Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch Band 5: Viertes Buch. Handelsgeschäfte

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Viertes Buch. Handelsgeschäfte

5. Auflage 2021

ISBN 978-3-406-75845-4

C.H.BECK

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Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch

herausgegeben von

Dr. Ingo Drescher

Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe Honorarprofessor an der Universität Tübingen

Dr. Dr. h.c. Holger Fleischer, LL.M. (Univ. of Michigan), Dipl.-Kfm.

Direktor des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Privatrecht, Hamburg Affiliate Professor der Bucerius Law School, Hamburg

Dr. Dr. h.c. mult. Karsten Schmidt

o. Professor em. an der Universität Bonn Professor der Bucerius Law School, Hamburg

Band 5

Viertes Buch. Handelsgeschäfte Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften

Zweiter Abschnitt. Handelskauf Dritter Abschnitt. Kommissionsgeschäft

§§ 343–406

CISG

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Die einzelnen Bände des Münchener Kommentars zum HGB

Band 1: Erstes Buch. Handelsstand

§§ 1–104a

Band 2: Zweites Buch. Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft Erster Abschnitt. Offene Handelsgesellschaft

§§ 105–160

Band 3: Zweites Buch. Handelsgesellschaften und stille Gesellschaft Zweiter Abschnitt. Kommanditgesellschaft

Dritter Abschnitt. Stille Gesellschaft

§§ 161–237 Konzernrecht der Personengesellschaften Band 4: Drittes Buch. Handelsbücher

§§ 238–342e

Band 5: Viertes Buch. Handelsgeschäfte

§§ 343–406, CISG

Band 6: Bankvertragsrecht Recht des Zahlungsverkehrs, Kapitalmarkt- und Wertpapierge- schäft, Ottawa-Übereinkommen über Internationales Factoring

Band 7: Transportrecht

§§ 407–619

28-04-21 10:54:00 1. AK MüKo HGB Band 5, 5. Aufl. (Fr. Tomalla)

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Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch

Band 5

Viertes Buch. Handelsgeschäfte

Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften Zweiter Abschnitt. Handelskauf

Dritter Abschnitt. Kommissionsgeschäft

§§ 343–406 CISG

Redakteurin:

Dr. Barbara Grunewald

o. Professorin an der Universität zu Köln

5. Auflage 2021

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Zitiervorschlag:

MüKoHGB/Grunewald HGB § 373 Rn. 1 MüKoHGB/Ferrari CISG Art. 78 Rn. 1

www.beck.de

ISBN 978 3 406 75845 4

Druck und Bindung: Druckerei C.H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag)

Satz: Meta Systems Publishing & Printservices GmbH, Wustermark Umschlaggestaltung: Druckerei C.H. Beck Nördlingen

Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

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Die Bearbeiter des fünften Bandes

Dr. Christoph Benicke

Professor an der Universität Gießen Dr. Dr. h. c. Franco Ferrari, LL.M.

Professor an der New York University,

ehem. Mitglied des Rechtsausschusses der Vereinten Nationen Dr. Barbara Grunewald

Professorin an der Universität zu Köln Dr. Franz Häuser

em. Professor an der Universität Leipzig Dr. Katja Langenbucher

Professorin im House of Finance der Goethe-Universität Frankfurt am Main Dr. Peter Mankowski

Professor an der Universität Hamburg Dr. Felix Maultzsch, LL.M.

Professor an der Universität Frankfurt am Main Dr. Reinhard Welter

o. Professor em. an der Universität Leipzig Dr. Johannes Wertenbruch

Professor an der Universität Marburg

Verzeichnis der ausgeschiedenen Bearbeiter

Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Karsten Schmidt: §§ 343–354a HGB, 1. Aufl. 2001, 2. Aufl. 2009, 3. Aufl. 2013, 4. Aufl. 2018.

