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ABGEHÄNGT. ABHÄNGIG. ANGREIFBAR? EUROPAS DIGITALE ZUKUNFT AUS DEUTSCHER SICHT

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Academic year: 2022

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Eine repräsentative Umfrage im Auftrag der Alfred Herrhausen Gesellschaft Kommentiert von:

Dr. Katarina Barley, MdEP, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Bundesministerin a. D.; Prof. Dr. Ulrike Guérot, Leiterin des Departments für Europapolitik und Demokratieforschung der Donau-Universität Krems;

Dr. Norbert Röttgen, MdB, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag

ABGEHÄNGT. ABHÄNGIG. ANGREIFBAR?

EUROPAS DIGITALE ZUKUNFT AUS

DEUTSCHER SICHT

(2)

2

Es gibt kaum einen Bereich des modernen Lebens, der nicht durch die Digitalisierung ra- dikal verändert wird. Die Umbrüche betreffen nicht nur Europas Wettbewerbsfähigkeit und Industrie, sondern auch internationale Bezie- hungen, den Alltag der Bürger:innen sowie die politische Meinungsbildung und die Inte- grität von Wah len in den europäischen Demo- kratien.

In Zusammenarbeit mit dem Meinungsfor- schungsinstitut civey hat die Alfred Herr- hausen Gesellschaft eine Umfrage zur Digitalisierung im Kontext globaler Machtver- schiebungen, medialer Desinformation und gesellschaftlicher Polarisierung in der deut- schen Bevölkerung durchgeführt.

Die Umfrage knüpft an den Foresight-Pro- zess Digitales Europa 2030 an, in dem die Alfred Herrhausen Gesellschaft gemeinsam mit einer Gruppe von Wissenschaftler:innen, Journalist:innen und Regierungsvertreter:in- nen drei Szenarien für ein digitales Europa bis zum Jahr 2030 erstellt hat.

Stat. Fehler: 3,5 % Stichprobengröße: 2.500

Befragungszeit: 18.09.20–20.09.20 Stand: 20.09.20 – 22:07 Uhr

Dr. Norbert Röttgen

MdB, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag

„Europa steht vor einem Jahrzehnt der He- rausforderungen. Wir drohen im Technolo- gie-Wettbewerb mit China und den USA den Anschluss zu verlieren und sind intern den Spaltungsversuchen von Populisten ausge- setzt. Die Umfrage zeigt, dass die Deutschen die Gefahren, welche sich aus diesen Ent- wicklungen ergeben, klar sehen: Sie fürchten eine stärkere gesellschaftliche Polarisierung und eine technologische Abhängigkeit von ausländischen digitalen Technologien. Diese Ängste muss die Politik ernst nehmen und beweisen, dass es für eine Kurskorrektur nicht zu spät ist. Unser Kapital sind die vie- len kreativen und innovativen Menschen in Deutschland und Europa. In sie und in ihre Ideen müssen wir massiv investieren und dabei auch Risiken eingehen, um unsere Ge- sellschaften zusammenzuhalten und gegen- über den USA und China aufzuholen.“

(3)

3

auf jeden FallJa,

Nein, auf keinen Fall

Eher ja Unentschieden Eher nein

6,3 % 5 %

18,4 %

14,7 % 12,9 %

28,3 %

USA China

12,4 %

36,9 %

23,7 %

41,4 %

Wird es Europa in den kommenden zehn Jahren gelingen, den Vorsprung der USA und Chinas beim Thema

Digitalisierung aufzuholen?

Welche dieser Entwicklungen werden Europa im Jahr 2030 prägen?

2030

Keine der Genannten Stärkere digitale Bürgerbeteiligung

Mehr Transparenz in der Politik EU-weit gleichwertige

digitale Infrastruktur Stärkere Polarisierung

der Gesellschaft Digitale Verbreitung von

Falschinformationen Unternehmen haben mehr

Macht als der Staat

Gebündeltes Wissen auf Online-Foren

Mehr Kontakt zwischen Abgeordneten & Bürgern

23,6 %

8,4 % 13,2 %

57,7 % 38,6 %

37,3 %

12,3 %

5,8 % 12,5 %

Mehrfachnennungen möglich

(4)

Ist es notwendig, dass Europa den Vorsprung der USA 4 und Chinas beim Thema Digitalisierung aufholt?

