ihre Bestellung zu.

(4)Auf hs-portal.eu bieten wir Ihnen den Verkauf folgender Produkte an:

Moskitonetze

§ 2 Vertragsschluss

(1) Verträge auf diesem Portal können in englischer, russischer und deutscher Sprache geschlossen werden.

(2)Die Angebote richten sich ausschließlich an Endkunden, die natürliche Personen sind, die eine Lieferadresse haben:

Russland.

Bei einzelnen sperrigen Gütern können mögliche Lieferadressen und Lieferorte eingeschränkt sein; die Einschränkung ist im entsprechenden Listenpreis angegeben.

(3)Der Kunde muss über 18 Jahre alt sein.

(4)Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt kein rechtsgültiges Angebot dar. Die Präsentation der Ware regt den Käufer lediglich zur Abgabe eines Angebots an.

(5)Ihre Bestellung stellt ein Angebot von hs-portal.eu zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Prozess eines Vertragsabschlusses sollte so aussehen: Ein Kunde besucht die Website und wählt das gewünschte Produkt aus dem Katalog aus. Anschließend klickt er auf den Button „Vorbestellung“ und sendet ein Angebot an den Lieferanten der Ware (also an den „Online-Shop“). Danach erhält der Verkäufer ein Angebot und berechnet die Kosten der Bestellung, die er Bestätigt der Kunde in irgendeiner Weise seine Zustimmung, so gilt die Angebotsvereinbarung automatisch als

angenommen und der Vertrag geschlossen, ohne dass ein Vertrag in Papierform, elektronischer oder sonstiger Form geschlossen wird.

(6) Der Kaufvertrag zwischen dem Anbieter und dem Käufer kommt erst durch die Annahmeerklärung des Anbieters zustande. Dies geschieht zu dem früheren von zwei Terminen: Entweder erfolgt der Versand der Ware oder die Versandbestätigung per E-Mail oder anderweitig. Bitte beachten Sie, dass die Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung keine Annahmeerklärung im vorgenannten Sinne ist.

(2)

(7) Die Gültigkeit von Verträgen über eine mehr als übliche Anzahl von Haushaltsgegenständen sowie die gewerbliche Weiterveräußerung der Kaufsache bedarf der besonderen Bestätigung des

Anbieters. Dies gilt sowohl für die im Rahmen einer Bestellung bestellte Produktmenge als auch für Mehrfachbestellungen desselben Produkts, bei denen die Einzelbestellungen die haushaltsübliche Menge darstellen.

(8)Ihre Bestellungen werden nach Vertragsschluss von uns gespeichert. Sollten Sie Ihre

Bestellunterlagen verlieren, kontaktieren Sie uns bitte per E-Mail oder Telefon. Wir senden Ihnen eine Kopie der Bestelldaten zu.

(9)Sie erklären sich damit einverstanden, Rechnungen elektronisch zu erhalten. Elektronische Rechnungen werden Ihnen per E-Mail oder in einem Kundenkonto auf der Website zur Verfügung gestellt. Bei jeder Lieferung teilen wir Ihnen auf der Lieferbestätigung mit, ob eine elektronische Rechnung vorliegt. Weitere Informationen zur elektronischen Rechnungsstellung finden Sie auf unserer Website.

§ 3 Preise und Versandkosten

(1) Der Einzelunternehmer Fedor Ushakov ist ein Kleinunternehmen, daher arbeitet das Unternehmen gemäß den Gesetzen der Republik Österreich über Unternehmer und Kleinunternehmen nicht mit Mehrwertsteuer und schließt die Mehrwertsteuer nicht im Warenpreis ein. Unsere Preise verstehen sich inklusive Versandkostenpauschale und zusätzlicher Versandkosten. Die Versandkosten hängen von der Art der Lieferung und der Art des Produkts ab.