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Im Einzelnen haben bearbeitet

HGB §§ 343–354 ... Dr. Felix Maultzsch, LL.M.

HGB § 354a ... Dr. Karsten Schmidt/Dr. Katja Langenbucher HGB §§ 355–357 ... Dr. Katja Langenbucher

HGB §§ 358–362 ... Dr. Reinhard Welter HGB §§ 363–365 ... Dr. Katja Langenbucher HGB §§ 366–372 ... Dr. Reinhard Welter HGB §§ 373–382 ... Dr. Barbara Grunewald HGB §§ 383–406 ... Dr. Franz Häuser CISG Art. 1–6 ... Dr. Peter Mankowski

CISG Art. 7–24 ... Dr. Dr. h. c. Franco Ferrari, LL.M.

CISG Art. 25–52 ... Dr. Christoph Benicke CISG Art. 53–70 ... Dr. Johannes Wertenbruch CISG Art. 71–77 ... Dr. Peter Mankowski

CISG Art. 78 ... Dr. Dr. h. c. Franco Ferrari, LL.M.

CISG Art. 79–88 ... Dr. Peter Mankowski

CISG Art. 89–101 ... Dr. Dr. h. c. Franco Ferrari, LL.M.

Sachverzeichnis ... Dr. Martina Schulz

VI

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Vorwort zur fünften Auflage

Das Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897 hat nach einer sehr wechselvollen Geschichte in den letzten Jahrzehnten wieder an Bedeutung unter den größeren Kodifikationen des deutschen Bundesrechts gewonnen. Das Bilanzrichtlinien-Gesetz vom 19.12.1985 war nicht nur Ausgangspunkt dieser Entwicklung, sondern zugleich auch Signal für die Integrations- kraft des Europäischen Unternehmensrechts. Das Handelsrechtsreformgesetz vom 22.6.1998 und das Transportrechtsreformgesetz vom 25.6.1998 markierten weitere große Reform- schritte mit Bezug auf das Handelsgesetzbuch. Seit 2004 kamen wichtige Änderungen des Rechnungslegungsrechts hinzu (Bilanzrechtsreformgesetz vom 4.12.2004, Bilanzkontrollge- setz vom 15.12.2004 und Transparenzrichtlinie-Umsetzungsgesetz vom 5.1.2007). Daneben haben sich zahlreiche große Gesetzesänderungen (die Insolvenzordnung von 1994, die Schuldrechtsmodernisierung von 2001 und die aktienrechtlichen Reformgesetze) im Han- delsgesetzbuch niedergeschlagen. Einschnitte in das Handelsregisterrecht brachten das EHUG vom 10.11.2006 sowie das Gesetz über elektronische Register und Justizkosten für Telekommunikation vom 10.12.2011 mit einer Reihe von Folgeänderungen.

Mit der Modernisierung und Aufwertung des Handelsgesetzbuchs durch den Gesetzge- ber ging eine deutliche Zunahme der nach dem Handelsgesetzbuch zu treffenden Gerichts- entscheidungen einher. Auch die Bedeutung des CISG wächst ständig, wie man an den dazu ergangenen Entscheidungen erkennen kann. Zugleich wurde das Handelsgesetzbuch auch wieder in stärkerem Maße zur Grundlage für die Vertragsgestaltung und für die nichtfo- rensische Unternehmenspraxis. Die rechtswissenschaftliche und rechtspolitische Diskussion um das Handelsrecht wurde gleichfalls durch neue Anstöße belebt. Dazu gehört nicht zuletzt die Ersetzung des Handelsgesetzbuchs durch das Unternehmensgesetzbuch (UGB) in Österreich, auf dessen Besonderheiten in diesem Kommentar jeweils an Ort und Stelle vergleichend hingewiesen wird.