Ja, auf jeden Fall

63,8 % 66,7 %

USA China

Prof. Dr. Ulrike Guérot

Leiterin des Departments für Europapolitik und Demokratieforschung der Donau-Universität Krems

„Seit Cambridge Analytica und dem Brexit wissen wir, dass selbst Wahlen manipuliert werden können. Obgleich die EU die treiben- de Kraft bei Datenschutz, Verbot von Hass- rede & Fake News ist, dürfte das Problem nur mit Regulierung nicht zu lösen sein. Eine Lösung kann perspektivisch darum nur die Schaffung eines öffentlich-rechtlichen Inter- nets sein, das die reine Marktmacht – die der Treiber hinter dem oft psychologisch missbräuchlichen ”Data mining“ im Internet ist – aus diesem Medium verbannt. Ein sol- ches öffentlich-rechtliches Internet kann ein europäisches Vorzeigeprojekt werden, damit der Machtmissbrauch im Internet gedämpft wird. Nur so gibt es die Chance, dass soziale Medien für eine partizipative, bürgernahe Demokratie nutzbar gemacht werden, statt dass das Internet die Demokratie unterspült und pervertiert.“

(5)

5

Sind die im Vergleich strengeren Datenschutzregelungen in Europa eher eine Chance oder ein Hindernis für die

technologische Entwicklung?

Eindeutig Chance

Eindeutig Hindernis Eher Chance Weder noch Eher Hindernis

Weiß nicht

21,4 % 14,3 %

24,6 % 17,0 %

19,0 % 3,7 %

Gefährdet die Abhängigkeit von ausländischen Digital-Technologien den Frieden, die Freiheit und

den Wohlstand in Europa?

33,6 %

14,5 % 14,9 % 5 %

auf jeden FallJa,

Nein, auf keinen Fall

Eher ja

Unentschieden Eher nein

32 %

(6)

6

Haben die sozialen Medien dazu beigetragen, dass Sie persönlich besser informiert sind?

NEWS Ja, auf

jeden Fall

Eher ja

Unentschieden Eher nein

Nein, auf keinen Fall

22,9 %

28,4 % 18,8 %

9,2 % 20,7 %

Dr. Katarina Barley

MdEP, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Bundesministerin a. D.

„Sozialen Medien kommt in der Demokratie eine besondere Verantwortung zu. Sie dürfen nicht zum Marktplatz für Falschinformatio- nen und Hetze werden. Die Umfrage zeigt, dass sich die Menschen vor einer weiteren Polarisierung in Europa fürchten. Wir müssen entschieden gegen Falschinformationen im Internet vorgehen. Absichtserklärungen der Netzwerke sind hier nicht ausreichend. Dort wo notwendig, müssen weitergehende Re- gulierungen folgen. Wir müssen den Zugang zu gut recherchierten Informationen absi- chern und die Pressefreiheit in ganz Europa sichern. Es stimmt mich zuversichtlich, dass offenbar ein Großteil der Deutschen nach wie vor der Wissenschaft und den Medien vertraut.“

(7)

7

Haben Sie das Gefühl, im vergangenen Jahr über das Internet und die Sozialen Medien manipulative und falsche

Informationen erhalten zu haben?

Ja, auf jeden Fall

Eher ja Unentschieden

Eher nein

Nein, auf keinen Fall

21,6 % 12,4 %

32,6 %

9,0 % 24,4 %

Haben die sozialen Medien die Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an politischen

Diskussionen eher verbessert oder verschlechtert?

Eindeutig verbessert

Eindeutig verschlechtert Eher verbessert Unentschieden Eher verschlechtert

13,1 %

25,0 % 25,3 % 20,0 % 16,6 %

(8)

Welchen dieser Quellen würden Sie bei einer wichtigen 8 politischen Frage am ehesten vertrauen?

Private Medien

Kontakten auf den sozialen Medien

Freunden Experten und der Wissenschaft

Öffentlich- rechtliche Medien Politische Institutionen

Blogs und anderen Internet-Quellen

Keine dieser Quellen

9,8 %

4,0 % 9,8 %

65,7 %

55,1 %

22,0 %

7,9 %

11,0 %

Mehrfachnennungen möglich

Kontakt:

Alfred Herrhausen Gesellschaft mbH Unter den Linden 13-15

10117 Berlin Deutschland Dr. Claudia Kristine Huber Europa | Programmleiterin E-Mail: claudia-k.huber@db.com

Bildnachweise:

Dr. Norbert Röttgen – © Steffen Roth Prof. Dr. Ulrike Guérot – © www.ulrike-guerot.de Dr. Katarina Barley – © Katarina Barley/www.katarina-barley.de

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