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Thüringer Kommunalrecht - mit Fortsetzungsbezug

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Academic year: 2022

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24. Ergänzungslieferung, Juli 2011 ThKR

Inhaltsübersicht

Seite 1

1. Teil Kommunalverfassungsrecht

1.1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Auszug – (Art. 28, 33, 34, 80, 104a bis 106)

1.2 Einigungsvertragsgesetz – Auszug – (Art. 3, 7, 21, 22, 32 bis 35, 39, 41, 45, Anlage 3)

1.3 Verfassung des Freistaates Thüringen – Auszug – (Art. 84, 90 bis 97) 1.4 Thüringer Kommunalordnung – Text

1.4.0 Thüringer Kommunalordnung – Erläuterungen

1.4.2.1 Verordnung über die Genehmigungsfreiheit kreditähnlicher kommuna- ler Rechtsgeschäfte

1.4.2.2 Thüringer Verordnung nach § 67 Abs. 1 Satz 6 Thüringer Kommunalord- nung

1.4.11 Thüringer Gemeindeneugliederungsgesetz 1.4.12 Thüringer Neugliederungsgesetz

1.4.16 Muster einer Hauptsatzung für Gemeinden 1.4.17 Muster einer Geschäftsordnung für Gemeinden 1.5 Verkündungsgesetz

1.5.1 Thüringer Bekanntmachungsverordnung

1.6 Beamtenrechtsrahmengesetz – Auszug – (§§ 5, 121 bis 133) 1.6.1 Thüringer Beamtengesetz

1.6.5 Thüringer Gesetz über kommunale Wahlbeamte 1.7.2 Thüringer Kommunal-Besoldungsverordnung

1.7.3 Thüringer Verordnung über die Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit

1.7.3.1 Steuerliche Behandlung der Dienstaufwandsentschädigung für die hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit

1.7.4 Verordnung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen kom- munalen Wahlbeamten auf Zeit

1.7.4.1 Thüringer Verordnung über Höchstsätze für die Entschädigung der Gemeinderats-, Stadtrats- und Kreistagsmitglieder

1.7.4.2 Steuerliche Behandlung von Entschädigungen für ehrenamtliche Mit- glieder kommunaler Volksvertretungen

1.7.4.3 Steuerliche Behandlung der Aufwandsentschädigungen der ehrenamt- lichen kommunalen Wahlbeamten

1.8 Thüringer Kommunalwahlgesetz 1.8.1 Thüringer Kommunalwahlordnung

1.10 Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit 1.10.1 Muster für eine Verbandssatzung

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24. Ergänzungslieferung, Juli 2011 ThKR

Seite 2

1.11 Staatsverträge zum Zweck der grenzüberschreitenden kommunalen Zusammenarbeit

1.29 Thüringer Ordnungsbehördengesetz

1.30.1 Thüringer Verordnung zur Bestimmung von Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Innenministeriums

1.30.2 Verwaltungsvorschrift über Zuständigkeiten von Behörden und Einrich- tungen im Geschäftsbereich des Thüringer Innenministeriums

2. Teil Kommunales Wirtschaftsrecht

2.1 Haushaltsgrundsätzegesetz – Auszug – (§§ 44, 53 bis 55) 2.2 Stabilitätsgesetz – Auszug – (§§ 1, 16 bis 25)

2.3 Thüringer Gesetz über die kommunale Doppik 2.3.1 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung – Doppik 2.4 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung

2.4.1 Verwaltungsvorschriften zur Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung 2.4.2 Verwaltungsvorschriften über die Muster zum gemeindlichen Haus-

halts-, Kassen- und Rechnungswesen in Thüringen 2.4.3 Thüringer Prüfungs- und Beratungsgesetz

2.4.4 Thüringer Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Krankenhäuser

2.5 Thüringer Finanzausgleichsgesetz

2.5.1 Verordnung über die Auftragskostenpauschale nach § 23 Thüringer Finanzausgleichsgesetz

2.6 Thüringer Eigenbetriebsverordnung 2.6.2 Muster einer Betriebssatzung

2.20 Bekanntmachung über das Kreditwesen der Gemeinden und Landkreise Inhaltsübersicht

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