WI NTERSEMES TER 2 01 1/2 01 2 R EC H TS P H IL O SO P H IS CH E R IN G VO R LE SU N G Ein e g em ein sam e V er an st al tun g d er Univ ersi tät K ob le nz-L an da u un d d es Fre un de skre is es d er U niv ersi tät in K ob le nz Le it m ot iv im W in te rs em es te r 2 01 1 /2 01 2 "Der Bür ger und sein R ech t” or ganisi er t v om L ehrs tuhl für R ec ht s- un d M or alp hil os op hi e.
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Prof. Dr. Matthias Jung Institut für Kulturwissenschaft Universität Koblenz-Landau Universitätsstraße 1 56070 Koblenz Tel.: 0261 / 287-1900 E-Mail: mjung@uni-koblenz.de Freundeskreis der Universität in Koblenz e.V. Vorsitzender: Herr Notar Hans-Jörg Assenmacher Löhrstraße 113 56068 Koblenz Tel.: 0261 / 91544-0 E-Mail: freundeskreis-universität@notar-assenmacher.de Der Campus Koblenz liegt im Stadtteil MetternichC AMP US KO B LENZ
Liebe Studierende, liebe Universitätsangehörige, liebe Bürgerinnen und Bürger, unsere Rechtsordnung lebt davon, dass sie von der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger als gerecht empfun- den wird. Nur diese moralische Grundlage legitimiert auch den Zwangscharakter des Rechts. Dennoch gibt es zahlreiche Konfliktfälle, in denen die Erwartungshaltungen der Menschen und die Eigenlogik rechtlicher Verfahren weit auseinanderklaffen. In drei Vorträgen widmet sich die Ringvorlesung unterschiedlichen Facetten dieser Problematik: den Bedingungen der Rechtstreue, der Bürger- beteiligung bei kontroversen Großprojekten sowie den Aufgaben der Strafverfolgung. Seit ihrer Einführung stand die Ringvorlesung im Zeichen der Verbundenheit zwischen den zahlreichen juristischen Institutionen in Koblenz und der universitären Lehre und Forschung. Durch die Integra- tion der Vorlesung in die Lehrveranstaltungen des Lehrstuhls für Rechts- und Moralphilosophie wird dieser Aspekt nochmals betont und eine erfreuliche Entwicklung gefördert. Ohne die Expertise des Juristischen Arbeitskreises wäre es unmöglich, zweimal im Jahr eine Ringvorlesung zu organi- sieren und hierzu immer wieder qualifizierte Vortragende zu finden. Dafür gilt dem Arbeitskreis und insbesondere Herrn Prof. Dr. Karl-Friedrich Meyer mein herzlicher Dank! Wir haben uns mit der Ringvorlesung die Aufgabe gestellt, Theorie und Praxis, Rechtsphilosophie und Jurisprudenz einander näherzubringen. Zu diesem Zweck konnten wir rheinland-pfälzische Juristen und renommierte auswärtige Referenten für eine hoffentlich attraktive Vorlesungsreihe gewinnen, zu der Sie alle ganz herzlich eingeladen sind. Ich freue mich auf die rechtsphilosophische Ringvorlesung und grüße Sie herzlich Mit freundlichen Grüßen Prof. Dr. Matthias Jung, Lehrstuhl für Rechts- und Moralphiloso- phie der Universität Koblenz-Landau, Campus Koblenz
TERM INE I N D ER ÜB ER SI CHT
DI 17. Januar 2012 - 18:00 Uhr Elisabeth von Dorrien, Finanzamt Koblenz „Recht setzt Grenzen um der Freiheit willen - Staatliche Recht- setzung und individuelle Rechtstreue“ Gebäude E, Raum 414 DI 24. Januar 2012 - 18:00 Uhr Dr. Jan-Philipp Schäfer, Lehrstuhl Prof. Brugger † Univ. Heidelberg „Der Wutbürger als Leitfigur moderner Bürgerrechtsverwirk- lichung? Bürgerbeteiligung im Konflikt“ Gebäude E, Raum 414 DI 31. Januar 2012 - 18:00 Uhr StA Dr. Michael Überhofen, Staatsanwaltschaft Koblenz “Strafverfolgung als staatliche Aufgabe und Interessen der Betroffenen im Strafverfahren” Gebäude E, Raum 414 Die Veranstaltungen der Rechtsphilosophischen Ringvorlesung finden auf dem Campus Koblenz der Universität Koblenz-Landau in Metternich statt.D IENST AG 1 7. JANUAR 2 01 2
Elisabeth von Dorrien, Finanzamt Koblenz RECHT SETZT GRENZEN UM DER FREIHEIT WILLEN - STAATLICHE RECHTSETZUNG UND INDIVIDUELLE RECHTSTREUE Das allgemeine Problem, wann und warum jemand die Gesetze (oder "das Recht") bricht, lässt sich vielleicht besser beleuchten, wenn man sich selbst die Fragen stellt: Warum (und wann, wenn nicht immer) bin ich eigentlich rechtstreu? Welche Gründe (des Verstandes oder des Herzens) habe ich dafür? Wer oder was lenkt und steuert mich, damit ich mich dem Staat (als Rechtsetzer) gegenüber loyal verhalte? Wer ist überhaupt "der Staat"? Sind wir nicht alle "der Staat"? Oder sind wir (bloß) "die Gesellschaft" und der Staat ist "das Recht"? Folgt etwas aus dieser Gegenüberstellung für die Möglichkeit der Rechtstreue? Fragen, gedankliche Annäherungen sind Inhalt des Vortrages, denn letzte (philosophische, anthropologische, psychologische) Antworten auf die zuweilen rätselhafte "menschliche Bedingung" kann es schwerlich geben.D IENST AG 2 4. JANUAR 2 01 2
