Ausbildungsordnung und Ausbildungsberufsbild
- aktuelle Rechtsfragen der handwerklichen Berufsausbildung -
von
Dr. Joachim Kormann. Ministerialdirektor Dr. Ulrike Wolf, Regierungsdirektorin
Inhaltsverzeichnis
1. Einfiihrung: Ausbildung im Handwerk 9 - ein Thema von hoher bildungspolitischer und
wirtschaftlicher Relevanz
2. Das gesetzliche Leitbild des Ausbildungs- 12 berufsbildes nach Handwerksordnung und
Ausbildungsordnung
2.1 Die Regelung des Ausbildungsberufsbildes 12 in § 25 HwO und in den Ausbildungsordnungen
2.2 Weiter Ausiibungsberuf und engerer 15 Ausbildungsberuf - Moglichkeiten der
Handwerksordnung
2.2.1 Schwerpunkte 16 2.2.2 Fachrichtungen 18 2.2.3 Stufenausbildung 19 2.2.4 Mehrere Ausbildungsberufe in einem 20
Handwerksberuf
2.3 Das Ausbildungsberufsbild im System der 21 Handwerksordnung
2.3.1 Die Berufsbildbegriffe der HwO 21 2.3.2 Das Verhaltnis der handwerklichen 23
Berufsbilder zueinander
2.3.3 Freiraume und Bindungen bei der Festlegung von 25 Berufsbildern
2.3.4 Die Ruckwirkung des Ausbildungsberufsbildes 29 nach § 25 Abs. 1 HwO auf das wirtschaftliche
Berufsbild
2.4. Ausbildungsberufsbild und Meistervorbehalt 31 (§ 1 Abs. 2 Satz 1 HwO)
2.4.1 Ausbildungsberufsbild und handwerksmaBige 31 Betriebsform
2.4.2 Ausbildungsberufsbild und wesentliche Tatigkeit 33 2.4.3 Ausbildungsberufsbild und Erweiterung des 37
handwerklichen Tatigkeitsbereichs
2.5 Ausbildungsberufsbild und Handwerkszugehorigkeit 41 im Ubrigen
2.5.2 Nebensachliche Tatigkeiten 43 2.5.3 Nicht aus einem zulassungspflichtigen 44
Handwerk entstandene Tatigkeiten
2.5.4 Zulassungsfreie Handwerke 45 2.5.5 Handwerksahnliche Gewerbe 47 2.6 Zusammenfassung 49
3. Ausbildungsordnung und Ausbildungsvertrag 52 3.1 Das gesetzliche Leitbild des Ausbildungsverhaltnisses 52 3.1.1 Pflichten der Parteien 56 3.1.2 Pflichten der Kammern 58 3.1.3 Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen im 60
Ausbildungsvertrag
3.1.4 Vereinbarungen der Parteien iiber die tagliche 64 Arbehszeit; Sonderproblem Ausbildung in Teilzeit
3.1.5 Vereinbarungen iiber die Hohe der Vergutung 65 und die Probezeit
3.2 Abweichungen des Ausbildungsvertrages von der 66 Ausbildungsordnung (Umgriff und Auswirkungen
des AusschlieBlichkeitsgrundsatzes nach § 27 HwO)
3.2.1 Inhaltliche Abweichungen: Ausbildungsvertrag regelt 67 mehr als Ausbildungsordnung vorsieht
3.2.2 Inhaltliche Abweichungen: Ausbildungsvertrag bleibt 68 hinter der Ausbildungsordnung zuruck
3.2.3 Ausbildungsvertrag regelt etwas anderes 69 3.2.4 Abweichung in der zeitlichen Gestaltung 70
(Rahmenplane)
3.3 Folge eines VerstoBes des Ausbildungsvertrages 71 gegen die Ausbildungsordnung, gegen das BBiG
oder gegen die HwO
3.3.1 Eintragungsfahigkeit des Ausbildungsvertrages 72 3.3.2 Vertragsrechtliche Folgen (Nichtigkeit, 75
Leistungsstorungen, evt. Anfechtbarkeit etc.)
