• Keine Ergebnisse gefunden

Antrag Vom 19. August 2021 Nr. A 0017/2021

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Antrag Vom 19. August 2021 Nr. A 0017/2021"

Copied!
1
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

Kantonsrat

Parlamentsdienste

Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission

Antrag

Vom 19. August 2021

Nr. A 0017/2021

Auftrag Christof Schauwecker (Grüne, Solothurn): Rechtsabbiegen für Velos gemäss Signalisationsverordnung des Bundes

Zustimmung zum Antrag des Regierungsrats.

Für die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission:

Präsident: Aktuarin:

Mark Winkler Susanne Stebler

Sprecher/in der Kommission: Thomas Lüthi

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

Volksschule; Verlängerung der Beteiligung der Einwohnergemeinden an den Kosten der Sonderpädagogik bis 31.

Die Plafonierung der Mittel für den öffentlichen Verkehr gemäss Massnahmenplan 2014 (Mass- nahme BJD_K15: Plafonierung ÖV-Leistungen) wird

Die Verordnung über Massnahmen des Kantons Solothurn für Publikumsanlässe von überkanto- naler Bedeutung im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Verordnung

2 Sie stellen den Zugang zu einer Fachstelle oder Organisation sicher, die Einwohnerinnen und Einwohner bei Fragen zu Budget und Schulden sowie bei Schuldensanierungen berät und

Änderung des Sozialgesetzes; freiwilliges Engagement, Selbsthilfe, Budget- und Schul- denberatung, Stärkung und Befähigung von Eltern. Zustimmung zum Beschlussesentwurf

Totalrevision des Gesetzes über öffentliche Beschaffungen (SubG) und Änderung weiterer Gesetze und 3. Änderung

Bei Zustimmung zum Antrag FIKO würden die Grundbeiträge (Dotationen) für das Jahr 2022 je- nen des Vorjahres entsprechen, nämlich im geografisch-topografischen Lastenausgleich 10

deren Verhütung auch aufzeigt, ob und welche gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden müssten, um diese Kosten ganz oder teilweise zu übernehmen. Zudem ist die Haftungs- frage