(2)Trotz unserer Bemühungen kann es vorkommen, dass eine kleine Anzahl von Artikeln in unserem Katalog nicht korrekt bepreist ist. Wir prüfen die Preise bei der Bearbeitung Ihrer Bestellung und vor der Abrechnung. Wenn der Preis des Produkts falsch ist und der richtige Preis höher ist als der Preis auf der Website, werden wir Sie vor dem Versand des Artikels kontaktieren, um zu fragen, ob Sie den Artikel zum richtigen Preis kaufen oder die Bestellung stornieren möchten. Wenn der korrekte Preis des Produkts niedriger ist als der von uns angegebene Preis, berechnen wir den niedrigeren Betrag und versenden das Produkt an Sie.

(3)Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sofern Listenpreise verfügbar sind, gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Listenpreise.

§ 4 Lieferung und Widerruf

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

Auf der Website finden Sie Informationen zur Verfügbarkeit der Produkte, die hs-portal.eu vertreibt (zum Beispiel auf der jeweiligen Produktdetailseite). Bitte beachten Sie, dass alle Angaben zur Verfügbarkeit, Lieferung oder Lieferung eines Produktes nur ungefähre Angaben und Richtwerte sind.

Sie stellen keine verbindlichen oder garantierten Versand- oder Liefertermine dar, es sei denn, sie sind in den Versandoptionen für das jeweilige Produkt ausdrücklich als verbindlicher Termin gekennzeichnet.

(2) Stellt hs-portal.eu bei der Abwicklung Ihrer Bestellung fest, dass die von Ihnen bestellten Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie gesondert per E-Mail oder Nachricht in Ihrem Kundenkonto informiert. Die gesetzlichen Rechte des Auftraggebers bleiben unberührt.

(3) Da die Lieferung an den Käufer nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Haustür, Haustür oder das Treppenhaus des Käufers geht oder weil der Käufer unter der angegebenen

(3)

Lieferadresse nicht anzutreffen ist, obwohl die Lieferzeit für den Käufer angemessen ist Käufer. Ist die Frist bekannt gegeben, trägt der Kunde die Kosten der fehlgeschlagenen Lieferung.

(4)Die Lieferung erfolgt je nach Zahlungsart des Käufers. Bei Vorauskasse erfolgt die Lieferung nach Erteilung des Zahlungsauftrags an die Übersetzungsbank. Bei Zahlung per Kreditkarte,

Sofortüberweisung oder Rechnung erfolgt die Lieferung nach Vertragsschluss.

(5)Wird Ihre Bestellung in mehreren Paketen versandt, erhalten Sie möglicherweise für jedes Paket eine separate Versandbestätigung. In diesem Fall schließen wir für jede Lieferbestätigung einen separaten Kaufvertrag über die auf der entsprechenden Lieferbestätigung aufgeführten Produkte. Vertragspartner - FE Fedor Ushakov. Ungeachtet Ihres Widerrufsrechts können Sie Ihre Bestellung eines Produkts jederzeit vor Zusendung der entsprechenden Lieferbestätigung kostenfrei stornieren.

§ 5 Zoll

(1) Wenn Sie auf hs-portal.eu Waren zur Lieferung außerhalb der Europäischen Union

(einschließlich der Russischen Föderation) bestellen, können für Sie Einfuhrzölle und Steuern anfallen, die erhoben werden,

sobald das Paket den angegebenen Bestimmungsort erreicht. Sie sind für alle zusätzlichen Zollabfertigungskosten verantwortlich; wir haben keine Kontrolle über diese Gebühren. Die

Zollbestimmungen sind von Land zu Land sehr unterschiedlich, erkundigen Sie sich daher bei Ihrem örtlichen Zollamt nach weiteren Informationen.

(2) Bitte beachten Sie auch, dass Sie bei einer Bestellung auf hs-portal.eu als Importeur

wahrgenommen werden und alle Gesetze und Vorschriften des Landes einhalten müssen, in dem Sie die Produkte erhalten. Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig und wir möchten unsere internationalen Kunden darauf hinweisen, dass grenzüberschreitende Sendungen der Öffnung und Kontrolle durch die Zollbehörden unterliegen. Weitere Informationen finden Sie in unseren Zollinformationen.

(3) Bei der Zolldurchfahrt sind Zölle und sonstige Zölle zu entrichten. Trotz der Tatsache, dass die Zollkosten in den Warenkosten enthalten sind, werden die Zollgebühren technisch vom Lieferanten, nämlich dem Einzelunternehmer Ushakov Fedor, bezahlt.