3.3.3 Wirkung der Eintragung eines nicht 77 eintragungsfahigen Ausbildungsvertrages
3.3.4 Fortdauernde Uberwachungspflicht der Kammern 78 3.3.5 Zulassung zur Gesellenprufung 79 3.4 Zusammenfassung 81
4. Grundrechte im Ausbildungsverhaltnis 84 4.1 Geltung der Grundrechte im 84
Ausbildungsverhaltnis
4.1.1 Das Grundrecht der Berufsfreiheit und die 85 Festlegung von Berufsbildern
4.1.2 Berufsausiibung und Religionsfreiheit 89 - die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
zum Schachtverbot
4.2 Religios gepragte Berufsauffassung und 93 Ausbildungsvertrag
4.2.1 Die einschlagigen Vorgaben der Ausbildungsordnung 93 4.2.2 Die grundrechtlichen Gewahrleistungen 94 4.2.3 Schachten und Umgang mit Schweinefleisch nach den 95
Vorschriften des Korans
4.2.4 Die Reichweite des Grundrechts aus Art. 4 GG 97 4.2.5 Ausbildungsverhaltnis und religios gepragte 101
Berufsauffassung
4.3 Eignung des religios gepragten Betriebs als 108 Ausbildungsbetrieb fur Nicht-Muslime
4.4 Befugnisse und Verpflichtungen der Kammern bei 112 der Ausbildung im religios gepragten Betrieb
4.4.1 Ausbildung muslimischer Lehrlinge 112 4.4.2 Ausbildung nicht-muslimischer Lehrlinge 113 4.5 Zusammenfassung 115 5. Nichthandwerkliche Ausbildungsinhalte in 118
Handwerksberufen
5.1 Definition der nichthandwerklichen Ausbildungsinhalte 118 5.2 Voraussetzungen fur die Aufnahme 119
nichthandwerklicher Ausbildungsinhalte in den Katalog der Kenntnisse und Fertigkeiten eines Handwerks
5.3 Zusammenfassung 122 6. ,,Gemeinsame" Ausbildungsberufe 124 6.1 Eigenart der gemeinsamen Ausbildungsberufe 124 6.2 Ausbildung fur handwerkliche Ausbildungsberufe 125
im nichthandwerklichen Betrieb (und umgekehrt)
6.3 Wahl des Ausbildungsberufs bei gemeinsamen 127 Ausbildungsberufen
6.4 Gemeinsame Ausbildungsberufe in ,,Mischbetrieben" 129 6.4.1 DerBegriffdes,,Mischbetriebs" 129 6.4.2 Ausbildung in Mischbetrieben fur ,,gemeinsame 130
Ausbildungsberufe"
6.5 Uberbetriebliche Unterweisung bei Ausbildung in 131 Mischbetrieben
6.6 Zusammenfassung 133 Die AusbOBau von 1999: uberbetriebliche 134 Unterweisung kraft Ausbildungsordnung
7.1 Allgemeines zur Bestimmung des § 4 AusbOBau 134 7.2 Einige Zweifelsfragen 136 7.2.1 Formgultigkeit der AusbOBau 136 7.2.2 Die Rahmenregelung des § 4 Abs. 1 AusbOBau 142 7.2.3 Die Konkretisierungs-,,Ermachtigung" des § 4 Abs. 2 146
AusbOBau
7.2.4 Die ,,Dauerhaftigkeitsgarantie" des § 4 Abs. 3 149 AusbOBau
7.2.5 Die ,,Urlaubsanrechnung" gemaB § 4 Abs. 4 149 AusbOBau
7.2.6 Anordnung, Durchfuhrung und Uberwachung der 150 uberbetrieblichen Unterweisung
7.2.7 Finanzierung der uberbetrieblichen Unterweisung 151 7.2.8 Zusammenfassung 152