Dr. Jan-Philipp Schäfer, Lehrstuhl Prof. Brugger † Univ. Heidelberg DER WUTBÜRGER ALS LEITFIGUR MODERNER BÜRGERRECHTSVER- WIRKLICHUNG? BÜRGERBETEILIGUNG IM KONFLIKT Bürgerproteste gegen umstrittene Großprojekte haben im Nachkriegs- deutschland eine lange Tradition. Von Gorleben bis Stuttgart dringen tief greifende Fragen zu uns. Sie betreffen die Gestalt unserer politischen Ordnung: Spiegelt die strikt parlamentarisch-repräsentative Ausrich- tung unserer Demokratie ein einseitiges Misstrauen in die Demokratie- fähigkeit der Gesellschaft wider, das inzwischen überholt ist? Bedarf unsere Demokratie des Ausbaus direkt-demokratischer Elemente und der Fortentwicklung der Bürgerrechte im Sinne einer Erweiterung des bürgerschaftlichen Gestaltungsraums, um weiterhin akzeptanzfähig zu sein? Vor dem Hintergrund des Streits um „Stuttgart 21“ beleuchtet der Vortrag Fragen zur demokratischen Legitimation der drei Staatsge- walten, zur Rolle des Volkes als Entscheidungsträger, zur demo- kratischen Funktionalität der Bürgerrechte und schließlich zur „Krise der Bürgerrechte“ in einem existentialistisch grundierten Politikdis- kurs, der keine Alternativen (an-) zu erkennen vermag. StA Dr. Michael Überhofen, Staatsanwaltschaft Koblenz STRAFVERFOLGUNG ALS STAATLICHE AUFGABE UND INTERESSEN DER BETROFFENEN IM STRAFVERFAHREN Strafverfolgung ist eine staatliche Aufgabe. Die Ermittlungsbehörden, insbesondere die Staatsanwaltschaft, nehmen Ermittlungen auf, sobald ihnen zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für Straftaten vorliegen (Legalitätsprinzip). Sie ermitteln den Sachverhalt von Amts wegen. Gleichwohl haben Betroffene - wie etwa Opfer und Geschädigte etc. - ein Interesse daran, Einfluss auf Strafverfahren zu nehmen. Hierzu stehen ihnen Beteiligungsrechte zu, die aus unterschiedlichsten Gründen eine beschränkte Einflussnahme ermöglichen. Der Vortrag soll hierzu einen Überblick geben.D IENST AG 3 1. JANUAR 2 01 2
Liebe Universitätsmitglieder, liebe Freundinnen und Freunde der Universität in Koblenz, die rechtsphilosophische Ringvorlesung an der Universität in Koblenz, ein gemeinsames Projekt von Hochschule und Freun- deskreis der Universität, ist Highlight und fester Bestandteil der Universitätskultur in Koblenz. Interessante Vorträge zu aktuel- len Themen werden von renommierten Vertreterinnen und Vertretern der rheinland-pfälzischen Rechtspflege und Persön- lichkeiten des öffentlichen Lebens unseres Landes präsentiert. Auch in diesem Jahr ist es den Verantwortlichen gelungen, ein anspruchsvolles und ansprechendes Vortragsprogramm zum Thema „Der Bürger und sein Recht“ zu gestalten, das wieder zahlreiche Menschen innerhalb und außerhalb der Universität in Koblenz interessieren wird. Mein herzlicher Dank gilt dem Präsidenten des Oberverwal- tungsgerichts und des Verfassungsgerichtshofs Rheinland- Pfalz, Herrn Prof. Dr. Karl-Friedrich Meyer, sowie Herrn Prof. Dr. Jung von unserer Universität. Natürlich danke ich auch den Referenten selbst, die juristisch komplexe Themen wie „Recht setzt Grenzen um der Freiheit willen – Staatliche Rechtsetzung und individuelle Rechtstreue“, „Der Wutbürger als Leitfigur moderner Bürgerrechtsverwirklichung? Bürgerbeteiligung im Konflikt“ sowie „Strafverfolgung als staatliche Aufgabe und Interessen der Betroffenen im Strafverfahren“ anschaulich für Sie aufbereiten werden. Als Präsident der Universität Koblenz-Landau darf ich daher Sie, liebe Mitglieder und Freunde der Universität, zu dieser beson- deren Vortragsreihe einladen und freue mich über Ihr Interesse. Mit herzlichen Grüßen Prof. Dr. Roman Heiligenthal Präsident der Universität Koblenz-Landau