§ 6 Zahlung

(1) Der Käufer kann die Ware auf folgende Weise bezahlen:

- Kreditkarte

- Sofortige Banküberweisung -Rechnungsstellung

(2) Einige Zahlungsarten können im Einzelfall vom Anbieter ausgeschlossen werden.

(3) Der Käufer darf die Ware nicht in bar oder per Scheck bezahlen.

(4)Wählt der Käufer die Online-Zahlungsart, ermächtigt er den Anbieter zum Einzug der zum Zeitpunkt der Bestellung fälligen Beträge.

(5) Bietet der Anbieter Vorkasse an und wählt der Käufer diese Zahlungsart, erhält der Käufer den Rechnungsbetrag innerhalb von fünf Kalendertagen nach Eingang der Bestellung, für die Konto des Anbieters zu überweisen. Der Anbieter reserviert die Ware dementsprechend für fünf Kalendertage.

(4)

(6) Bietet der Anbieter die Zahlung per Kreditkarte an und wählt der Käufer diese Zahlungsart, ermächtigt er den Anbieter ausdrücklich zum Einzug der fälligen Beträge nach Lieferung von Teillieferungen oder Warenlieferungen.

(7)Bietet der Anbieter Vorkasse an und wählt der Käufer diese Zahlungsart, so verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen ab Versanddatum der Ware ohne Abzug von Skonto zu zahlen.

(8) Bei Zahlungsverzug des Bestellers behält sich der Lieferer die Geltendmachung des Verzugsschadens vor.

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche des Kunden rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter nicht bestritten wurden.

(2) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Der Einzelunternehmer Fedor Ushakov behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.

§ 9 Transportschäden

Ein beschädigter oder defekter Artikel ist ein Produkt, das aufgrund schwerwiegender Mängel nicht bestimmungsgemäß verwendet werden kann. Geringfügige Schäden oder normale Abnutzung des Produkts geben dem Verbraucher nicht das Recht, seine Rechte vor Gericht oder anderweitig zu verteidigen.

Die Verantwortung für die Sicherheit der Ware verteilt sich wie folgt: Der Hersteller ist für den Originalzustand der Ware verantwortlich, nach Annahme der Ware ist der Lieferant verantwortlich, dann bei Übergabe der Ware an das Transportunternehmen der Für die Ware ist das jeweilige Transportunternehmen verantwortlich, nach Annahme der Ware durch den Käufer geht die Verantwortung auf den Kunden über.

§ 10 Mängelrecht

(1)Ist der Besteller ein Verbraucher, so richtet sich die Gewährleistung und Mängelhaftung des gelieferten Kaufgegenstandes nach den gesetzlichen Vorschriften: Demnach haben Besteller in der Europäischen Union zusätzlich zu Ihrer 30-Tage Rückgabegarantie für einen Zeitraum von zwei Jahren ab der Lieferung der Ware Gewährleistungsrechte und können die Reparatur oder den Ersatz der auf hsportal.eu gekauften Produkte verlangen, wenn diese sich als mangelhaft oder nicht wie beschrieben erweisen. Wenn die Ware nicht innerhalb einer angemessenen Zeit oder nicht ohne Schwierigkeiten repariert oder ersetzt werden kann, können Sie die Rückerstattung oder Minderung des Kaufpreises verlangen.

(2) Im Fall von gebrauchten Waren kann die Gewährleistungsfrist kürzer als zwei Jahre sein.

(5)

(3) Ist der Besteller kein Verbraucher, so wird der Mangel durch Neulieferung oder Neuerfüllung beseitigt.

(4)Ist der Besteller kein Verbraucher so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. Dies gilt soweit keine Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die sich auf Ersatz eines Schadens in Bezug auf Körper und Gesundheit oder auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit geltend gemacht werden.

§ 11 Haftungsbegrenzung (Produkte)

(1) Der Anbieter haftet für Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, sowie für sonstige Schäden, die auf ihrer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung, oder einer der

gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.

(2) Als wesentliche Vertragspflichten, gelten Pflichten deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(3) Der Anbieter haftet für Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, die auf vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden beruhen, vorausgesetzt der Schaden wurde einfach fahrlässig verursacht.

