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ZUSAMMEN GRENZEN ÜBERWINDEN: WIE GEHT DAS BEI GROSSEN INFRASTRUKTURPROJEKTEN?

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Academic year: 2022

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ZUSAMMEN GRENZEN ÜBERWINDEN:

WIE GEHT DAS BEI GROSSEN

© Béatrice Devènes

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TAGUNGSPROGRAMM

1. Begrüssung

2. Erfahrungen der beiden

Stadtoberhäupter von Rheinfelden 3. Umfrage

4. Zwischenkulturelles das behindert 5. Kooperation in der

grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

6. Gruppendiskussion

7. Eine etwas andere

Zusammenfassung des Vormittages 8. Zusammenarbeit im

Sachplanverfahren

9. 10 Jahre RK – Erfahrungsberichte 4. Aussenblicke

5. Sachplanverfahren: Blick aus Theorie und Praxis

6. Die Sicht aus der Politik

Mittagessen Apéro

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«SGT – DIE NACHBARN VON BEGINN AN

DABEI»

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SACHPLANVERFAHREN Das Wichtigste

 Entsorgung grundsätzlich in der Schweiz

 Geologische Tiefenlagerung für alle Abfallkategorien, mit Überwachung und Rückholbarkeit

 Standortauswahl im Rahmen des Sachplan geologische Tiefenlager in drei Etappen

 Sicherheit hat oberste Priorität

 Breite Mitwirkung (Partizipation)

 Transparenz

(7)

SACHPLAN GEOLOGISCHE TIEFENLAGER Festlegungen Etappe 2

 3 geologische Standortgebiete:

Jura Ost, Nördlich Lägern, Zürich Nordost

 4 Standortareale für

Oberflächenanlagen (OFA )

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«LANDSCHAFT» DER AKTEURE

EINBINDUNG DER DEUTSCHEN SEITE

DKST Deutsche Fachstellen

ESchT BMU

Baden- Württemberg,

Landkreise

Standortkantone / Nachbarkantone

Ausschuss der Kantone

Kantonale Fachstellen

Kant. Experten- gruppe Sicherheit

AG Sicherheit Kantone Fachkoordination

Standortkantone

Bundesrat

UVEK

BFE ARE BAFU ENSI KNS

Bundeskoordination SGT

Regional- konferenzen

Koordination SGT

AG Information & Kommunikation AG Raumplanung Technisches Forum Sicherheit Nagra

Genossenschafter der Nagra

Verwaltungsrat der Nagra Beirat

Entsorgung

Entsorgungspflichtige

Deutschland Kantone Bund

Regionen

BfS BASE

AG VA-extern (2020)

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REGIONALE PARTIZIPATION

Mitwirkung als zentraler Pfeiler des Verfahrens

Betroffene Stakeholder, in Klammer Stand bis 2018 (Ende Etappe 2):

Regionalkonferenzen: 3 (6)

Aktive Mitwirkende: ~350 (~550)

Gemeinden: ~150 (~200)

Bevölkerung: ~370’000 (~710’000) Zahlreiche Organisationen und Parteien

Grenzüberschreitend : 4 (7) Kantone (CH)

3 (3) Landkreise (D)

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AUSBLICK

NÄCHSTES JAHR: WICHTIGER MEILENSTEIN

2022 : Ankündigung durch Nagra, für welche Standortgebiet/e sie Rahmenbewilligungsgesuch/e ausarbeitet (= ASR)

 Ende 2024 : Einreichung Rahmenbewilligungsgesuch/e

 ca. 2029 : Entscheid Bundesrat

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Referenzen

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