Ortsbeirates Martinsthal vom 06.02.2007
Teilnehmer:
Ortsbeirat (OB):
Schwiebode, Gregor – Ortsvorsteher Schlepper, Cornelia – Schriftführerin Haas, Michael
Kessler, Alexander Kessler, Gisbert
Magistrat:
Kunkel, Patrick – Bürgermeister (bis 19.30 Uhr) Herr Rahn - Magistrat
Von der Stadtverordnetenvers.
Seyffardt, Peter
Von der Verwaltung Frau Rudloff , Verwaltung
BürgerInnen: 12
Ort: Schulungsraum der Feuerwehr Martinsthal, Schiersteinerstr. 16 Zeit: 19:00 Uhr – 20:00 Uhr
Lfd.
Nr.
Vorgehensweise / Beschreibung / Thema Zuständig in der Ver- waltung
Zuständig im Ortsbeirat für weitere Fragen der Verwaltung
0 Herr Schwiebode als Ortsvorsteher eröffnet die Sit- zung, gegen die Einladung und das Protokoll der letz- ten Sitzung gibt es keine Einwände.
Als Punkt 5 wird neu aufgenommen : LKW-Verbot 3036 Hauptstr. Martinsthal Punkt 5 wird zu 6 und 6 zu 7.
Abstimmung: einstimmig.
1. Parkplatz am Friedhof - Sachstandsbericht Planung soweit abgeschlossen und von der unteren Naturschutzbehörde genehmigt. Vom Land Hessen wird noch Zustimmung zur Böschungs- Abstufung er- wartet. Danach beginnt Ausschreibung .Im Sommer diesen Jahres soll gebaut werden.
.
Frau Rudloff
Lfd.
Nr.
Vorgehensweise / Beschreibung / Thema Zuständig in der Ver- waltung
Zuständig im Ortsbeirat für weitere Fragen der Verwaltung 2. Einrichtung eines Halteverbotes vor dem Kirch-
platz – Kindlinger Platz
Ist inzwischen eingerichtet. Muss verstärkt kontrolliert werden. Die Aufstellung eines weiteren Kübels ist rat- sam
3. Anträge des Ortsbeirates Martinsthal:
:
3.1. Schließung des Weges zwischen Mühlgarten und Rothecker Straße – siehe Antrag –
In Abänderung des Antrages ist zu prüfen, ob Versor- gungsleitungen in dem Weg liegen, bevor er den An- liegern angeboten wird.
.Herr Bürgermeister: Es dürfte machbar sein.
Abstimmung Dafür: einstimmig
3.2. Ausbau des Friedhofsweges zwischen Mühlgarten und Kirchstr. – siehe Antrag -
Ortsvorsteher Schwiebode erklärt sich gemäß § 25 der HGO als Anlieger befangen und verlässt den Sitzungs- raum. Gisbert Kessler als Stellvertreter übernimmt die Leitung der Sitzung
Herr Bürgermeister informiert: Der Ausbau dürfte aus Mitteln der allg. Wegbebauung finanzierbar sein. (incl.
Beleuchtung)
Herr Rahn: Verwaltung soll Vorschläge machen, zu denen sich der OB äußern kann.
Abstimmung Dafür: 4
Herr Schwiebode nimmt wieder an der Sitzung teil und leitet die restliche Sitzung
Frau Rudloff
4. Antrag des Ortsbeirates Martinsthal zur Befesti- gung des Weges im Wiesental. -siehe Antrag-
Frau Rudloff: Wurde zur Kenntnis genommen. Bereits erste Überlegungen zur Befestigung des gesamten Weges.
Verwaltung wird Vorschlag machen . .
Abstimmung Dafür: einstimmig
Frau Rudloff
der Verwaltung
5 LKW-Verbot auf der L3036 Hauptstr. Martinsthal
Problematik: Letzte Zählung hat ergeben, dass 120 LKWs an einem Tag trotz LKW Durchfahrverbot durch- fahren.
