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Das neue Jugendschutzgesetz

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Academic year: 2022

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Inhaltsverzeichnis

Vorwort ... 5

Bearbeiterverzeichnis ... 11

Allgemeines Literaturverzeichnis ... 13

Abkürzungsverzeichnis ... 17 Das neue Jugendschutzgesetz: Willkommen in der digitalen Welt?! ...

§ 1 21

Zeitgemäßer Jugendmedienschutz zwischen Abschirmung, Vorsorge und Teilhabe ...

A.

23 Zeitgemäßer Jugendmedienschutz im Lichte unserer Verfassung ...

B. 28

Staatsferne der Medienaufsicht ...

C. 34

Quo vadis, Jugendmedienschutz? ...

D. 37

Epilog: Das scharfe Schwert aus der analogen Welt ...

E. 40

Anwendungsbereich und (neue) Schutzziele ...

§ 2 41

Verfassungsrechtlicher Jugendschutzauftrag als Leitlinie ...

A. 42

Erweiterter Anwendungsbereich des JuSchG im Bereich Medien und Kommunikation ...

B.

43 Räumlicher Geltungsbereich ...

C. 46

Explizierung und Erweiterung der gesetzlichen Schutzziele ...

D. 47

Die Berücksichtigung von Interaktionsrisiken als Paradigmenwechsel im Jugendmedienschutz ...

E.

54 Kennzeichnung von Filmen und Spielprogrammen ...

§ 3 65

Allgemeines ...

A. 67

Neue Rechtslage ...

B. 72

Ausblick ...

C. 97

Kennzeichnung bei Film- und Spielplattformen ...

§ 4 100

Allgemeines ...

A. 102

Regulierte Selbstregulierung nach dem JMStV ...

B. 108

Kennzeichnung bei Film- und Spielplattformen, § 14a JuSchG ...

C. 110

Evaluierung nach § 29b JuSchG ...

D. 129

Ordnungswidrigkeiten ...

E. 130

Verfahren und Rechtsschutz ...

F. 130

7

(2)

Zusammenfassung ...

G. 131

Ausblick ...

H. 132

Anbieterpflichten zur Implementation von Vorsorgemaßnahmen ...

§ 5 135

Vorsorgemaßnahmen als neues Instrument im Jugendmedienschutz ...

A. 137

Persönlicher Anwendungsbereich ...

B. 140

Verhältnis zum Haftungsprivileg in § 10 TMG ...

C. 152

Verhältnis von Absatz 1 zu Absatz 2 ...

D. 153

Einzelne Vorsorgemaßnahmen (Abs. 2) ...

E. 157

Verhältnis zu anderen Rechtsakten ...

F. 169

Aufsicht und Rechtsdurchsetzung ...

G. 172

Konkretisierung im Rahmen regulierter Selbstregulierung

(§ 24b Abs. 2 JuSchG) ...

H.

173 Indizierung von Medien ...

§ 6 175

Allgemeines ...

A. 176

Indizierungsfähige Medien ...

B. 177

Einleitung des Indizierungsverfahrens ...

C. 179

Entscheidung durch die Prüfstelle ...

D. 181

Folgen der Indizierung ...

E. 200

Streichung aus der Liste jugendgefährdender Medien ...

F. 204

Fazit und Ausblick ...

G. 211

Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz ...

§ 7 213

Einführung ...

A. 214

Der Weg hin zur Bundeszentrale ...

B. 215

Die Bundeszentrale: Struktur, Aufbau und Aufgaben ...

C. 218

Rechtsschutz gegen Entscheidungen der Bundeszentrale ...

D. 238

Fazit und Ausblick ...

E. 240

Straf- und ordnungsrechtliche Sanktionen ...

§ 8 242

Strafrechtliche Sanktionen, § 27 JuSchG ...

A. 243

Ordnungsrechtliche Sanktionen, § 28 JuSchG ...

B. 250

Inhaltsverzeichnis

8

(3)

Europarechtliche Aspekte und Rechtsdurchsetzung gegenüber

ausländischen Anbietern ...

§ 9

278 Einleitung ...

A. 278

Die Regelungen zur Rechtsdurchsetzung gegenüber ausländischen

Anbietern im Überblick ...

B.

281 Die Novelle des Jugendschutzgesetzes und das Gebot

unionsrechtskonformer Rechtsanwendung ...

C.

283 Insbesondere: Zum inländischen Empfangsbevollmächtigten ...

D. 288

Fazit und Ausblick ...

E. 291

Synopse ... 295 Stichwortverzeichnis ... 333 Inhaltsverzeichnis

9

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