Der nunmehr neu vorgelegte Band 5 folgt in redaktioneller Hinsicht der schon in der dritten Auflage vollzogenen, in mehrjährigem Gebrauch bewährten Neuverteilung des Stoffs im Rahmen der Bände 5 und 6, wodurch die Legalordnung des HGB stärker betont und der Band 5 unter Einbeziehung der sachnahen CISG-Kommentierung deutlich gegen die bankrechtlichen Teile (Band 6) sowie die Darstellung des Transport- und Lagerrechts (Band 7) abgegrenzt ist. In der fünften Auflage wurden die Gesetzesänderungen in Folge der Umsetzung der Aktionärsrechte-RL und der Transparenz-RL eingearbeitet. Erläutert sind ferner die inhaltlichen Neuerungen der Incoterms 2020. Die Bandredaktion liegt weiterhin bei Frau Professorin Dr. Barbara Grunewald. Auch der Autorenkreis konnte weitgehend unverändert bleiben. Neu hinzugekommen ist Herr Professor Dr. Felix Maultzsch. Kurz vor Drucklegung verstarb unerwartet Herr Professor em. Dr. Reinhard Welter. Er hat sich als Mitautor seit der ersten Auflage bleibende Verdienste um das Kom- mentarwerk erworben.

Die Kommentierung befindet sich auf dem Stand von Anfang 2021. Allen an dem gut eingeführten Werk beteiligten Autoren gebührt für ihre verantwortungsvolle und verlässli- che Arbeit großer Dank.

Hamburg und München, im März 2021 Herausgeber und Verlag

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Inhaltsverzeichnis

§§/Art. Seite

Verzeichnis der Abkürzungen und der abgekürzt zitierten Literatur . . . XI

Handelsgesetzbuch Viertes Buch. Handelsgeschäfte

Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften . . . 343–372 3 Zweiter Abschnitt. Handelskauf . . . 373–382 462 Dritter Abschnitt. Kommissionsgeschäft . . . 383–406 567

Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf

Teil I. Anwendungsbereich und allgemeine Bestimmungen . . . 1–13 884 Kapitel I. Anwendungsbereich . . . 1–6 884 Kapitel II. Allgemeine Bestimmungen . . . 7–13 940 Teil II. Abschluss des Vertrages . . . 14–24 1022 Teil III. Warenkauf . . . 25–88 1113 Kapitel I. Allgemeine Bestimmungen . . . 25–29 1113 Kapitel II. Pflichten des Verkäufers . . . 30–52 1156

Abschnitt I. Lieferung der Ware und Übergabe der Doku-

mente . . . 31–34 1157 Abschnitt II. Vertragsmäßigkeit der Ware sowie Rechte oder

Ansprüche Dritter . . . 35–44 1180 Abschnitt III. Rechtsbehelfe des Käufers wegen Vertragsverlet-

zung durch den Verkäufer . . . 45–52 1248 Kapitel III. Pflichten des Käufers . . . 53–65 1302 Abschnitt I. Zahlung des Kaufpreises . . . 54–59 1304 Abschnitt II. Abnahme . . . 60 1325 Abschnitt III. Rechtsbehelfe des Verkäufers wegen Vertragsverlet-

zung durch den Käufer . . . 61–65 1330 Kapitel IV. Übergang der Gefahr . . . 66–70 1352 Kapitel V. Gemeinsame Bestimmungen über die Pflichten des Ver-

käufers und des Käufers . . . 71–88 1377 Abschnitt I. Vorweggenommene Vertragsverletzung und Ver-

träge über aufeinander folgende Lieferungen . . . 71–73 1377 Abschnitt II. Schadenersatz . . . 74–77 1410 Abschnitt III. Zinsen . . . 78 1457 Abschnitt IV. Befreiungen . . . 79, 80 1470 Abschnitt V. Wirkungen der Aufhebung . . . 81–84 1498 Abschnitt VI. Erhaltung der Ware . . . 85–88 1520 Teil IV. Schlußbestimmungen . . . 89–101 1544 Sachverzeichnis . . . 1575

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