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Öffentlichkeitsbeteiligung bei raumbedeutsamen Vorhaben

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Academic year: 2022

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(1)

Status quo und Perspektiven

Prof. Dr. Mario Martini

raumbedeutsamen Vorhaben

21. Juni 2012

(2)

Quelle: www.bücherkiste.org

A.

Einleitung

Quelle: www.abendblatt.de

(3)

A.

Einleitung

B.

Status quo der Öffentlichkeits-

beteiligung

Quelle: www. netzausbau-niedersachsen.de Quelle: www. Rp-online.de

Quelle: www.abendblatt.de

(4)

A.

Einleitung

B.

Status quo der Öffentlichkeits-

beteiligung

§ 10 ROG – Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen (1) 1Die Öffentlichkeit und [..] sind [..] zu unterrichten; ihnen ist Gelegenheit zur Stellungnahme [..] zu geben.

§ 15 ROG – Raumordnungsverfahren

(3) […] Die Öffentlichkeit kann in die Durchführung des Raumordnungsverfahrens einbezogen werden.

I.

Raum- ordnung

§ 18 ROG – Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen des Bundes

Hinsichtlich der Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen des Bundes gilt § 10 [..].

Quelle: http://www.dr-frank-schroeter.de/rrop-bs.htm

(5)

A.

Einleitung

B.

Status quo der Öffentlichkeits-

beteiligung I.

Raum- ordnung

§ 15 ROG – Raumordnungsverfahren

(1) 3Gegenstand der Prüfung [..] sind auch die vom Träger der Planung oder Maßnahme eingeführten Standort- oder Trassenalternativen.

Quelle: http://www.dr-frank-schroeter.de/rrop-bs.htm

(6)

A.

Einleitung

B.

Status quo der Öffentlichkeits-

beteiligung II.

Bauleit- planung

§ 3 BauGB – Beteiligung der Öffentlichkeit

(1) 1Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen […] und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. [..]

(2) 1Die Entwürfe der Bauleitpläne sind [..] öffentlich auszulegen.

I.

Raum- ordnung

Quelle: www.wiesent-center.de

2[..] dabei ist darauf hinzuweisen, dass […] nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können […].

(7)

A.

Einleitung

C.

Perspektiven der Öffentlichkeitsbeteiligung B.

Status quo der Öffentlichkeits-

beteiligung I.

Raum- ordnung

II.

Bauleit- planung

I.

Quanti- tativer Ausbau

II.

Qualitative Verbesserung

III.

Ergänzende Mechanismen

Quelle: The European

(8)

A.

Einleitung

C.

Perspektiven der Öffentlichkeitsbeteiligung B.

Status quo der Öffentlichkeits-

beteiligung

I.

Quanti- tativer Ausbau

§ 25 Abs. 3 VwVfG (Entwurf)

(3) Die Behörde wirkt darauf hin, dass der Träger bei der Planung von Vorhaben [..] die betroffene Öffentlichkeit frühzeitig über die Ziele des

Vorhabens, die Mittel, es zu verwirklichen, und die voraussichtlichen Auswirkungen des Vorhabens unterrichtet (frühe Öffentlichkeitsbeteiligung). […]

II.

Bauleit- planung I.

Raum- ordnung

(9)

A.

Einleitung

C.

Perspektiven der Öffentlichkeitsbeteiligung B.

Status quo der Öffentlichkeits-

beteiligung

I.

Quanti- tativer Ausbau

1. Allgemeines II.

Bauleit- planung I.

Raum- ordnung

II.

Qualitative Verbesserung

(10)

A.

Einleitung

C.

Perspektiven der Öffentlichkeitsbeteiligung B.

Status quo der Öffentlichkeits-

beteiligung

I.

Quanti- tativer Ausbau

2.

E- Govern

ment

1. Allgemeines

§ 4a BauGB – Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung

(4) 1Bei der Öffentlichkeits- und

Behördenbeteiligung können ergänzend elektronische Informationstechnologien genutzt werden. […]

II.

Bauleit- planung I.

Raum- ordnung

II.

Qualitative Verbesserung

Quelle: www.press.web.cern.ch

(11)

A.

Einleitung

C.

Perspektiven der Öffentlichkeitsbeteiligung B.

Status quo der Öffentlichkeits-

beteiligung

I.

Quanti- tativer Ausbau

2.

E- Govern

ment

1. Allgemeines

§ 27a VwVfG – Öffentliche Bekanntmachung im Internet (Entwurf)

(1) Ist durch Rechtsvorschrift eine öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung angeordnet, soll die Behörde deren Inhalt zusätzlich im Internet veröffentlichen.

II.

Bauleit- planung I.

Raum- ordnung

II.

Qualitative Verbesserung

Quelle: www.press.web.cern.ch

(12)

A.

Einleitung

C.

Perspektiven der Öffentlichkeitsbeteiligung B.

Status quo der Öffentlichkeits-

beteiligung

I.

Quanti- tativer Ausbau

2.

E- Govern

ment

3.

Mediative Elemente;

Projekt- manager 1. Allgemeines

§ 4b BauGB – Einschaltung eines Dritten

Die Gemeinde kann […] die Vorbereitung und Durchführung von Verfahrensschritten [..]

einem Dritten übertragen.

II.

Bauleit- planung I.

Raum- ordnung

II.

Qualitative Verbesserung

Quelle: www.badische-zeitung.de

(13)

A.

Einleitung

C.

Perspektiven der Öffentlichkeitsbeteiligung B.

Status quo der Öffentlichkeits-

beteiligung

I.

Quanti- tativer Ausbau

2.

E- Govern

ment

3.

Mediative Elemente;

Projekt- manager

1.

Verfalls- datum?

1. Allgemeines II.

Bauleit- planung I.

Raum- ordnung

II.

Qualitative Verbesserung

III.

Ergänzende Mechanismen

Quelle: www.betternow.dk

(14)

A.

Einleitung

C.

Perspektiven der Öffentlichkeitsbeteiligung B.

Status quo der Öffentlichkeits-

beteiligung II.

Bauleit- planung

I.

Quanti- tativer Ausbau

III.

Ergänzende Mechanismen

2.

E- Govern

ment

3.

Mediative Elemente;

Projekt- manager

1.

Verfalls- datum?

2.

Direkt- demokra-

tische Elemente 1. Allgemeines

I.

Raumord- nung

I.

Raum- ordnung

Quelle: www.claastatje.de

II.

Qualitative Verbesserung

(15)

A.

Einleitung

D.

Fazit C.

Perspektiven der Öffentlichkeitsbeteiligung B.

Status quo der Öffentlichkeits-

beteiligung II.

Bauleit- planung

I.

Quanti- tativer Ausbau

2.

E- Govern

ment

3.

Mediative Elemente;

Projekt- manager

1.

Verfalls- datum?

2.

Direkt- demokra-

tische Elemente 1. Allgemeines

I.

Raum- ordnung

II.

Qualitative Verbesserung

III.

Ergänzende Mechanismen

(16)

A.

Einleitung

D.

Fazit C.

Perspektiven der Öffentlichkeitsbeteiligung B.

Status quo der Öffentlichkeits-

beteiligung II.

Bauleit- planung

I.

Quanti- tativer Ausbau

2.

E- Govern

ment

3.

Mediative Elemente;

Projekt- manager

1.

Verfalls- datum?

2.

Direkt- demokra-

tische Elemente 1. Allgemeines

I.

Raum- ordnung

II.

Qualitative Verbesserung

III.

Ergänzende Mechanismen

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