Lösungsmöglichkeit: Sperrung von Teilen der Straße gemäß Vorschlag des Amtes für Straßen- und Ver- kehrswesen, vom 24. Jan. 2007.
- Die Durchfahrt wird für landwirtschaftliche Fahrzeuge offen bleiben.
- Es ist des Weiteren angedacht, die Engstelle der Ortsdurchfahrt weiter zu verengen. Dadurch kann die Hauptstraße mit einfachen Mitteln be- ruhigt werden.
- Die Verwaltung wird aufgefordert, die betroffe- nen Anlieger über die geplanten Maßnahmen zu informieren. Darin sollten Rufnummern ent- halten sein, wohin sich die BürgerInnen wen- den können, um entsprechende Genehmigun- gen für eine LKW Durchfahrt zu erhalten.
Abstimmung Dafür: einstimmig
Herr Stutzer
6 Sachstandsbericht zu Anfragen aus den letzten Sitzungen des Ortsbeirates
Sachstandsbereichte vom 6. Febr. 2007 Siehe Anlage
7. Mitteilungen und Verschiedenes:
1. Geldautomat NASPA abgelehnt
2. Friedwald
Herr Rahn: Der Magistrat spricht sich dagegen aus.
Dies ist vor allem eine Frage der Sterbekultur in der Stadt Eltville gesamt und vor dem Hintergrund der ge- planten Urnenwand zurzeit nicht zu befürworten.
Betreff Urnenwand: wird sehr gut angenommen. Vor diesem Hintergrund sollte die zu planende Urnenwand in Martinsthal erweiterbar geplant werden.
3. Infoveranstaltung Doppik
Einführung im nächsten Jahr geplant. Es wird ein Se- minar angeboten. Interessierte des OB sollen sich melden.
Lfd.
Nr.
Vorgehensweise / Beschreibung / Thema Zuständig in der Ver- waltung
Zuständig im Ortsbeirat für weitere Fragen der Verwaltung 4. Erneuerung der Stützmauer
Information durch den Herrn Bürgermeister: Über Kostenbeteiligung soll eine rechtliche Auskunft einge- holt werden.
5. Busverbindungen
Herr Bürgermeister gibt Sachstandsbericht, danach soll ab Sommerfahrplan, die Linie 147 über den Wild- sauplatz geführt werde.
Dadurch entfällt die Durchfahrt für die Busse von Rauenthal.
Ab 2008 soll auch die Buslinie nach Wiesbaden wie- der kürzer über Schierstein direkt nach Wiesbaden fahren.
8 Bürgerfragestunde
1. Schadensbilder Feldweg Oberwallf nach Mar- tinsthal (Verlängerung Wiesenstraße oberhalb der Walluf)
Herr Seyffardt: Flurbereinigung noch nicht abge- schlossen, insbesondere Wegeausbau. Weg wird wieder hergestellt.
Æ Problematik wird verfolgt. Frau Rudloff prüft
2. Weg zwischen Kirchstraße und Mühlgarten Herr Ernst weist für die Freiwillige Feuerwehr Mar- tinsthal darauf hin: Auf dem Weg befindet sich ein Hydrant. Auch aus diesem Grund muss eine Si- cherung des Weges erfolgen.
Herr Löw: darauf achten, dass die Stufen lang ge- zogen sind, so dass der Weg auch gut mit Kin- derwagen begehbar ist.
3. Schäden durch Reiter im Wiesental.
Es wird um Anschreiben durch die Stadt an Rei- terhof in Walluf und Firma Sturm gebeten mit Hin- weis auf die Problematik des Reitens auf dem- Wiesenweg insbesondere bei feuchtem Wetter.
4. Werbeschilder an der Ampel-Kreuzung der Schiersteiner- / Hauptstraße
Zurzeit sollen ca. 15 Werbeschilder an der Kreu- zung stehen. Es ist zu prüfen, ob Plakatierungs- genehmigung vorliegt.
Herr Stutzer
Schwiebode Ortsvorsteher
Schlepper Schriftführer
