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Strafrecht im Zeitalter von Künstlicher Intelligenz

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Academic year: 2022

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Abkürzungsverzeichnis 15 Künstliche Intelligenz, das Strafrecht und die Rolle des Herstellers 19

Autonome Systeme und Künstliche Intelligenz

Kapitel 1: 22

Geschichtlicher Überblick

A. 22

Entwicklung einer Definition

B. 27

Autonome Systeme

I. 28

Begriff der Autonomie aus verschiedenen Blickwinkeln

1. 28

Autonome technische Systeme

2. 32

Autonomiegrade

3. 35

Autonomes Fahren

4. 37

Entwicklung einer Arbeitsdefinition

5. 40

Künstliche Intelligenz

II. 41

Der Begriff der Intelligenz

1. 42

Definitionsversuche »Künstliche Intelligenz«

2. 47

Abgrenzung zur menschlichen Intelligenz

a. 47

Abgrenzung zur klassischen Informatik

b. 48

Turing-Test

c. 50

Zusammenfassung

d. 52

Erscheinungsformen von KI – Starke und schwache KI

3. 53

Lernverfahren einer KI

4. 56

Maschinelles Lernen

a. 56

Klassisches Maschinelles Lernen

aa. 56

Überwachtes Lernen

(1) 57

Unüberwachtes Lernen

(2) 58

Verstärktes Lernen

(3) 59

Zusammenfassung

bb. 60

Tiefes Lernen

b. 60

Künstliche neuronale Netze (KNN)

aa. 61

Lernverfahren

bb. 63

Zusammenfassung

cc. 65

Flottenlernen

c. 66

Zwei Arten von KI-Systemen

d. 70

(2)

Interaktion Mensch – KI

e. 71

Zusammenfassung

f. 73

Entwicklung einer Arbeitsdefinition

5. 74

Unterschied autonomes System – Künstliche Intelligenz

C. 78

Strafrechtliche Verantwortung

Kapitel 2: 81

Grundlagen der strafrechtlichen Verantwortung

A. 82

Neue Herausforderungen in Hinblick auf autonome sowie KI- Systeme

B.

87 Eigenständiger Haushaltsassistent

I. 88

Deep Learning-Kamera

II. 89

Selbstlernende offene KI

III. 89

Zusammenfassung

C. 90

Strafrechtliche Verantwortung der Künstlichen Intelligenz

Kapitel 3:

91 KI als Person im Strafrecht

A. 92

Keine Rechtsfähigkeit für jedermann

I. 93

Römisches Recht: Rechtsgeschichtlicher Hintergrund

1. 93

Sklavengesetze

2. 95

Die KI – ein moderner Sklave

3. 96

Mittelalter: Tiere als Adressaten des Strafrechts

II. 97

Tierstrafen und Tierprozesse

1. 97

Das Tier als Rechtssubjekt

2. 99

Heutige Rechtslage: Das Tier als Rechtsobjekt

3. 100

Rückschlüsse für die KI

4. 102

Zusammenfassung

III. 104

Tradiertes strafrechtliches Prüfungsschema

B. 105

Tatbestand

I. 106

Handlung als Dreh- und Angelpunkt

1. 106

Allgemeines

a. 106

Übertragbarkeit der Handlungsbegriffe auf die KI

b. 110

Weitere objektive Tatbestandsmerkmale

2. 113

Subjektiver Tatbestand

3. 114

Rechtswidrigkeit

II. 117

Schuld

III. 118

Allgemeines

1. 118

(3)

Der Schuldbegriff

b. 119

Willensfreiheit als Voraussetzung des Schuldbegriffs

c. 123

Gesetzliche Vorgaben

d. 125

Zusammenfassung

e. 126

Übertragbarkeit auf die KI

2. 127

KI – ein Mitglied der Gesellschaft

a. 127

Möglichkeit des Andershandelns

b. 128

Zusammenfassung

3. 130

Zusammenfassung

IV. 131

Sinn und Zweck einer Bestrafung der KI

C. 131

Strafen und Strafzwecke

I. 132

Absolute Strafzwecktheorien

1. 133

Relative Strafzwecktheorien

2. 134

Vereinigungstheorien

3. 135

Kompatibilität aktueller Strafen und Strafzwecke mit einer KI als Täter

II.

