PROTOKOLL
der Einwohnergemeindeversammlung vom Freitag, 20, November 2020, 20.00 Uhr bis 20.20 Uhr
in der Mehrzweckhalle Elfingen
Vorsitzende: Esther Röthlin, Gemeindeammann Stimmenzählerinnen: Monika Walde und Christine Gorza Protokollführer: Markus Schlatter, Gemeindeschreiber Präsenz:
Stimmberechtigte laut Stimmregister 228 Für abschfiessende Beschlussfassung benötigte Stimmen
(§ 30 Gemeindegesetz); 1/5 der Stimmberechtigten 46 Anwesende Stimmberechtigte 27 (entspricht 11.85%)
Gäste: Claudia Balz, Gemeindeschreiberin-Stv.
TRAKTANDEN
1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 26.Juni 2020 2. Jungbürgeraufnahme Jahrgang 2002
3. Budget 2021 und Steuerfuss 4. Verschiedenes und Umfrage
EINLEITUNG
Gemeindeammann Esther Röthlin heisst die anwesenden Stimmbürgerinnen und Stimmbürgerzur Gemeindeversammlung herzlich willkommen.
Nach Feststellung der Präsenz weist sie darauf hin, dass gemäss § 30 des Ge- meindegesetzes die heutige Versammlung über die zur Behandlung stehenden Sachgeschäfte abschliessend entscheiden könnte, wenn die beschliessende Mehr- heit wenigstens einen Fünftel der Stimmberechflgten (46 von 228) ausmachen wür-
de.
Da diese Zahl an der heutigen Versammlung nicht erreicht wird, sind aiie positiven und negativen Beschlüsse der Umenabstimmung zu unterstellen, wenn dies von einem Viertel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen, gerechnet ab Veröffentli- chung, schriftlich verlangt wird.
Die Einladung zur heutigen Versammlung wurde rechtzeitig zugestellt. Alle Akten konnten von der Homepage heruntergeladen oder auf der Gemeindeverwaitung im Rahmen der vorgeschriebenen Aktenauflage eingesehen werden. Die heutige Ver- sammiung wird wiederum auf Tonband aufgezeichnet, um das Verfassen des Pro- tokolls zu vereinfachen.
TRAKTANDUM 1
Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 26. Juni 2020
Nebst den Unterlagen zur heutigen Einwohnergemeindeversammlung lag auch das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 26. Juni 2020 auf der Kanzlei zur Ein- sichtnahme auf.
Diskussion:
Seitens der Versammlung wird die Diskussion nicht gewünscht.
Antrag:
Das Protokoll der Gemeindeversammiung vom 26. Juni 2020 sei zu genehmigen.
Abstimmung:
Das Protokoll der EEnwohnergemeindeversammiung vom 26. Juni 2020 wird ein- stimmig genehmigt.
TRAKTANDUM2
Rechenschaftsbericht des GemeEnderates 2019
Im Verlaufe dieses Jahres konnten folgende Mitbürgerinnen und Mitbürger ihren 18.
Geburtstag feiern:
• Bienz Michael
• Döbeli Soraya
• Scharwächter Dan Jacob
• Siegrist Cedrik
• Starakoski Sanel
Sie sind damit befähigt, ihre aktiven Bürgerrechte wahrzunehmen. Der Gemeinderat überreicht den anwesenden Jungbürgern das Eifinger Buch und Kinogutscheine und wünscht für die Zukunft alles Gute.
TRAKTANDUM 3
Budget 2021 mit einem Steuerfuss von 114%
Das letzte Budget für die Gemeinde Elfingen sieht ein operatives Ergebnis von mi- nusCHF 2027000.00 vor.
Mit den CHF 84'800.00 aus der Aufwertungsreserve ergibt dies ein Gesamtergebnis von minus CHF 117'900.00.
Das Budget 2021 schiiesst gegenüber dem Budget 2020 um rund CHF 68'OGO.OO schlechter ab. Die Gründe sind höhere Verwaitungskosten, höhere Schulgeider und höhere Soziaikosten.
Beim FinanzEerungsergebnis ergibt sich ein Fehlbetrag von CHF 117'500.00. Auf- grund der negativen Selbstfinanzierung von CHF 89'500.00 können die geplanten Nettoinvestitionen von CHF 28'OOO.GO Franken nicht mit eigenen Mitteln gedeckt werden. D.h. das Nettovermögen wird um diesen Betrag reduziert.
Auch bei den Speziaifinanzierungen Wasser und Abwasser musste wieder ein Auf- wandüberschuss budgetiert werden.
Massgebend für die Aufgaben und Finanzplanung ist das operative Ergebnis. Die- ses entwickelt sich konstant im Minus-Bereich. Dies bedeutet, dass grundsätzlich auch kein Geld für Investitionen vorhanden ist.
Das aktuelle Nettovemnögen wird deshalb immer mehr abnehmen und würde sich voraussichtlich im Jahr 2024 In eine Nettoschuld umwandeln.
Gemäss Zusammenschlussvertrag werden das Budget und der Steuerfuss 2022 für die Einwohnergemeinde Bözta! im 4. Quartal 2021 an einer gemeinsamen Gemein- deversammiung durch die Stirn m berechtigte n der Gemeinden Bözen, Effingen, El- fingen und Hornussen festgelegt.
Diskussion:
Seitens der Versammlung werden keine Fragen zur Budget 2021 gestellt. Die Dis- kussion wird ebenfalls nicht gewünscht.