Diese Begrenzung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Bestellers, die auf einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(5)Soweit die Haftung von hs-portal.eu ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§ 12 Widerrufsbelehrung

(1) Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu:

(2)Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen nur dann zu kündigen, wenn die Ware in Empfang genommen wurde und ein erheblicher Schaden vorliegt, der die bestimmungsgemäße Verwendung der Ware gemäß Ziffer 9 dieses Vertrages unmöglich macht.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, den Artikel (bzw. den letzten Artikel, Teillieferung oder Einheit bei einem Einzelstück-Mengen-Lie-Vertrag). Ware in mehreren Teillosen oder Stückware) ohne Angabe von Gründen in Besitz genommen.

Um Ihr Widerspruchsrecht auszuüben, müssen Sie uns Folgendes mitteilen:

Einzelunternehmer Fedor Ushakov Am Grünen Prater 11/417

1020, Wien Österreich

Mail: fedor1ushakov@gmail.com

durch eine eindeutige Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. SIE können das Muster-Opt-Out-Formular auf

(6)

unserer Website verwenden oder uns eine andere eindeutige Erklärung zukommen lassen. Wenn SIE sich für diese Möglichkeit entscheiden, senden wir Ihnen nach Möglichkeit eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Feedbacks (z. B. per E-Mail).

Um die Widerrufsfrist einzuhalten, genügt es,

(3) Widerrufsfolgen

Wenn Sie sich von diesem Vertrag abmelden, werden wir Ihnen die Zahlungen, die sich auf die Lieferung der Waren beziehen, nur innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem wir Ihre Widerrufserklärung erhalten haben, überweisen. Sonstige Zahlungen im Zusammenhang mit der Herstellung von Netzen und deren Bemalung können nicht zurückerstattet werden. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; Unter keinen Umständen wird IHNEN für diese Zahlung eine Gebühr berechnet.

Wir können die Zahlung verzögern, bis wir den Artikel zurückerhalten haben oder Sie dies nachweisen.

Sie müssen regelmäßig und in jedem Fall innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag sterben, an dem Sie uns die Beendigung dieses Vertrages mitteilen.

Einzelunternehmer Fedor Ushakov Am Grünen Prater 11/417

1020, Wien Österreich

Mail: fedor1ushakov@gmail.com

unterliegen der Rückgabe oder Übertragung. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der 14tägigen Frist absenden. Sie sind für alle Kosten der Rücksendung des Artikels verantwortlich.

(4) Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Wenn Sie für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen müssen, wenn dieser Wertverlust zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht erforderlich ist Das Widerrufsrecht besteht nicht oder erlischt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:

• zur Lieferung von Waren, die aus gesundheitlichen oder hygienischen Gründen nicht

zurückgegeben werden können und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder die nach der Lieferung an ihnen gestorben sind;

• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Computersoftware in voller Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse abgestimmt sind.

• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten wurde;

• bei Dienstleistungen IF h diese vollständig erbracht hat und Sie die Dienstleistungen vor Abgabe Ihrer Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt haben

• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Zeitschriften, mit Ausnahme von Abonnementverträgen; und

(7)

• zur Lieferung von alkoholischen Getränken, deren Preis bei Abschluss des Kaufvertrages vereinbart wurde, deren Lieferung jedoch erst nach 30 Tagen möglich ist und deren Zeitwert durch Schwankungen des Marktes bestimmt wird, auf dem das Unternehmen

§ 13 Ausschluss des Widerrufsrechts

(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen.

• zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung die individuelle Auswahl oder Entscheidung des Verbrauchers maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers abgestimmt sind, insbesondere gehören zu solchen Waren Moskitonetze.

• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten werden kann;

(2) Bei Verträgen erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig.

• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus gesundheitlichen oder hygienischen Gründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung ihrer Beschaffenheit nach untrennbar mit anderen Waren vermischt wurden;

• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 14 Datenschutz

(1)Soweit wir personenbezogene Daten (zB Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erheben, holen wir Ihre vorherige Einwilligung ein. Wir verpflichten uns, ohne Ihre vorherige Zustimmung keine Daten an Dritte weiterzugeben.