136 Geld- und Freiheitsstrafe – Mögliche Strafen für eine KI

1. 137

Mögliche neue Strafen für KI

2. 140

Zusammenfassung

III. 142

Zusammenfassung

D. 142

Strafbarkeit des »Herstellers« beim Einsatz von KI- Produkten

Kapitel 4:

144 Strafrechtliche Verantwortung des »Herstellers« – mögliche

»Täter«

A.

145 Vorwerfbares Verhalten auf Herstellerseite

B. 150

Mögliche Begehungsdelikte

I. 151

Fahrlässigkeitsdelikt

1. 153

Kausalität

a. 154

Objektive Vorhersehbarkeit

b. 157

Übertragbarkeit auf autonome bzw. KI-Systeme

aa. 158

Spezifische Probleme für autonome bzw. KI- Systeme

bb.

162 Objektive Sorgfaltswidrigkeit

c. 163

Geschriebene Sondernormen für KI als Sorgfaltspflichten

aa.

164

(4)

Konkretisierung des Inhalts der Sorgfaltspflicht beim Inverkehrbringen von Produkten durch zivilrechtliche Verkehrssicherungspflichten bb.

165 Konstruktionsfehler

(1) 168

Fabrikationsfehler

(2) 170

Instruktionsfehler

(3) 171

Produktbeobachtungspflicht

(4) 173

Übertragbarkeit der zivilrechtlichen

Verkehrssicherungspflichten auf das Strafrecht cc.

174 Bedeutung der (produktspezifischen)

Sorgfaltspflichten für autonome bzw. KI-Produkte dd.

176 Erhöhte Sorgfaltspflichten beim Inverkehrbringen von autonomen bzw. KI-Systemen

ee.

180 Problem: Hackerangriff

ff. 184

Zusammenfassung

gg. 187

Begrenzung der Sorgfaltspflicht

hh. 188

Der Vertrauensgrundsatz

(1) 188

Exkurs: Vertrauensgrundsatz im Straßenverkehr mit automatisierten Kfz (2)

190 Erlaubtes Risiko

(3) 193

Zurechnung

d. 195

Anwendung bekannter Dogmatik auf KI-Produkte

aa. 195

KI-Spezifikum: Dazwischentreten des Systems

bb. 197

Problem des Sonderwissens und der Sonderfähigkeiten

e.

200 Ergebnis

f. 201

Vorsatzdelikt

2. 202

Objektive Zurechnung

a. 203

Täterseite: Allgemeines zum Vorsatzdelikt

b. 205

Relevanz der Vorsatzstrafbarkeit für KI-Produkte

c. 208

Unbestimmter Vorsatz

aa. 210

Zeitpunkt des Vorsatzes

bb. 211

Mögliche Vorsatzkonstellationen

cc. 212

Zusammenfassung

d. 215

Unterlassungsdelikt

II. 215

Allgemeine Voraussetzungen und einzelne Problemstellungen für KI-Produkte 1.

216 Taterfolg und Unterlassen einer erforderlichen

Handlung trotz Möglichkeit a.

217 Quasi-Kausalität

b. 217

(5)

Garantenstellung

c. 221

Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens

d. 222

Ergebnis

2. 223

Hersteller als Zulieferer

C. 223

Fehlerhaftes Zuliefererprodukt

I. 223

Problem: »Datenzulieferer«

II. 228

Zusammenfassung

D. 233

Unternehmensstrafrecht

Kapitel 5: 235

Rechtslage de lege lata

A. 236

Bisherige Bedenken gegen die Einführung eines Unternehmensstrafrechts

B.

239 Positive Aspekte eines Unternehmensstrafrechts

C. 243

Referentenentwurf des BMJV

D. 246

Finaler Entwurf des BMJV in Abstimmung mit dem BMWi

E. 249

Folgen für das Inverkehrbringen fehlerhafter (KI-)Produkte

F. 252

Zusammenfassung

G. 255

Strafrechtliche Gesetzesänderungen

Kapitel 6: 256

Gefährdungsdelikte

A. 257

Konkretes Gefährdungsdelikt

I. 257

Abstraktes Gefährdungsdelikt

II. 259

Einführung eines Gefährdungsdeliktes für KI-Produkte

III. 261

Konkretes Gefährdungsdelikt

1. 261

Abstraktes Gefährdungsdelikt

2. 263

Rechtspolitische Entscheidung

B. 264

Andere Gesetzesänderungen

C. 266

Ergebnis

D. 268

Abschließende Thesen

Kapitel 7: 270

Literaturverzeichnis 275

Online-Quellen Verzeichnis 285

Referenzen

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