Antrag:
Dem Budget 2021 mit eine Steuerfuss von 114% sei zuzustimmen.
Abstimmung:
Das Bugdet 2021 mit einem Steuerfuss von 114% wird von der Versammlung ein- stimmig genehmigt.
TRAKTANDUM 4
Verschiedenes und Umfrage Begrüssung Katharina Sortino
Nach einigen Gesprächen konnte KäthJ Sortino überzeugt werden, sich für den Ge- meinderat zur Verfügung zu stellen.
Aufgrund von Corona wurde sie in stiller Wahl am 07. Juni 2020 gewählt.
Käthi Sortjno hat sich gut im Gemeinderat eingelebt und ist bereits voli in Ihrem Amt.
Kreditabrechnung Server-Anschaffung Verwaltung
An der Gemeindeversammiung vom 21. November 2018 wurde ein Verpflichtungs- Kredit über CHF 19'550.00 für die Neubeschaffung der iT der Gemeindeverwaltung genehmigt.
Der Verpflichtungskredit wurde mit Kosten von CHF 19'577,40 um CHF 27.40 über- schritten. Da der Rechnungsverkehr innerhalb eines Jahres abgeschlossen werden konnte, muss die Kreditabrechnung nicht von der Gemeindeversammiung geneh"
migt werden.
Projektstand Umbau Trotte
Der Rückbau der Garagen und des Innenbereiches war innert kürzester Zeit erie- digt. Schnell ging es mit den Baumeister und Zimmermannarbeiten weiter, bis zum jetzigen Innenausbau, welcher schon bald fertig sein wird.
Sanitär und Elektriker, sowie der Heizungsbauer sind in der Endmontag. Das Ge- länder beim Eingangsbereich und beim Sitzplatz werden in den nächsten Wochen noch angebracht.
Die Umgebungsgestaltung ist ebenso noch nicht abgeschlossen und wird noch aus- geführt.
Die Vermietung der Trotte wird im Dezember Mitteilungsbiatt ausgeschrieben. Auch ist ein Tag der offenen Türe für die EEnwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Eifingen geplant.
Die Besichtigung findet am 05. Dezember 2020 zwischen 10.00 und 11.00 Uhr mit allen Regeln der Corona - Pandemie statt.
Stand Schlotterboden / Fuchsloch
Mit der Ausarbeitung der Baueingabe wurde begonnen.
Vermietung Schulhaus
Sofern die Schule Wirkstadt von Seiten des BKS die Bewiliigung für den Betrieb ihrer Privatschuie erhält, wird ab Sommer 2021 in Elfingen wieder Schulbetrieb im aiten Schulhaus stattfinden. Der Gemeinderat Elfingen hat sich entschieden, den vier Damen des Projektes Schule Wirkstadt das alte Schulhaus zu vermieten. Der Schulbetrieb umfasst a!!e Schulstufen vom Kindergarten bis zur 6. Primär.
Deckäste zum selber schneiden
Die Deckäste liegen seit heute im Wald bereit. Der Lageplan wird auch im Mittei- lungsbiatt Dezember abgedruckt. Wie aus einer Rückmeldung zu entnehmen war, sind die Deckäste noch nicht vorhanden. Die Verwaltung wird am Montag die Sach- läge überprüfen und wenn nötig mit dem Förster in Kontakt treten.
Christbaumverkaufin Elfingen
Der alljährliche Weihnachtsbaumverkauf findet am Samstag, 19. Dezember 2020 auf dem Platz zwischen der Turnhaile und dem Schulhaus statt. Die Tannenbäume sind aus unserem Waid. Die Anwesenden werden aufgefordert, von dieser Gele- genheit Gebrauch zu machen. Im nächsten Mitteilungsblatt wird nochmals auf den Aniass hingewiesen.
Wortmeldungen aus der Bevölkerung:
Aus dem Pienum geht der Wunsch hervor, dass sich der GemeEnderat beim Kanton für einen Fussgängerstreifen auf der Höhe des ehemaligen Bushäuschens einsetzt.
Die Verwaltung gibt zu verstehen, dass man dieses Anliegen aufgrund Rückmei- düngen aus der Bevölkerung schon drei Mal beim Kanton vorgetragen hat. Aufgrund der rechtlichen Situation will der Kanton in besagtem Bereich keinen Fussgänger- streifen realisieren. Eigentlich müsste man sogar die Markierungen Achtung Schule auf dem Fahrbahnbereich entfernen. Die Markierungen werden aktuell vom Kanton auf Zusehen hin geduldet. Man versichert den Anwesenden, dass man bei jeder Begehung mit den Verantwortlichen auf dieses Anliegen hinweisen wird.
Aufgrund dieser Rückmeldung wird der Vorschlag unterbreitet, einen Fussgänger- teppich an besagter Steiie anzubringen.
Die Diskussion ist erschöpft.
Für die Korrektheit des Protokolls NAMENS DES GEMEINDERATES
Der Gemeindeammann Der Gemeindeschreiber
^. ^^
Esther Röthlin Markus ScNatter
Rechtskraftbescheinigung
Nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist sind die dem fakuitativen Referen- cfum unterstehenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammiung am 03. Januar 2021 in Rechtskraft erwachsen.
NAMENS DES GEMEINDERATES
Der Gemeindeammann Der Gemeindeschreiber
^'/^
Esther Röthlin Markus Schfatter