(2)Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (zB per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Dementsprechend kann der fehler- und störungsfreie Schutz der Daten Dritter nicht vollumfänglich gewährleistet werden. Insoweit ist unsere Haftung ausgeschlossen.

(3)Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters durch Dritte gestattet.

(4)Sie haben jederzeit das Recht, von hs-portal.eu vollständig und unentgeltlich Auskunft über Ihre Daten zu erhalten.

(5) Darüber hinaus besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung der Daten/Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Nutzer.

(6)Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in einer gesonderten Datenschutzerklärung.

§ 15 Cookies

(1) Wir können Cookies verwenden, um eine Reihe von Produkten anzuzeigen. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internetbrowsers des Seitenbesuchers gespeichert werden.

(8)

(2) Viele Websites und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie- ID. Die Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung für das Cookie. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, mit der sich Websites und Server dem konkreten Internetbrowser zuordnen lassen, in dem das Cookie

gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Webseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über eine eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.

(3) Durch den Einsatz von Cookies können die Nutzer dieser Internetseite einen

nutzerfreundlicheren Service bereitstellen, der ohne das Setzen von Cookies nicht möglich wäre.

(4) Wir weisen darauf hin, dass einige dieser Cookies von unserem Server an Ihr Computersystem übermittelt werden, im Wesentlichen sogenannte sitzungsbezogene Cookies. Session-Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass sie nach Ende Ihrer Browser-Sitzung automatisch von Ihrer Festplatte gelöscht werden. Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Computersystem und ermöglichen uns, Ihr

Computersystem beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (sog. persistente Cookies).

(5) Sie können der Speicherung von Cookies widersprechen; Sie haben Zugriff auf ein Banner, das Sie ablehnen / akzeptieren können.

(6) Sie können Ihren Browser selbstverständlich so einstellen, dass keine Cookies auf der Festplatte gespeichert werden oder bereits gespeicherte Cookies gelöscht werden. Anweisungen zum Unterbinden und Löschen von Cookies finden Sie im Hilfesystem Ihres Browsers oder Softwareherstellers.

§ 16 Gerichtsstand Recht

Bei Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten sind die Parteien der ersten Stufe ihrer Lösung Verhandlungen zwischen den Parteien. Wenn die Verhandlungen innerhalb von 30 Tagen nicht mit der Versöhnung der Parteien enden und das Problem weiterhin ungelöst bleibt, hat eine der Parteien das Recht, beim österreichischen Bezirksgericht am Sitz des Einzelunternehmers Ushakov Fedor, nämlich Wien im Zeleny Prater 11/417.

Andernfalls hat keine der Parteien das Recht, ohne das obligatorische Schlichtungsverfahren eine Klage bei Gericht einzureichen.

§ 17 Schlussbestimmungen

8.HÖHERE GEWALT (AKTION UNBRECHENDER KRAFT)

8.1. Keine Partei haftet gegenüber der anderen Partei für die Nichteinhaltung.

Verpflichtungen aufgrund von Umständen, die gegen den Willen und Willen der Parteien entstanden sind und die nicht vorhersehbar oder vermieden werden kann, einschließlich erklärter oder tatsächlicher Kriege, Zivil Unruhen, Epidemien, Blockaden, Embargos, Erdbeben, Überschwemmungen, Brände und andere natürliche Katastrophen.

8.2. Das von der zuständigen Behörde ausgestellte Dokument ist ausreichend Bestätigung des Vorliegens und der Dauer von höherer Gewalt.

8.3. Die Partei, die ihrer Verpflichtung aufgrund einer unwiderstehlichen Handlung nicht nachkommt Gewalt, muss die andere Seite des Hindernisses und dessen Auswirkung auf die Leistung unverzüglich benachrichtigen Verpflichtungen aus dem Abkommen.

(9)

8.4. Der Anbieter behält sich das uneingeschränkte Recht vor, dieses öffentliche Angebot ohne Zustimmung der anderen Partei oder anderer Personen zu ändern. Im Falle einer Änderung dieser Vereinbarung wird die andere Partei unbedingt benachrichtigt.

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